Zugeparkte Gleise: Arthur-Hoffmann-Straße ist jetzt Spitzenreiter beim Abschleppen

Vor wenigen Jahren noch war es die Georg-Schwarz-Straße, wo falsch abgestellte Fahrzeuge immer wieder dafür sorgten, dass die Straßenbahn nicht mehr durchkam. Jahrelang beschäftigte das Thema den Stadtrat, bis die Stadt dann ein weitreichendes Park- und Halteverbot im Bereich des Diakonissenhauses verhängte. Aber gelernt haben einige Autofahrer daraus nicht. Das zeigt jetzt die Antwort auf eine aktuelle Anfrage der SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat.

Nur sind es jetzt andere Straßen, wo gedankenlose Fahrzeuglenker ihren beräderten Untersatz einfach mitten auf den Gleisen parken und dann verschwinden, sodass ihr Fahrzeug dann abgeschleppt werden muss, damit die Straßenbahn überhaupt fahren kann.

„Immer wieder kommt es in verschiedenen Straßenabschnitten in Leipzig zu Behinderungen des ÖPNV, insbesondere des schienengebundenen, sodass die LVB-Bahnen stoppen müssen und nicht weiterfahren können“, hatte die SPD-Fraktion in ihrer Anfrage festgestellt. „Für die Fahrer und Fahrerinnen jedes Mal eine zusätzliche und nervige Belastung und für die Fahrgäste ein großes Ärgernis, weil sie zu spät kommen bzw. im schlimmsten Fall nicht weiterfahren können.“

Ein neuer Spitzenwert

Und so kann oder vielmehr muss das Ordnungsamt für das Jahr 2023 einen neuen Rekord vermelden: „Durch die kommunale Verkehrsüberwachung wurden im Jahr 2023 insgesamt 56 Fahrzeuge im Fahrraum von Schienenfahrzeugen abgeschleppt.“

Lag die Zahl der von LVB-Gleisen abgeschleppten Fahrzeuge 2017 noch bei 29, so wurden 2018 bis 2022 jeweils 36 bis 42 Fahrzeuge abgeschleppt. Aber das Jahr 2023 brachte dann einen deutlichen Sprung auf nunmehr 56 Fahrzeuge, die den Straßenbahnverkehr behinderten und abgeschleppt werden mussten.

Und das sind nur die Fahrzeuge, bei denen nach minutenlangem Warten einfach kein Fahrzeughalter auftauchte. Zahlen zu Fahrzeugen, bei denen dann der Fahrer doch noch eiligst angerannt kam, um sein Fahrzeug zu entfernen, hatte das Ordnungsamt nicht parat, als SPD-Stadtrat Christopher Zenker am 13. März nachfragte.

Wobei das Ordnungsamt auch betonte: „Zum Umfang von Behinderungen für den ÖPNV durch parkende Fahrzeuge im Gleisbereich, ohne dass es durch behördliche Abschleppmaßnahmen gekommen ist, kann nur durch die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH eine verlässliche Aussage getroffen werden, soweit dies dort statistisch erfasst wird.“

Zumindest eine Zahl hat man noch, weil das Ordnungsamt bei diesen Vorgängen informiert wurde: „Im Jahr 2023 wurden in diesem Zusammenhang 119 Verkehrsordnungswidrigkeiten ohne Abschleppvorgang registriert. Inwieweit hier beim Parken im Gleisbereich tatsächlich die Durchfahrt der Straßenbahn behindert wurde, ist nicht auswertbar.

Außerdem lassen sich durch Halterermittlungen und damit verbundene Kontaktaufnahmen mit den Fahrzeugverantwortlichen derartige Verkehrsbehinderungen gleichfalls beseitigen, in dem – soweit ermittelbar und erreichbar – die Verantwortlichen zunächst behördlicherseits aufgefordert werden, ihr Fahrzeug aus dem Verbotsbereich zu entfernen. Diese Verfahrensweise wird unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des Einzelfalles aus Verhältnismäßigkeitsgründen im Übrigen vielfach angewandt.“

Am Ende hilft nur ein Halteverbot

Die Auswertung nach Straßen zeigt dann, dass die Georg-Schwarz-Straße durch die neuen Verkehrsanordnungen deutlich nach hinten gewandert ist in der „Hitliste“. Den Spitzenplatz hat inzwischen mit allein 13 Abschleppvorgängen die Arthur-Hoffmann-Straße übernommen bei insgesamt 36 Halteverstößen im Gleisbereich.

Gefolgt wird sie von der Pörstener Straße in Kleinzschocher und der Ossietzkystraße in Schönefeld. Die in letzte Zeit viel diskutierte Odermannstraße folgt mit vier Abschleppvorgängen auf Rang 5, während es in der Georg-Schwarz-Straße nur noch einen Abschleppvorgang im Jahr 2023 gab.

Was eben auch bedeutet, dass das Verhängen rigider Halteverbote tatsächlich dazu führt, dass seltener fahrerloses Fahrwerk auf den Gleisen der LVB steht.

Natürlich wollte die SPD-Fraktion auch wissen, was denn die Stadt tut, um solche Problemstellen zu beseitigen.

„Bei Vorliegen entsprechender Meldungen der LVB werden verkehrsregelnde Maßnahmen wie die Anordnung von Zickzack-Linien oder ggf. Halteverboten geprüft und, wenn möglich, angeordnet und umgesetzt. Aktuelle Beispiele dafür sind die Verlängerung des im 5m-Bereich der Kreuzung (Demmeringstraße/Odermannstraße) geltenden Halteverbots mittels Zeichen 299 auch in den Bereich der Odermannstraße 1“, geht das Ordnungsamt auf die gehäuften Probleme im Kreuzungsbereich Odermannstraße/Demmeringstraße ein.

„Für die Ossietzkystraße wurde eine Anhörung zur Anordnung eines absoluten Halteverbots ab ca. der Hausnummer 17 durchgeführt.“

Was dann wahrscheinlich die einzige sinnvolle Lösung ist, wenn die Kraftfahrer die Existenz von Straßenbahnschienen auf ihrer Strecke einfach ignorieren.