Späte Ankunft: Wo bleibt eigentlich die Sächsische Mobilitätsgesellschaft?

Das hätte Wirtschaftsminister Martin Dulig auch nicht gedacht, dass seine schöne Idee von einer sächsischen Mobilitätsgesellschaft zu einem Dauerthema werden würde, das ihn über Jahre beschäftigen würde und in den Kommunen einfach keine Jubelarien auslösen würde. Schon in der Legislatur 2014 bis 2019 warb er für das Projekt. 2019 schrieben es SPD, CDU und Grüne mit in den Koalitionsvertrag. Aber irgendwie hört man nichts davon, fand Marco Böhme, Landtagsabgeordneter der Linken.

2022 gab es ein kleines Lebenszeichen für das Projekt aus dem Wirtschaftsministerium, das am 29. Mai 2022 unter anderem meldete: „Gemeinsam mit der kommunalen Ebene bereiten wir die Gründung einer Sächsischen Mobilitätsgesellschaft (SMG) vor. Die SMG wird den Nahverkehr in Sachsen als ganzheitliches System darstellen und seine Attraktivität für die Nutzerinnen und Nutzer deutlich steigern. Mit Hilfe der SMG wird ein Sachsen-Tarif als Verbundgrenzen-überschreitender Dachtarif eingeführt und ein auf den Deutschlandtakt abgestimmter Landesnahverkehrsplan gestaltet.“

Noch keine Aussagen möglich

Mittlerweile gebe es tatsächlich eine Gründungsvereinbarung, teilt das Wirtschaftsministerium nun auf die Nachfrage von Marco Böhme hin mit: „Die Abstimmungen fanden mit insgesamt 12 Vertretern und Vertreterinnen der Landkreise, der Kreisfreien Städte, der Nahverkehrszweckverbände, der kommunalen Spitzenverbände, Abgeordneten der Koalitionsfraktionen und des SMWA statt. Das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr befindet sich zu den Inhalten des Dokumentes aktuell in Absprachen mit dem Staatsministerium der Finanzen, um in den nachfolgenden Schritten die Gründung der SMG weiter voranzutreiben.“

Aber wie das so ist mit Absprachen mit dem Finanzministerium: Da scheint es derzeit eher nicht voranzugehen.

Denn wie das Wirtschaftsministerium betont: „Da der Abstimmungs- und Willensbildungsprozess der Staatsregierung somit noch nicht abgeschlossen ist, können zu den Aufgaben und Zielen sowie dem Sitz und weiteren gründungsrelevanten Inhalten noch keine Aussagen getroffen werden.“

Es sieht also so aus, als wäre in der aktuellen Legislaturperiode, die ja 2024 endet, nicht mehr mit der Gründung der Sächsischen Mobilitätsgesellschaft zu rechnen.

Deutschlandticket macht Sachsentarif obsolet

Vor allem auch deshalb nicht, weil eines ihrer zentralen Projekte eigentlich schon von der Zeit überholt ist, wie das Wirtschaftsministerium mitteilt. Denn wozu braucht es noch einen Sachsentarif, wenn es ein Deutschlandticket gibt?

Oder mit der Antwort aus dem Wirtschaftsministerium: „Mit dem bundesweit nutzbaren Deutschlandticket gibt es seit 1. Mai 2023 für 49 Euro ein attraktives Ticket-Angebot für den ÖPNV. Erste Zahlen zeigen, dass dieses Ticket erfolgreich im Freistaat Sachsen eingeführt ist. Es bewirkt bei Pendlerinnen und Pendlern, aber auch bei bisherigen Gelegenheitsnutzerinnen und -nutzern, eine große Attraktivitätssteigerung des ÖPNV.

Mit Abschluss des Projektes sachsenmobil können Kunden bereits Tickets für eine Fahrt in mehreren Verbünden digital in Handy-Applikationen erwerben. Nach der erfolgreichen Einführung von Deutschlandticket und sachsenmobil wurden Aufwand und Nutzen für die Einführung des Sachsentarifs als nicht mehr verhältnismäßig eingeschätzt. Vor diesem Hintergrund wurde das Projekt Sachsentarif beendet.“