Gibt es eine Stagnation beim Leipziger Radwegebau? „In den letzten Monaten wurden trotz Freigabe und Anordnung kaum neue Radwege markiert“, stellte die Linksfraktion trocken in ihrer Anfrage für die Ratsversammlung fest. Schon am 10. März, noch vor dem Corona-Lockdown, veröffentlichte ja der ADFC seine Auswertung zum Leipziger Radverkehrsentwicklungsplan, der in diesem Jahr ausläuft. Die Bilanz war ernüchternd. Drei Viertel der geplanten Radfahrstreifen wurden nicht gebaut.
Die Eindrücke, die dann in der Corona-Lockdown-Zeit noch einmal viel deutlicher wurden, trogen also nicht: An ganz elementaren Routen fehlen bis heute sichere Radstreifen. Und bei der Umsetzung des Fahrradstraßen-Programms klemmte es genauso.
Die Linksfraktion wollte also für die letzten beiden Jahre sehr genau wissen: „Welche Radwege wurden im Jahr 2019 und 2020 bis heute markiert?“
Und so ganz vergessen hat das Verkehrs- und Tiefbauamt das Thema auch nicht. Es kommt doch eine hübsche kleine Liste zusammen, wenn es in seiner Antwort auf die Linke-Anfrage schreibt: „Gemäß verkehrsrechtlicher Anordnungen wurden 2019 und 2020 in nachfolgenden Fahrbahnbereichen Radwege markiert:
LSA Essener Str./Friedrichshafner Str. (LSA ist eine Lichtsignalanlage, d. Red.)
Nordplatz/Ernst-Pinkert-Str.
LSA Permoserstr./Klettenstr.
Miltitzer Str./Löwencenter
Pfaffendorfer Str./Humboldtstr.
Löhrstr./Tröndlinring
Merseburger Str.
Stralsunder Sr. zwischen Göteborger Str. und Dingolfinger Str.
Poststr./DHL
LSA Eutritzscher Str./Roscherstr.
Gerichtsweg stadtauswärtige Richtung
Paunsdorfer Allee/Am Sommerfeld
Am Ritterschlößchen zwischen Lise-Meitner-Str. und Gustav-Esche-Str.
LSA Antonienstr./Erich-Zeigner-Allee.“
Interessant ist freilich die Antwort auf die Frage der Linksfraktion „Was waren die Gründe für diese niedrige Zahl?“
Denn das Verkehrs- und Tiefbauamt betont: „Die Realisierung von Radwegmarkierung konnte nur im Rahmen des für diese Leistung zur Verfügung stehenden Budgets erfolgen.“
Was ja dann, wenn man es zu Ende denkt, bedeutet, dass in den Leipziger Jahreshaushalten der vergangenen Jahre immer zu wenig Geld für Radinfrastruktur zur Verfügung gestellt wurde und der ADFC recht hat, wenn er die mangelnde Umsetzung kritisiert. Wobei es gerade bei Radfahrstreifen nie um viel Geld ging. Die aktuellen Markierungsarbeiten, die Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau am Dienstag, 7. Juli, vorstellte, kosten insgesamt gerade einmal 75.000 Euro.
Sie tauchen jetzt auch in der Antwort auf die Frage der Linksfraktion auf „Welche Markierungen werden im Jahr 2020 noch ausgeschrieben bzw. durchgeführt?“
„In nachfolgend aufgeführten Straßenabschnitten erfolgt 2020 die Markierung und Beschilderung von Radwegen:
Goethestraße einseitig Radfahrstreifen zwischen Richard-Wagner-Straße und Augustusplatz (in Abhängigkeit der bestehenden Hochbaumaßnahmen)
Täubchenweg beidseitig Radfahrstreifen zwischen Gutenbergplatz und Rabensteinplatz
Holzhäuser Straße zwischen Prager Straße und Schönbachstraße beidseitig Schutzstreifen (Realisierung mit der baulichen Umgestaltung der Einmündung Prager Straße/Naunhofer Straße)
Jahnallee zwischen Capastraße und einschließlich Zeppelinbrücke (Verkehrsversuch)
Dittrichring (Außenring) zwischen Käthe-Kollwitz-Str. und Gottschedstr.“
Wobei ja der Abschnitt am Dittrichring schon im Frühjahr umgesetzt werden sollte, dann aber wieder ausgebremst wurde, weil er sich trotzdem nicht so einfach in den Straßenraum einordnen lässt.
Für drei geplante Radverkehrsanlagen konnten im Juni die Abstimmungen innerhalb der Stadtverwaltung abgeschlossen werden, teilt das Verkehrs- und Tiefbauamt mit. Die verkehrsrechtlichen Anordnungen werden gegenwärtig erarbeitet und sollen im Juli/August 2020 erlassen werden.
Die drei Vorhaben sind:
Zwickauer Straße zwischen Probstheidaer Straße und Triftweg
Riesaer Straße zwischen Theodor-Heuss-Straße und dem Straßenbahnhof Paunsdorf
Johannnisallee zwischen Philipp-Rosenthal-Straße und Liebigstraße
„In der Karl-Heine-Straße zwischen Felsenkeller und König-Albert-Brücke sind als Ersatz für den zum großen Teil nicht befahrbaren Radweg Schutzstreifen geplant. Dazu wird ebenfalls zeitnah eine verkehrsrechtliche Anordnung erlassen“, so das Verkehrs- und Tiefbauamt. „Die Realisierung der noch in Arbeit befindlichen Anordnungen wird in Abhängigkeit der personellen und finanziellen Möglichkeiten für 2020/2021 geplant.“
Nur ein Viertel der Maßnahmen aus dem Radverkehrsentwicklungsplan 2010–2020 wurde bis heute umgesetzt
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