Ab Januar hat Leipzig endlich einen Fußverkehrsbeauftragten

Vieles in Leipzigs Verwaltung dauert länger, als gedacht. Man hört einige Stadträte regelrecht schon mit den Füßen scharren. Doch die knapp gerechneten Haushalte Leipzigs haben ihren Preis. Selbst Stellenbesetzungen dauern immer länger. Der langersehnte Fußverkehrsbeauftragte nimmt nun wohl am 1. Januar endlich seine Arbeit auf. Oder am 2., dem ersten Arbeitstag im neuen Jahr.

Beschlossen hatte der Leipziger Stadtrat die Einrichtung dieser Stelle schon 2015, genauer am 8. Juli 2015. „Mit Stellenplan zum Haushaltsjahr 2017/2018 sollte die Stelle im Oktober 2017 besetzt werden. Damit verbunden war auch die Erstellung eines Fußverkehrskonzeptes“, stellte die Linksfraktion in ihrer Anfrage an die Stadtverwaltung dazu fest. Man wunderte sich, wo dieser besondere Beauftragte denn nun so lange blieb. Das Konzept wird es aber nun frühestens erst 2020 geben.

Die Stellenbesetzung zum Oktober hat nicht ganz geklappt. Aber ab dem 1. Januar soll die Stelle besetzt sein, teilt das Dezernat Stadtentwicklung und Bau mit.

Immerhin hatte man von den Bewerbern so einiges erwartet, wie in der Stellenbeschreibung zu lesen war:

„Ausarbeitung und Betreuung von verkehrstechnischen und verkehrsplanerischen Konzepten, Studien, Szenarien und Vorplanungen zu Anlagen des Fußverkehrs.

– Leitung der Arbeitsgruppe Fußverkehrsförderung (AG Fuß) der Stadt Leipzig.

– Prüfung und Beurteilen von Vorplanungen, Entwurfsplanung und Ausführungsplanungen, von straßenverkehrsbehördlichen Anhörungen und Anordnungen, Bebauungsplänen und Planfeststellungsverfahren zu den Belangen des Fußverkehrs sowie Bewertungen von abgeschlossenen Baumaßnahmen von ÖPNV-, Straßen- und Radverkehrsanlagen mit dem Schwerpunkt Fußverkehrssicherheit sowie Abstimmung mit den Ämtern der Stadt.

– Mitarbeit in der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen zu Themen des Fußverkehrs, Erfahrungsaustausch auf nationaler und internationaler Ebene.

– Erarbeitung von strategischen Konzepten zur Fußverkehrsentwicklungsplanung und Vorlagen zum Fußverkehr für den Stadtrat.

– Kontaktstelle und Ansprechpartner/-in für Bürger sowie Vertreter/-innen der Nutzerverbände zu Themen des Fußverkehrs, Durchführung von regelmäßigen Bürgerfragestunden, Entwickeln von Konzepten zur Öffentlichkeitsarbeit, Abstimmungen mit den Umlandgemeinden.

– Anleitung und Kontrolle der mit Planungen beauftragten Ingenieurbüros.

– Akquise von Fördermitteln und federführende Bearbeitung von Forschungs- und Kooperationsprojekten auf EU-Ebene sowie Steuerung beziehungsweise Beteiligung bei nationalen und internationalen Forschungsprojekten zu Fußverkehrsthemen.“

Also eine richtige verkehrsplanerische Aufgabe. Und die Erstellung des schon lange vom Stadtrat bestellten Fußverkehrskonzeptes gehört natürlich auch dazu. Aber da kann der Neue halt erst mit anfangen, wenn er Schreibtisch und Telefon im Verkehrs- und Tiefbauamt hat. Was dann eben bedeutet, dass auch 2019 noch nicht mit einem Fußverkehrskonzept für Leipzig gerechnet werden kann, sondern wohl erst 2020.

Oder mit den Worten des Auskunft gebenden Dezernats: „Die Erstellung eines Fußverkehrskonzeptes ist ab dem Jahr 2018 vorgesehen. Für die Erstellung eines Entwurfes, die Abstimmung innerhalb der Verwaltung sowie das anschließende Beteiligungsverfahren mit Politik, Wirtschaft, Vereinen, Verbänden und Bürgerschaft ist üblicherweise eine Gesamtbearbeitungszeit von zwei Jahren anzusetzen. Auch wenn es sehr wünschenswert ist, das Fußverkehrskonzept so schnell wie möglich fertigzustellen, sollte auch hier auf Qualität und umfangreiche Beteiligung geachtet werden. Aus heutiger Sicht scheint ein Ratsbeschluss Anfang 2020 zum Fußverkehrskonzept realistisch.“