Viel hat Frank Richter, Chef der Leipziger Stadtreinigung, am 30. Dezember gar nicht gesagt, als er in der LVZ mal kurz zur Schneeberäumung auf Leipziger Radwegen befragt wurde. Denn die Stadt ist zwar in der Pflicht, die Radwege zu beräumen. Aber wenn sie die Stadtreinigung damit beauftragt, muss sie auch die Gelder dafür bereitstellen.
Da geht es vor allem um geeignete Räumfahrzeuge, die beschafft werden müssen. Sie kann auch private Firmen beauftragen. Auch das kostet Geld. Ausweichen kann sie dem Thema nicht. Denn mit der wachsenden Bevölkerungszahl nimmt auch der Radverkehr zu. Auch im Winter. Und Radfahrer haben – wie alle anderen Verkehrsteilnehmer auch – ein Recht, auf beräumten Wegen fahren zu können.
Darauf weist der ADFC schon seit Jahren hin.
Jetzt will der Verein mit einer kleinen, sinnfälligen Aktion auf dieses nach wie vor ungelöste Problem aufmerksam machen.
Sicherheit auf allen Verkehrswegen sollte eine ganzjährige Selbstverständlichkeit sein. Der ADFC Leipzig sieht dringenden kommunalen Handlungsbedarf für die Winterräumung der Radwege, betont der Radfahrerverein. Und weist auf die Dimension des Themas hin: In der Stadt Leipzig gibt es rund 400 Kilometer benutzungspflichtige Radwege, von denen ein Viertel gemeinsame Geh-/Radwege sind.
„Letztere sind von den Hauseigentümern zu räumen“, betont der ADFC. „Alle benutzungspflichtigen Radwege und Radfahrstreifen sind dagegen durch die Stadt Leipzig von Schnee und Eis zu befreien. Hier hat die Kommune eigentlich keinen Handlungsspielraum, ist aber bislang nicht bereit, einen Winterdienst für Radwege bereitzustellen.“
Denn: Es kostet ja Geld. Bislang hat man das Thema einfach ausgesessen. Aber mit den rasant steigenden Radfahrerzahlen auch in den Wintermonaten liegt das Thema jetzt unausweichlich auf dem Tisch. Und bei der Stadtreinigung wüsste man zumindest, was zu organisieren wäre – hat aber nicht die nötige Finanzierung, um die Gerätetechnik dafür anzuschaffen.
Das übliche Ergebnis für die Tage, an denen in Leipzig Schnee liegt: Da sich der Winterdienst fast ausschließlich auf die Hauptverkehrsstraßen konzentriert, benutzen Radfahrende trotz vorhandener Radwege bzw. Radfahrstreifen die geräumten Fahrbahnen mit, was bei vielen Autofahrenden auf Unverständnis stößt.
„Die Radfahrenden verhalten sich aber völlig regelkonform“, betont der ADFC. „Da die Stadt Leipzig ihrer Räumpflicht auf den Radwegen nicht nachkommt, gilt in diesem Fall die reguläre Benutzungspflicht für Radwege nicht. Eine Benutzungspflicht für Radwege und ihre mangelhafte oder unterbliebene Räumung von Schnee und Eis schließen sich nämlich aus.“
Zu einem entsprechenden Urteil kam bereits 2010 das Verwaltungsgericht Dresden (Az.: 6 K 2433/06).
Um mit gutem Beispiel voranzugehen, will der ADFC Leipzig beim nächsten Schneefall, voraussichtlich am Sonntag, 8. Januar, gegen 10:15 Uhr mit Schneeschiebern den Radweg in der Windmühlenstraße vom Schnee befreien.
Es kann natürlich auch ein simpler erholsamer Sonntagmorgenspaziergang werden. Schneefall sehen die deutschen Wetterforscher zwar für den heutigen Samstag im sächsischen Raum vor – was nicht unbedingt Schneefall auch im Tiefland bedeuten muss. Für Sonntag haben sie so eine flockige Überraschung erst einmal recht zurückhaltend im Gepäck. Das Erzgebirge wird auf jeden Fall was abbekommen. Ob’s fürs Tiefland reicht, bleibt abzuwarten.
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