Es ist zwar noch ein bisschen hin, bis der Stadtrat im Dezember 2017 den neuen Nahverkehrsplan für die Stadt beschließen soll. Aber eigentlich ist das gar nicht viel Zeit. Erst recht nicht, wenn man bedenkt, dass der Stadtrat am 20. Januar 2016 beschlossen hat, dass mindestens drei Szenarien zur Weiterentwicklung des ÖPNV in Leipzig zu untersuchen sind.
Die drei Szenarien existieren noch nicht. Noch nicht mal in möglichen Konturen. Bislang gibt es nur die Evaluation des alten Nahverkehrsplans von 2007, die man bestenfalls als „durchwachsenes Ergebnis“ bewerten kann. Die LVB können zwar auf einen ganzen Strauß von Leistungen verweisen, mit denen sie das System verbessert haben und auch stellenweise wieder fit gemacht haben – von den großen Straßenbaumaßnahmen in der „KarLi“, der Lützner oder der Könneritzstraße über die Baumaßnahmen in Heiterblick und Dölitz bis zur Busnetzreform von 2010.
Aber all das kann nicht kaschieren, dass das System in vielen Fällen an seinen Grenzen angelangt ist, Bahnen sich stauen oder völlig überfüllt sind, sich Verspätungen häufen und die Strukturen eines zukunftsfesten Systems fehlen.
Die Freigabe des Evaluationsberichts am Donnerstag, 7. Juli, war im Grunde nur der Abschluss der Startphase, die ein volles Jahr gedauert hat. Die eigentliche Findungsphase beginnt jetzt erst.
Auch wenn die Stadtverwaltung verlauten lässt, dass die eigentlich für den Leipziger ÖPNV zuständigen Gremien schon versuchen, die möglichen drei Szenarien zusammenzubasteln. „Gemeinsam mit der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (LVV), der LVB und Vertretern der Stadt Leipzig wurde das Beraterhaus ScMI mit der Erstellung der Mobilitätsszenarien beauftragt“, heißt es aus dem Dezernat Stadtentwicklung und Bau. „Die Ergebnisse des Szenarienprozesses werden im Juli vorliegen und sollen im Rahmen der Sommerklausur im August in der Verwaltung sowie im IV. Quartal 2016 in der Politik und mit den Bürgern diskutiert werden.“
Im Januar 2016 fand eine Bürgerinformationsveranstaltung statt. Im Frühherbst ist jetzt der Runde Tisch „Nahverkehrsplan“ vorgesehen. Das eigentliche Konzept soll im 2. Halbjahr 2016 erarbeitet werden.
Dabei will man dann auch gleich noch ein anderes Thema irgendwie mit hineinbasteln: Die Frage nach den möglichen ergänzenden Finanzierungswegen, worum sich derzeit der MDV kümmert. Der will zwar im Herbst mögliche Konzepte vorstellen – aber es ist völlig offen, ob davon auch nur ein einziger Vorschlag je zum Stadtratsbeschluss wird.
Wenn man es mit hineinmengt, könnte das den Findungsprozess für die möglichen Szenarien eines ÖPNV in Leipzig nur deutlich verkomplizieren.
Und wann können jetzt die Leipziger mitreden?
Das wird dann in der Beteiligungsphase sein, die für Januar bis September 2017 geplant ist.
„Diese Phase beginnt damit, dass der Entwurf des neuen Nahverkehrsplans mittels Vorlage für die DB OBM in 1. Lesung für den weiteren Beteiligungsprozess bestätigt wird. Im Rahmen der 2. Bürgerinformationsveranstaltung wird dann der Start des Beteiligungsprozesses öffentlich bekannt gemacht“, beschreibt das Baudezernat diese Phase. „Anschließend erfolgt die schriftliche Beteiligung der Bürger, der Träger öffentlicher Belange und der Verwaltung. Daran schließt sich die Abwägung der Hinweise und die Erstellung der Vorlage für den Stadtrat an.“
Von Oktober bis Dezember bekommt dann der Stadtrat den fertigen neuen Nahverkehrsplan auf den Tisch, kann sich eine Meinung bilden und – vielleicht im Dezember – das Ganze beschließen, so dass es dann für mindestens fünf Jahre seine Gültigkeit hat.
In eigener Sache
Noch bis 8. Juli für 49,50 Euro im Jahr die L-IZ.de & die LEIPZIGER ZEITUNG zusammen abonnieren, Prämien, wie z.B. T-Shirts von den „Hooligans Gegen Satzbau“, Schwarwels neues Karikaturenbuch & den Film „Leipzig von oben“ oder den Krimi „Trauma“ aus dem fhl Verlag abstauben. Einige Argumente, um Unterstützer von lokalem Journalismus zu werden, gibt es hier.
So können Sie die Berichterstattung der Leipziger Zeitung unterstützen:
Keine Kommentare bisher