Leipziger Stellplätze für eAutos werden regelmäßig von anderen zugeparkt

Es geht so ein Grummeln durchs Land: Die Elektromobilität kommt einfach nicht aus dem Knick, der große Wandel im Straßenverkehr ist nicht in Sicht. Die Sachsen kaufen nach wie vor lieber Benziner und Diesel, denn der Sprit ist billig. Oder liegt es an den nach wie vor fehlenden Zeichen des Wandels? Besseren Schildern zum Beispiel für Leipziger Ladestationen?

Optimal ist die Beschilderung der neuen Mobilitätsstationen in Leipzig, von denen etliche auch Ladestationen für Elektrofahrzeuge sind, jedenfalls nicht, findet der verkehrspolitische Sprecher der Leipziger Grünen-Fraktion, Daniel von der Heide.

Leipzig wollte einst zur Hauptstadt der Elektromobilität reifen, so ein ursprüngliches Ziel der Verwaltung, monieren die Grünen. Doch auch wenn die Stadt von einer „flächendeckenden Ladeinfrastruktur“, wie im Arbeitsprogramm des OBM postuliert, noch ein ganzes Stück entfernt sei, komme man durch die neuen Mobilitätsstationen diesem Ziel zumindest in kleinen Schritten näher.

Doch ist die Beschilderung der Ladeplätze tatsächlich auch aus Nutzersicht alltagstauglich und geeignet, einen Anreiz zur Förderung der Elektromobilität zu leisten? Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einige stichprobenartige Beispiele zusammengetragen und auf deren Grundlage eine kritische Ratsanfrage an den Oberbürgermeister gerichtet.

“Mit der Beschilderung der Elektrostellplätze bzw. Ladepunkte hat sich die Stadtverwaltung wahrlich kein Ruhmesblatt ausgestellt. Nicht nur, dass jeder Elektrostellplatz mit diversen Ausnahme- und Zusatzbeschilderungen zu einem Schilderwald verkommt, er trägt auch dermaßen zur Verwirrung bei, dass man es wohl keinem der falschparkenden Autos übel nehmen darf, dass es sich trotz reiner Verbrennungstechnik widerrechtlich auf einem Elektroladepunkt eingefunden hat”, sagt Daniel von der Heide. “Durch die fünf (!) untereinander angebrachten Schilder wird nämlich verhindert, dass man es schafft, die geltende Regelung unmittelbar zu erfassen, was eine faktische Straffreiheit bei einem möglichen Bußgeldverfahren zur Folge hat.”

Die übereinander gestapelten Schilder sind tatsächlich ein markantes Kennzeichen vieler Mobilitätsstationen. Und die Elektroladesäulen sind – anders als zuvor im Angebot der Leipziger Stadtwerke – in dezentem Grau gehalten. Wer es nicht weiß, erkennt sie nicht als solche.

“Ein Blick durch die Stadt zeigt, dass das Problem der mangelhaften Beschilderung und Markierung fast flächendeckend zur Folge hat, dass bestehende Haltepunkte von herkömmlichen Kraftfahrzeugen zugeparkt sind und somit ein Ladevorgang ausgeschlossen wird”, sagt von der Heide. “Eine Lösung wäre das Anbringen einer deutlich sichtbaren Bodenmarkierung, wie dies auch bei Behindertenstellplätzen bereits praktiziert wird.”

Eine solche Markierung wird zurzeit auf Landesebene diskutiert und soll – als “E”-Zeichen wohl auch in Bälde eingeführt werden.

“Im halböffentlichen Raum finden sich bereits heute solche Elektrostellplätze, etwa auf dem Messegelände oder an einem Hotel”, kommentiert der Grünen-Stadtrat den Befund. “Offensichtlich aber war eine Kompromissfindung zwischen LVB und Stadtwerken Leipzig als Betreiber der Mobilitätsstationen und der Stadt Leipzig nicht möglich. Hier fordern wir den Oberbürgermeister auf, schleunigst Verbesserungen in die Wege zu leiten, um die selbst gesteckten Ziele zur Förderung der Elektromobilität nicht zu konterkarieren.“

Die markierten Behindertenparkplätze, so stellt die Grünen-Anfrage fest, werden weitestgehend respektiert. Aber beim Thema Elektromobilität scheint die Stadt dann doch wieder zu zurückhaltend zu agieren.

“Die Erfahrungen aus anderen Städten zeigen, dass einzig und allein eine gut sichtbare Bodenmarkierung die Autofahrer davon abhält, auf Ladeplätzen mit Verbrennern zu parken”, schreiben die Grünen dazu in ihrem Antrag. “Mit einer solchen markanten Bodenmarkierung von Stellplätzen für Elektrofahrzeuge könnte die Stadt auch ihr Stadtmarketing-Statement an alle EinwohnerInnen und Gäste nach dem Motto ‘Leipzig fährt STROMaufwärts – Leipzig lohnt sich!’ aussenden.”

Die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Bessere Beschilderung von Stellflächen für Elektrofahrzeuge und Sanktionierung von Zuwiderhandlung”.