Parallel zu den neuen Mobilitätsstationen: Auch Fahrradausleihstationen werden 2015 in Leipzig umgesetzt

Nicht nur nach den Mobilitätsstationen und den Plänen, sie in Leipzig einzurichten, hatte die SPD-Fraktion noch vor Weihnachten gefragt. Auch was aus den versprochenen Fahrradverleihstationen geworden ist, wollte sie wissen. Die ersten, so antwortete das Dezernat Stadtentwicklung und Bau, sollen 2015 nun kommen.

Die Unruhe in der SPD-Fraktion ist verständlich. Nur mühsam kommt die Stadt Leipzig bei der Umsetzung ihrer Umweltziele voran. Die Mahnung der EU-Kommission traf eine Stadt, die sich drei Jahre lang darauf verlassen hatte, die Umweltzone würde die Feinstaubbelastung schon verringern und die Luft in Leipzig besser machen. Dafür blieben reihenweise Projekte in der Leitung hängen, die die Klimabilanz in Leipzig nachhaltig und langfristig verbessern können. Dazu gehörten auch die Pläne für Mobilitätsstationen und Fahrradausleihstationen, deren Umsetzung eigentlich schon 2012 auf dem Plan stand.

“Im Mai 2013 wurde die Vorlage zu den Standorten für Fahrradverleihstationen durch den Stadtrat bestätigt. In dieser Vorlage werden 20 potentielle Grobstandorte für Fahrradverleihstationen ausgewiesen. Darüber hinaus wird in der Vorlage auch auf die Beantragungsmöglichkeit von weiteren Standorten hingewiesen”, stellte nun die SPD-Fraktion mit und wollte von der Verwaltung wissen: “Wie viele der zunächst geplanten 20 Standorte für Fahrradverleihstationen wurden bisher genehmigt?” Und: “Wenn keine 20 Standorte genehmigt wurden: Warum wurden die Standorte nicht genehmigt?”

Aber wie bei so vielen Themen, die vom Stadtrat längst beschlossen sind, ist es auch hier: Die Mühlen mahlen langsam. Die eingeschalteten Ämter arbeiten sich im Schneckentempo aufs Ziel zu. Denn hinter den Kulissen wird ja gearbeitet, teilt das Planungsdezernat nun mit: “Im Januar 2014 wurde in einer Beratung mit einem potentiellen Betreiber der Stationen die Umsetzung eines mehrstufigen Verfahrens diskutiert. Dieses sieht vor, dass in drei Schritten nach Möglichkeit 16 der vorgeschlagenen Standorte, sowie 6 weitere Punkte umgesetzt werden sollen. Bei 4 Standorten der Vorlage wird durch den potentiellen Betreiber kein Bedarf für die Umsetzung gesehen. Aufgrund der für 2014 und 2015 geplanten Errichtung der Mobilitätsstationen, welche auch die Möglichkeit des Fahrradverleihs beinhalten, werden bereits 14 Standorte mit den Mobilitätsstationen umgesetzt (insgesamt 25 Mobilitätsstationen mit Fahrradverleih).”

Zwar hat sich auch die Umsetzung der Mobilitätsstationen als komplizierter erwiesen als gedacht, so dass es 2014 noch zu keiner Umsetzung kam. Aber im Frühjahr 2015 sollen ja jetzt die ersten gebaut werden. Da wird es dann also auch die ersten stationären Fahrradausleihstationen geben.

“Für die 1. Stufe wurden die Grobstandorte Hauptbahnhof Ostseite, Thomaskirchhof, Waldplatz und Richard-Wagner-Platz weiter vertieft”, benennt das Planungsdezernat die ersten konkreten Projekte. Zwei Standorte werden hingegen nicht kommen: der am Waldplatz und der am Richard-Wagnerplatz. Das verantwortliche Dezernat dazu: “Im Anschluss an die Begehung der Standorte im April 2014 wurde der Standort Waldplatz vom potentiellen Betreiber am diskutierten Alternativstandort Waldstraße als nicht rentabel eingeschätzt, zumal in unmittelbarer Entfernung (Willmar-Schwabe-Straße) eine Mobilitätsstation geplant ist. Für die übrigen drei Standorte wurden im Juli Anträge auf Sondernutzung durch den Betreiber gestellt. Aufgrund einer möglicherweisen Beeinträchtigung der Gewährleistungsansprüche der Platzgestaltung am Richard-Wagner-Platz musste dieser Standort zum jetzigen Zeitpunkt entfallen. Die übrigen zwei Standorte befinden sich derzeit noch in der Bearbeitung.”

Die SPD-Fraktion hatte für diese Fälle nach möglichen Ersatzstandorten gefragt. Aber die sind, so das Planungsdezernat, erst einmal nicht vorgesehen: “Für die Standorte, welche in Mobilitätsstationen integriert werden können, wurde kein Ersatzstandort festgelegt. Für den entfallenen Standort Richard-Wagner-Platz wurde dem Antragsteller angeboten, einen Ersatzstandort zu benennen. Zum jetzigen Zeitpunkt ist jedoch noch kein Alternativstandort bekannt.”

Und die eigentlich drängende Frage war natürlich: “Wann ist mit einer Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zu den Fahrradverleihstationen zu rechnen?”

Natürlich gleich im nächsten Jahr, teilte das Planungsdezernat daraufhin mit, denn die Standorte hat man sich ja vom Stadtrat schon absegnen lassen: “Das Ziel der Vorlage für den Stadtrat war die Festlegung zum Umgang mit Fahrradverleihstationen. Die vorgeschlagenen Grobstandorte sollten bestätigt und das überwiegend öffentliche Interesse festgesetzt werden. Darüber hinaus wurde festgelegt, mit einem potentiellem Betreiber weitere mögliche Standorte zu untersuchen. Insofern wurde der Stadtratsbeschluss bereits umgesetzt. Bezüglich der Einrichtung von Fahrradverleihstationen sollen zuzüglich zur Umsetzung der 25 Mobilitätsstationen mit Möglichkeiten zum Fahrradverleih die ersten zwei Standorte Hauptbahnhof Ostseite und Thomaskirchhof mit Beginn der Fahrradsaison 2015 umgesetzt werden, abhängig vom Ergebnis der Beantragung. Die Feinplanung und Umsetzung der weiteren Standorte erfolgt sukzessive in Absprache mit dem potentiellen Betreiber.”