Nahverkehr in der Region Leipzig: ZVNL will Bahnverbindung Halle – Eilenburg gern erhalten

Die nächsten Kürzungen im sächsischen Schienenverkehr stehen ins Haus. Sachsens Verkehrsminister bleibt dabei, auch im Doppelhaushalt 2013/2014 die Finanzierung der Zweckverbände auf Sparflamme zu halten. Was sie zu weiteren Einsparungen zwingen wird. Es ist nur noch nicht klar, welche. Um die bedrohte Bahnstrecke Halle - Eilenburg will der Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) jedenfalls kämpfen.

“Die SPNV (Schienenpersonennahverkehr)-Leistungen auf der Strecke Halle – Delitzsch, oberer Bahnhof – Eilenburg, auch als Kursbuchstrecke (KBS) 219 bezeichnet, stehen schon seit geraumer Zeit unter intensiverer Beobachtung des Freistaates Sachsen”, teilt der ZNVL zu jüngeren Meldungen mit, die Schließung der Strecke stehe bevor. “Grund dafür ist eine – im Vergleich zu einer ganzen Reihe anderer Kursbuchstrecken im ZVNL-Verbandsgebiet betrachtet – geringere Fahrgastnachfrage, die sich in der Größenordnung von ca. 550 Reisenden/Tag auf dieser Relation zeigt.”

Die sehr gut nachgefragte Bahnverbindung zwischen Leipzig – Delitzsch, unterer Bahnhof – Bitterfeld (KBS 251) könne beispielsweise mit einer durchschnittlichen Nachfrage von etwa 5.000 Fahrgästen täglich aufwarten.

Gleichwohl könnten Bahnverkehre nicht ausschließlich nur nach der jeweiligen Fahrgastnachfrage beurteilt werden. Ausschlaggebend für die Entscheidung über einen Streckenbetrieb muss nach Auffassung des ZVNL auch deren verkehrs- und regionalplanerische Bedeutung (z. B. zur Flächenerschließung, Anbindung Mittelzentren – Oberzentrum bzw. Mittelzentrum – Mittelzentrum) sein.

“Deshalb ist es zum jetzigen Zeitpunkt verfrüht, über eventuell drohende Abbestellungen von Bahnverkehren im Zweckverbandsgebiet zu spekulieren, zumal nicht feststeht, wie hoch die absolute Summe sein wird, die aus den vom Bund zur Verfügung gestellten Regionalisierungsmitteln zukünftig tatsächlich vom Freistaat über die ÖPNV- Finanzierungsverordnung (ÖPNVFinVO) an den ZVNL weitergegeben werden wird”, teilt der ZNVL mit. Der dennoch auch mit dem Fall rechnen muss, dass die Summe nicht steigt.

Man sitzt praktisch “zum Sprung bereit” am Hebel.
Der ZVNL in seiner Mitteilung: “Das bedeutet gegenwärtig, dass die diesbezügliche Entwicklung sehr aufmerksam verfolgt und kritisch Stellung zu den Punkten der Planungen des Freistaates bezogen werden muss, wo sich insgesamt Nachteile für den Zweckverband ergeben könnten. Wegen des sehr frühen Stadiums, in dem sich diese übergeordneten Planungen befinden, gilt es aber auch im Hinblick auf längerfristige Entscheidungen des ZVNL, verantwortungsbewusst zu handeln und vorausschauend zu planen. Dazu gehört auch, finanzielle Risiken zu vermeiden bzw. zu minimieren.”

Deshalb sei die nur optionale Aufnahme der Strecke Halle – Delitzsch – Eilenburg in die Ausschreibung des Mitteldeutschen S-Bahnnetzes Stufe II (MDSB-II-Netz) ausdrücklich nicht als Signal zu verstehen, dass man beim ZVNL die Hoffnung auf die Aufrechterhaltung aufgegeben hätte und dass daher in einigen Jahren kein Schienenpersonenverkehr mehr auf der KBS 219 stattfinden würde.

“Vielmehr ist die Aufnahme unter Vorbehalt ausschließlich vergaberechtlichen Gründen geschuldet, um ggf. finanziellen Schaden vom Verband und seinen Mitgliedern abzuwenden”, betont der ZVNL.

Denn während der sächsische Verkehrsminister gern schnell und aus dem Bauch heraus entscheidet, müssen Züge für mehrere Jahre hinaus bestellt werden. Welche Folgekosten es verursacht, wenn Strecken mitten im Buchungszeitraum eingestellt werden müssen, hat man beim ZVNL im Fall der S1 erst gesehen.

Der finanzielle Schaden so der ZVNL, könnte etwa dadurch entstehen, dass unter Bedingungen nicht ausreichender finanzieller Ausstattung des ZVNL nachträglich SPNV-Leistungen abbestellt werden müssten, wodurch dann hohe Remanenzkosten (= Kosten, die auch für abbestellte Leistungen verbleiben) drohen würden. Siehe Linie S 1.

Unabhängig davon habe der ZVNL mit der “optionalen Aufnahme” in das MDSB-II-Netz seine Absicht bekundet, soweit irgend möglich, an der Bahn-Verbindung festzuhalten. “Dies schon deshalb, weil die Strecke für die Erschließung des flächenmäßig sehr großen und nach Kreisgebietsreformen über vier Verwaltungsstandorte verfügenden Landkreises Nordsachsen – drei Standorte liegen an der Achse Delitzsch – Eilenburg – Torgau und werden durch die Strecken KBS 219 und 215 in Eilenburg miteinander verknüpft – äußerst bedeutsam ist”, so der ZVNL.