Am Donnerstag, 15. Oktober, kam die AG Landes- und Regionalentwicklung der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland (EMMD) zu ihrer konstituierenden Sitzung in Leipzig zusammen. Das auf Vorschlag der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gegründete Gremium soll zukünftig Fragen der räumlichen Entwicklung in Mitteldeutschland länderübergreifend diskutieren und bearbeiten. Erstaunlich spät. Das hätte früher kommen müssen.
Denn wenn es um Wirtschaft und räumliche Entwicklung geht, hängen alle drei mitteldeutschen Länder zusammen, sind eigentlich elementar darauf angewiesen, dass sie sich aufs Engste abstimmen, wichtige Projekte gemeinsam angehen und vor allem ihre Strukturen so bauen, dass alle drei Bundesländer dabei profitieren. Beim kommenden Strukturwandel mit dem Kohleausstieg wird das elementar.
Und so sagt Frank Thäger, Referatsleiter Landesentwicklungsplanung, Europäische Raumentwicklung im Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, etwas eigentlich Selbstverständliches, was aber bislang nicht selbstverständlich war zwischen den drei Landesregierungen in Mitteldeutschland: „Themen der Raumordnung und der Regionalentwicklung wie die demographische Entwicklung, die Erreichbarkeit von Regionen, der Einzelhandel und die Flächenverfügbarkeit spielen eine wesentliche Rolle, um den Zielen einer sicheren Daseinsvorsorge und der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse näherzukommen.“
Man muss sie also auch gemeinsam planen.
Den Teil mit der „Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse“ kann man weglassen. Der war schon 1990 Utopie, als ihn Helmut Kohl gesagt hat. Im normalsten Fall führt er zu Gießkannenverteilungen von Fördermitteln, ohne die tragenden Infrastrukturen zu berücksichtigen. Denn alles – egal, ob Wirtschaft, Demografie, Einzelhandel oder Mobilität – braucht die richtigen Infrastrukturen an der richtigen Stelle. Wo sie existieren, befördern sie die Entwicklung der ganzen Region, stärken Entwicklungen, sorgen für prosperierende Knotenpunkte (wo sich dann meistens die größeren Städte befinden).
Und sie ermöglichen den Menschen in der Region, sich anzudocken und die Möglichkeiten zu nutzen.
So ein wenig steckte das auch 1997 als Gründungsgedanke hinter der damaligen Metropolregion „Sachsendreieck“, in der sich vor allem Städte und große Unternehmen zusammengetan hatten, um genau solche Abstimmungen länderübergreifend hinzubekommen. Inzwischen ist daraus die Metropolregion Mitteldeutschland geworden.
Oder genauer: Europäische Metropolregion Mitteldeutschland (EMMD). Denn als sie 1997 gegründet wurde, war auch die EU schon mal ein ganzes Stück weiter und gerade dabei, Europa nicht mehr in den starren nationalen Grenzen zu denken, sondern als ein großes Netzwerk von Metropolregionen. Das es eigentlich auch ist. Die großen Wirtschaftscluster gruppieren sich alle um große europäische Metropolen herum, sind selbst aus dem Kosmos zu sehen als funkelnde Lichtersterne in einem Netz von Autobahnen und Bahnverbindungen.
Aber in Deutschland – und auch in Mitteldeutschland – verhindert föderales Kleinklein immer wieder, dass man auf dieser Ebene tatsächlich zusammenarbeitet und die Potenziale des eigenen Netzknotens gemeinsam entwickelt.
„In der neuen AG werden Landes- und Regionalplaner das EMMD-Netzwerk nutzen, um gemeinsam mit Vertretern aus Wirtschaft, Kammern, Verbänden, Hochschulen und Forschung die Fragen der räumlichen Entwicklung in Mitteldeutschland zu bearbeiten“, versucht Frank Thäger zu erklären, was man da jetzt vor hat.
„Die neue Arbeitsgruppe ist ein erster Schritt, um die Zusammenarbeit der drei mitteldeutschen Bundesländer und der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland in der Landes- und Regionalentwicklung zu intensivieren. Zukünftig ist auch vorstellbar, die EMMD stärker als Antragsteller bei Projekten und Modellvorhaben des Bundes und als Träger öffentlicher Belange bei der Erstellung von Regional- und Landesentwicklungsplänen in diesen Prozess einzubinden“, ergänzt Sabine Wosche, Geschäftsführerin der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH (LEG Thüringen).
Was andere Metropolregionen in Westdeutschland schon lange tun. Da versuchen nicht mehr einzelne Wirtschaftsministerien sozusagen von oben herab die Entwicklung zu dirigieren, sondern die Metropolregionen selbst bemühen sich um die Förderungen zur gezielten Entwicklung der Bereiche, die aus Sicht der Akteure vor Ort zukunftsfähig sind.
Im Rahmen der Auftaktsitzung wurden Frank Thäger und Sabine Wosche zu den Leitern der auf Vorschlag der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gegründeten AG Landes- und Regionalentwicklung gewählt. Dem Gremium gehören außerdem mehrere Oberbürgermeister und Landräte der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland sowie Vertreter der für Raumordnung zuständigen Ministerien und Landesentwicklungsgesellschaften sowie von Regionalen Planungsverbänden und Regionalen Planungsgemeinschaften an.
In der ersten Sitzung der Arbeitsgruppe wurden auch schon eine Reihe möglicher Projekte diskutiert, darunter ein Metropolplaner Mitteldeutschland. Dieses Online-Portal könnte perspektivisch die Planungsinhalte der Regionalpläne in der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland kartenbasiert präsentieren und die zugehörigen Geodaten frei für Nutzer verfügbar machen. Damit wäre der Metropolplaner ein wichtiges Instrument für die Umsetzung der INSPIRE-Richtlinie der Europäischen Kommission, die den Aufbau einer europäischen Geodateninfrastruktur verfolgt.
Weitere mögliche Vorhaben sind eine Radverkehrsanalyse für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, eine Studie zu Innovationsstrategien im ländlichen Raum aus der Perspektive von Unternehmen sowie die Organisation jährlicher Tagungen zur Regionalplanung in Mitteldeutschland.
Auch die Jahreskonferenz 2021 der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland wird sich dem Thema Landes- und Regionalentwicklung in der Region widmen.
In der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland engagieren sich heute strukturbestimmende Unternehmen, Städte und Landkreise, Kammern und Verbände sowie Hochschulen und Forschungseinrichtungen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen mit dem gemeinsamen Ziel einer nachhaltigen Entwicklung und Vermarktung der traditionsreichen Wirtschafts-, Wissenschafts- und Kulturregion Mitteldeutschland.
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