Wohin geht die Reise beim Flughafen Leipzig/Halle? Bleibt er ein Zuschussgeschäft? Das haben in den vergangenen Monaten die Grünen im Sächsischen Landtag mit mehreren Anfragen an die Sächsische Landesregierung versucht herauszubekommen. Zum Beispiel, was die jedes Jahr ausgewiesenen Fehlbeträge in der Bilanz betrifft. 62 Millionen Euro im Jahr 2010, 60 Millionen im Folgejahr, 65 Millionen, 49 Millionen ...
Beim Flughafen Dresden waren die Minusbeträge nicht ganz so hoch: 14, 7, 8 und 9 Millionen Euro. Zu beiden Flughäfen hatte die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Eva Jähnigen, nachgefragt und im Februar von Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) Antwort bekommen.
Immerhin ist das ein nicht ganz unwichtiges Thema: Müssen die beteiligten Kommunen und die Länder jedes Jahr Geld zuschießen und damit die Verluste der beiden Flughäfen ausgleichen?
Nein, das sei nicht der Fall, teilte Martin Dulig mit. Die Muttergesellschaft der beiden Flughäfen, die Mitteldeutsche Flughafen AG, gleicht die Fehlbeträge in gegenseitiger Verrechnung aus. Die Ausgleichgelder stammen aus der Kapitalrücklage der Mitteldeutschen Flughafen AG. Aber hat die überhaupt noch Geld, nachdem am Flughafen Leipzig/Halle rund 1,55 Milliarden Euro verbaut wurden und in Dresden etwa 550 Millionen?
Darauf bekam Eva Jähnigen im Februar keine Antwort.
Deswegen hat ihr Fraktionskollege Wolfram Günther noch einmal nachgefragt und im April dann vom Finanzminister Antwort bekommen. Danach hat die Mitteldeutsche Flughafen AG noch eine Kapitalrücklage von “459 Millionen Euro, wovon dem Freistaat Sachsen ca. 359 Millionen Euro zuzuschreiben sind”.
Die dicken Minusbeträge unter den Jahresabschlüssen stammen also nicht aus einem negativen Jahresgeschäft – der Flugbetrieb scheint also einigermaßen kostendeckend zu sein, könnte man vermuten. Die großen Beträge – minus 48,9 Millionen Euro für den Flughafen Leipzig/Halle im Jahr 2013 – wären also reine Abschreibungen, die mit der Mitteldeutschen Flughafen AG verrechnet werden. Die Kapitalrücklage der MFH AG müsste demnach jedes Jahr um die abgeschriebenen Beträge aus Schkeuditz und Dresden abschmelzen. Das Minus im Jahresergebnis wäre also kein negatives Betriebsergebnis, sondern die reine Abschreibung der seit 1990 getätigten Investitionen an beiden Flughäfen.
Was aber nicht bedeutet, dass der Freistaat nicht weiter Geld in die Flughafen AG steckt. Das hatte Dulig im Februar schon deutlich gemacht, Finanzminister Georg Unland bestätigt es in der Antwort an Wolfram Günther noch einmal. 10 Millionen Euro bekommt die Mitteldeutsche Flughafen AG aus dem sächsischen Doppelhaushalt 2015/2016. Rein für investive Maßnahmen, betont Unland. Von “Infrastrukturmaßnahmen (einschließlich Ausrüstungstechnik)” hatte Martin Dulig im Februar gesprochen.
Sachsen selbst hat seit 1990 über 940 Millionen Euro in den Flughafen Leipzig/Halle investiert. Es ist also als Infrastrukturprojekt von 1,5 Milliarden Euro noch eine Ecke größer als der Citytunnel Leipzig.
Die Anfrage von Eva Jähnigen zum Flughafen Dresden.
Die Anfrage von Eva Jähnigen zum Flughafen Leipzig.
Kleine Anfrage von Wolfram Günther zur Finanzlage der Mitteldeutschen Flughafen AG.
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