Bedrohte Solarbranche: Grüne-Fraktionen Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen fordern industriepolitisches Konzept zur Rettung

Wirtschaftsexperten sehen große Teile der ostdeutschen Solarindustrie vor dem Aus. Auf einem Fachgespräch der Grünen-Landtagsfraktionen Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt am Mittwoch, 30. Mai, in Halle bilanzierten Matthias Brachert vom Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) und Dr. Christian Breyer, Geschäftsführer beim Reiner Lemoine Institut in Berlin, ernüchternd: Es fehle der Branche die Zeit, um ihre langfristigen Stärken gegen die Dumpingkonkurrenz aus Asien auszuspielen.

Zusammen diskutierten die Bündnisgrünen Abgeordneten Johannes Lichdi (Sachsen), Dirk Adams (Thüringen) und Christoph Erdmenger (Sachsen-Anhalt) mit dem Experten für Energie- und Welthandelsrecht, Christian Buchmüller, mögliche Lösungsansätze der Rettung der Branche. Sie umfassten die gesamte Bandbreite von Strafzöllen gegen chinesische Produkte bis zu einer Europapräferenz in der Solarförderung mit dem Erneuerbare Energien-Gesetz (EEG), die sogenannte “European Content-Regel”.

Fazit der Expertenrunde: “Es gibt keinen Königsweg, alle Instrumente haben ihre Fallstricke. Die beste Lösung wäre ein industriepolitisches Konzept, dass die verschiedenen Antworten in eine zeitliche Reihenfolge bringt”, stellte der energiepolitische Sprecher der sächsischen Grünen-Fraktion, Johannes Lichdi, fest.

“Kurzfristig erscheint die European Content-Regel als beste Möglichkeit zur Stärkung der ostdeutschen Solarbranche , mittel- und langfristig brauchen wir Investitionen in neue Anlagen und mehr Forschung.”

Der Vorschlag der Industriegewerkschaft Bergbau-Chemie-Energie, einen regelmäßigen Branchendialog in den Bundesländern zu installieren, fand breite Unterstützung.