Unter dem Motto "Nein zum Krieg! - Frieden ist ein Menschenrecht!" ist am Mittwoch, 10. Dezember, in Leipzig anlässlich des internationalen Tages der Menschenrechte eine Demonstration angekündigt. "Wir haben die Demonstration angemeldet um ein Zeichen für den Frieden zu setzen und um die Scheinheiligkeit der Debatte um Menschenrechte hierzulande vor Augen zu führen", erklärt Mike Nagler.
“Täglich sterben dutzende Menschen an den EU-Außengrenzen. Mit der Drittstaatenregelung, der Abschottung nach außen und FRONTEX unterläuft die EU das Asylrecht der Erklärung der Menschenrechte”, so Nagler. “Der Preis sind zehntausende Tote jährlich. Während in Deutschland mit 80 Millionen Einwohnern über die vorübergehende Aufnahme von maximal 200.000 Flüchtlingen lamentiert wird und die deutsche Gesellschaft und Bürokratie überfordernde ‘Flüchtlingsströme’ herbeifaseln, verzeichnet die deutsche Rüstungsindustrie neue Rekordmarken im Export. Längst ist die Rüstungsproduktion und deren Export zum lukrativsten Geschäft des Industrie- und Bankenkapitals geworden. Völkerrechtliche Normen und elementare Menschenrechte werden mit Leichtigkeit außer Kraft gesetzt, wenn es um Macht und Profit geht.”
Die Bundesrepublik ist seit Jahren die weltweite Nr. 3 im Export von Rüstungsgütern. Die Exporte gehen in fast alle Regionen der Welt und nähren so Konflikte und Kriege. Hunderttausende Tote und Verwundete, Millionen Flüchtlinge, noch mehr Hunger und Armut sind die dramatischen Folgen von Kriegen, die primär für wirtschaftliche und geostrategische Interessen geführt werden.
“Wir sind äußerst besorgt über die Äußerungen des Bundespräsidenten, der Bundesregierung sowie großen Teilen der Opposition, Deutschland müsse sich mit mehr Truppen, dem Ausbau der Rüstungsproduktion und des Exports von Waffen weltweit noch mehr als bisher militärisch engagieren”, so Nagler.
Erst Anfang dieser Woche wurde durch die Medien getragen, dass die Bundeswehr sich in hoher Einsatzstärke auf einen baldigen Einsatz in der Ukraine im Rahmen einer NATO-Mission vorbereitet. Die Bundeswehr befindet sich bereits heute in 17 Auslandseinsätzen. Kriege breiten sich weltweit in einer immensen Geschwindigkeit aus, sie kehren nun mit dem Krieg in der Ukraine nach Europa zurück.
“Verantwortungsvolles Handeln 100 Jahre nach Beginn des Ersten Weltkrieges und fast 70 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus heißt, alles dafür zu tun, dass vom deutschen Boden nur Frieden ausgeht”, so Nagler. “Der Weg der Konfrontation und der Gewalt, des Hasses und der Vernichtung muss überwunden werden – gerade als Lehre aus zwei Weltkriegen und Faschismus. Deshalb rufen wir zur Beteiligung an der Demonstration am Mittwoch, 10. Dezember 2014 um 18 Uhr vor der Moritzbastei / Universitätsstraße auf.”
Demonstrationsstart ist 18 Uhr vor der Moritzbastei, Route: Deutsche Bank – Neues Rathaus – Bundesverwaltungsgericht – US Generalkonsulat
www.leipzig-gegen-krieg.de
www.attac-leipzig.de
Flugblätter und Plakate:
http://tinyurl.com/kurx8b6
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