Das Wort “Video” stammt vom lateinischen Wort “videre”, was “sehen” bedeutet (“video” = “ich sehe”). Es ist eine elektronische Darstellung von bewegten Bildern und Tönen, die aufgezeichnet oder gestreamt werden kann. Es ermöglicht die visuelle und akustische Wiedergabe von Informationen, Unterhaltung und Kommunikation auf Bildschirmen oder anderen Anzeigegeräten.
Das Video im Internet
Das Internet hat sich seit seiner Einführung und Erweiterung für die Öffentlichkeit in den 1990er Jahren ständig verändert und weiterentwickelt. Zu Beginn waren textbasierte Websites der absolute Standard. Mitte der 90er Jahre kamen die neu entwickelten Bildformate gif und jpg hinzu.
Kiews Oberbürgermeister Vitali Klitschko am 13. April 2022 im Stadtrat Leipzig (Videoschalte)
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So erschienen auf Websites nun auch bunte Bilder. Durch sich schnell verbessernde technische Voraussetzungen (z.B. Erhöhung von Datenübertragungsraten und die rasante Entwicklung der Computer- und der digitalen Kameratechnik (z.B. Handys) gab es ab etwa 2003/2004 die Möglichkeit, auch Filme/Videos über das Internet zu übertragen.
Youtube, Netflix & Co
Im Jahr 2005 wurde Youtube gegründet. Am 23. April 2005 wurde das erste Video auf der Plattform hochgeladen: Jawed Karim dreht im Zoo von San Diego einen 19 Sekunden langen Film vor dem Elefantengehege: “Me at the zoo” (“Ich im Zoo”). Dabei spricht er in die Kamera, lobt die langen Rüssel der Tiere und endet mit: “Mehr gibt es nicht zu sagen!” Karim ist einer der drei Gründer der Video-Plattform Youtube.
Die Idee schlägt weltweit Wellen, 2006 sind es schon 65.000 Videos. Täglich. Google erkennt das Potenzial, kauft Youtube für 1,65 Milliarden Dollar und entwickelt es weiter. Heute werden täglich 720.000 Stunden Videomaterial hochgeladen, Youtube hat mehr als 2 Milliarden Nutzer monatlich. Andere Video-Plattformen, wie Vimeo, Dailymotion, Vevo, Twitch, DTube, Odysee, TikTok, Instagram Video und Wistia entstehen. Auch alle Streamingdienste, wie Netflix, Disney, Amazon, … nutzen diese Multimedia-Technologie.
Das Video in der redaktionellen Arbeit der LEIPZIGER ZEITUNG
Auch für uns haben sich die technischen Möglichkeiten rasant weiterentwickelt, mit deren Hilfe wir über die Geschehnisse in der Stadt und Region Leipzig berichten können. 2004, beim Start der allerersten Nachrichten-Plattform der Leipziger Internet-Zeitung L-IZ.de, mussten wir noch penibel jedes Bild soweit wie zulässig reduzieren und komprimieren, um Datenmengen zu sparen. Unsere Leser sollten ja nicht ewig vor dem Bildschirm sitzen und auf die Seite mit den aktuellen Nachrichten warten. Optimierte Ladezeiten waren das absolute A und O.
Heute nutzen auch wir gern das Video-Format: Interviews, Pressekonferenzen, Demonstrationen, und, und, und. Auch aus dem Leipziger Stadtrat berichten wir live per Videostream.
Einleitungstext veröffentlicht am: 05.10.2023
Alle Artikel und Meldungen, die zum Schlagwort “Video” veröffentlicht wurden:
Es sind auch manchmal schwer auszuhaltende Kompromisse, die der Stadtrat beschließen muss. So wie am 28. April mit dem Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 454 „Energieberg Leipzig-Seehausen“. 2020 wurden die Pläne, hier eine große Solaranlage der Stadtwerke Leipzig zu installieren, erstmals öffentlich, auch wenn die Idee schon zwei Jahre älter ist, wie SPD-Stadtrat Andreas Geisler in der Diskussion anmerkte.
In Leipzig sind am Samstag, dem 1. Mai, zahlreiche Demonstrationen im Bereich des Stadtzentrums geplant. Während die Kundgebungen von linker Seite wie vorgesehen stattfinden dürfen, wurden drei rechte Versammlungen verboten. Das sächsische Oberverwaltungsgericht bestätigte in der Nacht das Verbot für die Kundgebung der Neonazipartei „Der 3. Weg“. Dennoch ist damit zu rechnen, dass sich Neonazis und Corona-Verharmloser/-innen spontan in Leipzig versammeln. Die LZ informiert im Liveticker über die aktuellen Entwicklungen.
Während seit etwa 15 Uhr an diesem 1. Mai 2021 in Leipzig Connewitz eine Spontandemonstration auf der Karl-Liebknecht-Straße abgehalten wird, schauen wir mal auf den Tag und die Redebeiträge zurück. Leipzigs OB Burkhard Jung hinterließ – „natürlich digital“ – am heutigen Mittag ein Grußwort am Leipziger Marktplatz zum Thema Solidarisch durch die Krise, während Gewerkschaftsfunktionäre wie Ines Kuche (Ver.di) am gleichen Ort über Arbeitskämpfe während der Corona-Pandemie berichteten. Und so mancher Beitrag war durchaus ernüchternd, wie der über die angeblichen Bemühungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zur besseren Entlohnung von Pflegekräften.
So eine schräge Debatte zu Kindertagesstätten wie am 28. April im Leipziger Stadtrat hat dieses Gremium wirklich lange nicht erlebt. Die schrägsten Argumente kamen diesmal tatsächlich von CDU-Stadtrat Karsten Albrecht, der von einem „linken Tempo der Verstaatlichung der Stadt“ fabulierte und einem „VEB Kita“, ein Tonfall, den auch FDP-Stadtrat Sven Morlok dann aufnahm. Als wollte Leipzig jetzt gern mal wieder alle nichtkommunalen Kitas enteignen. Nichts weniger aber wollte die Vorlage.
Wichtige Entscheidungen im Leipziger Stadtrat gehen manchmal auch ganz unspektakulär und völlig ohne Diskussionen über die Bühne. So war es am 28. April auch mit der Entscheidung, den Masterplan des Zoos Leipzig zeitlich noch einmal zu verlängern und auch finanziell noch einmal aufzustocken. Auch die Corona-Pandemie hat hier für einige spürbare Verzögerungen beim Bau gesorgt.
Manchmal kann Tempo auch ganz schön verwirren. Und auch Leipzigs Planer können Tempo machen, wenn sie nur wollen. Am Mittwoch, 28. April, führte das zu einer eigentlich gar nicht so banalen Diskussion, auch wenn FDP-Stadtrat Sven Morlok gleich mal das Wort Skandalisierung in den Mund nahm. Aber die Frage ist nur zu berechtigt: Wie teuer wird Leipzigs neues Naturkundemuseum nun wirklich?
Die Ratsversammlung geht am Mittwoch, dem 28. April, wieder in die Verlängerung. Rund zwei Stunden müssen die Stadträt/-innen wohl noch einmal einplanen, nachdem die Zeit vor einer Woche nicht ganz gereicht hat. Auf der Tagesordnung stehen noch rund ein Dutzend Verwaltungsvorlagen, darunter „Housing First“ und der Neubau einer Rettungswache. Die LZ wird über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 15 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Mit etwa 150 Menschen hat die „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ zum dritten Mal auf dem Richard-Wagner-Platz demonstriert. Rund 250 Personen protestierten in Sicht- und Rufweite gegen die Veranstaltung aus dem Reichsbürger- und „Querdenken“-Spektrum. Auf beiden Seiten waren es somit erneut mehr Teilnehmende als eine Woche zuvor: etwa 25 mehr bei der „Bürgerbewegung“ und etwa 50 mehr beim Gegenprotest von „Leipzig nimmt Platz“.
Wenn man doch nur Zeit hätte. Aber auch ein Leipziger Stadtrat muss galoppieren, um seine Themenlisten abzuarbeiten. Das wird sich wohl auch nicht mehr ändern in einer wachsenden Stadt, die immer mehr Themen zu bewältigen hat. Seit Mittwoch, 21. April, nun auch die Bewerbung um ein Jüdisches Museum in Leipzig. Das hat der Stadtrat einstimmig so beschlossen.
Dass die Friedliche Revolution wahrscheinlich noch lange nicht reif ist, zum Museumsstück zu werden, wurde in der Ratsversammlung am 21. April in einer halbstündigen Diskussion ziemlich deutlich. Beantragt hatte die Prüfung, ob die Orte der Friedlichen Revolution UNESCO Weltkulturerbe werden könnten, die CDU-Fraktion.
Am Ende dauerte es doch noch einmal fast zwei Stunden, bis die Leipziger Ratsversammlung am Mittwoch, 21. April, dem Bebauungsplan für den Wilhelm-Leuschner-Platz zustimmte. Immerhin ein Jahrhundertprojekt. Wie es ein Stadtrat in Leipzig selten auf den Tisch bekommt. Und dabei war der Löwenanteil der Arbeit schon vorher passiert. Denn seit einem halben Jahr haben Stadtrat und Verwaltung an dem Projekt gefeilt.
Jahrelang war es ein Streitthema im Stadtrat: Die Kosten für die Hilfen zur Erziehung stiegen Jahr für Jahr genauso wie die Fallzahlen. Immer mehr Kinder und Jugendliche wurden stationär untergebracht, das geplante Budget um Millionen Euro überschritten. Im Dezember beantragten die Grünen deshalb, das undurchschaubare System endlich zu ändern.
Eine berechtigte Frage stellte Michael Neuhaus, umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat, am Mittwoch, 21. April, als der Linke-Antrag „Glasklar für Vogelschutz“ zur Abstimmung stand: Sollten Umweltschützer doch lieber auf ein Ökologiestudium verzichten und stattdessen lieber Jura studieren, um überhaupt eine Chance zu haben, Umweltschutz durchzusetzen?
In Leipzig könnte es für einige Gruppen bald ein 365-Euro-Jahresticket für den ÖPNV geben. Die Weichen dafür hat der Stadtrat am Mittwoch, dem 21. April, gestellt. Ob Leipzig-Pass-Besitzer/-innen und Personen bis 27 Jahren ein solches 365-Euro-Ticket bald nutzen können, hängt aber von der Zustimmung bestimmter Gremien und einem erfolgreichen Förderantrag ab. Im Stadtrat gab es zudem Kritik an der Entscheidung: Zur Verkehrswende würde der Beschluss nichts beitragen.
Die Hoffnung des Oberbürgermeisters und vieler Stadträt/-innen, bald wieder in Präsenz zu tagen, hat sich vorerst nicht erfüllt. Auch die Ratsversammlung im April wird digital stattfinden, weil die Infektionszahlen in Leipzig zu hoch sind. Die Sitzung am Mittwoch, dem 21. April, ist zugleich das erste Treffen nach dem Beschluss des Doppelhaushaltes vor drei Wochen. Die LZ wird über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Die Stadt Leipzig soll stärker an die Verbrechen im Nationalsozialismus erinnern. Das hat der Stadtrat am Mittwoch, dem 21. April, mit großer Mehrheit beschlossen. Anlass dafür war ein Antrag des Jugendparlaments. Geplant ist eine „zeitgemäße Gestaltung zur Erinnerung“ an bestimmten Orten im Stadtgebiet. Die Orte, die historisch belastet sind, sollen erforscht und benannt werden. Ein Änderungsantrag der AfD, sich nicht nur auf die Zeit des Nationalsozialismus zu beschränken, fand keine Mehrheit.
Da hat die Linksfraktion mal das Thema „Ausbau der Erneuerbaren Energien“ bei den privaten Hörnern gepackt und einen Vorschlag unterbreitet, der jeden und parallel den eigenen Geldbeutel betrifft. Mit dem heutigen Antrag könnten sich perspektivisch alle Leipziger Stadtwerke-Kundinnen und weitere Interessent/-innen am Ausbau der klimaschonenden Energiearten Wind, Sonne und Wasser beteiligen. Und dabei auch noch Geld verdienen.
Gesetzlich verordnen können es der Stadtrat oder die Verwaltung nicht. Das Rauchen an Haltestellen der LVB ist ein Verhalten, welches im sogenannten öffentlichen Raum stattfindet und bislang gibt es kein Bundesgesetz, welches das Rauchen in der Öffentlichkeit untersagt. So führte Beate Ehms (Linke) für den Petitionsausschuss in ein Thema ein, welches wohl nur mit gemeinsamen Anstrengungen zu verbessern ist. Denn, so Ehms, der Freiheit der Raucher steht das Recht auf Gesundheit der anderen gegenüber.
Gewalt gegen Medienschaffende hat in Deutschland im vergangenen Jahr eine „noch nie dagewesene Dimension“ erreicht. Zu diesem Ergebnis kommt „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) in einem internationalen Vergleich. Die Nichtregierungsorganisation zählte 2020 mindestens 65 Angriffe auf Journalist/-innen und rechnet mit einer hohen Dunkelziffer. Verantwortlich für die hohe Zahl seien vor allem Teilnehmer/-innen an Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen, wie beispielsweise jener am 7. November 2020 in Leipzig.
Die selbsternannte „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ wächst. Etwa 125 Personen versammelten sich am Montagabend, dem 19. April, auf dem Richard-Wagner-Platz, um die Corona-Pandemie anzuzweifeln und zahlreiche Maßnahmen als übertrieben zu kritisieren. Nur wenige Meter entfernt standen rund 200 Antifaschist/-innen und protestierten gegen diese Kundgebung. In der Vorwoche waren es noch circa 75 beziehungsweise 100 Teilnehmer/-innen.
Montagabend in Leipzig: Auf dem Richard-Wagner-Platz hören rund 75 Personen einem Redner zu, der gegen Muslime wettert; ein paar Meter davon entfernt sind Antifa-Rufe von etwa 100 Gegendemonstrant/-innen zu hören – und dazwischen die Polizei. Was wie ein wöchentliches Ritual zu Legida-Zeiten vor einigen Jahren klingt, ist am heutigen 12. April passiert. Wie langlebig diese Art des Protests gegen Corona-Maßnahmen sein wird, ist noch nicht absehbar.
Die von der „Bewegung Leipzig“ geplanten Kundgebungen haben am Samstag, dem 10. April, nicht stattgefunden – weder in Leipzig noch in Halle. Sowohl die ursprünglich auf dem Augustusplatz geplanten Versammlungen als auch die kurzfristig angekündigte Ersatzveranstaltung in Halle waren verboten worden. Stattdessen waren verschiedene linke Gruppen auf dem Fahrrad und auf dem Augustusplatz unterwegs, um unter anderem für einen „solidarischen Shutdown“ zu werben.
Gegen 8:30 Uhr war beim LZ-Anruf noch alles unklar am Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen. Dass man in Leipzig auf das Urteil warte, sei klar, so Pressesprecher Thomas Tischer. Im Laufe des Vormittages solle das Urteil fallen, hieß es, geklagt hätte allerdings nur ein Versammlungsanmelder aus dem Bündnis „Querdenken 341“, „Bewegung Leipzig“ und „Eltern stehen auf“ für eine Kundgebung auf dem Leipziger Augustusplatz am heutigen 10. April. Wer genau, blieb offen, doch eine Klage mehr hätte in der Sache sicher nichts geändert, aber mehr gekostet. Am Ende rissen scheinbar bei der „Bewegung Leipzig“ die Nerven. 13:01 Uhr hieß es, man treffe sich nun in Halle/Saale.
Abschiebungen wirken in Pandemie-Zeiten besonders merkwürdig. Während die Bundesregierung einerseits dazu aufruft, Mobilität einzuschränken und möglichst zu Hause zu bleiben, setzt sie andererseits Dutzende Menschen in ein Flugzeug, um diese zwangsweise nach Afghanistan zu bringen – weit weg von ihrem neuen Zuhause in Deutschland. Weil es bald wieder so weit sein soll, versammelten sich am Dienstagabend, den 6. April, rund 75 Menschen auf dem Willy-Brandt-Platz zu einer Kundgebung. Die Gruppe „Protest LEJ“ hatte dazu aufgerufen.
Natürlich kann man immer wieder erzählen, wie wertvoll und artenreich der Leipziger Auenwald ist. Aber wirklich begreifen kann man es nur, wenn man es wirklich selber sieht. Am besten mit jemandem zusammen, der einem das alles nicht nur erklären kann, sondern auch zeigt, worauf man achten sollte. Denn es ist auch mit dem Auwald so: Man sieht den Wald vor lauter Bäumen nicht. Höchste Zeit für eine Entdeckertour.
Zum zweiten Mal in Folge steht das Osterfest im Zeichen der Corona-Pandemie. Veranstaltungen fanden digital oder unter strengen Hygieneauflagen statt. Bei Demonstrationen in Stuttgart und verschiedenen Städten im Freistaat hielten sich Querdenker/-innen unterdessen erneut nicht an Abstände und das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Außerdem: wir erklären, welche Regeln ab 6. April in verschiedenen Teilen Sachsens gelten. Die LZ fasst zusammen, was am Osterwochenende, 2. bis 5. April 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Es könnte wirklich ein Vorzeigeprojekt werden dafür, wie obdachlose Menschen sich in Selbstorganisation einen eigenständig verwalteten Wohnraum herrichten und darin auch weitere soziale Angebote wie eine Kleiderkammer schaffen. Am 31. März stimmte Leipzigs Stadtrat nämlich auch noch über die Zukunft der Punkwerxxkammer ab.
Als es am Mittwoch, 31. März, zur Abstimmung über die beiden Satzungen für den Leipziger Doppelhaushalt 2021/2022 kam, griff Finanzbürgermeister Torsten Bonew zu sehr nachdenklichen Tönen. Denn erstmals seit 15 Jahren baut Leipzig mit dem Doppelhaushalt seine Schulden nicht weiter ab, sondern verdoppelt sie quasi auf einen Schlag. Das thematisierte die SPD-Fraktion schon nach der Sitzung des erweiterten Finanzausschusses am 11. März.
Es ist ja nicht nur beim Schulbau so, dass Leipzig hinter den eigenen Plänen oft um Jahre hinterherhinkt. Dasselbe kann man bei den großen Straßenbauprojekten sehen, die eigentlich in der Prioritätenliste bis 2020 abgearbeitet werden sollten. Dazu gehörte auch die Komplexmaßnahme Gorkistraße, die sogar schon 2014 beschlossen worden war und 2015 umgesetzt werden sollte. Aber dann ging einiges schief.
Ein heftiges Stück reale Kommunalpolitik gab es dann in der Ratsversammlung am 31. März, als die beiden Grünen Stadträte Michael Schmidt und Kristina Weyh einen Antrag erneut stellten, der zuvor wieder ins Verfahren zurückverwiesen wurde. Es ging um das Hortgebäude der 60. Grundschule in der Seumestraße, zu dem der Stadtrat schon 2017 einen Beschluss gefasst hatte.
Wie hilft man eigentlich den Leipziger Einzelhändlern nach den ganzen Lockdowns in Leipzig, nach deren Ende wieder auf die Beine zu kommen und jetzt auch erst einmal zu überleben? Mit der Frage beschäftigten sich gleich mehrere Änderungsanträge zum Doppelhaushalt. Denn einig waren sich in der Debatte am Mittwoch, 31. März, alle. Die Bundes- und Landesmittel werden da allein nicht helfen.
Wie viel ist Leipzig eigentlich die digitale Unabhängigkeit und Sicherheit der eigenen Daten wert? Darüber wird, wie es sich am 31. März anhörte, im Wirtschaftsausschuss des Stadtrates schon seit geraumer Zeit diskutiert. Und die dort versammelten Stadträt/-innen machen sich durchaus Gedanken darüber, was Leipzig eigentlich investieren müsste, um die Daten der Stadt und der Bürger zu sichern. Trotzdem wurde ein entsprechender Antrag der Linksfraktion zum Doppelhaushalt abgelehnt.
In großer Sorge waren Linksfraktion und Grünen-Fraktion auch in der Planung für den Doppelhaushalt, ob es die Verwaltung ernst meint, auch in den Folgejahren die Mobilitätswoche zu organisieren. Denn für 2021 liegt die Zusage zwar vor, für 2022 aber noch nicht. Also schrieben beide Fraktionen einen entsprechenden Antrag. Doch erstaunlicherweise wurde der am 31. März im Stadtrat abgelehnt.
Leipzig hat ein Müllproblem. Eigentlich nicht nur eins, sondern ziemlich viele. So wie alle heutigen Städte, die irgendwie damit zurechtkommen müssen, dass eine entfesselte Konsumgesellschaft auch eine Müllgesellschaft ist. Und manches von diesem Müll ist gleich mehrfach umweltschädlich, so wie die ganzen Plastikverpackungen, die nicht nur in der Gelben Tonne landen. Aber mit ihrem Antrag, da mehr zu tun, sind die Grünen gescheitert.
Eigentlich hätte ein T-Shirt mit der Botschaft „Mein Freund, der Baum“, besser gepasst, als Linke-Stadtrat Michael Neuhaus am 31. März den mit Jürgen Kasek (Grüne) gemeinsam geschriebenen Antrag einbrachte, in dem sie vier zusätzliche Stellen im Amt für Umweltschutz beantragten, um Leipzig wieder eine fachliche Kontrolle der Baumschutzsatzung zu ermöglichen. Aber er hatte ein anderes Motiv auf dem T-Shirt, dass für einen kleinen Aufruhr sorgte.
Jugendbeteiligung ist ein brennendes Thema in Leipzig. Immerhin, muss man sagen, denn der Stadtratsmehrheit ist durchaus bewusst, dass junge Menschen in Leipzig bei vielen wichtigen Entscheidungen in der Stadt bisher kein Mitspracherecht haben, obwohl es ihre Interessen direkt berührt. Das Jugendparlament fängt nur einen Teil dieser Interessen auf. Aber Jugendbeteiligung ist auch im „laufenden Betrieb“ wichtig. Und dafür braucht es Betreuungspersonal, hatten fünf Stadträt/-innen beantragt.
Als der Stadtrat im Januar den Grünen-Antrag zu „Maßnahmen gegen den zunehmenden Nutzungsdruck von Grün-, Wald- und Parkflächen entwickeln“ abstimmte, fielen die darin gewünschten Park- bzw. Auwaldranger erst einmal unter den Tisch. Natürlich aus Kostengründen. Wie kann man diese Ranger finanzieren, wenn die Stadt sowieso schon mit den Corona-Lasten zu kämpfen hat? Und wie wichtig nimmt Leipzig den Schutz des Auwaldes?
Es ist nicht irrational, was die AfD-Fraktion im Leipziger Stadtrat treibt. Sie zieht dort alle Register, demokratische Akteure zu diskreditieren und Misstrauen zu säen. Bis hin zur Unterstellung, in drei Kultureinrichtungen im Leipziger Süden wären gar die Befürworter von Gewalt zu suchen. Dass alle drei Anträge, die AfD-Stadtrat Tobias Keller präsentierte, keine Basis haben, hatte das Kulturdezernat längst festgestellt.
Da kämpft eine ganze Stadt darum, dass endlich die Wende hin zu einer klimagerechten Stadtpolitik vonstattengeht, die Stadtratsmehrheit beschließt den Klimanotstand, endlich kommt auch ein Klimareferat auf die Beine. Und dann kommt die AfD-Fraktion und beantragt in der Haushaltsdebatte einfach mal, das Klimareferat wieder zu streichen.
Das dürfte für einen kleinen Zoff zwischen zwei Männern sorgen, die sonst eigentlich immer am selben Strick ziehen, wenn es um den Kampf gegen den Fluglärm am Flughafen Leipzig/Halle geht. Immerhin stand am Mittwoch, 31. März, in der Haushaltssitzung des Stadtrates auch der Grünen-Antrag zur Abstimmung, fünf eigene Lärmmessstellen für Leipzig anzuschaffen.
Am 31. März diskutierte der Leipziger Stadtrat ja in der Kongresshalle über den Doppelhaushalt 2021/2022. Ein Haushalt, der ja versuchen muss, irgendwie die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie mit den genauso zwingenden Erfordernissen der Zukunft zu verbinden. Denn die Klimakrise ist ja nicht ausgestanden. Im Gegenteil: Leipzig hat enormen Nachholbedarf. Ein sicheres Radnetz auf dem Promenadenring wäre dabei ein wesentliches Element.
Stadträt/-innen in Leipzig und Abgeordnete des sächsischen Landtags haben heute wichtige Entscheidungen für die kommunalen Finanzen getroffen. Unterdessen musste Oberbürgermeister Burkhard Jung verkünden, dass viele Geschäfte schon morgen wieder schließen müssen. Außerdem: Schnelltests sind auch über Ostern möglich und ein Gericht hat einen Eilantrag zu einer Testpflicht abgelehnt. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 31. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Der Leipziger Stadtrat hat mit großer Mehrheit ein Sofortprogramm für den Radverkehr beschlossen. Von 58 Stadträt/-innen votierten in der Ratsversammlung am Mittwoch, dem 31. März, alle außer drei für die Verwaltungsvorlage. Aus den Fraktionen hatte es zahlreiche Änderungsanträge gegeben, die teilweise ebenfalls Mehrheiten fanden. Das Aktionsprogramm soll kurzfristig in den Jahren 2021 und 2022 umgesetzt werden.
Die Ratsversammlung hat nach Testung aller Räte und Gäste am heutigen 31. März eben erst begonnen und schon gibt es einen Paukenschlag. Ab morgen, Donnerstag, den 1. April 2021, ist der Einzelhandel in Leipzig – sofern er nicht zum Grundbedarf gehört – geschlossen. Das musste Leipzigs OBM Burkhard Jung zum Start der heutigen Ratsversammlung verkünden. Grund ist die Überschreitung der sächsischen Inzidenz von 100 bei den Neuinfektionen pro 100.000 Menschen. Hinzu käme, dass sehr wahrscheinlich auch der zweite Richtwert, die Belegung der 1.300 Corona-Betten in Sachsen, bereits in der kommenden Woche erreicht wird.
Zum ersten Mal seit 2020 wird der Stadtrat am Mittwoch, dem 31. März, wieder vor Ort in der Kongresshalle am Zoo tagen. Zwar steigen die Infektionszahlen in Leipzig weiter an, doch die Abstimmung zum Haushalt 2021 und 2022 muss in Präsenz stattfinden. Für alle Stadträt/-innen gibt es die Pflicht, einen tagesaktuellen Negativ-Test vorzulegen. Die LZ wird über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Nicht nur der gemeinsame Antrag von Grünen, Linken und SPD zur Einrichtung von Modellprojekten für flächendeckendes Tempo 30 wurde am 24. März in der digitalen Ratsversammlung abgestimmt, auch der AfD-Antrag „Grüne Welle für Kraftfahrzeuge auf Hauptverkehrsachsen“ kam zur Abstimmung. Dabei hatte die Verwaltung so schön erklärt, dass es in einer realen Stadt praktisch nicht machbar ist, Grüne Wellen sicherzustellen.
Am 24. März ging es zu frühabendlicher Stunde in der Ratsversammlung um ein Thema, das schon in den vergangenen Wochen die Gemüter hat hochkochen lassen: Tempo 30. Kann man in einer Stadt wie Leipzig Tempo 30 flächendeckend einführen? Oder doch lieber nur in bestimmten Gebieten? Und was macht das eigentlich mit dem Verkehrsfluss? Da war natürlich zu erwarten, dass es ziemlich heftig zur Sache gehen würde. Und ging es ja auch.
35 Städte im Freistaat wollen die „Freien Sachsen“ gezählt haben, in denen heute zu neuerlichen „Querdenker“-Demos aufgerufen wird. Darunter auch Leipzig und Dresden. Woher die extremistische Vereinigung ihre Kenntnisse darüber bezieht und an wie vielen der meist unangemeldeten Zusammenkünfte sie selbst beteiligt ist, ist unklar. Klar ist nur, dass auch die „Bewegung Leipzig“ mal wieder eifrig diese Aufrufe teilt und anonym verkündet, auch in Leipzig gäbe es ab 19 Uhr eine Versammlung. Dabei wird mal wieder, wie einst von der AfD, der „Montags-Demonstrations“-Mythos aufgekocht. Bei der Stadt Leipzig weiß man vom anstehenden Geschehen offiziell nichts.
Wie viele neue Wohnungen wird Leipzig brauchen? Das weiß niemand wirklich, auch wenn Leipzigs Statistiker immer wieder möglichst belastbare Prognosen erstellen. 700.000 Einwohner bis 2030 sind wohl eher unrealistisch. Die letzte Prognose sah eher 665.000 als Zahl, die 2030 erreicht wird. Aber fehlende (bezahlbare) Wohnungen spielen für diese Entwicklung eben auch eine Rolle. Weshalb ein gemeinsamer Stadtratsantrag am 24. März auch Erfolg hatte.
Das erste Quartal geht zu Ende und es gibt jetzt ein wenig Druck im Verkehrsdezernat, für Anger-Crottendorf ein neues Parkregime zu finden. Denn am 24. März beschloss der Stadtrat mit großer Mehrheit den Antrag aus dem Stadtbezirksbeirat Ost, hier einmal einen ersten Superblock in Leipzig einzurichten.
Während in Leipzig mehrere Initiativen und Vereine zum „Housing Action Day“ aufriefen, versammelten sich in anderen sächsischen Städten wieder Querdenker. Innenminister Roland Wöller (CDU) verteidigte das Versammlungsrecht der Corona-Maßnahmen-Gegner/-innen. Außerdem: Rechtsextremisten der Hooligan-Gruppierung „Faust des Ostens“ werden nach 10 Jahren angeklagt und die sächsische Kirche positioniert sich zum Rechtsextremismus. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 27. und 28. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Am Donnerstag, 25. März, hat Leipzigs Stadtrat tatsächlich wieder einen gültigen Forstwirtschaftsplan beschlossen, wahrscheinlich sogar einen, der den Vorgaben des Oberverwaltungsgerichts genügt, das ja mit seinem Urteil die Vollstreckung des Forstwirtschaftsplans 2018 gekippt hat. Als sich in der Livestream-Diskussion die Stadträte Kasek und Neuhaus zu fetzen schienen, war noch nicht zu ahnen, dass am Ende alle Stadträt/-innen der Vorlage des Umweltdezernats zustimmen würden.
Sachsen warnt davor, dass die Covid-Betten in Krankenhäusern bereits zu Ostern allesamt belegt sein könnten. Abgesehen von Appellen, die bestehenden Regeln einzuhalten, gibt es bislang jedoch wenig Konkretes, was den Trend stoppen soll. Unterdessen planen „Querdenker“ weitere Aufmärsche. In Leipzig waren sie heute vor einer Schule, wo sie auf die Polizei trafen und eine LZ-Reporterin beleidigten. Außerdem: Eine Impfstation muss beschützt werden und Jan Böhmermann erklärt, wie Sächsisch wirklich geht und woher die Nazis kommen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 26. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
In der (digitalen) Leipziger Ratsversammlung gibt es mittlerweile Sätze zu hören, die wären noch vor fünf Jahren undenkbar gewesen. Die tapferen Demonstrationen von Fridays for Future und der Antrag des Jugendparlaments von 2019 zum Klimanotstand zeigen Wirkung. Bis hinein in die Worte von FDP-Stadtrat Sven Morlok, der am Mittwoch, 24. März, sehr deutlich formulierte, dass ein Klimanotstand auch Notstandsmaßnahmen erzwingt.
Der Leipziger Stadtrat möchte am Donnerstag, dem 25. März, seine am Tag zuvor begonnene Ratsversammlung fortsetzen. Diese wird wegen der Corona-Pandemie erneut digital stattfinden. Während sämtliche Anträge und Anfragen aus den Fraktionen bereits bearbeitet werden konnten, stehen nun noch die Vorlagen der Verwaltung auf der Tagesordnung. Die LZ wird über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 16 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Was der Leipziger Stadtrat da am 24. März um 15:25 Uhr beschlossen hat, können wir leider nicht sagen. Das zuständige Umweltdezernat hat seine Stellungnahme zum Antrag der Grünen, das fast 20 Jahre alte Integrierte Gewässerkonzept zu überarbeiten, nichtöffentlich gemacht. Nur in der kurzen Diskussion wurde dann deutlich, dass Leipzigs Umweltbürgermeister wieder großartig ausgewichen ist. Motto: der Freistaat ist am Zug.
Der Antrag war oft verschoben worden und wurde nicht nur deshalb längst mit Spannung im Stadtrat erwartet. Der eigentliche Grund war wohl eher, dass es eine Art links-grüne Zerreißprobe unter den Augen derer zu werden drohte, denen schon beim Wort „Connewitz“ der wohlige Angstgrusel den Rücken runterrennt. Und die sich andererseits schon darauf freuten, quasi innerlinke Bekenntnisse Pro und Contra eines Schriftzuges namens „No Cops No Nazis“ an der Wand des Streetballplatzes am Connewitzer Kreuz zu erleben. In der Debatte wurden dann alle bedient.
Im Grund hatte Stadträtin Jessica Heller (CDU) ja recht, als sie anmerkte, dass letztlich das Thema nicht ganz richtig bei der Leipziger Verwaltung, dem Rechtsamt oder anderen Dezernaten der Stadt Leipzig aufgehoben ist. Ob sie damit auch meinte, dass das derzeitige unter Strafe stellen des sogenannten „Containerns“ oder eben „Lebensmittel retten“ in Deutschland grundfalsch ist, blieb offen. Das hingegen prangerte Michael Neuhaus für die Linksfraktion deutlich an. Die Frage ist: Findet Leipzig einen eigenen Weg der legalen Umverteilung von Lebensmitteln?
Dass die Tagesordnungen im Leipziger Stadtrat zu lang geworden sind, dürfte Konsens sein. Immer wieder stehen mehrere Sitzungen pro Monat auf dem Programm. Auch im März werden es – wegen des Haushalts – mindestens zwei sein. Am Mittwoch, dem 24. März, stand nun ein Antrag der AfD-Fraktion auf der Tagesordnung, der einen Vorschlag zu einer Reduzierung der Termine enthielt. Die anderen Fraktionen lehnten diesen jedoch ab.
„Wir übernehmen den Verwaltungsstandpunkt und ich werbe schon jetzt um Zustimmung.“ Jürgen Kasek brachte gleich vom Start weg nicht den Antrag seiner Grünen-Fraktion ein, sondern stellte den Verwaltungsvorschlag zur Abstimmung. Der wurde dann zu einem glatten Durchläufer, denn im Leipziger Stadtrat herrschte große Einigkeit, dass Autos auch zukünftig von der Richard-Lehmann-Straße aus keinen Zugang zum Leipziger Auwald haben sollten. Dem ist zwar jetzt schon so, doch Regelbrecher gibt es eben überall.
Am 24. März ging im Leipziger Stadtrat eine lange Debatte zu Ende: Wie geht die Stadt mit dem Ansinnen der Firma Papenburg um, ihren Kiesabbau bis vor die Haustüren des Ortsteils Rückmarsdorf auszudehnen? Kann sie den Kiesabbau verhindern oder auch nur den Verkauf der eigenen Flächen, was mit dem deutschen Bergrecht schwer zu vereinbaren ist? Zuletzt wurde auch mit unfairen Mitteln gekämpft, denn der seit 2016 andauernde Kampf der Bürgerinitiative Rückmardsorf gegen den Aufschluss des neuen Kiestagebaus fand auch Gegner, die aber nicht unbedingt mit offenem Visier kämpften.
An einem Tag, der selbst nach einem Jahr Pandemie mit dem zurückgenommenen Oster-Shutdown noch eine Besonderheit darstellt, steht in Leipzig etwas Normalität auf dem Programm: Der Stadtrat trifft sich am Mittwoch, den 24. März, zum ersten Mal in diesem Monat. Und dies erneut rein digital. Auf der Tagesordnung könnten unter anderem der Forstwirtschaftsplan, die Graffiti-Fläche am Connewitzer Kreuz und der Flughafen Leipzig/Halle stehen. Die L-IZ.de wird über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Während Eltern sachsenweit gegen die erneuten Schulschließungen protestierten, gingen in Kassel und Aue wieder Querdenker auf die Straßen. Am Samstag wurde außerdem den Opfern des schweren Unfalls auf der Prager Straße in Leipzig gedacht. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 20. und 21. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Ab Freitagmittag fanden in der Stadt zahlreiche Aktionen und Kundgebungen unter dem Motto „no more empty promises“ (dt.: keine leeren Versprechen mehr) im Rahmen des Globalen Klimastreiks statt. Zahlreiche Teilnehmer/-innen vor Ort beteiligten sich an den dezentral gestalteten Protesten. Aufgerufen zum Streik hatte das Bündnis „Leipzig fürs Klima“, ein Zusammenschluss aus über zwanzig Leipziger Gruppen, Institutionen und Vereinen, die sich für Klimaschutz und Klimagerechtigkeit einsetzen.
Seit Mittwoch, 17. März, gibt es die erste gemeinsame Aktion von „Omas for Future“ und dem Leipziger Amt für Umweltschutz: eine große City-Light-Kampagne mit Plakaten „Für Aluna“. An vielen Haltestellen der LVB sind die Plakate jetzt zu sehen. Denn Leipzig will bis 2050 klimaneutral werden. Damit dies gelingt, braucht es nicht nur wesentliche Weichenstellungen in der Stadt und Gesetze seitens der Regierung: Es muss auch der einzelne Bürger informiert und ins Boot geholt werden.
Über gleich fünf verschiedene Orte in Leipzig verteilte sich am heutigen 13. März 2021 die Leipziger Linkspartei, um ihre Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl am 26. September 2021 zu finden. Voll digital und zu kleineren Gruppen aufgeteilt versammelte man sich pandemiegerecht in verschiedenen Locations der Stadt. Suchen musste die Linke ihre Kandidaten im Gegensatz zu den richtigen Toneinstellungen am Start dafür weniger, mit Sören Pellmann hat die Partei einen 2017 überraschend siegreichen Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Leipzig Süd (153) in den eigenen Reihen. Und mit Nina Treu vom Konzeptwerk Neue Ökonomie war eine bereits überregional bekannte Bewerberin für den als konservativ bekannten Wahlkreis Leipzig Nord (152) vorgeschlagen.
Etwa 50 Personen haben am Freitagabend spontan in Connewitz demonstriert. Am Ende griffen etwa acht Teilnehmende das dortige Polizeirevier an. Es entstand Sachschaden. Außerdem: Der Impfstoff von Biontech wird knapp, der Zoo öffnet seine Pforten doch nicht und das Verwaltungsgericht Dresden bestätigt das Demoverbot für die „Querdenker“. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, den 12. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Er gehört seit Jahrzehnten in viele Radioprogramme, auf Webseiten und gern auch in der örtlichen Tagespresse als „Service“ deklariert zum Morgenprogramm der Medien. Der „Blitzerwarner“ für jene Autofahrer, die es gern mal zu eilig haben oder sich grundsätzlich wenig um ihre Geschwindigkeiten und Mitmenschen scheren. Seit einigen Wochen tobt nun auch eine Debatte in Leipzig darum, ob die mediale Warnung vor Blitzern wirklich ein Beitrag zur Verkehrssicherheit ist oder nur zu kurzzeitig angepasstem Fahren an den vorab bekannten mobilen Kontrollstellen führt. Seit einer Antwort aus dem Ordnungsdezernat steht nun auch infrage, ob die Warnungen überhaupt korrekt sind.
Laut städtischer Allgemeinverfügung dürfen seit heute Geschäfte in Leipzig ihre Türen für „Click & Meet“-Einkäufe öffnen. Außerdem poppten heute im Rahmen eines Aktionstags von Umweltverbänden Radwege im Stadtbild auf, wo vorher keine waren und im Osten der Stadt fand eine feministische Kundgebung statt. Außerdem: Bei der AfD verhärten sich die Hinweise auf eine weitreichende Parteienfinanzierung durch eine Person. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 10. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Das Virus SARS-CoV-2 und seine Mutanten geben nicht auf. Corona bestimmt trotz angelaufener Impfungen weiter unseren Alltag, zugleich ist die Sehnsucht nach etwas mehr Normalität in der Bevölkerung groß. Die Stadt Leipzig setzt nun ab kommender Woche Möglichkeiten der neuen Schutzverordnung um und erlaubt weitere Öffnungen. Währenddessen sorgt seit dem Abend eine Eilmeldung über einen gigantischen Betrugsverdacht bei den staatlichen Corona-Hilfszahlungen für Aufsehen. Außerdem: In Leipzig wurde heute für die Freiheit des Gründers der kurdischen Arbeiterpartei PKK Abdullah Öcalan demonstriert. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 9. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Jeder Tag ist Frauentag! Am heutigen Montag fanden überall in der Stadt Aktionen und Kundgebungen anlässlich des Internationalen Frauenkampftages statt. Vor dem Bundesverwaltungsgericht versammelten sich am frühen Abend hunderte Demonstrant/-innen zur zentralen Abschlusskundgebung. Außerdem: Die Woche startete mit einigen Lockerungen. Unter anderem öffneten Blumen- und Buchläden sowie Bau- und Gartenmärkte. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 8. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Betrachtet man mal die Grundaufstellung, welche die sogenannten „Querdenker“ da am gestrigen 6. März 2021 in Leipzig und auch sonst in anderen Städten mit ihren Autokorsos wählten, so ist es das Konzept des maximalen Stresses. Für die Polizei, die Berichterstattung und den eventuellen Gegenprotest. Denn da vieles dezentral angelegt wird, ist es schwer den Überblick zu behalten, zumal sich natürlich der radelnde Gegenprotest an die Strategie anpasste. Gleichzeitig läuft bei „Querdenkern“ die Mythenbildung immer mit. Wie gut, dass es mittlerweile genug Kolleginnen bei der LZ und Freunde unserer Zeitung gibt, die viele Szenen an vielen verschiedenen Orten in Leipzig in Videos festhielten.
Heute vor einem Jahr gab es in Leipzig den ersten bestätigten Corona-Fall. Es ist wohl Zufall, aber dennoch eine Erwähnung wert, dass „Querdenker“ und andere Corona-Verharmloser/-innen ausgerechnet an diesem Samstag, den 6. März 2021, mit Autokorsos in Leipzig gegen den (wohl bald gelockerten) Lockdown protestieren wollen. Weil sie immer auch Verschwörungsmythen und rechtsradikale Unterstützer/-innen im Gepäck haben, wollen Gegendemonstrant/-innen das verhindern. Die LZ berichtet im Liveticker vom Geschehen.
Es gibt Worte die bleiben. So klar und eindeutig, dass sich Generationen später entscheiden, sie tatsächlich in Steine zu schlagen, sichtbar für jene, die in den kommenden Jahren diese Stelle kreuzen. Seit dem heutigen 5. März 2021 prangen anlässlich des 150. Geburtstages von Rosa Luxemburg auf dem Boden vor dem Eingang des traditionsreichen Plagwitzer Felsenkellers jene Worte, welche sie drinnen im Jahre 1913 vor vollem Haus sprach: „Solange das Kapital herrscht, werden Rüstungen und Kriege nicht aufhören.“
Der 6. März 2020 war ein besonderer Tag in Leipzig. Es war jener Tag, an dem in dieser Stadt zum ersten Mal eine Corona-Infektion gemeldet wurde. Auf den Tag genau ein Jahr später wollen Pandemie-Verharmloser/-innen aus ganz Sachsen und teilweise darüber hinaus nach Leipzig kommen, um hier mehrere Autokorsos durchzuführen. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ und weitere Gruppen rufen zum Gegenprotest auf.
Trotz lauter Kritik an den Ergebnissen des gestrigen Coronagipfels legt die sächsische Landesregierung heute eine Schutzverordnung vor, die von den Bund-Länder-Beschlüssen kaum zu unterscheiden ist. Heute rief die IG Metall erneut zu Warnstreiks auf, unter anderem in Leipzig. Außerdem: die Vorbereitungen auf das Demo-Wochenende laufen. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 4. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Eigentlich hätte es keine große Debatte mehr gebraucht, als in der Online-Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 25. Februar, der Planungsbeschluss zur Sanierung des Gebäudes Gottschedstraße 16 und zum Umbau zum „Haus der Festivals“ gefasst wurde. Denn dass die Stadt das Haus zum „Haus der Festivals“ entwickelt wird, ist seit Juni 2020 Stadtratsbeschluss. Und trotzdem wurde es noch einmal zu einer Grundsatzdebatte.
Normalerweise ist es bei Anträgen aus den Fraktionen so, dass sich die Verwaltung in irgendeiner Weise dazu positioniert – Ablehnung, Zustimmung, ein alternativer Vorschlag. Beim Grünen-Antrag zum sogenannten Gleisdreieck im Leipziger Süden war es mal andersherum. Dieser diente vor allem dazu, Zustimmung des Stadtrates zum Handeln der Verwaltung zu zeigen, wie Fraktionsmitglied Jürgen Kasek im Laufe der Debatte am Mittwoch, den 24. Februar, bestätigte.
Das hat sich sogar Oberbürgermeister Burkhard Jung ganz groß in sein Muttiheft geschrieben: Am 24. Februar in abendlicher Stunde übernahm die Linksfraktion wohl wirklich zum ersten Mal einen Änderungsantrag der CDU-Fraktion. Was freilich so überraschend nicht ist, denn das Problem der fehlenden Papierkörbe beschäftigt alle Besucher/-innen des Wildparks. Und die Anwohner/-innen erst recht.
Wann wurde eigentlich im Leipziger Stadtrat zuletzt so intensiv über die Zukunft der Leipziger Kleinmesse beraten? Das war Anfang der 1930er Jahre, als man das Gelände an der Frankfurter Allee (heute Jahnallee) als Aufmarschplatz ausbauen wollte und die Schausteller kurzerhand an den Cottaweg verfrachtete, wo sie seitdem unbehelligt ihre Kleinmesse veranstalten konnten. Doch seit Oktober ist ihre Zukunft wieder ungewiss. Ein Runder Tisch muss her.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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