An zwei Stellen führte die Polizei in Leipzig am Donnerstag Kontrollen von Autofahrern durch, Razzien anderer Art gab es im Raum Dresden. Thüringische Kollegen stießen indes bei einer Razzia in Erfurt auf Sprengstoff und Waffen. Und: Die Europäische Zentralbank lässt den Leitzins unangetastet – zumindest vorerst. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 11. […]
Etwa zwei Monate nach einem Angriff auf einen Journalisten und seinen Begleiter in Leipzig sind drei mutmaßliche Täter ermittelt worden. Bei einem Fahndungstag in Sachsen führte die Polizei heute mehrere Großkontrollen durch, unter anderem auf der B2. Und: Mit einem gewaltigen Besucherandrang ist die Buchmesse gestartet. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 21. […]
Streit um die Vorlage „Ausführungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung von Verkehrsüberwachungstechnik 2023/2024“ gab es am 5. Juli zwar nicht. Aber ein paar Sätze dazu wollte SPD-Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker dann doch loswerden, denn schon lange ärgert ihn, wie in den Foren etwa der LVZ immer wieder herum gepöbelt wird, wenn irgendwo ein „Blitzer“ aufgestellt wird. Und wie dann […]
Im Rahmen eines Verkehrsaktionstages führten die Behörden heute Kontrollen im Bereich der Eisenbahnstraße durch. Während der laufenden Leipziger Buchmesse wird erstmals auch eine Klimabuchmesse realisiert, über die auf einer Pressekonferenz informiert wurde. Und: Die Markierungsarbeiten am Hauptbahnhof wurden abgeschlossen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 28. April 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber […]
An der Leipziger Eisenbahnstraße findet aktuell eine sogenannte Schwerpunktkontrolle statt. Zahlreiche Polizeibeamte, der Zoll und auch Drogenspürhunde sind vor Ort, die Maßnahme soll wohl bis zum späten Abend andauern. Vor allem wird nach möglicherweise alkoholisierten oder unter Drogen stehenden Autofahrern gesucht. Der Einsatz begann am Nachmittag und ist auf mehrere Stunden angelegt. Viele Polizisten, Polizeifahrzeuge, […]
Am Montag, 10. Januar, starteten LVB, Polizeidirektion und Stadt Leipzig eine neue Kampagne zur Verkehrssicherheit. Mit pointierten Überschriften und in auffälliger Signalfarbe (Gelb) werben in den kommenden Wochen Plakate, Banner, Anzeigen und Clips für ein aufmerksameres Miteinander auf Leipzigs Straßen, Rad- und Fußwegen. „Das Verkehrsklima in Leipzig sei rauer geworden“, sagte Oberbürgermeister Burkhard Jung bei der Vorstellung der Motive. Und bekam postwendend Kritik aus der SPD-Fraktion.
Bei der AfD ist das Weltbild klar. Klimawandel gibt es nicht. Und Autofahrer werden eh zu viel schikaniert. Deswegen müssten Polizei und Ordnungsamt endlich mehr gegen diese anarchistischen Radfahrer unternehmen. Denn die halten sich nicht an Gesetz und Ordnung. Anders als die braven Autofahrer. Also hat die Autofahrerfraktion gleich mal den Antrag gestellt, noch mehr Radfahrer zu kontrollieren.
Eines der ersten Opfer der Ulbigschen "Polizeireform 2020" war die drastische Reduzierung von Verkehrskontrollen in Sachsen. Abschleppdienste in den Orten an den sächsischen Autobahnen konnten gleich mit Ulbigs Ankündigung neue, leistungsstarke Abschleppfahrzeuge kaufen. Die machten sich in den nächsen Jahren schnell bezahlt. Denn der kraftstrotzende Mensch ist nun einmal so: Wenn weniger kontrolliert wird, tritt er aufs Gaspedal. Auch die neuesten Zahlen bestätigen Enrico Stange.
Man kann es Placebo-Politik nennen, was Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) so treibt. Egal, ob es sich um ein neues Kommunikationsüberwachungszentrum dreht, um neue technische Spielereien oder die Teilnahme an den „Blitzermarathons“ handelt: Den Bürgern wird eine polizeiliche Präsenz suggeriert, die im Alltag schon lange nicht mehr gegeben ist. Am Mittwoch, 20. April, lobte er sich wieder selbst dafür.
Weniger Polizei bedeutet eben nicht, wie die CDU/FDP-Regierung von 2011 Glauben machte, dass die Polizeiarbeit effizienter werden würde. Es ist ja das Mantra neoliberalen Denkens, dass „schlanke“ Apparate auch reibungsloser arbeiten. Etwas anderes passiert: Ein Großteil der zuvor geleisteten Arbeit bleibt einfach liegen. In diesem Fall zur Freude der Verkehrssünder in Sachsen: Sie wurden seltener kontrolliert.
Bilanz zu gemeinsamen Kontrollen von Polizei und Ordnungsamt anlässlich des Fußballbundesligaspiels
In Sachsen stand etwa jeder 40. überprüfte Kraftfahrer unter Alkohol- oder Drogeneinfluss
Falschparker: Ordnungsamt und Polizei kontrollieren gemeinsam
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