Kerstin Köditz (Linke): Keine Schnellschüsse bei der Novellierung des Verfassungsschutzgesetzes
Kerstin Köditz (Linke): Keine Schnellschüsse bei der Novellierung des Verfassungsschutzgesetzes
„Freie Sachsen“ vom LfV Sachsen als rechtsextremistische Bestrebung eingestuft
Stellt Auskunftsersuchen an das „Landesamt für Verfassungsschutz“
Albrecht Pallas (SPD): Parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes funktioniert
Stellungnahme des LfV Sachsen zur Speicherung von Abgeordnetendaten
Landesamt fĂĽr Verfassungsschutz stuft Pegida zur erwiesenen extremistischen Bestrebung ein
Querdenker- und Anti-Corona-Protestszene im Fokus des Verfassungsschutzes
SPD-Fraktion begrüßt Einführung eines neuen Phänomenbereichs im Verfassungsschutz
Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen sammelt Daten über Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann
Pallas: FrĂĽhwarnsystem fĂĽr unsere Kommunen muss schnell kommen
Verfassungsschutz muss bei rechtsextremen Netzwerken in der AfD genau hinschauen
Linke Abgeordnete stellen Antrag auf Selbstauskunft beim Landesamt fĂĽr Verfassungsschutz
Neuer Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian ins Amt eingefĂĽhrt – Neustart im LfV
Die Bekämpfung des Rechtsextremismus bleibt die größte Herausforderung für den Verfassungsschutz
Friedel: Parlamentarische Kontrollkommission muss Vorgänge prüfen
Kerstin Köditz: „Verfassungsschutz“ sogar für interne Begründungen zu dämlich
GrĂĽne Jugend Sachsen fordert die Abschaffung des Verfassungsschutzes in Sachsen
Staatsanwaltschaft Potsdam ermittelt nicht gegen LfV-Präsidenten Meyer-Plath
Homann: „Identitäre Bewegung ist Paradebeispiel für veränderte Strategien der neuen Rechten“
Antje Feiks (Linke): „Wer schützt Verfassung und Gesellschaft vor Maaßen?“
Kerstin Köditz (Linke): Rechter Hintergrund des Anschlags auf Minister-Wohnung
Kerstin Köditz (Linke): Verfassungsschutzchef Sachsen verniedlicht Rassismus
Klaus Bartl (Linke): „Gruppe Freital“ – Nach Sondersitzung weiterer Aufklärungsbedarf
Fall Freital: CDU und SPD zur Sondersitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses
Homann/Pallas (SPD): Verfassungsschutzbericht ist Alarmsignal fĂĽr Sachsen
Rico Gebhardt (Linke) zum Verfassungsschutzbericht: „Frühwarnsystem“ funktioniert nicht
GrĂĽne: Das bloĂźe Abstreiten des Einsatzes eines verdeckten Ermittlers reicht nicht
Silvio Lang (Linke): „Hinweise auf staatlich finanzierten Rechtsterrorismus“
Kerstin Köditz (Linke): Verbindung von Sachsens Verfassungsschutz zu Zwickauer Nazi/V-Mann am NSU?
“Leipzig nimmt Platz”: Welche Daten hat der sächsische Verfassungsschutz?
Daniela Kolbe (SPD): Wir brauchen eine intensive Debatte über den sächsischen Verfassungsschutz
Kerstin Köditz (Linke): Sachsens Verfassungsschutz rechts blind, links doof
Sächsischer Verfassungsschutz: eine Behörde im Wahn der Extremismustheorie?
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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