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Donnerstag, 14. November 2024

Uwe Wurlitzer

Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry war dieses Mal nicht betroffen und schwieg bislang zum Vorgang. Ihre Adresse reichte am Nachmittag des 1. Mai ein Indymedianutzer nach. Foto: L-IZ.de
·Politik·Sachsen

Machtkampf in der AfD: Entscheidung um Direktkandidatur von Frauke Petry verzögert sich

Der Parteitag des AfD-Kreisverbandes Sächsische Schweiz/Osterzgebirge, auf dem am Sonntag über Anträge zur Abwahl der Bundesvorsitzenden Frauke Petry als Direktkandidatin entschieden werden sollte, ist abgesagt. Offenbar wurden einige Mitglieder nicht fristgerecht dazu eingeladen. Im Juli soll die Veranstaltung nachgeholt werden. Der Machtkampf um die Bundestagsdirektkandidatur der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry dauert demnach länger als geplant. Unterdessen konnte Petry einen kleinen Zwischensieg einfahren.

Schirmherrin des Abends: Frauke Petry verlässt hastig unter Begleitschutz die Veranstaltung. Foto: Alexander Böhm
·Politik·Sachsen

Zunehmender Widerstand gegen Frauke Petry auch in Sachsen

Im Vorfeld der Bundestagswahl gerät die AfD-Vorsitzende Frauke Petry immer stärker unter Druck. Nachdem sie sich bereits auf dem vergangenen Bundesparteitag nicht gegen ihre internen Gegner des Höcke-Flügels durchsetzen konnte, verschärft sich nun auch der Machtkampf in Sachsen. Laut „Spiegel“ wollen mehrere Mitglieder ihre Direktkandidatur für die Bundestagswahl im Wahlkreis Sächsische Schweiz/Osterzgebirge verhindern. Ihre Haltung zu Pegida und ein angeblicher Meineid im sächsischen Landtag sorgen ebenfalls weiter für Unruhe.

Protest gegen die AfD vor der Alten Handelsbörse. Foto: L-IZ
·Leben·Gesellschaft

Die AfD lädt zur Diskussion: Extrem am Thema vorbei

Angekündigt war an diesem 20. Februar 2017 eine Diskussion zum „Extremismus in Sachsen“. Herausgekommen ist eine Werbeveranstaltung für die Arbeit der AfD im sächsischen Landtag. Etwa 150 Menschen verfolgten die Darbietung in der Alten Handelsbörse, in deren Mittelpunkt die AfD-Leib- und Magenthemen Asyl, Islam, Migration und Sicherheit standen. Außerhalb des Gebäudes protestierten mehrere dutzend Menschen gegen die Veranstaltung. Einige AfD-Gegner hatten sich zu Beginn unter die Teilnehmenden gemischt und wurden nach wenigen Minuten des Saales verwiesen.

Groß, breit, schnell: Autobahn A14 bei Leipzig. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Die Autos der AfD wirbeln viel Staub auf

Steigt die AfD bald aufs Fahrrad um? Denkbar wäre es, denn die von der Partei genutzten Autos sorgen immer wieder für Aufregung. Am Wochenende war ein AfD-Wagen mit fragwürdigem Kennzeichen auf dem Schönauer Parkfest in Grünau erschienen. Die anschließenden Erklärungsversuche widersprachen sich zunächst. Mittlerweile bestätigt die Stadt Leipzig die AfD-Version. Bereits im vergangenen Jahr hatte ein Nummernschild der Leipziger AfD Fragen aufgeworfen.

Nordkoreanische Verhältnisse in Sachsen? Die AfD verfällt in Alarmstimmung. Foto: José Fernandes Jr.
·Politik·Sachsen

Die AfD und der Populismus: Vergleiche mit Diktatoren und Naziterror

Dass die wiederholten Aufrufe der AfD zu Besonnenheit und Mäßigung keiner inneren Überzeugung folgen, zeigte sich einmal mehr während des Amoklaufs in München, als Parteifunktionäre öffentlich voreilige Schlüsse zogen. Doch auch in anderen Zusammenhängen scheint manchen Abgeordneten jeder Populismus recht. Mitglieder der sächsischen Landtagsfraktion setzten in den vergangenen Wochen politische Gegner mit Diktatoren gleich und verglichen Regierungshandeln mit kriegerischen Maßnahmen des Naziregimes.

Frauke Petry,hier noch bei einer AfD-Veranstaltung. Foto: Alexander Böhm
·Politik·Sachsen

Dresdner Staatsanwaltschaft muss gegen Frauke Petry ermitteln

Da hat sich am Montag, 2. Mai, die Dresdner Staatsanwaltschaft selbst ein Ei gelegt, als sie einfach verkündete, der Wahlprüfungsausschuss des Sächsischen Landtages sei „keine zur Abnahme von Eiden berechtigte Stelle“. Deshalb könne der durch André Schollbach erstatteten Strafanzeige gegen die AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Frauke Petry im Anschluss an deren Zeugenaussage von Mitte November 2015 nicht stattgegeben werden.

Die Universität Leipzig zeigt Flagge: Heute Vormittag wurden drei dieser Banner am Neuen Augusteum angebracht. Foto: Tobias Eckart/Universität Leipzig
·Bildung·Leipzig bildet

Die AfD mag Unirektorin Schücking nicht

Unirektorin Beate Schücking hatte in den vergangenen Wochen allerhand Grund zur Freude. Die gescheiterte Rektorwahl durfte sie, die Nicht-Nominierte, als Erfolg werten. Zudem feierte sie im Januar ihren 60. Geburtstag. Letzteres könnte jedoch bald ein Nachspiel haben: Aus dem Umfeld der AfD wurde wegen des Verdachts der Untreue Anzeige gegen sie erstattet. Schücking soll auf Kosten der Steuerzahler gefeiert haben, so der Vorwurf. Es ist nicht das erste Mal, dass die AfD die hiesige Universität und ihr Personal ins Visier nehmen.

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