Ute Elisabeth Gabelmann

Zwei Flaggen im Wind.
ยทDer Tag

Montag, der 8. April 2024: Roma-Flagge gehisst, mutmaรŸliche Schienensaboteure gefasst und Sondersitzung des Stadtrates

Anlรคsslich des Internationalen Tages der Roma und Romnja wurde am Neuen Rathaus heute die Roma-Flagge gehisst. AuรŸerdem: Die Polizei hat zwei 14-Jรคhrige festgenommen, die am Samstag schwere Gegenstรคnde auf Bahngleise gelegt haben sollen, und der Stadtrat trifft sich am Mittwoch zu einer Sondersitzung, um den Wahlausschuss fรผr die Kommunalwahl teilweise neu zu besetzen. Die LZ [โ€ฆ]

Ute elisabeth Gabelmann am Rednerpult im Stadtrat.
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Kandidatur von Piratin Gabelmann bei der Kommunalwahl macht Sondersitzung des Stadtrates am Mittwoch notwendig

Knapp zwei Monate vor der Kommunalwahl muss sich der Stadtrat am Mittwoch, dem 10. April, zu einer Sondersitzung treffen. Der Grund: Eine Beisitzerin im Wahlausschuss tritt am 9. Juni selbst zur Wahl an. Es handelt sich dabei um Ute Elisabeth Gabelmann, die von der Freibeuter-Fraktion vorgeschlagen wurde. Deren Vorsitzender Sven Morlok (FDP) kritisiert Gabelmann scharf. [โ€ฆ]

Ute Elisabeth Gabelmann am Rednerpult.
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Der Stadtrat tagte: Zweiter Versuch der AfD-Fraktion, die Ratsversammlung als Bรผhne zu missbrauchen + Video

Wahrscheinlich ist auch die Leipziger AfD-Fraktion nicht so dumm, dass sie nicht weiรŸ, wann Themen รผberhaupt nicht in eine kommunale Ratsversammlung gehรถren. Aber immer รถfter missbraucht die blaue Fraktion in Leipzig die Ratsversammlungen als Bรผhne fรผr ihre verbalen Inszenierungen, mit denen sie auch im Bundestag schon ihre politische Selbstdarstellung betreibt. Das war auch bei einem [โ€ฆ]

Holger Mann (MdL, SPD), Vorsitzender der SPD Leipzig. Foto: LZ
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Der Tag: SPD fordert Klarstellung von der LVZ

Dass einzelne SPD-Mitglieder im OBM-Wahlkampf die Kandidatin Ute Elisabeth Gabelmann bedroht hรคtten, lieรŸ sich gestern aus einem LVZ-Artikel herauslesen โ€“ zumindest durch den Kontext. Leipzigs Vorsitzender Holger Mann fordert nun eine Klarstellung. AuรŸerdem hat sich die Stadt dazu bereit erklรคrt, Geflรผchtete aus Griechenland aufzunehmen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 5. Mรคrz 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Thรผringens alter und neuer Ministerprรคsident Bodo Ramelow. Foto: Thรผringer Staatskanzlei
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Der Tag: Bodo Ramelow ist wieder Ministerprรคsident in Thรผringen

Der Thรผringer Landtag hat Bodo Ramelow erneut zum Ministerprรคsidenten gewรคhlt โ€“ allerdings ohne die Unterstรผtzung von CDU (die sich enthielt) oder FDP (die der Abstimmung fernblieb). Derweil gibt es hitzige Diskussionen รผber einen LVZ-Artikel, in dem von Wahlkampfbedrohungen gegen die ehemalige OBM-Bewerberin Ute Elisabeth Gabelmann die Rede ist. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 4. Mรคrz 2020, in Leipzig und darรผber hinaus wichtig war.

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Liveticker OBM-Wahl in Leipzig: Tag der Entscheidung

Heute entscheidet sich, wer in den kommenden sieben Jahren in Leipzig als Oberbรผrgermeister/-in das Sagen haben wird. Neben Amtsinhaber Burkhard Jung (SPD) stehen Sebastian Gemkow (CDU), der den ersten Wahlgang knapp gewonnen hatte, und Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten) zur Wahl. Mit den ersten Ergebnissen aus den Wahllokalen ist gegen 18:30 Uhr zu rechnen. Die L-IZ wird das Geschehen im Liveticker begleiten.

Foto: Lucas Bรถhme
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OBM-Wahl 2020: Jung und Gabelmann diskutieren bei der ersten Leipziger โ€žTownhallโ€œ + Video

Amtsinhaber Burkhard Jung und Herausforderin Ute Elisabeth Gabelmann wollen am 1. Mรคrz zum Oberbรผrgermeister beziehungsweise zur Oberbรผrgermeisterin der Stadt Leipzig gewรคhlt werden. Am Sonntag, den 23. Februar, trafen beide bei der gemeinsamen โ€žTownhallโ€œ von L-IZ.de und weiteren Organisationen aufeinander. CDU-Bewerber Sebastian Gemkow fehlte bei der Veranstaltung. Hier finden Sie eine vollstรคndige Aufzeichnung und eine kurze Zusammenfassung.

Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten, Humanisten, ร–DP & Demokratie in Bewegung). Foto: L-IZ.de
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โ€žWeil keine neuen Ideen mehr kommenโ€œ: Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten) und die vielen Kleinen

Ute Elisabeth Gabelmann war bis 2019 fรผnf Jahre Leipziger Stadtrรคtin der Piraten und hat im laufenden OBM-Wahlkampf die wohl zumindest zahlenmรครŸig meisten Parteien hinter sich. Mit Piraten, Humanisten, ร–DP und Demokratie in Bewegung versammelte Gabelmann die Kleinen und steht als โ€žOberbรผrgermeisterin fรผr alle Leipzigerinnenโ€œ zur Wahl. Ihre Ideen fรผr Leipzig sind wohl auch deshalb originell, ihr Stil weniger abgeschliffen. Auch fรผr sie steht heute, am 2. Februar, die Frage, ob sie auch den 1. Mรคrz 2020 und damit die finale Wahlrunde in Angriff nehmen will und wird.

Stadtrรคtin Ute Elisabeth Gabelmann. Foto: L-IZ.de
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Sollte das Forum am Matthรคikirchhof nicht auch die Gefahren der Gegenwart thematisieren?

Am Mittwoch, 18. Oktober, wurde in der Ratsversammlung auch รผber die โ€žEntwicklungsoption Areal Matthรคikirchhof โ€“ Etablierung eines โ€šForums fรผr Freiheit und Bรผrgerrechteโ€˜โ€œ diskutiert. Die Mehrheit war eh dafรผr, dass es so ein Forum geben soll samt neuem Archiv fรผr die Stasi-Unterlagen. Wirklich diskutiert wurde eigentlich nur รผber die kรผnftige stรคdtebauliche Lรถsung. Und der Inhalt? Da wurde es ein bisschen ironisch.

Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten, SPD im Stadtrat). Foto: L-IZ.de
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Artenschutz fรผr Leipzigs Vorzeige-Piratin

Politik ist ja so ein komisches Ding. Zumindest hierzulande, bei uns, mit dieser verflixten Demokratie, die nicht mal Demokraten so richtig verstehen. Denn da steht ja was von Volk drin, dem demos, aber dann melden sich lauter Leute zu Wort, die alle eine eigene Meinung haben. Also nicht die von Volker und auch nicht die von Donald. Nicht auszuhalten. Da kann einem schon mal die Hutschnur platzen. Auch als GroรŸfraktion, irgendwie.

Ganz geheimes Bรผchlein. Foto: Ralf Julke
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Gab es รผberhaupt mal Geheimhaltungsschulungen fรผr Leipzigs Stadtrรคte?

In der SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat wird jetzt Pingpong gespielt. Der erste Aufschlag erfolgte schon im fernen Jahr 2015, als die SPD die Nase voll hatte, dass aus geschlossenen Ausschusssitzungen immer schon รผber Nacht geplaudert wurde. Und am nรคchsten Tag stand alles โ€“ irgendwie verdreht โ€“ in der Zeitung. Damals forderte man bessere Regeln zur Einhaltung der Geheimhaltung. Im Februar griff Ute Elisabeth Gabelmann zur Kelle.

Blick ins Treppenhaus des Neuen Rathauses. Foto: Ralf Julke
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Piraten-Stadtrรคtin beantragt mehr Transparenz fรผr die Entscheidungen im Leipziger Stadtrat

Wir leben in einer Zeit, in der unser demokratisches Gemeinwesen auf der Kippe steht. Was auch damit zu tun hat, dass eine Menge Leute Demokratie immer nur als verschlossenes Projekt fรผr Experten betrachtet haben โ€“ mit allerlei Barrieren und Geheimhaltungsstufen. Mehr Demokratie gibt es nur mit weniger Geheimhaltung. Ist eigentlich ganz einfach. Ute Elisabeth Gabelmann hat so etwas jetzt im Stadtrat beantragt.

Das Projekt โ€žLZ TVโ€œ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefรถrdert durch die Sรคchsische Landesanstalt fรผr privaten Rundfunk und neue Medien. Diese MaรŸnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sรคchsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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