VideoEinen haben wir noch. Eigentlich noch viel mehr. Aber so ist das mit Geschichten, die erzählt werden müssen. In der Ratsversammlung am 19. September gab es ja zwei Einwohneranfragen, die behandelt wurden. Zur Antwort auf die Anfrage von Lars Kirchhoff hatten wir berichtet. Zur Anfrage von Andreas Th. Müller gab es dann eine etwas längere, durchaus erhellende Diskussion.
Es gibt keinen Grund, in unserem Land über Politikmüdigkeit zu lamentieren oder immer wieder die Frage zu stellen, warum immer mehr Bürger von der Politik der etablierten Parteien die Nase voll haben. Es gibt zu viele Beispiele, in denen gerade diese Etablierten zeigen, dass ihnen die Bürger eigentlich egal sind. Und dazu dienen Instrumente, in denen Verantwortung einfach delegiert wird. Etwa an eine fluguntaugliche Fluglärmkommission.
Am 6. April trifft sich ja bekanntlich wieder die Fluglärmkommission des Flughafens Leipzig/Halle zu ihrem Kaffeestündchen. Selbst die LVZ schrieb zur letzten Sitzung dieses Kränzchens: „Die gestrige Sitzung der Kommission zum Schutz gegen Fluglärm (...) erbrachte keine greifbaren Ergebnisse zu den verschiedenen Tagesordnungspunkten. Entsprechend dünn und nichtssagend fiel nach dreieinhalbstündiger Anwesenheit der FLK-Vertreter die übliche Pressemitteilung aus.“
Mit großem Jubilo begrüßte die LVZ am Freitag, 18. Dezember, die Einführung des Point-Merge-Anflugverfahrens am Flughafen Leipzig / Halle. Im November hatte die Deutsche Flugsicherung (DFS) dazu in der Fluglärmkommission berichtet. Am 10. Dezember trat das Verfahren in Kraft, der Probebetrieb begann. Aber die Betroffenen trauen dem ganzen Tamtam nicht.
Irgendwie haben es die meisten Stadtratsfraktionen nach Jahren des Nachfragens, Insistierens, Beantragens aufgegeben, die Leipziger Verwaltung noch mit dem Thema Flughafen zu behelligen. Das Großprojekt im Leipziger Norden ist wohl das beste Beispiel dafür, wie sich staatliche Behörden in Sachsen gegenseitig den Ball zuspielen, Bürgerbeteiligung komplett aushebeln und jegliche Verantwortung im Nebel verschwinden lassen.
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