In den kommenden Jahren soll in der sächsischen Lausitz das Deutsche Zentrum für Astrophysik entstehen. Der genaue Standort ist noch nicht bekannt. Bundesbildungsministerium und der Freistaat Sachsen haben sich heute auf Eckpunkte für die Finanzierung des Zentrums geeinigt. Sachsen soll die Kosten für Grundstückskauf, Erschließung und Beseitigung von Altlasten übernehmen. Auch für etwaige Mehrkosten durch […]
Kohlenstoffbasierte Wirtschaftszweige wie die Chemieindustrie stehen vor tiefgreifenden Veränderungen. Die Bundesregierung und die Europäische Kommission arbeiten aktuell an Carbon-Management-Strategien, doch für Regionen wie Mitteldeutschland bleiben viele Fragen offen. Das Wuppertal Institut und die Unternehmensberatung Arvid Friebe gehen diesen Fragen im Auftrag des Forum Rathenau e.V. in einer Studie nach und untersuchen die Transformationspotenziale der Region. […]
Am Mittwoch, dem 8. Mai, fand im Kunstkraftwerk Leipzig die „Gemeinsam machen, was wirkt – Gestaltung neuer Entwicklungspfade im Strukturwandel in Sachsen (GENESIS)“ des Fraunhofer-Zentrum für Internationales Management und Wissensökonomie (IMW) statt. GENESIS ist ein ambitionierter Name für das Projekt, schließlich erzählt das biblische Buch Genesis (Mose 1) die Schöpfungsgeschichte, das aber nur zum Einstieg. […]
Vielleicht sollte auch Sachsens Ministerpräsident im letzten Jahr vor der Wahl seine Argumentation zur sächsischen Kohlewirtschaft ändern. Denn deren Betrieb bis 2038 wird ja auch immer wieder mit dem Argument der dort bedrohten Arbeitsplätze gefordert. Doch der Strukturwandel ist längst in gang. Und in der Lausitz, wo das Arbeitskräfteargument am häufigsten fällt, fehlen die Arbeitskräfte […]
Hat Sachsens Regierung überhaupt einen Plan für die Energiewende? So oft Landtagsabgeordnete nachfragen, so oft bekommen sie eher ausweichende Antworten. Selbst wenn es um EU-Gelder geht, die Sachsen für den klimafreundlichen Umbau der eigenen Wirtschaft bekommt. Doch der Löwenanteil, so befürchtet die Landtagsabgeordnete der Linken, Antonia Mertsching, geht wohl doch wieder an die großen Konzerne, […]
Am Mittwoch, 9. August, hat der sächsische Staatsminister Thomas Schmidt das Klinikum St. Georg in Leipzig besucht und einen Fördermittelbescheid an die Geschäftsführung übergeben. Insgesamt 13,3 Millionen Euro bekommt die Klinik, um ihr 110 Jahre altes denkmalgeschütztes Haus 6 umfassend baulich zu sanieren und auszustatten. Auf diese Weise entsteht ein hochmoderner Ausbildungskomplex für verschiedene Pflege-, […]
Es war, als wäre Sachsens Regierung am 18. April erst aufgewacht, als die Staatskanzlei fröhlich verkündete: „Der bisherige Amtschef im Finanzministerium, Dirk Diedrichs, wird Beauftragter für Großansiedlungen im Freistaat Sachsen. Das kündigte Ministerpräsident Michael Kretschmer am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Dresden an.“ Wer hat sich eigentlich vorher darum gekümmert, dass größere Unternehmen sich im […]
Keine Nachfrage gab es in der letzten Ratsversammlung zu einer Anfrage der Linksfraktion. Die wollte nämlich wissen, wie es um die Leipziger Projekte steht, die im Rahmen des Strukturwandels von der Stadt beantragt wurden. Auch Leipzig hatte ja Strukturwandelgelder für den Kohleausstieg beantragen können. Aber einige scheinen nun doch nicht so einfach finanzierbar zu sein. […]
Während in Connewitz Wohnungen von Chemie-Fans durchsucht wurden, führte die Polizei in Berlin nach dem Verbot eines „Hells Angels“-Ablegers ebenfalls eine Razzia durch. Außerdem bekommt Sachsen zwei Großforschungszentren für den Strukturwandel und die Gasumlage ist Geschichte. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 29. September 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus passiert ist. […]
Seit dieser Woche ist auf der Onlinepräsenz der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung (SAS) www.sas-sachsen.de eine georeferenzierte Darstellung aller bereits durch die Regionalen Begleitausschüsse (RBA) der beiden sächsischen Braunkohlereviere positiv beschiedenen kommunalen Vorhaben und der Landesmaßnahmen zu finden. Auf der interaktiven Karte ist jedes einzelne Projekt mit den wesentlichen Eckdaten hinterlegt und wird mit Bild- und […]
Der Kohleausstieg wird die betroffenen Regionen auch dadurch verändern, dass ein Teil der Beschäftigten abwandert. Die Politik sollte diesen Prozess bei der Strukturpolitik berücksichtigen, denn vollständig verhindern lässt er sich nicht. Das verdeutlicht eine vom Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) veröffentlichte Studie an einem historischen Beispiel aus Preußen. Wenn Beschäftige mobil sind, leisten sie einen […]
Eigentlich ist im mitteldeutschen Revier alles vorhanden, was für eine radikale Energiewende gebraucht wird. Es muss nur vernetzt, gefördert und ausgebaut werden. Und das in einem flotten Tempo, das man in der deutschen Wirtschaftspolitik seit Jahrzehnten vermisst hat. Am Montag, 27. Juni, übergab die Metropolregion Mitteldeutschland im Mediencampus Villa Ida ihren „Revierkompass“ an die Politik. […]
Der Braunkohleausstieg ist beschlossen. Und wenn das Land die Pariser Klimaziele von 2015 ernst nimmt, wird er viel schneller kommen als im Kohlekompromiss von 2020 festgelegt. Aber selbst wenn das Zieljahr 2035 für Mitteldeutschland steht, heißt das, dass der Wirtschaftsstandort in einem rasanten Tempo umgebaut werden muss. Und dass dafür alle Forschungskapazitäten gebündelt werden müssen. […]
Der im Auwald zwischen Böhlitz-Ehrenberg und Lützschena liegende Schlobachs Hof soll zum „Informationszentrum Auenlandschaft“ entwickelt werden. Wie aus der Sitzung der Verwaltungsspitze in dieser Woche hervorgeht, plant die Stadt Leipzig die Umgestaltung des 13,95 Hektar großen Areals im Nordwesten Leipzigs unter Berücksichtigung des Natur-, Denkmal- und Hochwasserschutzes. „Ein besonderer Ort inmitten des Auwaldes“ „Schlobachshof ist […]
Während einige Politiker in Sachsen noch immer der Idee anhängen, das Braunkohlezeitalter konnte noch bis 2038 weitergehen – im mitteldeutschen Revier bis 2035 -, ist der große Kohlekonzern LEAG längst dabei, neue – alternative – Erzeugerkapazitäten aufzubauen. Mit der Mitteldeutschen Netzgesellschaft Gas mbH (MITNETZ GAS) mit Sitz in Kabelsketal hat die LEAG jetzt einen Kooperationsvertrag zum Aufbau einer Wasserstoff-Infrastruktur geschlossen.
Für die meisten Bewohner der Region Mitteldeutschland hat der Strukturwandel zum Kohleausstieg noch gar nicht begonnen. Nirgendwo ist ein Projekt zu besichtigen, mit dem die künftige Wirtschaftsstruktur der Region Gestalt annimmt, während seit Wochen alle Medien mit Nachrichten über saftig steigende Energiekosten gefüllt sind. Die aber haben nichts mit der Energiewende zu tun. Und trotzdem schüren sie die Angst vor Atom- und Kohleausstieg. Was bekommt die Region Mitteldeutschland also, wenn sie in sie einer Situation die Menschen in der Region befragt?
Es gehört schon einiger Starrsinn dazu, ein mögliches Bürgerbeteiligungsprojekt für 1,1 Milliarden Euro gegen die Wand zu fahren. Und das ausgerechnet in Sachsen, wo die politische Stimmung sowieso schon kriselt und etliche Bürger das Gefühl haben, nur „Bürger 2. Klasse“ zu sein. Also nicht mitreden zu dürfen, wenn es um Entscheidungen geht, die sie selbst betreffen. So wie der Strukturwandel beim Kohleausstieg. Es hätte ein richtig großes Bürger-Mitmach-Projekt werden können. Aber die Betroffenen sind nicht gefragt. Das Geld verteilen andere.
Das Jahr 2022 wird ein Jahr der großen Deutungskämpfe: Wie bekommt Deutschland nun doch noch seine Energiewende hin, nachdem diese 16 Jahre mit aller Macht ausgebremst worden ist und Deutschland die Pariser Klimaziele für 2021 wieder krachend verfehlt hat? Einige Lobbyisten versuchen ja jetzt wider Atomkraft und Erdgas als „Übergangstechnologien“ zu verkaufen. Aber deren Zeit ist abgelaufen, stellen die sächsischen Jusos gleich mal zu Jahresauftakt fest.
Scheitert der Strukturwandel in Sachsen am Ende an der Bürokratie? Zumindest könnte er sich dadurch deutlich verlangsamen. Auch wenn es 2018 ganz schnell gehen sollte, so schnell, dass eine Bürgerbeteiligung bei der Suche nach wirklich guten Strukturwandelprojekten nicht möglich war und die Kommunen einfach alles zusammenkehrten, was als Idee seit Jahren in den Schubladen schlummerte. Aber nun hängen die Projekte in den Genehmigungsschleifen fest.
Manchmal bekommt man ja beim Thema Kohleausstieg und Strukturwandel das Gefühl, dass die entscheidenden Prozesse alle mit unterschiedlichem Tempo vonstattengehen. Während draußen in der realen Welt die Energiepreise in die Höhe schnellen und die Klimawandelfolgen sich mit Feuersbrünsten, Überschwemmungen und Stürmen bemerkbar machen, suggerierte der beschlossene Kohlekompromiss, dass auch in der Kohleregion Mitteldeutschland noch 15 Jahre Zeit sind, bis es ernst wird. Aber wie sieht es mit den Strukturfördermitteln für Leipzig aus? Das wollte die Linksfraktion wissen.
Noch wehren sich auch Kommunen in Sachsen gegen die Erkenntnis, dass der Braunkohletagebau viel früher enden könnte als geplant. Nur langsam verabschiedet man sich von dem Gedanken, dass die Kettenbagger bis 2042 rattern könnten. Jetzt rückt erst einmal das im Kohlekompromiss beschlossene Ausstiegsjahr 2035 in den Fokus. Auch das bedeutet, dass endlich die Planungen für die Zeit nach Ende des Kohleabbaus beginnen müssen.
Die Königsebene ist keine gute Ebene, um langfristige Entscheidungen zu treffen. Und die Erzeugung eines völlig unangebrachten Zeitdrucks führt zu keinen guten Ergebnissen. Das war zu sehen, als Leipzigs Verwaltung ohne jegliche Öffentlichkeitsbeteiligung ihre Projekte für den Strukturwandel zusammenschob. Und das ist auf Landes- und Bundesebene nicht anders. Ein Thema, das die linke Landtagsabgeordnete Antonia Mertsching wieder an einem Beispiel in der Lausitz thematisiert.
Die Fragestunde der Fraktionen hatte den vielleicht spannendsten Punkt dieses Mal auf den ersten Platz gesetzt. Der deutsche Braunkohleausstieg wird vom Bund bis ins Jahr 2038 hinein mit insgesamt 40 Milliarden Euro für Strukturwandelmaßnahmen gestützt. Angesichts dieser ungeheuren Summe schossen seit 2018 bei manchem in Sachsen und Leipzig die Träume wohl etwas in den Himmel, unzählige Projekte wurden angemeldet. Heute, 21. Juli 2021, erläuterte Leipzigs OB Burkhard Jung mal im Stadtrat, wie viel Geld nun wirklich in Leipzig für welche Projekte ankommen wird. Und wer da im Hintergrund direkt in die Kommunen hineinregiert.
Braunkohle hat über Jahrhunderte die Industrieregion Mitteldeutschland geprägt. Von der Braunkohle abhängige Großindustrien bestimmten Wirtschaftsstrukturen, Art und Stellenwert von Arbeit und Technik, sie veränderten Natur und Landschaft.
Was im vergangenen Jahr an Strukturprojekten für die mitteldeutsche Kohlelandschaft diskutiert wurde, war in einigen Teilen ein einziger Ramschladen von völlig sinnfreien Projekten, die überhaupt nichts dazu beitragen, die Region für eine Zeit nach der Kohle vorzubereiten. Eine Zeit, in der auch die fossilen Verkehrsarten verschwinden müssen, wenn die Menschheit überleben will. Das Geld gehöre also zu einem viel größeren Teil in den Radwedgeausbau, fordert der ADFC Sachsen.
Das Autozeitalter, wie wir es kennen, geht zu Ende. Schneller, als es sich die Autobauer in Deutschland selbst gedacht haben. Die Deutschen kaufen zwar noch immer Autos, die viel zu groß, schwer und übermotorisiert sind. Aber Exportmärkte wie China brechen weg. Da kommt auch eine Welle der Veränderung auf die sächsischen Automobilwerke zu. Zusätzlich zum Strukturwandel in der Kohleverstromung, stellt der linke Landtagsabgeordnete Nico Brünler fest.
Die Aussitze-Politik der Bundesregierung rächt sich jetzt. Auch in Sachsen. Denn 14 Jahre Wirklichkeitsverweigerung beim notwendigen Strukturumbau komprimieren sich jetzt in einem explosiven Druck, der gleich zwei sächsische Branchen gleichzeitig trifft – die Energiegewinnung und den Automobilbau. Dass schon zwei andere mit falscher politischer Weichenstellung demoliert wurden, gehört auch mit zur Geschichte: Solar- und Windkraftanlagenbau.
Da hat sich zwar das Bundeswirtschaftsministerium alle Mühe gegeben, die Eckpunkte zum „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ noch vor der Europa- und Kommunalwahl am 26. Mai zu veröffentlichen. Aber geholfen hat es in den ostdeutschen Kohleregionen nicht wirklich. Die Wahl in Ostsachsen und Ostbrandenburg war auch eine Kohlewahl. Zu lange hat auch Sachsens Regierung mit Kohle Politik gemacht und den Eindruck erweckt, dass nach der Kohle in der Lausitz tote Hose ist.
Dass der Kohleausstieg nun bis 2038 kommt, ist so gut wie sicher. Wahrscheinlich fließen auch die 40 Milliarden Euro vom Bund in die Kohleregionen. Aber ob der Strukturwandel gelingt, steht selbst nach der furiosen Findungsrunde für tolle neue Großprojekte im März völlig in den Sternen. Den mitteldeutschen Regierungen – und auch Leipzig – fällt auf die Füße, dass sie nicht den geringsten Vorlauf für einen solchen Strukturwandel haben.
Am Donnerstag, 4. April, wurde bekannt, dass der Bund die erste Tranche von 240 Millionen Euro freigibt, damit die vom Ende des Braunkohlebergbaus betroffenen Bundesländer mit der Gestaltung des Strukturwandels beginnen können. Zur Förderung der Sofortmaßnahmen stellt der Bund insgesamt 240 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung, die durch einen eigenen Finanzierungsbeitrag der Länder zusätzlich aufgestockt werden.
Mittlerweile gibt es im Leipziger Stadtrat drei Unterstützerfraktionen für die Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets bei den LVB. Der Ökolöwe sammelt weiter Unterschriften für seine Petition und schlägt jetzt vor, das Projekt mit aufzunehmen in die Projektliste der Kohlekommission. Denn moderne Mobilität im Nahverkehr wäre für die Kohleregion natürlich ein echtes Zukunftsprojekt.
Dass Deutschland irgendwie bis 2038 aus der Kohleverstromung aussteigt, ist mit dem Vorschlagspaket der Kohlekommission nun relativ klar. Und dass die betroffenen Kohleländer rund 40 Milliarden Euro bekommen sollen, um den Strukturwandel zu gestalten, auch. Aber so ratlos wie die Sächsische Staatsregierung, wie das gehen soll, ist wohl derzeit niemand sonst. Sie denkt das Thema irgendwie wie einen Hobby-Bastler-Wettbewerb.
Mit ihrer Forderung, den ostdeutschen Kohleländern in den nächsten 30 Jahren 60 Milliarden Euro für den Strukturwandel zur Verfügung zu stellen, haben es die Ministerpräsidenten von Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt tatsächlich fertig gebracht, die Arbeit der Kohlekommission im letzten Moment auszubremsen. Die Zahl fand auch Dr. Jana Pinka irre. Sie fragte nach – und sieht sich in ihrem Verdacht bestätigt.
Am Freitag, 14. Dezember, musste Ministerpräsident Michael Kretschmer im Sächsischen Landtag erklären, warum er gemeinsam mit den Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt und Brandenburg die Arbeit der Kohlekommission ausgebremst hat. Aber das Motiv war dasselbe, mit dem Sachsen seit Jahren jede Diskussion über den Kohleausstieg abwürgt: Erst neue Arbeitsplätze, dann vielleicht Ausstieg – irgendwann um 2050.
Während gerade rund um die Lausitz noch mit verbalen Keulen darum gekämpft wird, wie lange der Kohleausstieg denn nun noch dauern darf und ob ihn irgend ein politischer Lautsprecher noch verhindern kann, hat sich die Region Mitteldeutschland längst zusammengerauft und versucht jetzt, ein paar Ideen für die Zeit nach der Kohle zu finden. Das passt ganz gut in die Metropolinitiative Mitteldeutschland.
Derzeit fokussiert sich die Diskussion, wenn es um den angehenden Strukturwandel geht, auf die Lausitz. Dort werden in wenigen Jahren die Tagebaue beendet und die Kohlekraftwerke abgeschaltet. Und das Beklemmende an der Situation: Die Regierenden in Dresden und Potsdam tun so, als ginge sie das nichts an. Da haben die Sachsen und Brandenburger Regierungen gewählt, die unfähig sind, Zukunft zu denken.
Es ist ein Hasardspiel, das Sachsens Regierung da in der Lausitz betreibt. Nicht nur, weil mit dem sturen Beharren auf dem Erhalt der Kohleverstromung noch auf Jahrzehnte eine Technologie verteidigt wird, die umweltschädlich ist. Schon jetzt leiden die Kommunen in den Braunkohlerevieren unter dem Gewinneinbruch der Konzerne. Und damit kommt auch die Finanzierung der Kommunalhaushalte ins Rutschen.
Und Sachsen wuchs auch 2015 weiter. Zwar liegen noch keine Zahlen für das Jahresende 2015 vor. Die wird es wohl erst im Sommer geben. Aber die Juni-Zahlen gibt es jetzt, und die belegen den nächsten Anstieg. Möglicherweise hat er eine Menge mit der gestiegenen Zahl von Flüchtlingen zu tun. Und mit einer weiteren Verschiebung innerhalb Sachsens.
Muss man sich um Dresden Sorgen machen? Immerhin meldet das Statistische Landesamt am 12. November erstmals einen Bevölkerungsrückgang für die sächsische Landeshauptstadt von Dezember 2014 zum März 2015 um 323 Personen. Fliehen die Dresdner jetzt aus der Hauptstadt der Pegidisten?
Und wie nun weiter in der Lausitz? Das war auch Thema auf dem Landesparteitag der Grünen, die an diesem Wochenende in Großenhain beisammen saßen, während die SPD in Görlitz diskutierte. Mittlerweile ist auch klar, dass auch zwei Blöcke des Vattenfall-Kraftwerks Jänschwalde in den Jahren 2017/2018 vom Netz sollen, auch wenn es dann wohl keine Vattenfall-Blöcke mehr sind, denn Vattenfall will ja verkaufen.
Wie weiter in der Lausitz? Eigentlich eine brennende Frage. Nur hat die Lausitz Pech: In Potsdam und Dresden sitzen Regierungen, die vor lauter Kohle die Zukunft nicht sehen. Und auch nicht die Gefahren, die ein abrupter Strukturbruch mit sich bringt. Die Grünen fordern jetzt die Einrichtung einer Zukunftsstiftung.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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