Es wirkt schon seltsam: Seit 2021 warten die Ratsfraktionen darauf, dass die Verwaltung das neue Straßen- und Brückenbauprogramm vorlegt. Doch es kam 2021 nicht, es kam auch 2022 nicht. Im Herbst vertröstete die Verwaltung nun aufs Frühjahr 2023. Doch statt das neue Mittelfristprogramm vorzulegen, gibt es jetzt erst einmal eine Bilanz für die Zeit bis […]
Da streute sich Baubürgermeister Thomas Dienberg sogar Asche aufs Haupt und entschuldigte sich regelrecht dafür, dass er mit der Vorlage des „Mittelfristigen Investitionsprogramms im Straßen- und Brückenbau“ ein bisschen spät dran sei. Aber die Verzögerung hat auch damit zu tun, dass der Stadtrat selbst einen Paradigmenwechsel beschlossen hat: 2018 mit der Mobilitätsstrategie. Die auch einen […]
Vom 4. April bis zum 16. Mai war die Käthe-Kollwitz-Straße gesperrt. Die Wasserwerke sanierten hier ihre Wasserleitungen, die Leipziger Verkehrsbetriebe ihre Gleise. Eigentlich beides Dinge, die in den geplanten Komplettumbau der Straße gehört hätten, der schon seit Jahren hätte passieren müssen. Nun wird er wohl 2025 / 2026 starten. Und dass die Käthe-Kollwitz-Straße dann eine […]
Es ist wie ein Duett von FDP und ADAC, wenn es um die Welt des Autofahrens in Sachsen geht. Nicht nur beim Kampf gegen Tempo 30 sind sie sich bis in die Wortwahl hinein einig. Auch bei ihren Forderungen nach mehr Straßenbau in Sachsen, auch wenn das auf den ersten Blick klingt, als plane der Freistaat jetzt einen Kahlschlag bei den Mitteln für den kommunalen Straßenbau. Aber: War da nicht ein ganz ähnliches Theater vor einem Jahr?
Jetzt dürfen sich alle mal aufregen. Am Montag, 17. Februar, regte sich auch Steffen Wehmann, Sprecher für Haushalt und Finanzen der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat, ein bisschen auf. Denn mittlerweile merken auch die Leipziger Ratsfraktionen, was es bedeutet, wenn die Sächsische Staatsregierung lieber Milliardenrücklagen bildet, aber die Förderung für kommunale Investitionen so knapp hält, dass selbst eine Stadt wie Leipzig keine Fördergelder mehr bekommt.
Ein bisschen zuspitzen, ein bisschen skandalisieren. Das kann auch der MDR, der am Morgen des 8. Februar vermeldete: „Sachsens Verkehrsminister verhängt Fördermittelstopp für kommunalen Straßenbau“. Das klang schon fast genauso wie der Empörungsruf des FDP-Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst vom Vorabend: „Dulig-Ministerium darf Kommunen nicht den Fördermittelhahn zudrehen!“ – Dieser schreckliche Herr Dulig! Oder wollte Torsten Herbst nur vom Debakel des FDP-Möchtegern-Ministerpräsidenten in Thüringen ablenken? Mit Klamauk.
Es ist zwar Landtagswahlkampf und Politiker greifen zur großen Keule. Aber das heißt nicht, dass sie tatsächlich so frei sind, Tatsachen immer wieder verdrehen zu können. So lange, bis falsche Behauptungen dabei herauskommen, so wie beim sächsischen FDP-Vorsitzenden Holger Zastrow am Freitag, 19. Juli: „Leerer Fördertopf für kommunalen Straßenbau ist Bankrotterklärung von Verkehrsminister Dulig.“ Die Frage lautet: Warum schießt er auf den schwächeren Gegner?
Manchmal scheint Leipzigs Verwaltung richtig glücklich zu sein darüber, dass die Fraktionen im Stadtrat finden, dass es so nicht geht und die Stadt sich kaputtspart, wenn sie schon wieder wichtige Mittel in Zukunftserhalt streicht. Und das droht gerade bei einem Thema, das in jeder Bürgerumfrage das wichtigste ist in den Augen der Leipziger: beim Straßenzustand. Ab 2019 würden sich die eh schon knappen Mittel zum Erhalt halbieren.
Das war entweder ein klassisches Eigentor oder schlichtes Nicht-Informiertsein, das Frank Heidan, der wirtschaftspolitische Sprecher der sächsischen CDU-Fraktion, da am Mittwoch, 9. August, bewies, als er gleich nach der Sitzung des Arbeitskreises „Wirtschaft, Arbeit und Verkehr“ glaubte, Wahlkampf auf Kosten des kleineren Koalitionspartners SPD machen zu können. Da ging es um die vertrödelte Förderung für kommunalen Straßenbau in diesem Jahr.
Für FreikäuferSeit Jahren werden die Landesmittel für den kommunalen Radwegebau von den sächsischen Kommunen kaum abgerufen. So wurden im Jahr 2016 von den vorgesehenen 8 Millionen Euro lediglich 20 Prozent für den Bau von Radwegen genutzt. „Liegt das am falschen Spiel des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr (LASuV) mit den Kommunen?“ Das fragt sich nun die Landtagsabgeordnete Katja Meier von den Grünen. Denn aus Leipzig gab es eine verstörende Information.
Man merkt schon, wie stolz sie sind, die Planer von Stadt, LVB und Wasserwerken, wenn sie – wie am Dienstag, 31. Januar, – die großen Baumaßnahmen ankündigen, die dieses Jahr die Stadt in Atem halten werden. Denn in den letzten Jahren haben sie geübt, solche Großbaustellen gemeinsam zu koordinieren – und das scheint auch immer besser zu klappen. Es spart auch Geld und dem Leipziger so einige Nerven.
Als Ministerpräsident Stanislaw Tillich 2009 ein radikales Kürzungsprogramm für den sächsischen Staatsdienst von 85.000 Bediensteten auf 70.000 verkündete, betraf das alle Ministerien. Überall mussten straffe Personalkürzungsprogramme aufgelegt werden, selbst in Behörden, die eigentlich nicht weniger Arbeit haben. Was nun sogar den CDU-Landtagsabgeordneten Alexander Krauß aufgeschreckt hat.
Ferienzeit ist Bauzeit in Leipzig. Dann ballen sich im Stadtgebiet die großen Baustellen. Planmäßig wird jetzt am Mittwoch, 22. Juni, auch das nächste Teilstück der Georg-Schumann-Straße angepackt. Dann beginnt die Erneuerung der Georg-Schumann-Straße im Abschnitt Linkelstraße bis Viadukt. Das wird die Wahrener bis 2017 in Atem halten.
Manchmal funktioniert der Sächsische Rechnungshof tatsächlich als Mahner in einer Politik, die das Label „nachhaltig“ noch lange nicht verdient. Trotz des 2014 gefeierten 300. Geburtstages von Hans Carl von Carlowitz, dem „Erfinder“ der Nachhaltigkeit.
Das Straßennetz einer Stadt wie Leipzig zu sanieren, kostet nicht nur Zeit, sondern auch Geld. Viel Geld. Wenn ein Straßenabschnitt grundhaft angepackt wird, geht das schnell in die Millionen. Jetzt wird auch wieder ein Stück der Holzhäuser Straße in Stötteritz angepackt – für 7,5 Millionen Euro.
Die Bäume gibt es erst im November, wenn alles fertig ist. Doch die Gewerbetreibenden auf der Könneritzstraße wollen so lange nicht warten. Am Donnerstag, 19. Mai, nutzten sie die Gelegenheit, mit Pressepräsenz die noch leeren Baumscheiben auf dem neu gestalteten Stadtplatz an der Einfahrt zur Brockhausstraße mit Blumen zu bepflanzen.
So einfach will denn die CDU-Fraktion die Stadtverwaltung bei den nächsten Planungen für die Georg-Schumann-Straße nicht aus der Pflicht entlassen. Am heutigen 18. Mai soll die Beschlussvorlage zum weiteren Umbau der Georg-Schumann-Straße in den Stadtrat. Bevor weitere Abschnitte geplant werden, soll es noch einmal neue Verkehrszählungen geben, beantragt die CDU-Fraktion.
Lückenschluss, nennen es die Leipziger Verkehrsbetriebe: 2017 soll endlich das letzte verbliebene Stück auf der Stadtbahnlinie 15 gebaut werden. Nach dem gewaltigen Umbauprogramm in der Lützner Straße, das 2014 endlich beendet werden konnte, fehlt jetzt auf dieser Linie nur noch ein fast winziges Teilstück von 350 Meter Länge.
Manchmal geht es erstaunlich fix: Da macht eine Fraktion - in diesem Fall die Linksfraktion - auf einen Missstand im Leipziger Verkehrsnetz aufmerksam und schon einen Monat später liegt das Projekt zur Entscheidung in der Dienstberatung des OBM. In diesem Fall hat das auch damit zu tun, dass in der Matzelstraße schon seit Jahren Handlungsbedarf besteht. Jetzt soll noch 2016 gebaut werden.
Es gibt Straßen, die meidet man als Fußgänger und Radfahrer möglichst. Und zwar so sehr, dass man sie aus dem im Kopf gespeicherten Stadtplan einfach streicht und zur „terra incognita“ macht. So ein Straßenzug ist der Goethesteig von Markkleeberg nach Dölitz bis in die Verlängerung Matzelstraße bis zur Bornaischen Straße. Das geht eigentlich nicht, findet die Linksfraktion im Stadtrat.
Etwas irritiert zeigte sich jüngst die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat über die vielen kleinen Baustellen in der Innenstadt. Vor allem, weil auch scheinbar intakte Straßen schon wieder umgebaut wurden. Zum Beispiel das Sporergäßchen: „Warum wurde insbesondere dem Sporergäßchen der Vorzug vor anderen sanierungsbedürftigen Straßen / Straßenabschnitten gegeben?“ Aber das ist doch unser Aushängeschild, antwortet jetzt das Baudezernat.
Bauen wird in Sachsen immer teurer. Im Grunde können die Planer in den Kommunen immer schon gleich mal 10 Prozent auf den kalkulierten Preis draufschlagen, wenn sie z. B. eine Schule planen. Denn selten ist der Weg vom Beschluss bis zur Umsetzung kürzer. Und eine Null-Inflation hat es am sächsischen Bau seit Jahren nicht gegeben. Im Gegenteil.
Eines der größten Bauvorhaben, das die Leipziger Verkehrsbetriebe in diesem Jahr in Angriff nehmen, ist ein weiteres Stück in der Bornaischen Straße. Im Ortsteil Lößnig wird die Bornaische Straße zwischen Raschwitzer Straße und Giebnerstraße komplett umgebaut. Hier geht es am 7. März los mit den Bauarbeiten.
2015 ging es im Leipziger Stadtrat heiß her um dieses Bauprojekt, das am 29. Februar beginnen soll: Zwischen der Brücke am S-Bahnhof Möckern und der Huygensstraße soll die Georg-Schumann-Straße endlich umgebaut werden. Die Haltestellen sollen behindertengerecht werden. Fußwege, Fahrbahnen und Gleise werden komplett erneuert. Ein wichtiges neues Stück für die Georg-Schumann-Straße.
Im nächsten Bund-Länder-Programm Soziale Stadt, das 2016 neu startet und bis 2025 reicht, wird Reudnitz nicht mehr enthalten sein, wenn Leipzig seine neuen Fördergebiete anmeldet. Reudnitz gehört längst zu den Leipziger Wachstumsstadtteilen. Und dass es vielen Leuten hier gut geht, sieht man an einer altbekannten Tatsache: zugeparkten Straßen. Auch in der Eilenburger Straße braucht man jetzt mehr Parkplätze.
In Reudnitz geht was. Bauschilder und Gerüste erzählen davon, dass hier in der nächsten Zeit einige größere Wohnungsprojekte umgesetzt werden, mal neu, mal in alten Industriebauten. Und mittendrin verläuft der Täubchenweg, eine der wichtigsten Straßen, die sich auch wieder zu einer dicht bewohnten Hauptstraße entwickeln kann. Dabei helfen kann auch der für dieses Jahr geplante Umbau der Straße in einem Teilstück.
Da hat das Statistische Landesamt wohl ein bisschen tief gestapelt, als es am 21. Dezember meldete: "Preissteigerungen am Bau in Sachsen 2015 weiterhin ein Thema". Denn dass Bauen in Sachsen aufgrund steigender Rohstoffpreise immer teurer wird, macht vor allem den Kommunen zu schaffen. Dem so investitionsfreudigen Freistaat natürlich auch. Bis zu 20 Prozent Preissteigerungen in fünf Jahren sind kein Pappenstiel.
Auf den Montag, 16. November, freuen sich nicht nur die Bauarbeiter auf der "Karli", sondern auch Gewerbetreibende, Gastronomen und vor allem Autofahrer. Gegen 10 Uhr wird am Peterssteinweg ganz offiziell die Verkehrsfreigabe für die seit Januar 2014 komplett erneuerte Straße zelebriert. Aber den Banddurchschnitt sollten Autofahrer trotzdem abwarten.
Dass es tatsächlich nicht viel bringt, sich das "Mittelfristige Investitionsprogramm" der Stadt Leipzig zum Straßen- und Brückenbau an die Wand zu hängen, das wurde recht deutlich in der Antwort des Dezernats Planung und Bau auf Frage Nr. 3 des Linke-Stadtrats Steffen Wehmann. Zu Vieles ist unsicher, zu Vieles ändert sich Jahr für Jahr.
Da staunten nicht nur Stadträte und Journalisten, als im Frühjahr die Diskussion um den Umbau der Georg-Schumann-Straße hochkochte. Im Magistralenmanagement war man verblüfft, bei den Stadtplanern verwundert: Konnte es sein, dass Leipzigs Stadträte tatsächlich nicht wissen, was an der Georg-Schumann-Straße passieren soll? Es kann sein. Das machte nicht nur die Diskussion im Wirtschaftsausschuss deutlich.
Die alte autoverliebte Regierung in Sachsen wurde zwar im Herbst durch eine nicht ganz so autoverliebte ersetzt. Aber in den für Straßen verantwortlichen Behörden wird weiterhin geplant, als wolle man die Städte mit Autos fluten. Nach sieben Jahren hat die Stadt Leipzig nun wieder das Thema B 181 auf dem Tisch. Und Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau wundert sich nur über die Begriffsstutzigkeit des Landesamts für Straßenbau und Verkehr.
Für Dieter II wird's nächstes Jahr noch schöner in Leipzig Zentrum-Süd. Dieter II kennt jeder Leipziger: grau, Kopf wie ein Windlicht, Hut wie Sancho Pansa. In der Beethovenstraße steht er rum. Ab 2016 darf er auch in die Braustraße. Die wird nämlich saniert und braucht fünf Dieter II. Dieter II ist eine von den unzähligen Leipziger Leuchten-Typen, die in den letzten Jahren in modernem, strengem Design entwickelt wurden.
Wie bilden sich eigentlich Gefühlslagen heraus in Leipzig? Durch das tägliche Erleben? Oder doch über die Medienberichterstattung? Oder durch beides? Manches deutet darauf hin, dass die Medienberichterstattung einen gut Teil dazu beiträgt, Stimmungslagen zu beeinflussen. Das wird auch deutlich, wenn die Stadt ihre Bürger mal nach der Zufriedenheit fragt. Auch hierzu gibt die Stadtverwaltung in den Bürgerumfragen Punkte vor, die die Befragten ankreuzen können.
Wenn die Stadtverwaltung schon nicht von selbst auf die Idee kommt, über eine wichtige Strategieänderung zu berichten, dann muss man mal nachfragen. Das tat dann auch der Sprecher für Haushaltspolitik der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat, Steffen Wehmann, nachdem im Juni mit Ach und Krach die Zustimmung zum Umbau der Georg-Schumann-Straße zwischen S-Bahnhof und Huygensplatz beschlossen worden war. Es gibt eine Menge Irritationen um die große Magistrale im Leipziger Nordosten.
Grünes Licht für Erneuerung der Staatsstraße 168 in Struppen und Staatsstraße 143 in Herwigsdorf
S 11 Thallwitz – Eilenburg: Trassenoptimierung mit Radwegneubau und Brückeninstandsetzung
Zusätzliche Mittel für Erhaltungsmaßnahmen im Staatsstraßenbau
Straßenverbindung zwischen Ottendorf-Okrilla und Lomnitz kann weiter modernisiert werden
Wichtige Dresdner Ausfallstraße kann weiter modernisiert werden
Bund sichert Finanzierung für Lückenschluss der B178n zwischen Zittau und Niederoderwitz
Investitionsoffensive statt Förderstopp für kommunalen Straßenbau
Schmannewitzer Ortsdurchfahrt wird sicherer für Fußgänger und Radfahrer
„Leerer Fördertopf für kommunalen Straßenbau ist Bankrotterklärung von Verkehrsminister Dulig“
Holger Zastrow: „Unfähigkeit von Verkehrsminister Dulig verhindert Sanierung von Straßen“
Sachsens Finanzminister gibt 85 Mio. Euro für kommunalen Straßenbau frei
Landesdirektion Sachsen reicht Fördermittel zum Ausbau der Hans-Weigel-Straße in Leipzig aus
Wegen Brückenneubau: Dieskaustraße Freitagnacht vollgesperrt
Kreuzung Hauptstraße/Rathausstraße vier Tage länger gesperrt
Arndtstraße wird zwischen Karli- und Arthur-Hoffmann-Straße umgestaltet
Wiederitzsch: Abschnitt der Fritz-Reuter-Straße wird ausgebaut
Lützschena-Stahmeln: Fahrbahn der Hans-Grade-Straße wird ab Montag erneuert
Nächtliche Spurensperrung der A 14 zwischen den Anschlussstellen Leipzig-Messegelände und -Mitte
Verkehrsbetriebe und Wasserwerke informieren Anlieger zu Arbeiten in der Huttenstraße
Markkleeberg erhält rund 1,6 Millionen Euro Fördermittel für Straßenbaumaßnahmen
Markkleeberg: Bauarbeiten in der Friedrich-Ebert-Straße ab Mitte April
Petra Köpping (SPD): 87 Millionen zusätzlich für den Straßenbau
Volkmar Winkler (SPD): Über 5 Millionen Euro zusätzlich für Nordsachsens Straßen
Dirk Panter (SPD): 87 Millionen Euro zusätzlich für den Straßenbau
Finanzminister gibt 65 Mio. Euro für kommunalen Straßenbau frei
Frank Heidan: „Wir müssen die Haushaltsmittel jetzt endlich auf die Straße bringen“
Thomas Baum (SPD): Haushaltsgelder für kommunalen Straßenbau fließen
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare