Sachsen

Bundeskanzler Olaf Scholz 2021 in Leipzig. Foto: LZ
·Der Tag

Montag, der 16. Dezember 2024: Die Frage nach Vertrauen und Sachsens erste Minderheitsregierung

Am heutigen Montag wurde im Deutschen Bundestag der Weg freigemacht für eine neue Regierungsbildung. Wie von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet, stimmte die Mehrheit der Abgeordneten in der von ihm gestellten Vertrauensfrage gegen ihn, wodurch es höchstwahrscheinlich zu Neuwahlen in 2025 kommen wird. Außerdem: Die Sächsische SPD hat dem Koalitionsvertrag für eine Minderheitsregierung mit der […]

Wahlplakate von AfD und BSW.
·Politik·Kassensturz

DIW-Studie zu AfD und BSW in Thüringen und Sachsen: Regierungsverantwortung wäre ein gefährliches Experiment

Am 1. September werden in Sachsen und Thüringen neue Landtage gewählt. Die Alternative für Deutschland (AfD) führt aktuell die Umfragen an, das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) liegt auf Platz drei. Es ist nicht ausgeschlossen, dass sie in Regierungsverantwortung kommen. Doch das hätte fatale Folgen für die Demokratie. Eine Kurzstudie des Deutschen Instituts für […]

Cover des Buches.
·Bildung·Bücher

Ich, ein Sachse: Die bewegende Geschichte des Samuel Meffire

Auch diese Stimmen gehören dazu, wenn über den deutschen Osten geschrieben wird, ostdeutsche Schicksale und das Versagen von Politik. Einer Politik, die ihre Wähler gern mit flapsigen Sprüchen einlullt und Probleme negiert, statt sie zu lösen. Und mit diesem Buch, in dem Samuel Meffire seine Lebensgeschichte erzählt, geht es zurück genau in jene Jahre der […]

Grafik der Primärenergieerzeugung.
·Politik·Kassensturz

Quartalsbericht Nr. 3/2022: Sachsens miserable Energiebilanz von 2019

Wenn es darum geht, die Arten der Energieerzeugung in Sachsen sichtbar zu machen und vielleicht mal mitzubekommen, ob der Freistaat irgendwann tatsächlich beginnt, eine klimafreundliche Energieerzeugung zu bekommen, findet man nur uralte Daten. Das thematisiert auch der Quartalsbericht Nr. 3/2022 der Stadt Leipzig. Denn das Statistische Landesamt veröffentlichte im November mal wieder neue Zahlen – […]

Spontandemonstration für Mohammad K., nachdem bekannt wurde, dass der 26-Jährige aus dem Universitätsklinikum Leipzig verlegt wurde. Foto: Gregor Wünsch
·Der Tag

Montag, der 19. September 2022: Mohammad K. aus Uniklinik verlegt, Klage gegen LKA im Fall Lina E. und Demos in der Stadt

Mohammad K., der am vergangenen Dienstag nach Jordanien abgeschoben werden sollte und sich im Zuge der Polizeimaßnahmen selbst verletzte, wurde offenbar heute aus dem Leipziger Uniklinikum nach Dresden in Abschiebehaft verbracht. Mehrere Protestaktionen in Leipzig und Dresden fanden in Solidarität mit dem 26-Jährigen statt. Außerdem: Ein Leipziger Journalist hat Klage eingereicht gegen das Sächsische Landeskriminalamt […]

·Der Tag

Mittwoch, der 20. Juli 2022: Kretschmer erfährt Gegenwind und Zuspruch und Ermittlungen wegen Brandstiftung nach Bastei-Brand

Nachdem Sachsens Ministerpräsident Kretschmer angesichts der enormen wirtschaftlichen Schäden ein „Einfrieren“ des Ukrainekriegs gefordert hatte, bekam er aus den eigenen Reihen heute Widerspruch, von anderer Ecke wiederum Bestätigung. Außerdem sucht die Polizei Zeugen nach dem Brand der Bastei und der Heizkostenzuschuss soll ab September ausgezahlt werden. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 20. […]

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) gab heute eine letzte Pressekonferenz vor der Sommerpause des Kabinetts. Foto: Screenshot Lievstream
·Der Tag

Dienstag, der 19. Juli 2022: Hitze extrem und deutliche Worte von Sachsens Ministerpräsident

Heute Mittag lud Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zur Pressekonferenz vor der Sommerpause des Kabinetts ein. Unter anderem sprach er über die schwierige Situation in der Energieversorgung sowie über den Umgang mit den Folgen des Ukraine-Kriegs. Außerdem: In Leipzig startet ein Modellprojekt zur Zählung des Fußverkehrs und in Sachsens Klassenräumen sind CO₂-Ampeln geplant. Die LZ […]

An insgesamt 11 Stationen können die Leipziger/-innen dem 12. Juli Lastenräder ausleihen. Foto: Birthe Kleemann
·Der Tag

Dienstag, der 12. Juli 2022: Lastenräder in Leipzig zum Probieren, Corona-Herbstplan und Gedenken in der Kamenzer Straße

In Leipzig startete heute das Modellprojekt Lastenrad. In den kommenden Monaten wird in der Stadt ein Mietsystem für Lastenräder ausprobiert. Außerdem: In dem ehemaligen KZ-Außenlager in der Kamenzer Straße in Leipzig-Schönefeld wurde heute eine Gedenkstele zur Erinnerung an die Menschen, die hier in den Jahren 1944 und ’45 unmenschliches Leid erlebten. Und die Sächsische Landesregierung […]

·Der Tag

Dienstag, der 24. Mai 2022: Pellmann kandidiert für Linke-Vorsitz, Kenia-Koalition zieht Bilanz, Markkleeberger wegen Rüstungsexporten vor Gericht

Gleich zwei Parteimitglieder der Linken gaben heute ihre Kandidatur für den Parteivorsitz bekannt: Sören Pellmann und Martin Schirdewan werden neben der derzeitigen Vorsitzenden Janine Wissler am Parteitag im Juni zur Wahl antreten. Außerdem: In Dresden steht seit heute ein Geschäftsmann aus Markkleeberg vor Gericht, unter anderem wegen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz. Und: Die sächsische Landesregierung […]

·Der Tag

Dienstag, der 17. Mai 2022: Zeichen gegen Homophobie, Warnstreiks und Entsendung des größten Ermittlungsteams in die Ukraine

Der 17. Mai ist der Internationale Tag gegen Homo-, Inter- und Transphobie. Auch in Leipzig wurde ein Zeichen gesetzt: Ab Nachmittag wehte die Regenbogenfahne am Neuen Rathaus. Außerdem: Der Internationale Strafgerichtshof entsendet das bisher größte Ermittlungsteam in die Ukraine, um mögliche Kriegsverbrechen von russischer Seite aufzuklären. Und in Leipzig streikten erneut hunderte Beschäftigte der Kontraktlogistikbranche. […]

·Leben·Gesellschaft

„Brutalitätsfaktor der sächsischen Polizei- und Ausländerbehörden hat massiv zugenommen“: Mehr Abschiebungen und unsichere Herkunftsländer

Nachdem die Zahl der Abschiebungen pandemiebedingt 2020 deutlich gesunken war, von 1.100 in 2019 auf 472, zog die Zahl im vergangenen Jahr wieder an. Bis Ende Dezember 2021 wurden insgesamt 605 Personen aus Sachsen abgeschoben. Geplant waren fast doppelt so viele – jedoch konnten einige betreffende Personen nicht angetroffen werden oder eine Rückführung wurde aus […]

Heute streikten die Beschäftigten der Deutschen Telekom. In den kommenden Tagen rufen die Gewerkschaften auch die Mitarbeitenden im Sozial- und Erziehungsdienst dazu auf, die Arbeit niederzulegen. Foto: LZ
·Der Tag

Dienstag, der 10. Mai 2022: Streiks, Festnahme im Fall „Grünes Gewölbe“ und ein OBM-Kandidat auf Krawall

In Mittelsachsen streikten heute die Beschäftigten der Deutschen Telekom. Sie fordern unter anderem höhere Gehälter und Einkommensgerechtigkeit. Außerdem: Der Delitzscher OBM-Kandidat und selbst ernannte Demokrat Hagen Grell setzt zum Rückschlag an, nachdem er von der LVZ von einer Podiumsdiskussion mit allen Kandidat/-innen ausgeschlossen wurde und bei einer Gerichtsverhandlung in Dresden nahm die Polizei einen siebten […]

Der 3. Mai ist der Internationale Tag der Pressefreiheit. Deutschland landete in diesem Jahr im Vergleich von 180 Staaten und Regionen auf Platz 16. Foto: Pixabay (Symbolbild)
·Der Tag

Dienstag, der 3. Mai 2022: Russischer Sturm auf Stahlwerk in Mariupol, Tag der Pressefreiheit und sächsische Schlösser in den Händen von Reichsbürger/-innen

Der 3. Mai ist der Internationale Tag der Pressefreiheit. Für Deutschland gab es zu diesem Anlass bedenkliche Nachrichten: Die Bundesrepublik ist im Ranking von 180 Staaten und Regionen um drei Ränge auf Platz 16 gefallen. Außerdem: Russische Soldat/-innen stürmten heute das Stahlwerk in Mariupol, in dem sich hunderte Personen vor den Angriffen verschanzt hatten und […]

Armin Schuster wurde heute zum neuen Sächsischen Innenminister vereidigt. Foto: Pawel Sosnowski
·Der Tag

Montag, der 25. April 2022: Wöller-Nachfolger im Amt, mehr US-amerikanische Waffen für die Ukraine und Ausladung für Delitzscher OBM-Kandidat

Die USA versorgen die Ukraine mit weiteren Waffen. Dafür werden mehr als 300 Millionen US-Dollar bereitgestellt. Auch Regionen in der Umgebung sollen finanzielle Unterstützung bekommen. Außerdem: Sachsens neuer Innenminister Armin Schuster wurde heute im Amt vereidigt und tritt damit die Nachfolge des vielfach kritisierten CDU-Mannes Roland Wöller an. Und der Delitzscher OBM-Kandidat mit Nähe zur […]

Viele Cent- und Euromünzen liegen auf einem Haufen
·Leben·Gesellschaft

Wie geht’s dir, Leipzig? (6): Zahlen für das gute Leben

„Zehn, einhundert, eintausend!“ In der Pandemie haben sich viele von uns zu Graf Zahl aus der Sesamstraße entwickelt. Wir leben zurückgezogen, haben einen verschobenen Tag-Nacht-Rhythmus und sind ein wenig schrullig geworden. Aber vor allem beschäftigen wir uns ständig mit Zahlen. Manchmal macht das Spaß, zum Beispiel, wenn die Corona-Inzidenz sinkt oder die Impfquote steigt.

Die Leipziger Spread Group, zu der auch das Print-Unternehmen Spreadshirt gehört, wurde Opfer eines Cyber-Angriffs. Symbolfoto: Pixabay/ Werner Moser
·Der Tag

Montag, der 12. Juli 2021: Datenklau bei Spreadshirt und Aerobic-Demo in der City

Die Leipziger Spread Group, zu der auch das Print-Unternehmen Spreadshirt gehört, war Anfang Juli Opfer eines Hacker-Angriffs. Heute ist klar: Auch Daten eines Teils von Kund/-innen, die per Banküberweisung bezahlt haben, fielen in die Hände der Hacker. Außerdem: Sachsen sieht sich ganz vorn in der Energieversorgung durch Wasserstoff. Und in der Leipziger City störten Demo-Teilnehmende mit Aerobic eine Protest-Veranstaltung der „Bürgerbewegung Leipzig 2021“. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 12. Juli 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Eine der vielen Neonazi-Demos in Sachsen - hier aus dem Jahr 2011. Foto: LZ
·Politik

Kulturbüro stellt „Sachsen rechts unten 2021“-Bericht vor: „Die Gefahr, die von rechten Räumen ausgeht, kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden”

81 Orte allein in Sachsen, von denen aus die rechte Szene im Freistaat, aber auch bundesweit agiert und mobilisiert. Das ist die Bilanz des „Sachsen rechts unten 2021”-Berichtes des Kulturbüro Sachsen e. V. Die mittlerweile 7. Jahrespublikation schärft in diesem Jahr den zivilgesellschaftlichen Blick für ein zunehmend wichtiges Thema: Immobilien der extremen Rechten und die damit einhergehende Raumnahme.

Annalena Baerbock tritt im September als Kanzlerkandidatin für Bündnis90/ Die Grünen an. Foto: gruene.de
·Der Tag

Montag, der 19. April 2021: Grüne küren Baerbock zur Kanzlerkandidatin und Montagsprotest im Zentrum geht weiter

Die Grünen haben am heutigen Montagvormittag Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin der Partei bekannt gegeben. Währenddessen ringen Armin Laschet und Markus Söder weiterhin verbissen miteinander in der KK-Frage der CDU. Außerdem: In Leipzig gibt es seit heute den Mängelmelder und am Abend trafen auf dem Richard-Wagner-Platz erneut Anhänger/-innen der Querdenker-Szene und entsprechender Gegenprotest aufeinander. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 19. April 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

so Kanzlerin Merkel in der Pressekonferenz nach der MPK. Foto: CDU/ Laurence Chaperon
·Der Tag

Montag, der 22. März 2021: Bund und Länder ziehen die Notbremse und linke Jugend sammelt Geld für Schäuble

Am heutigen Montag richten sich die Augen wieder auf Berlin: Bund und Länder kamen zur Online-Sitzung zusammen, um über das weitere Vorgehen in der Pandemie zu sprechen. Doch auch bis 21 Uhr war ein Ende der Sitzung nicht in Sicht. Außerdem: Der Leipziger Landkreis nimmt die Lockerungen wieder zurück und die Linksjugend ´solid sammelt Geld, um CDU-Politiker/-innen zu bestechen. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 22. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

·Der Tag

Montag, der 15. Februar 2021: Startschuss in Grundschulen und Kitas, Ende der Ausgangssperre und Shuttle zum Impfzentrum

Am heutigen Montag öffneten die Grundschulen in Sachsen erneut ihre Pforten. Die Schulbesuchspflicht allerdings wurde aufgehoben. Eltern können entscheiden, ob sie ihre Kinder zur Schule schicken oder nicht. Auch die Kindertagesstätten sind ab heute im Freistaat wieder geöffnet. Außerdem: Die Sperrstunde in Leipzig wird aufgehoben und in der Braustraße fanden sich Gegner/-innen des Flughafenausbaus zu einer Kundgebung zusammen. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, den 15. Februar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Ministerpräsident Michael Kretschmer und sein Kabinett. Foto: Nikolai Schmidt
·Politik

Nach der gescheiterten Querdenker-Konfrontation: Sächsische Staatsregierung erneut im Bürger/-innen-Gespräch

Unter dem Motto „Perspektiven – Leben mit dem Virus“ veranstaltete die Sächsische Staatsregierung am Montag, 8. Februar, eine digitale Bürger/-innen- und Expert/-innenkonferenz. Die knapp dreistündige Sitzung wurde durch den Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) moderiert. Anfangs verfolgten knapp 2.000 Zuschauer/-innen das Geschehen und konnten über die Chatfunktion Anmerkungen machen und Fragen stellen – die jedoch meist unbeantwortet blieben.

Jens Maier (hier bei einem Auftritt 2020 in Grimma) auf Platz 2 der AfD-Landesliste Sachsen. Foto: LZ
·Politik

„30 Prozent plus“: Die sächsische AfD-Fraktion zieht mit radikalen Kandidat/-innen in die Bundestagswahl

„Wenn wir die AfD nach den Wünschen des Verfassungsschutzes ausrichten, ist das Experiment AfD gescheitert“, eröffnet Alexander Gauland, AfD-Ehrenvorsitzender und Chef der Bundestagsfraktion, am 6. Februar 2021 den zweitägigen Parteitag der AfD Sachsen in der Messe Dresden. Vor 711 Mitgliedern kritisiert Gauland den Verfassungsschutz, der den sächsischen Landesverband bereits als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft hatte und die gesamte AfD ebenfalls dazu deklarieren will. Doch im Fokus der Veranstaltung steht im weiteren Verlauf die Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2021.

Mitglieder*innen verschiedener Umweltverbände halten in dieser Woche an jedem Tag eine Mahnwache vor dem Neuen Rathaus ab. Foto: Birthe Kleemann
·Der Tag

Montag, der 25. Januar 2021: Fünf Tage Mahnung am Neuen Rathaus und steigende soziale Ungerechtigkeit

Vor dem Neuen Rathaus versammelten sich am heutigen Montagmittag Mitglieder verschiedener Umweltverbände und -initiativen zur Mahnwache. Damit wollen sie darauf aufmerksam machen, dass Tiere durch Baumaßnahmen der Stadt aus ihren Lebensräumen vertrieben werden. Jüngstes zentrales Beispiel ist der Wilhelm-Leuschner-Platz. Die Aktion soll sich bis zum Freitag an jedem Tag wiederholen. Außerdem: Das Hilfswerk Oxfam warnt davor, dass sich die soziale Ungleichheit durch das Coronavirus verschlimmere. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 25. Januar 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Der Präsenzunterricht an Schulen wird vorerst weiterhin nicht stattfinden, sinken die Zahlen, folgt laut Kultusminister/-innen die stufenweise Lockerung. Foto: pixabay
·Leben·Gesellschaft

Montag, der 4. Januar 2021: Präsenzunterricht an Sachsens Schulen muss weiterhin warten

In Sachsens Schulen werden Schüler/-innen wohl auch weiterhin auf den Unterricht im Schulgebäude verzichten müssen. Zwar veröffentlichte die Kultusministerkonferenz (KSK) heute einen Stufenplan zur Lockerung, dieser soll allerdings nur in Fällen angewandt werden, in denen die Fallzahlen es erlauben. Da diese in nahezu ganz Deutschland weiterhin auf hohem Niveau liegen, sehen viele Länder die Öffnung der Schulen ab dem 11. Januar skeptisch. Außerdem: Vor einem Londoner Gericht wurde heute der US-Antrag abgelehnt, der forderte, Wikileaks-Gründer Julian Assange an die USA auszuliefern. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 4. Januar 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Auf einer Pressekonferenmz am Freitagabend informierte Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping über die Maßnahmen der neuen Corona-Schutzverordnung. Foto: Kerstin Pötzsch
·Leben·Gesellschaft

Freitag, der 11. Dezember 2020: „Es sind alarmierende Zahlen!“: Sachsen beschließt neue Corona-Schutzverordnung + Video

Die Lage spitzt sich zu. Die Situation in den sächsischen Krankenhäusern sei sehr angespannt, sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bereits am Dienstag. Heute beschloss das Kabinett die neue Corona-Schutzverordnung. Ab Montag dürfen nur noch fünf Personen aus zwei Haushalten zusammenkommen. Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgezählt. Derweil einigte man sich auf dem EU-Gipfel auf ein verschärftes Klimaziel bis zum Jahr 2030. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 11. Dezember 2020, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Sachsen erlaubt die Überachtung in Hotels über die Weihnachtstage. Das gab das Gesundheitsministerium unter Petra Köpping (SPD) bekannt. Foto: Kerstin Pötzsch
·Leben·Gesellschaft

Montag, der 30. November 2020: Sachsen macht Übernachtungsausnahmen über Weihnachten und die Zahlen steigen

Bürger/-innen, die über Weihnachten ihre Familien in Sachsen besuchen wollen, können bei der Übernachtung auch auf Hotels und Pensionen zurückgreifen. Als eines von mehreren Bundesländern weicht der Freistaat mit dieser Regelung von den gemeinsamen Beschlüssen von Bund und Ländern ab. Außerdem: Wohl kaum verwunderlich ist, dass die „Corona-Pandemie“ zum deutschen Wort des Jahres gekürt wurde. Die derzeitige Situation beeinflusste die deutsche Sprache in diesem Jahr enorm: Ein Großteil der unter die Top10 gewählten Wörter stehen im Zusammenhang mit Corona. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 30. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Ex-Chef einer zahnlosen Behörde - Gordian Meyer-Plath, Präsident des sächsischen Verfassungsschutzes. Foto: Alexander Böhm
·Leben·Gesellschaft

Dienstag, der 30. Juni 2020: „Impulsprogramm“ für sächsische Unternehmen beschlossen

In Chemnitz saß heute das sächsische Kabinett zu einer Sondersitzung zusammen. Dort stellte Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) das Impulsprogramm „Sachsen startet durch“ vor, das sächsischen Unternehmen mit mehr als einer Milliarde Euro in der Krise unter die Arme greifen soll. Außerdem: ein Verfassungsschutzpräsident wird Touristiker, beim MDR geht ein Programmdirektor vorzeitig und Leipzig demonstriert mal wieder. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag den 30. Juni 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Die aktuelle Wahlgrafik zum Stand 1.09., 23:45 Uhr in Sachsen. CDU-AfD-Land mit kleinen Punkten. Bild: sachsen.wahlen
·Politik·Sachsen

Liveticker: Die Landtagswahl in Sachsen – Das vorläufige End-Ergebnis der Sachsenwahl

Die Landtagswahl in Sachsen läuft. Bis 18 Uhr dürfen mehr als drei Millionen Menschen heute, am 1. September 2019, ihre Stimmen abgeben. Viele blicken vor allem gespannt auf das Ergebnis der AfD und mögliche Koalitionen abseits von Schwarz-Blau. Gegen 12 Uhr war die Wahlbeteiligung in Leipzig fast doppelt so hoch wie vor fünf Jahren. Die L-IZ wird im Liveticker über aktuelle Entwicklungen berichten.

Ethel Scheffler, Sylke Tannhäuser: So isser, dor Saggse! Foto: Ralf Julke
·Bildung·Bücher

So isser dor Saggse! oder warum Ordnung, Fleiß und Bedrahchn das Maß aller Dinge sind

Es waren zwar die Sachsen, die in letzter Zeit medial so unangenehm auffielen. Aber gestern haben ja nun alle den Tag der Deutschen Einheit in gemeinsamem Missmut gefeiert. Jana Hensel, das derzeitige ostdeutsche Starlet aus Leipzig/Ostberlin, hat ja schon via „Zeit“ die Abschaffung dieses ungeliebten Feiertages gefordert. Aber warum sind da gerade die Sachsen so besonders renitent?

Rechtsextreme bei einer Demonstration. Foto: LZ
·Wirtschaft·Metropolregion

Wer Rechtsradikale nicht stoppt, zerstört die Zukunftsfähigkeit des eigenen Landes

Sachsen hat ein Problem. Ein gewaltiges. Das bekommt jetzt auch so langsam Leipzig zu spüren. Denn ein Land, in dem so geballt rechtsextreme Ressentiments toben, ist für Unternehmen kein bevorzugtes Pflaster. Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) hat schon gewarnt, dass die gehäuften Nachrichten über Rechtsextremismus in Sachsen auch wirtschaftliche Folgen haben werden. Leipzigs Freibeuter bringen es am 19. September mit einer Kleinen Anfrage in den Stadtrat.

Hassismus für alle, aus Angst geboren. Foto: L-IZ.de
·Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: Die schleichende Gewöhnung

Es ist gespenstisch. Da debattiert und agiert die SPD landauf landab so, als gebe es derzeit keine rechte Mehrheit im Bundestag. Da werden die Mitglieder der SPD zu Foren eingeladen, um über den Koalitionsvertrag zu debattieren. Als hätten Sozialdemokrat/innen eine komfortable Wahl: entweder einer sozialdemokratischen Regierungsbeteiligung zuzustimmen oder aber die SPD im Bundestag als „stärkste“ Oppositionspartei lupenreine Positionen vertreten zu lassen und dafür eventuell auch Mehrheiten bilden zu können.

Ein Gesicht der jungen Linken in Sachsen: Adam Bednarsky, Stadtrat und Stadtverbands-Vorsitzender der Linkspartei in Leipzig. Foto: L-IZ.de
·Politik·Sachsen

Bundestagswahl, Landes-Linke, Stadtratsarbeit: Das lange Interview mit Adam Bednarsky, Leipziger Linkenvorsitzender und Stadtrat

Nach der Wahl ist vor allem in Sachsen vor der Wahl. Direkt nach der Bundestagswahl und der Kür der neuen Landesparteivorsitzenden Antje Feiks am 4. November tagte am vergangenen Wochenende der Stadtparteitag der Linken Leipzig. Über 80 Parteimitglieder kamen am 11. November im Veranstaltungssaal der LVB an der Angerbrücke zusammen, um über die Ergebnisse der vergangenen Bundestagswahl sowie über die nächsten Schritte zu den 2019 anstehenden Kommunal-, Europa- und Landtagswahlen zu diskutieren. Über erste Erkenntnisse und Schlussfolgerungen sprachen wir mit dem Leipziger Linkenvorsitzenden und Stadtrat Adam Bednarsky.

Ethel Scheffler, Sylke Tannhäuser: Gerichte unserer Kindheit. Foto: Ralf Julke
·Bildung·Bücher

Was Gerichte unserer Kindheit alles über Heimat, Zuhause und Familie erzählen

Für FreikäuferWir kochen wieder. Und das ist gut so. Anders lässt sich der Boom der Kochbücher, die die Küchen unserer Heimat, unserer Kindheit und unserer Großeltern wieder zum Leben erwecken, nicht erklären. Jetzt hat man alles mal durchprobiert, was die Fertiggerichteregale hergeben, hat sich durch Fastfood und Slimfood geschaufelt. Und doch wurde man das Gefühl nicht los, dass das alles nichts Reelles ist.

Muntere Flagge für starkes Sachsen. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Gastkommentar von Christian Wolff: Neuanfang in Sachsen?

KommentarAm vergangenen Mittwoch hat er seinen Rücktritt angekündigt: Stanislaw Tillich, Ministerpräsident des Freistaates Sachsen. Er war nach dem schlechten Abschneiden der sächsischen CDU bei den Bundestagswahlen am 24. September 2017 stark unter Druck geraten. Dass sich die als unschlagbar gerierende sächsische CDU, deren rechte Flanke immer weit geöffnet war, der völkisch-nationalistisch ausgerichteten AfD geschlagen geben musste, hat die Partei geschockt.

Markus Walther, zusammen mit den Rechtsanwälten Peter Hense (Spirit Legal) und Jürgen Kasek bei einer Podiumsdebatte am 5. Mai 2017 über Fakenews und Hatespeech im Netz. Foto: L-IZ.de
·Politik·Sachsen

Neues Sachsen in der CDU? JU-Sachsen Ex-Landesvorstand Markus Walther im Interview

Es rumort mächtig in den Parteien, auch in Sachsen. Während Grüne und FDP eher vor der Frage stehen, ob und wie sich das anfühlen soll mit der eventuell kommenden Regierungsbeteiligung im Bund, ist in der sächsischen CDU nach der Wahl und den Äußerungen von Ministerpräsident Stanislaw Tillich einiges an Debatten im Gange. Soll man „nach rechts“ rücken oder liegen die eigentlichen Probleme wo ganz anders. Markus Walther, Staatsanwalt in Sachsen, bis 2015 Chef der Jungen Union Leipzig, sieht den Punkt für eine offene Debatte um das Handeln seiner Partei endgültig gekommen und hat die Initiative „Neues Sachsen“ angestoßen.

Pfarrer Andreas Dohrn Foto: privat
·Politik·Sachsen

Demokratie braucht mehr …: Faktencheck, Pressing, Wirkungsketten

KommentarIn unserer mit der Bundestagswahl 2017 gestarteten Reihe „Demokratie braucht mehr ...“ meldeten sich bereits Politiker, Leipzigerinnen, Autoren der L-IZ und weitere Personen der Gesellschaft zu Wort. Auch der Leipziger Pfarrer der Peterskirch-Gemeinde Andreas Dohrn möchte einiges anders haben, sucht Veränderungen. Auch in Leipzig, wo die AfD immerhin auf 17,5 Prozent kam - kein Grund also, sich zufrieden zurückzulehnen. Hier sein Beitrag, was Demokratie braucht.

Verboten. Foto: Marko Hofmann
·Politik·Sachsen

Demokratie braucht mehr …: Der Frame “Deutschland”, wie ihn Gartenbesitzer Stanislaw Tillich benutzt

KommentarWahrscheinlich ist es bei Politikern genauso wie bei Lehrern: Eigentlich haben dort Leute, die für den Job nicht brennen und keine exzellenten pädagogischen Fähigkeiten haben, nichts zu suchen. Denn wenn das professionelle Können fehlt, treten Wortblasen an die Stelle echter Lösungen. Was nun ausgerechnet Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich wieder einmal deutschlandweit sichtbar vorgemacht hat, als er der Funke-Gruppe ein Interview gab. Je länger der Mann amtiert, umso deutlicher wird, dass er mit der reibungslosen Organisation einer Landesregierung völlig überfordert ist.

Die einen halten's so ... Foto: Ulrike Gastmann
·Politik·Sachsen

Demokratie braucht mehr …: Die deutsche Einheit ist Waage

KommentarNächste Woche ist es schon wieder so weit. Der Tag der Deutschen Einheit steht unmittelbar bevor. Ein bisschen schnell geht das jetzt und irgendwie ist angesichts der ostdeutschen Wahlergebnisse nur wenigen so richtig zum Feiern zumute, so absurd scheint es plötzlich, von deutscher "Einheit" zu sprechen. Sind wir aber mal ehrlich: Gab es diese denn tatsächlich und so richtig in den Jahren zuvor?

Eierskandal? War da was? An der Agrarpolitik mit Massentierhaltung und Massenproduktion hat sich dennoch nichts geändert. Foto: L-IZ.de
·Politik·Sachsen

Demokratie braucht mehr …: In was für einem Land wollen wir leben?

KommentarSkandale und Lobbyismus bestimmen meinen medialen Alltag. Das begünstigen zum einen die Medien. Ärger verkauft sich eben besser als Katzenfotos. Zum anderen wird mir suggeriert: Politiker sind käuflich. Sich häufende Einzelfälle vermitteln den Eindruck, dass sie vor allem das gesundheitliche Wohl dem Diktat der Konzerne unterordnen, die sich mit Geld gute Lobbyarbeit kaufen können (wie Dieselskandal, Glyphosat-Diskussion und Fipronil-Skandal allein in den letzten Monaten zeigten).

Martin Dulig -hier im Gespräch mit Sven Morlok (rechts). Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Demokratie braucht mehr …: Wenn aus dem Gefühl des Abgehängtseins ein Misstrauensvotum für die Politik wird

KommentarDer 24. September und das Ergebnis der Bundestagswahl setzen sich so langsam. Die üblichen Kommentatoren rühren noch eine Weile im Schaum und spekulieren ein bisschen herum. Aber so langsam sickert auch eine Erkenntnis ins Land, die in den Jahren zuvor immer gern weggewischt wurde: Der Protest, der sich da gerade bei der AfD absetzte, hat reale Gründe. Und da reichen keine Kurzbesuche in einer schön sanierten ostdeutschen Provinz.

Nach der Wahl ist vor der Wahl. 2019 wird der sächsische Landtag neu gewählt. Foto: Jan Kaefer
·Politik·Sachsen

Demokratie braucht mehr …: Schluss mit dem Verständniskult

KommentarDer von mir sehr geschätzte Vorsitzende der SPD Sachsen, Wirtschaftsminister Martin Dulig, hat verlautbaren lassen: „Wenn 27 Prozent der Sachsen AfD wählen, dann kann man diese Wählerinnen und Wähler nicht alle in eine rechte Ecke stellen.“ Diese Wahl sei auch ein ‚Hilfeschrei‘. Damit unternehme er keinesfalls eine Rechtfertigung der Partei. Man müsse es aber ernst nehmen, wenn Menschen die AfD wählen, um den „anderen in der Politik etwas zu sagen“. Es gebe viele im Osten, die sich als Menschen zweiter Klasse fühlten: „Ihnen wurde die Würde genommen.“

Ob er wohl hier dabei ist, der typische Ostdeutsche? Man weiß es nicht ... Foto: L-IZ.de
·Politik·Sachsen

Demokratie braucht mehr …: Was sich bereits zeigt

KommentarDer unschönste Nebeneffekt des Wahlergebnisses am Sonntag ist der sich deutlich abzeichnende Trend, dass einem plötzlich wieder Wessis direkt und via Medien den Ostler erklären. Der Ossi in seiner ganzen Unmündigkeit, Passivität und Nichtbereitschaft zur Verantwortungsübernahme wird da ohne Not in den Netzwerken aufs Tableau gezerrt und an den Pranger gestellt. Es ist an Einseitigkeit nicht minder peinlich als das, was bei PEGIDA und AfD abgeht.

Leipziger Gegenprotest gegen Legida 2015. Laut, bunt und entschlossen. Foto: L-IZ.de
·Politik·Sachsen

Demokratie braucht mehr …: Die Wut des ostdeutschen Mannes

KommentarIch bekenne mich: Ich bin in Ostdeutschland geboren und ich bin wütend. Ich bin wütend, in einem der reichsten Länder der Welt zu leben und trotzdem festzustellen, dass der Reichtum immer ungleichmäßiger verteilt wird. Ich bin wütend darüber mitanzusehen, wie viele Kinder und Familien unter der Armutsschwelle leben und in welchem Zustand das Bildungssystem ist.

Capitalism – not at it´s best. Oder? Foto: L-IZ.de
·Politik·Sachsen

Demokratie braucht mehr …: Der doppelte Sachse

KommentarEs geht nicht um Schuld. Es geht auch nicht um regionalen Weltuntergang. Nicht um Mauerbau und den schmerzhaften Stacheldraht der Stigmatisierung von Landesteilen. Dorfchemnitz ist überall – der Ort mit anderthalbtausend Einwohnern, in dem fast jeder zweite von ihnen AfD wählte. Auf einmal rückt die mittelsächsische Gemeinde in den medialen Fokus, in dem sie vorher nicht stand, trabt ein gewaltiger Journalistentross heran, weil dort wie im Dorf Güllen der Tragikomödie des Schweizer Schriftstellers Friedrich Dürrenmatt zwar keine „Alte Dame“ mit einer Milliarde in der Tasche die verlotterte Kleinstadt besucht, sondern weil dort das ideal-kapitalistische „Schneller-Höher-Weiter“-Prinzip den regionalpolitischen „Rechtsrumms“- Höhepunkt („BILD“ am Nachwahlmontag) erfuhr.

Die Polizei setzt Wasserwerfer gegen Demonstranten ein, welche die Schröderstiftstraße in Hamburg blockieren. Sie gehören zum grünen und blauen Finger der Aktion: "Colour the red zone" im Protest gegen den G20 Gipfel. Foto: Tim Wagner
·Politik·Sachsen

Hysterie um geplante Antifa-Demo in Wurzen

Wenn Antifaschisten in der sächsischen Provinz demonstrieren wollen, dann kommen sie selten mit froher Kunde. Sie machen einen Großteil der Einwohner für rassistische Zustände verantwortlich – sei es durch aktive Hetze oder passives Wegschauen – und packen ihre Kritik in deutliche Worte und Parolen. Eine große Aufmerksamkeit erreichen sie damit jedoch selten. Anders in Wurzen: Dort will ein Antifa-Bündnis am Samstag, 2. September, ebenfalls gegen Rassismus und dessen Verharmlosung protestieren. Viele Einwohner rechnen nun mit ähnlichen Ausschreitungen wie vor knapp zwei Monaten in Hamburg.

Am 4. November vor dem Hauptbahnhof. Stehenbleiben oder Weitergehen? Foto: L-IZ.de
·Politik·Engagement

Amnesty International Deutschland auf der Straße: 5 Jahre NSU und nix gelernt + Bildergalerie

Ein wenig später als geplant trudelt die Gruppe junger Menschen auf dem kleinen Willy-Brandt-Platz ein, jeder ein gelbes Schild in der Hand. Ein „Flashmob“ war angekündigt, doch die Amnesty-Gruppe hat etwas ganz Leises, Ruhiges vor. Eher eine Art Mahnwache, stehen sie im Kreis und zeigen stumm Daten und Nachrichten. Zu Übergriffen, Verletzungen von Menschen in den letzten Jahren und immer schwingt ein Wort mit. NSU – fünf Jahre später. Was haben die Verfolgungsbehörden bis heute von rechtem Terror verstanden und was nicht. Die Schilder machen schnell klar – offenbar nicht viel.

Steffen Raßloff: Mitteldeutsche Geschichte. Foto: Ralf Julke
·Bildung·Bücher

Die Geschichte der heutigen Bundesländer Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen mal im Versuch einer rotierenden Großerzählung

Kann man ein Geschichtsbuch für eine ganze Region schreiben? Eine, die heute als „Mitteldeutschland“ durch die Nachrichten taumelt, aber aus drei eigenbrötlerischen Kleinbundesländern besteht? Die niemals, niemals zusammenkommen werden, wie der Historiker Steffen Raßloff vermutet? Eigentlich ist er sich sogar sicher, erzählt aber trotzdem die ganze Geschichte. Er versucht es zumindest.

Karikatur: Schwarwel
·Leben·Satire

Bautzner Senfsorten

Es gibt eigentlich bei der „Man-weiß-nicht-wie-oft“ - Wiederholung und dem „Es-war-klar-dass-es-passieren-wird“ jetzt nicht sooo viel zu sagen, wie alle in den längst geübten Ritualen gerade wieder entäußern. So ein wenig wie ein mediales „Fertig mit dem Stuhlgang? Spülung betätigen!“ Oder: „Verlassen Sie die Toilette, wie Sie sie vorfinden möchten.“ Jeder, der mal ein zugeschissenes WG-Klo nach diesen Ermahnungen vorgefunden hat, ahnt – ohne Konsequenzen geht’s halt nicht. Aber dafür gibt es auch einen ausgeklügelten Ablauf. Schuld ist am Ende in Sachsen immer die Weltlage. Und die ist wie das Wetter.

Die Leipziger Internet Zeitung. Screen: L-IZ.de
·Politik·Engagement

Eine L-IZ.de für alle: Wir suchen „Freikäufer“

Seit Sonntag, 7. August, ist die L-IZ.de für unbestimmte Zeit in den reinen „Leserclub-Modus“ gegangen. Die Artikel sind ab jetzt nicht mehr drei Tage für alle sichtbar, sondern erscheinen sofort hinter der Bezahlschranke. Von uns veröffentlichte Beiträge sind also nur noch für registrierte Leser erreichbar. Nicht, weil wir es so wollten, sondern weil wir es nach nun 12 Jahren - angesichts der zunehmend prekären Lage des Onlinejournalismus - müssen. Damit werden wir versuchen, baldmöglichst wieder alle Artikel für unsere 250.000 Leser pro Monat frei zugänglich zu machen. Paradox? Nein, logisch. Wir unterbreiten ein einfaches Angebot: Wir suchen im ersten Schritt 1.500 „Freikäufer“ für freien, konzernunabhängigen, lokalen Journalismus in, aus und über Leipzig, Sachsen und die Welt. Ist diese Zahl erreicht, sind alle Texte - inklusive unseres Archivs mit rund 40.000 Artikeln - wieder für jeden erreichbar.

Offenbar ein unlösbares Problem im Netto in Arnsdorf: Die Debatte um eine Telefonkarte im Video. Screen Video
·Politik·Sachsen

Sachsen, Arnsdorf: Wenn Politik auf dem Land in Selbstjustiz endet

Nachdem, was erste Berichte und ein Video seit dem 1. Juni 2016 im Netz ergeben, handelt es sich offensichtlich um eine Geschichte tiefer Hilflosigkeit auf allen Seiten, Frust und Gewalt. Und einen langen Anlauf, mit folgenden Überreaktionen. In einem Netto-Geschäft im osterzgebirgischen Arnsdorf zwischen Bautzen und Görlitz wird ein junger Iraker, welcher sich nach Medienberichten und Polizeiangaben in psychologischer Behandlung im örtlichen Krankenhaus befindet, von vier gemeinsam handelnden Männern verprügelt und anschließend an einen Baum gefesselt. Als es am 21. Mai 2016 im Markt ein wiederholtes Problem mit seiner Telefonkarte gibt, greift eine „Bürgerwehr“ des Ortes ein. Ein klarer Fall von Selbstjustiz folgt vor laufender Kamera. Doch der Fall reicht tiefer.

Ein irritierender Aufzug beim Festumzug. Die Wehrmacht rückt wieder in Colmnitz ein. Foto: Marcus Fischer
·Leben·Fälle & Unfälle

Irritierende Bilder: In Colmnitz ist die Wehrmacht zurück

Nimmt man den geografischen Mittelpunkt Sachsens, könnte man das Örtchen Colmnitz (Klingenberg), gelegen im Osterzgebirge/Sächsische Schweiz, das Herz des Freistaates nennen. Allerdings wohl auch nur in geografischer Hinsicht. Anlässlich der mehrtägigen Feierlichkeiten zur Ersterwähnung der Gemeinde im Jahr 1346 fanden sich beim Festumzug am 29. Mai gegen 13 Uhr auch die Wehrmacht und das Hakenkreuz wieder ein. Eingeladen zum „Schul- und Heimatfest“ hatte der Heimatverein Colmnitz e.V..

Konstantin Hermann: Sachsen 1949 - 1990. Foto: Ralf Julke
·Bildung·Bücher

Mit Konstantin Hermann einmal quer durch die sozialistische Phase des nicht-existenten Sachsen

Die beiden Bücher ähneln sich: Der eine, Martin Kaule, hat „Sachsen 1945 – 1989“ unter die Lupe genommen, der andere, Konstantin Hermann, „Sachsen 1949 – 1990“. Es steht auch beide Male „Historischer Reiseführer“ drauf. Aber tatsächlich hat Hermann etwas vollkommen anderes gemacht. Es ist eher ein kompaktes Geschichtsbuch geworden, das an vielen Stichworten erläutert, wie das war im Sachsen der Nichtstaatlichkeit.

The Fuck Hornisschen Orchestra: Palmen. Foto: Ralf Julke
·Kultur·Musik

Herrlich unverschämte Lieder aus dem Land, in dem die Palmen nicht wachsen

Ein wenig experimentell und noch etwas suchend klang es 2012 noch, als "The Fuck Hornisschen Orchestra" die erste Scheibe veröffentlichte: "Hoffnung 3000". Es war wie ein Herantasten an den eigenen Ton. Denn an der Bandbreite des Stils hat es Christian Meyer und Julius Fischer auch damals nicht gefehlt. Vielleicht mussten beide auch nur ein bisschen älter werden. "Männer über 30" eben.

Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU). Foto: Laurence Chaperon
·Politik·Sachsen

Nur Tillich thematisiert Gewalt gegen Geflüchtete

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat Gewalt gegen Geflüchtete zum Thema seiner Neujahrsansprache gemacht – im Gegensatz zu seinen Amtskollegen in Thüringen und Sachsen-Anhalt. Dies dürfte auch daran liegen, dass Tillichs Bundesland sämtliche Statistiken über flüchtlingsfeindliche Vorfälle im Jahr 2015 mit großem Abstand anführt.

Melder zu Sachsen

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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