Leipziger Zeitung
Logout
Leipziger Zeitung
Leipziger Zeitung
Leipziger Zeitung
Dienstag, 19. November 2024

Rückstellungen

Bagger der Mibrag im Tagebau Espenhain. Foto: Matthias Weidemann
·Wirtschaft·Metropolregion

Oberbergamt hat LEAG nun doch noch zu Sicherheitsleistungen für die Tagebaue in der Lausitz verpflichtet

An der Kohlepolitik der sächsischen Staatsregierung hat sich zwar seit dem Wechsel im Amt des Ministerpräsidenten im Dezember noch nichts geändert. Noch am 11. Januar meldete die "Sächsische Zeitung": "Kretschmer hält Braunkohle noch etwa 30 Jahre für unverzichtbar, 'um die Menschen in der Region auf dem langen Weg des Strukturwandels mitzunehmen'." Aber hinter den Kulissen geht eine leise Besorgnis um. Die hat mit den Bergbaufolgekosten zu tun.

Bagger der Mibrag im Tagebau Espenhain. Foto: Matthias Weidemann
·Wirtschaft·Metropolregion

LEAG und Oberbergamt spielen weiter Katz und Maus mit Landtagsabgeordneter

Wohin es führt, wenn ein Ministerpräsident nicht wirklich den Mumm hat, Leitplanken zu setzen und sich alles notwendige Wissen über Wohl und Wehe des ihm anvertrauten Landes zu besorgen, zeigt das Beispiel Rückstellungen für die Braunkohletagebaue. Wenn schon der „Landesvater“ nicht wissen will, was da auf Sachsen zukommt, dann spielt der verantwortliche Konzern auch mit Jana Pinka Katz und Maus.

Der Mibrag-Tagebau in Deutzen. Foto: Matthias Weidemann
·Wirtschaft·Metropolregion

Sachsen kann keine Sicherheiten von Kohleunternehmen einfordern und die Wasserentnahmegebühr bleibt billig

In aller Sorge hatte die Linksfraktion im Landtag im September ihren Antrag gestellt, die sächsische Staatsregierung möge „Sicherheitsleistungen für aktive sächsische Braunkohletagebaue anordnen“, jetzt, da Vattenfall seine Braunkohlensparte an den tschechischen Investor EPH abgegeben hat. Wirtschaftsminister Martin Dulig hat den Antrag jetzt kommentiert. Und im Grunde alle Unsicherheiten bestätigt.

Tagebau Vereinigtes Schleenhain. Foto: Matthias Weidemann
·Wirtschaft·Metropolregion

Von den Risiken der künftigen Tagebausanierung will Sachsens Wirtschaftsminister erst mal nichts wissen

Fragen stellen darf man im Sächsischen Landtag. Jede Menge. Aber wenn man zu konkret wird, muss man damit rechnen, dass das zuständige Ministerium einfach antwortet: "Nee, geht uns nichts an. Brauchen wir nicht drauf zu antworten." - Kann man machen. Aber wirklich gut kommt diese Haltung nicht an, erst recht, wenn sie so ein sensibles Thema wie den Braunkohlebergbau betrifft. Immerhin geht es da ja gerade um einen milliardenschweren Verkauf.

Aktuell auf LZ

Aktuelle Kommentare

Leserinnen empfehlen

LZ MEDIEN GMBH

Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

Scroll Up