Rechtsextremismus ist eine politische Ideologie und Bewegung, die gekennzeichnet ist durch extreme nationalistische, rassistische, und autoritäre Ansichten. Rechtsextremisten glauben oft an die Vorherrschaft einer ethnischen oder nationalen Gruppe über andere und befürworten eine restriktive Einwanderungspolitik. Diese Ideologie kann auch mit Gewalt und Hassverbrechen gegenüber Minderheiten einhergehen.
Die „Freien Sachsen“ spielen – auch wegen ihrer Naziparolen – eine große Rolle im Bereich Rechtsextremismus. Foto: LZ
Rechtsextremismus wird weltweit als Bedrohung für die Demokratie und die soziale Stabilität angesehen. Es ist wichtig, zwischen der durch das Grundgesetz zugesicherten Meinungsfreiheit und links- und rechtsextremistischen politischen Aktivitäten zu unterscheiden.
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Anzeichen, die auf Rechtsextremismus hinweisen
Es gibt verschiedene Verhaltensweisen, die auf rechtsextremistische Neigungen oder Aktivitäten hinweisen können. Diese Anzeichen können einzeln oder in Kombination auftreten und sollten ernst genommen werden, um extremistische Tendenzen frühzeitig zu erkennen und zu bekämpfen. Hier sind einige häufige Anzeichen für Rechtsextremismus:
Verwendung extremistischer Symbole und Codes: Das Tragen von rechtsextremen Symbolen, Flaggen oder Kleidung kann ein deutliches Anzeichen sein.
Hassrede und Diskriminierung: Äußerungen von Hass gegenüber bestimmten ethnischen, religiösen oder sozialen Gruppen sind ein klares Warnsignal.
Gewaltverherrlichung: Die Befürwortung oder Verherrlichung von Gewalt, insbesondere gegenüber Minderheiten, ist ein ernstes Anzeichen.
Propaganda und Rekrutierung: Aktivitäten zur Verbreitung extremistischer Ideologien, sei es online oder in der realen Welt, können auf rechtsextreme Tendenzen hinweisen.
Isolation und Radikalisierung: Das soziale Umfeld eines Individuums ändert sich möglicherweise, wenn es sich in extremistische Kreise begibt und sich von Freunden und Familie distanziert.
Waffenbesitz und paramilitärische Aktivitäten: Das Interesse an Waffen, das Sammeln von Waffen oder die Teilnahme an paramilitärischen Gruppen können auf extremistische Neigungen hinweisen.
Gewalttätige oder kriminelle Aktivitäten: Die Beteiligung an Hassverbrechen, rassistischen Übergriffen oder terroristischen Aktivitäten ist ein deutliches Anzeichen für Rechtsextremismus.
Verschwörungstheorien: Die Anfälligkeit für extremistische Verschwörungstheorien, die bestimmte Gruppen beschuldigen, kann ein Hinweis auf rechtsextreme Ansichten sein.
Radikaler Online-Aktivismus: Die Aktivitäten in rechtsextremen Online-Foren, sozialen Medien oder extremistischen Websites können auf extremistische Tendenzen hinweisen.
Politische Beteiligung: Die Unterstützung oder Mitgliedschaft in rechtsextremen politischen Parteien oder Gruppierungen ist ein weiteres Anzeichen.
Einleitungstext veröffentlicht am: 09.10.2023
Alle Artikel und Meldungen, die zum Schlagwort “Rechtsextremismus” veröffentlicht wurden:
Nach rechtsextremen Angriffen fand heute im Lene-Voigt-Park eine Demonstration statt. Derweil wurden bei einem europaweiten Einsatz gegen Schleuserkriminalität 20 Menschen festgenommen; unter anderem in Leipzig. Außerdem: Die Beschäftigten in der sächsischen Metall- und Elektroindustrie bekommen nach erfolgreichen Tarifverhandlungen mehr Geld. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 20. November 2024, in Leipzig, Sachsen und […]
Im Januar sorgte die Recherche von Correctiv zu einem Treffen von hochrangigen AFD-Vertretern, Neonazis und finanzstarken Unternehmern in Potsdam für Aufsehen, bei dem die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland Thema war. Wie unterm Brennglas machte das Treffen deutlich, was tatsächlich der Kern dessen ist, wofür die AfD steht. Ein Aufschrei ging durch das Land. […]
Nach einem Buttersäure-Angriff beim CSD in Döbeln Ende September wurden heute mehrere Wohnungen durchsucht. Außerdem: Ein ganztägiger Warnstreik führte am Flughafen Leipzig/Halle heute zu mehreren Flugausfällen. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 2. Oktober 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Nach Buttersäure-Angriff beim CSD Döbeln: Soko Rex durchsucht Wohnungen Nach […]
Die Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen erschüttern die Bundesrepublik und sind vorläufiger Höhepunkt einer Entwicklung, die das Land zunehmend spaltet. Neue empirische Befunde, die das Deutsche Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) am 6. September veröffentlichte, erlauben ein differenziertes Meinungsbild der Gesamtbevölkerung. Wie bewerten die Menschen in Deutschland die Ziele der AfD und mögliche Konsequenzen […]
Nach der falschen Berechnung der Sitzverteilung nach der Landtagswahl wurde der Softwarefehler nun behoben. Außerdem: Die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ bedrohte eine Dresdner Anwältin, die den Tatverdächtigen des Angriffs in Solingen bei seinem Asylverfahren vertreten hatte. Der Staatsschutz ermittelt. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 4. September 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus […]
Sie können nicht sagen, sie hätten es nicht gewusst. Sie können auch nicht sagen, sie hätten nichts dagegen tun können. Denn das Grundgesetz macht etwas möglich, was die Weimarer Verfassung so nicht kannte: Parteien, die die Demokratie angreifen, können verboten werden. Und wenn man diesen Rundumschlag von Michael Kraske und Dirk Laabs gelesen hat, fragt […]
Die Ergebnisse der Landtagswahl in Sachsen und Thüringen sind keine Überraschung. Dennoch ist es mehr als ernüchternd, das bestätigt zu sehen, was sich seit Monaten abgezeichnet hat: in Thüringen wird die rechtsradikale AfD durch das Votum der Wähler/-innen zur stärksten und in Sachsen knapp hinter der CDU zur zweitstärksten Partei. Die Ergebnisse werden auch dadurch […]
Die AfD hat bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen vor allem bei jungen Wähler/-innen gepunktet. Die Politikwissenschaftlerin Charlotte Meier von der Universität Leipzig sagt, die Partei habe Social Media am effektivsten genutzt und es geschafft, die Wut junger Menschen auf die Politik der Ampel „geschickt auszunutzen“. Im Interview äußert sie sich zu weiteren Ursachen […]
Am Wochenende fand in Leipzig der Abschluss der Christopher-Street-Woche mit einer großen Parade und mehreren Demonstrationen statt. Rund 19.000 Menschen beteiligten sich an dem Umzug. Außerdem: Die Vorsitzenden der Partei Die Linke kündigten ihren Rückzug an und auf dem Highfield-Festival wurden mehrere Personen durch einen Brand verletzt. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem […]
Ein Buch – gerade im rechten Moment. Und das im doppelten Wortsinne. In Zeiten, die in der Tendenz „rechter“ zu werden scheinen, verbindet man „rechts“ im wahrhaftigen Sinne mit härter, kälter und kriegsbereiter. Und das sind sie. Auch die richtigen Zeiten. Zeiten, in denen alle möglichen (Schein-)Argumente gefunden werden, ein Volk und insbesondere die Jugend […]
Die LVB starten mit dem Test neuer, bargeldloser Automaten in ihren Fahrzeugen, ab Herbst soll die umfassende Ausstattung beginnen. Die Entführung einer Bartaffendame aus dem Zoo Leipzig im Frühjahr konnte jetzt offenbar aufgeklärt werden. Und: Das rechtsextreme Magazin „Compact“ klagt gegen sein durch das Bundesinnenministerium ausgesprochene Betätigungsverbot. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem […]
Ein 24-Jähriger hat eine Informationstafel vor dem Leipziger Ariowitsch-Haus zerstört. Außerdem wurden erneut Neonazi-Symbole und -parolen auf dem Simsontreff Zwickau dokumentiert und in einem Hort in Pirna haben Kinder mit Bausteinen Hakenkreuze gelegt. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 24. Juli 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Anzeigetafel am Ariowitsch-Haus […]
Geleistet wurde er schon vor Beginn des Nazi-Terrors in Deutschland auf Regierungsebene am 30. Januar 1933: Widerstand gegen die drohende Diktatur, den militanten Antisemitismus und die Delegitimierung der Demokratie. Doch das Widerstehen vieler Bürgerinnen und Bürger, auch von Organisationen wie das „Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold“ erwies sich als zu schwach, um Adolf Hitler und die NSDAP an […]
Die AfD ist für ihre Sympathisant/-innen und Unterstützer/-innen eine attraktive Gefühlsgemeinschaft, ein Ort zum rechten Wohlfühlen. Sie bietet ihren Anhänger/-innen aufwertende Identitäten und vermittelt eine Gefühlswelt, die sie gegen kritische Einwände immunisiert. Zu diesen Ergebnissen kommt der Politikwissenschaftler Dr. Florian Spissinger von der Universität Leipzig. Für seine ausgezeichnete Dissertation beobachtete er in zwei verschiedenen Regionen […]
Der AfD-Landesverband Sachsen gilt seit letztem Dezember laut Sächsischem Verfassungsschutz offiziell als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ – berechtigterweise, wie jetzt das Verwaltungsgericht Dresden entschied. Die dort zuständige Kammer wies einen Eilantrag der AfD gegen die Einstufung als erwiesen rechtsextrem zurück. Ausgangspunkt des Streits war ein Antrag des AfD-Landesverbands Sachsen vom 5. Januar 2024 auf einstweiligen Rechtsschutz. […]
Die „Solidarische Vernetzung Sachsen“ plant vor der Landtagswahl sechs Demonstrationen in sächsischen Mittelstädten, darunter Plauen, Grimma und Zwickau. Sie sollen ein Zeichen für Demokratie und gegen Menschenfeindlichkeit sein. Ab dem 21. Juli ist an jedem Wochenende vor der Wahl jeweils eine Demonstration geplant. Den Auftakt bildet Waldheim im Landkreis Mittelsachsen – mit knapp 10.000 Einwohner*innen […]
Heute jährt sich der Volksaufstand in der DDR zum 71. Mal. In der Straße des 17. Juni wurden Blumen in Gedenken der Opfer der Proteste niedergelegt. Außerdem: Eine sächsische Ärztin wurde wegen der Ausstellung hunderter gefälschter Corona-Atteste zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt und der CDU-Politiker Marco Wanderwitz will die AfD verbieten lassen. Die LZ fasst […]
Das Ergebnis der Europawahl und der Kommunalwahlen in vielen Bundesländern am 09. Juni 2024 ist in jeder Hinsicht ernüchternd, die Reaktionen bei vielen Menschen einen Tag danach entsprechend entsetzt: Wie kann das sein, dass die rechtsextremistische, nationalistische und in Teilen faschistische AfD bundesweit so stark zulegt? Das Erschreckende: In diesem Ergebnis ist kein Ausdruck von […]
Heute, am 23. Mai 2024, ist ein doppelter Festtag: Vor 161 Jahren wurde am 23. Mai 1863 in Leipzig mit der Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins (ADAV) die moderne Sozialdemokratie als politische Kraft der Arbeiterbewegung ins Leben gerufen. Dieser Tag gilt als Geburtstag der SPD. Im Jahr 1949 trat am 23. Mai das Grundgesetz der […]
Schon die Titelgrafik spricht Bände. Oder mit den Worten des Klappentextes: „Das Weltbild der Rechtspopulisten und ihrer Anhänger ist zugleich absurd einfach und entsetzlich kompliziert …“ In einem Buch voller Torten- und Balkendiagramme macht Katja Berlin, die als Kolumnistin für die „Zeit“ schreibt, hier sichtbar, wie schizophren die Welt der AfD-Anhänger ist. Oder wie verlogen. […]
Erinnert sich noch jemand an ein bestimmtes Plakat? Es wurde – finanziert und hergestellt von einem mittelständischen Unternehmer – in mehreren hessischen Gemeinden im Herbst des vergangenen Jahres im Vorfeld der Landtagswahl in Hessen aufgestellt. In einem Blog-Beitrag habe ich auf den Skandal hingewiesen – und auch darauf, wie ein mutiger Demokrat, der dieses menschenverachtende, […]
Die AfD hat eigentlich nur ein einziges Thema: die Ausländer, die sie gern alle außer Landes schaffen würde, wenn sie könnte. Damit treibt sie seit 2015 die Politik vor sich her und leider lassen sich viel zu viele Politiker/-innen von diesem Lärm immer wieder beeindrucken und übernehmen dann auch die Phrasen von „illegaler“ Migration oder […]
Am Mittwoch, dem 24. April, startete das bundesweite Bündnis gegen Rechtsextremismus. Zum Trägerkreis gehören Campact, der DGB, Fridays for Future, Der Paritätische, Pro Asyl, die EKD, Greenpeace, der ISD e. V., WWF und die Organisation Mehr Demokratie. Lokale Bündnisse in mehreren Städten sind ebenfalls Teil des Bündnisses, welches zwischen dem 23. Mai und dem 8. […]
Wenn in Leipzig städtische Gedenkveranstaltungen beispielsweise für die Opfer des Nationalsozialismus stattfinden, sind immer auch Vertreter*innen einer Fraktion eingeladen, die von vielen dort nicht gerne gesehen wird: der AfD. Daran wird sich auch erst einmal nichts ändern. Die Grünen hatten zwar einen Antrag gestellt, ihn wegen mangelnder Erfolgschancen aber wieder zurückgezogen. Ziel dieses Antrages war […]
Die zunehmend rabiater werdende politische Diskussion sorgt auch an der Hochschule für Musik und Theater „Felix Mendelssohn Bartholdy“ für Besorgnis. Und nicht nur dort. Denn gerade die übergriffige Rhetorik der Rechtspopulisten stellt die Unabhängigkeit der Hochschulen und der Forschung massiv infrage. Der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz benennt das „doppelte Spiel“ und die HMT Leipzig veröffentlicht eine […]
In der Nacht zu Dienstag ist eine rechtsextreme Sporthalle in Halle abgebrannt, die Polizei beziffert den Schaden auf eine Viertelmillion Euro. Außerdem hat das Innenministerium sechs neue Fälle von Rechtsextremismus in den eigenen Reihen bekannt gemacht und in Leipzig haben Polizei und Zollfahndungsamt im Rahmen einer Razzia Cannabis, Crystal und Bargeld beschlagnahmt. Die LZ fasst […]
Bundesweit haben heute Beschäftigte der Sicherheitsbranche ihre Arbeit niedergelegt, auch in Leipzig. Außerdem geht aus der sächsischen Kriminalstatistik hervor, dass die Polizei deutlich mehr Fälle von rassistischer Hasskriminalität registriert hat, darunter viele antisemitische Taten. Und nahe Gera hat die Polizei zwei islamistische Terrorverdächtige festgenommen. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 19. März 2024, […]
Bundesweit haben Beschäftigte von Lufthansa, Deutscher Bahn und den Krankenkassen Barmer und DAK die Arbeit niedergelegt. Außerdem warnen die Behörden Geflügelhalter*innen und Hundebesitzer*innen, nachdem bei einer toten Gans am Markkleeberger See die Geflügelpest nachgewiesen worden ist. Und eine BR-Recherche legt offen, wie viele Rechtsextreme im Bundestag ein und aus gehen. Die LZ fasst zusammen, was […]
Der Januar 2024 in der Bildungseinrichtung. Ein heißer Monat, trotz leichter Kälteeinbrüche. Die Schülerinnen und Schüler – also die Großen unter ihnen – werden langsam mittelschwer nervös aufgrund der bevorstehenden Abiturprüfungen, einige, manche. Im Land scheint alles im „rasenden Stillstand“ (Hartmut Rosa) begriffen, Blockade(n) hier, Demonstrationen da. Man muss selbst aufpassen, nicht in einer politisch-resignativen […]
Eigentlich wurde in den vergangenen Jahren oft genug über rechtsextreme Vorkommnisse in diversen Polizeidienstellen in ganz Deutschland berichtet. Da denkt man eigentlich, das würde als Botschaft auch bei allen anderen Polizisten und Polizeianwärtern ankommen, dass Extremismus in jedweder Form im Leben eines Polizeibeamten nichts zu suchen hat. Aber einige scheinen es trotzdem nicht zu verstehen, […]
Bei Sachsens Polizei wurden im zweiten Halbjahr 2023 weitere Verdachtsfälle auf Rechtsextremismus und mutmaßliche Reichsbürger-Verbindungen bekannt. Wirtschaftsminister Robert Habeck präsentierte am Donnerstag die Kennzahlen zur deutschen Wirtschaft. Und: Die G20-Außenminister tagen aktuell, überschattet von den Krisen des Erdballs, in Rio de Janeiro. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 22. Februar 2024, in Leipzig, […]
Es ist eine der radikalsten Formen, wie man seinen Mitmenschen zeigen kann, wie man sie verachtet: Man wird „Reichsbürger“. Oder wie immer sich all die Leute nennen, die glauben, sich einfach per Selbstermächtigung allen Staatsbürgerpflichten entziehen zu können. Es ist auch ein schneller Weg, kriminell zu werden. Und so überrascht es auch Kerstin Köditz nicht, […]
Geheimniskrämerei zwischen Behörden führt in Sachsen schon lange dazu, dass sich rechtsextreme Netzwerke im ganzen Land ausbreiten konnten und ungestört Drohkulissen aufbauen konnten gegen Andersdenkende, Andersfarbige und Andersgläubige. Und das immer mit latender Gewaltandrohung. Und dazu gehören auch echte Waffen. Jahrelang haben sächsische Behörden ignoriert, wenn sich Rechtsextreme ganze Waffenarsenale zugelegt haben. Das Ergebnis, wie […]
Leipzig erhöht in diesem Jahr die Investitionen, insbesondere in die Infrastruktur. Außerdem hatte Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis90/ Die Grünen) am heutigen Dienstag zwei Auftritte in Leipzig. Und: Die Zahlen rechtsextremistischer Vorfälle an sächsischen Schulen sind gestiegen. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 14. Februar 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus […]
Noch vor wenigen Wochen schien es für viele ausgemacht: Die AfD wird bei den anstehenden Kommunal- und Europawahlen am 9. Juni 2024 und dann vor allem bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg am 1. September 2024 triumphale Wahlergebnisse einfahren. In Sachsen schien nicht einmal eine absolute Mehrheit für die AfD bei den Landtagswahlen außer […]
Während ein Teil der mitteldeutschen Wirtschaft sich wegduckt und so tut, als sei das Erstarken einer rechtsextremistischen Partei wie der AfD geradezu gottgegeben, ist vielen Unternehmern nur zu bewusst, dass ein Sieg der AfD in den Wahlen des Jahres eine Katastrophe wäre – gerade für die Wirtschaft der ostdeutschen Länder. Nicht nur schreckt das Erstarken […]
Seit Dezember ist die AfD Sachsen vom Sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Und das liegt nicht nur daran, dass die Mitglieder und Mandatsträger dieser Partei immer wieder verfassungsfeindliche Sprüche von sich geben. Egal, ob auf offiziellen oder inoffiziellen Parteiveranstaltungen: Man trifft sich auch ohne Skrupel mit den „übrigen Rechtsextremen“, wie es Kerstin […]
In den vergangenen Wochen gab es Demos gegen Rechts mit 60.000, 150.000 und 300.000 Menschen in den Großstädten. Das ist wichtig, aber die kleinen Demonstrationen mit 100, 200 oder 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Klein- und Mittelstädten sollte man besonders beachten. So wie die am Sonntag, dem 4. Februar, in Markranstädt und Pegau. Die Initiative […]
Die sogenannten „Demos gegen rechts“ reißen nicht ab, wie sich am Wochenende wieder in Sachsen und bundesweit zeigte. Außerdem sperrte die Polizei am Sonntag Teile der Karl-Liebknecht-Straße, um Ermittlungen im Zusammenhang mit „Tag X“ durchzuführen. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 3. und 4. Februar 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig […]
Der Ex-Verfassungsschutzpräsident und Vorsitzende der Werteunion, Hans-Georg Maaßen, wird nun selbst vom Verfassungsschutz beobachtet. Nachdem der Leipziger AfD-Stadtrat Roland Ulbrich gestern seinen Posten am AfD-Schiedsgericht niederlegt hat, ist er heute auch aus der Landtagsfraktion ausgetreten. Und der RosaLinde e.V. meldet, dass seine Bildungsarbeit rund um die Themen Sexualität und Geschlecht ersatzlos entfallen müssen. Die LZ […]
Am Dienstag haben sich wieder tausende Menschen in Leipzig versammelt, um gegen Rechtsextremismus zu demonstrieren. Kurioserweise wurden dafür zwei verschiedene Demos angemeldet. Außerdem gibt der Leipziger AfD-Stadtrat Roland Ulbrich sein Amt am AfD-Schiedsgericht auf und die sächsische Polizei hat Bitcoins im Wert von zwei Milliarden Euro bei mutmaßlichen Ex-Betreibern eines illegalen Streaming-Portals beschlagnahmt. Die LZ […]
International wurde am Samstag an die Opfer des Holocaust erinnert. In Leipzig eröffnete zu diesem Anlass eine Ausstellung, deren Bilder vorab durch unbekannte Täter geschändet wurden. Und: Zeitgleich demonstrierten am Samstag verschiedene Lager sowohl anlässlich des Nahostkonflikts als auch der Sorge vor Rechtsextremismus in der Leipziger City. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem […]
Es ist eine der Top-Schlagzeilen des Tages in Sachsen: Aus dem heute veröffentlichten Sachsen-Monitor – eine von der Staatskanzlei zum fünften Mal in Auftrag gegebene repräsentative Umfrage – geht hervor, dass ein Großteil der Menschen im Freistaat rassistische und verschwörungsmythische Auffassungen unserer Welt teilt. Nur ein paar Auszüge aus dem Sachsen-Monitor 2023 (über den wir […]
Angesichts jahrelangen – und nun wieder in Aussicht stehenden – Stellenabbaus haben Studierende der Universität Leipzig erneut für den Erhalt der Archäologie protestiert. Demonstrationen gab es außerdem in Freiberg, Meißen, Görlitz und Zittau – um ein Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen. Und die Lokführergewerkschaft GDL hat erneut zum Warnstreik aufgerufen. Die LZ fasst zusammen, was […]
Hunderttausende Menschen gingen am Wochenende im ganzen Bundesgebiet auf die Straßen, am Sonntag setzte sich das Protestgeschehen gegen rechte und rechtsextreme Kräfte fort. So unter anderem auch in Leipzig, wo mehrere Zehntausend Menschen im Zentrum unterwegs waren. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 20./21. Januar 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig […]
Pro Demokratie, Freiheit, Pluralismus, Solidarität: Tausende Menschen werden am Sonntag, dem 21. Januar, zur erneuten Großdemo in Leipzig erwartet, um für diese Werte einzustehen. Als Anlass gelten Enthüllungen des Recherchenetzwerks „Correctiv“ über Treffen der rechtsextremen Szene, wo über die millionenfache Deportation von Menschen beraten wurde. Hinter dem Demo-Aufruf stehen Einzelpersonen, Parteien, Kirchen, Gewerkschaften und Zivilgesellschaft, […]
Anwohner*innen in Leipzig-Lindenau haben am Donnerstag gegen einen Schornsteinfeger protestiert, der sich zu einem Termin bei ihnen angekündigt hatte – und 2016 am Angriff auf Connewitz beteiligt war. Außerdem ziehen die Enthüllungen des Recherchenetzwerks Correctiv weitere Kreise – diesmal mit Bezug zu Leipzig. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 18. Januar 2024, in […]
In Leipzig haben am Montagabend mehrere Tausend Menschen gegen die AfD protestiert. Die linken Gruppen „Leipzig nimmt Platz“ und „Prisma“ hatten neben zahlreichen anderen zivilgesellschaftlichen Gruppen dazu aufgerufen. In diesen Tagen finden in vielen deutschen Städten ähnliche Demonstrationen statt: So versammelten sich am Sonntag bereits rund 25.000 Menschen vor dem Brandenburger Tor in Berlin und […]
2024: Ein neues Jahr hat begonnen. Doch gibt es damit wirklich Anlass zum Optimismus? Konkret sind es derzeit leider zwei Entwicklungen, die einen mehr als besorgt in dieses Jahr blicken lassen, meint Gastkommentator Christian Wolff, ehemaliger Pfarrer der Leipziger Thomaskirche. Lesen Sie hier seine Gedanken, mit denen er auf das Jahr 2024 schaut. Die Bundesregierung, […]
In Leipzig-Mockau kam es am frühen Donnerstagmorgen zu einem erneuten Wasserrohrbruch. Wie heute bekannt wurde, fiel die Gedenkstele in der Elsterstraße, die an den jüdischen Fußballverein SK Bar Kochba erinnert, einer Schändung zum Opfer. Und: Nachdem ein Treffen aufgedeckt wurde, auf dem unter anderem hochrangige AfDler über die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland sprachen, […]
Vielerorts war das öffentliche Leben in Leipzig und Sachsen heute lahmgelegt. Der GDL-Warnstreik sorgte für massive Ausfälle im Zugverkehr, die Bauernproteste wurden fortgeführt, und in Leipzig blockierte die „Letzte Generation“ am Morgen die Jahnallee. Außerdem brachten mehrere Rohrbrüche den Leipziger ÖPNV-Fahrplan durcheinander. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 10. Januar 2024, in Leipzig, […]
Wenn Christen das Wort „Liebe“ in den Mund nehmen, bewegen sie sich auf dünnem Eis. Denn kaum ist das Wort einladend oder mahnend ausgesprochen, kehrt es als Bumerang zurück: Wie steht es bei dir, der du anderen Liebe predigst, mit dem Gebot der Nächsten- und Feindesliebe? Und übt ein Christenmensch deutliche Kritik am Verhalten anderer, […]
Jeden Tag werden in unserem Land Menschen aufgrund von Straftaten durch Gerichte verurteilt. Das Meiste läuft unter dem Radar von Medien und Öffentlichkeit, nur einige Kriminalfälle erlangen lokal und regional größere Aufmerksamkeit, wenige noch mehr – etwa der „Kinderzimmerdealer“ oder der Fall Gil Ofarim. Wir fassen Ihnen hier ein paar ausgewählte Leipziger Urteile des ausgehenden […]
Es ist eingetreten: Vergangenen Sonntag wurde der AfD-Kandidat Tim Lochner zum Oberbürgermeister von Pirna gewählt. Auch wenn das Wahlergebnis für ihn alles andere als triumphal ausfiel – schlimm genug, dass er mit einem Stimmenanteil von 38,5 % bei einer Wahlbeteiligung von 53,8 % die Wahl gewinnen konnte. Möglich wurde dies dadurch, dass sich die demokratischen […]
Am 8. Dezember teilte das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen mit, dass es sich bei dem sächsischen Landesverband der „Alternative für Deutschland“ (AfD) um eine gesichert rechtsextreme Gruppierung handelt, mit der Folge, dass diese mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwacht werden darf. Gleichzeitig ist die Einstufung aber auch ein Signal für alle Behörden in Sachsen. Den Extremisten haben […]
Die Bundesanwaltschaft hat mehr als zwei Dutzend mutmaßliche Mitglieder einer rechtsterroristischen Gruppe angeklagt. Sie soll nicht weniger als den Umsturz in Deutschland geplant haben. Außerdem: In Sachsen ist der Jahresbericht zum Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus erschienen und bundesweit wächst die Sorge, dass Demokratieprojekte durch die Haushaltskrise gefährdet werden. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem […]
Am Freitag, 8. Dezember, gab das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz bekannt, dass der Landesverband Sachsen der AfD im Ergebnis eines umfassenden juristischen Prüfprozesses mit sofortiger Wirkung als erwiesene rechtsextremistische Bestrebung einzustufen sei. Der Prozess hat gedauert, seit die sächsische AfD im Februar 2021 als Verdachtsfall eingestuft worden war. Ein Verdacht, der sich in ganzer Breite […]
Der sächsische Landesverband der AfD wurde nun als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft. Derweil fielen durch den Streik der Lokführergewerkschaft zahlreiche Bahnverbindungen aus. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 8. Dezember 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. AfD Sachsen als rechtsextremistisch eingestuft Der sächsische Verfassungsschutz hat den Landesverband Sachsen der AfD als […]
Deutsche Verfassungsschutzämter lassen sich Zeit. Sie prüfen, sammeln, bewerten. Denn wenn sie Parteien und Gruppierungen als extremistisch einschätzen, hat das Folgen. Am Freitag, dem 8. Dezember, hat das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) nun nach vierjähriger Beobachtung des Landesverbandes Sachsen der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD), zunächst als sogenannter Prüffall, seit Februar 2021 dann als […]
Die Leipziger Thomaskirchen-Pfarrerin Britta Taddiken gibt ihr Amt demnächst aus persönlichen Gründen ab, wie heute bekannt wurde. Gern weitergemacht hätte dagegen der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Zivilrichter Jens Maier. Doch der Bundesgerichtshof versperrte dem AfD-Politiker heute per Urteil die Rückkehr in den Justizdienst Sachsens, Hintergrund sind rechtsradikale und rassistische Äußerungen. Die LZ fasst zusammen, […]
Zwei Wochen nach erfolgter Abschiebung einer Familie aus Sachsen muss diese nun wegen gravierender Behördenfehler zurückgeholt werden. Mehrere rechtsextreme Gruppierungen haben, offenbar unter Verbotsdruck, ihre Selbstauflösung verkündet. Und: In Berlin hat der erste vom Bundestag beschlossene Bürgerrat seine Arbeit aufgenommen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 29. September 2023, in Leipzig, Sachsen und […]
Das Bundesinnenministerium hat heute darüber informiert, die rechtsextreme „Artgemeinschaft“ verboten zu haben. Aus diesem Anlass führten 700 Polizist*innen Durchsuchungen in fast allen Bundesländern durch. Außerdem: An den Grenzen zu Polen und Tschechien soll es stärkere Kontrollen geben und Linke veröffentlichen eine „Öffentlichkeitsfahndung“ nach einem ehemaligen Genossen. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 27. […]
Sie sollen zentraler Teil eines rechtsextremen und kriminellen Netzwerks gewesen sein, mit Drogen gehandelt und Angst verbreitet haben: Seit Dienstag, dem 26. September, müssen sich Ralf N. (67) sowie dessen Söhne Uwe N. (35) und Andreas N. (38) vor dem Leipziger Landgericht verantworten. Bei einer Razzia im Frühjahr waren vor Ort Rauschmittel, Waffen, teure Autos […]
Warum gibt es eigentlich Rechtsextremismus? Und warum steckt er so viele Leute an, verschafft rechtsradikalen und rechtspopulistischen Parteien Wahlerfolge und spült Typen an die Macht, die außer Skandalen nichts auf die Reihe kriegen? Es gibt Berge von aktueller Literatur, die sich mit allen Verästelungen des Rechtsextremismus beschäftigen, stellt Peter R. Neumann zu recht fest. Aber […]
Der Thüringer AfD-Chef Höcke wird der Prozess gemacht. Ihm wird vorgeworfen, in einer Wahlkampfrede 2021 die Losung einer NS-Organisation benutzt zu haben. Außerdem hat die Polizei heute Wohnungen von mutmaßlichen Rechtsrockern und Dynamo-Hooligans durchsucht. Und im Landkreis Görlitz stoppte die Polizei eine ungewöhnliche Großschleusung. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 13. September 2023, […]
Zu Beginn des ARD-Sommerinterviews mit der Co-Vorsitzenden der AfD, Alice Weidel, am 10. September 2023 reichte der Moderator Matthias Deiß ihr ein Foto, das ihren Vorsitz-Kollegen Tino Chrupalla (AfD) auf dem Empfang der russischen Botschaft aus Anlass des Sieges der damaligen Sowjetunion über das Nazi-Deutschland am 9. Mai 2023 zeigt. Das Foto in der Hand begründete […]
War’s das nun mit der sog. Flugblatt-Affäre des Hubert Aiwanger? Vielleicht ja – es sei denn, man stellt den Vorgang in einen ihm angemessenen Kontext. 2010 erschien das Buch von Thilo Sarrazin „Deutschland schafft sich ab“. Dieses wurde von erstaunlich vielen Medien zum Bestseller gehypt. In meinem Weihnachtsbrief 2010/11 machte ich mir Gedanken darüber, welche […]
Am 1. September 2023 jährt sich zum 84. Mal der Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen. Dieser verbrecherische Akt des Nazi-Regimes markiert gleichzeitig den Beginn des Zweiten Weltkrieges, durch den Europa in Schutt und Asche gelegt wurde. Zeitgleich wurden sechs Millionen Menschen jüdischen Glaubens von den Nazis ermordet – die unfassbare Endstufe eines wahnhaften, aber […]
In meinem Blog-Beitrag „Leute, wacht auf!“ bin ich auf einen Vorfall in den hessischen Städten Seligenstadt und Klein-Krotzenburg eingegangen. Dort wurden Banner mit der Aufschrift „Wir packen das Übel an der Wurzel“ aufgehängt. Dargestellt sind ausgerissene, verblühte Sonnenblumen, die mit dem Foto von Regierungspolitiker/-innen versehen sind, die die Partei Bündnis 90/Die Grünen darstellen. Aufgrund der […]
Nach einer Blockade am Flughafen Leipzig/Halle im Sommer 2021 wurde nun ein Vergleich zwischen DHL und einer Klimaaktivistin erzielt. Derweil leitet der Bauunternehmer Jörg Drews juristische Schritte gegen die Uni Leipzig ein, nachdem diese ihn in einem Paper über rechtsextreme Strukturen nennt. Außerdem: Heute fand das Beatz im Block im Schönauer Park statt. Die LZ […]
Da bekommt man an einem Sonntag verschiedene Links zugesendet, klickt diese an und ist konfrontiert mit den Auswüchsen des ganz alltäglichen Rechtsnationalismus und seiner Normalität, d. h. da, wo er wütet, scheint es die Wenigsten aufzuregen. Das muss sich ändern! „Um an die Macht zu kommen, nutzen sie die Schwächen der Demokratie – jener Demokratie, […]
Als das Streetwork-Team Südost (Mobile Jugendarbeit Leipzig e.V.) am Mittwochvormittag sein Büro in Paunsdorf aufschließen wollte, erlebte es eine unangenehme Überraschung. Über Nacht hatten Unbekannte die Schaufenster und Eingangstür der Kontakt- und Beratungsstelle Am Vorwerk mit Propaganda-Plakaten der Neonazi-Kleinstpartei „III. Weg“ bepflastert. Betroffen waren außerdem zwei weitere Jugendeinrichtungen des Stadtteils. Am benachbarten Interim des kommunalen […]
Die Behörden haben erneut das Haus von Schlagersängerin Melanie Müller in Leipzig-Wahren durchsucht, diesmal wohl aufgrund eines Beschlusses des Finanzamtes. Außerdem sucht das LKA nach Zeug*innen eines schweren Angriffs auf einen Mann in Chemnitz und nach einer rechtsextrem motivierten Brandserie in Berlin hat ein Rentner gestanden. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 16. […]
Glaubt man dem sächsischen Verfassungsschutz, gibt es im Landkreis Görlitz nahezu keine rechte Gewalt. 202 soll es genau eine Gewalttat aus dem rechtsextremen Spektrum gegeben haben, 2021 sogar keine einzige. Falls das stimmt, wäre das, was sich am 21. Juli in Görlitz ereignet hat, die schwerste rechte Gewalttat seit Jahren. Wie die Polizei am darauffolgenden […]
Nach einer Drogenrazzia im März wurden nun drei Colditzer angeklagt. Derweil besuchten zwei Staatsminister*innen Leipzig und Umland. Außerdem: Die Auswahl für das Jugendwort des Jahres steht fest. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 9. August 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Drei Männer nach Drogenrazzia angeklagt Bei einer Razzia im […]
Bei einem Brand im Leipziger Südwesten sind Teile eines Kleingartenvereins zerstört worden. Außerdem ist eine eingeschleuste Migrantin bei einer Verfolgungsjagd zwischen Schleuser und Polizei auf der A17 bei Pirna getötet worden. Und Neonazi Sven Liebich und Reichbürger Peter Fitzek müssen in Haft. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 13. Juli 2023, in Leipzig, […]
Erstmals standen heute Aktivist*innen der „Letzten Generation“ in Leipzig vor Gericht. Außerdem gingen die Behörden in Sachsen gegen die Kinderpornografie-Szene vor. In Österreich präsentierten die Behörden nach einer Razzia bei den „Bandidos“ ein ganzes Waffenarsenal inklusive NS-Symbolik. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 29. Juni 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig […]
Die deutliche Mehrheit der Ostdeutschen kann sich mit der Demokratie als Idee identifizieren, allerdings ist weniger als die Hälfte zufrieden mit ihrem Alltagserleben in der Demokratie. Das ergab eine repräsentative Befragung des Else-Frenkel-Brunswik-Instituts der Universität Leipzig von 3.546 Menschen aus den ostdeutschen Bundesländern, deren Ergebnisse am Mittwoch, dem 28. Juni, in der Bundespressekonferenz in Berlin […]
Sachsens Innenminister Schuster und Verfassungsschutz-Präsident Christian stellten heute den Verfassungsschutzbericht 2022 vor. Und: Dank einer Einigung der Ampelparteien im Bund soll das sogenannte Heizungsgesetz nun doch noch vor der Sommerpause in die Spur kommen. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 27. Juni 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Rechtsextremismus in […]
In einem Beitrag in der Leipziger Volkszeitung (LVZ) bemerkt eine der profundesten Kenner/-innen der rechtsextremistischen Szene in Ostdeutschland unter den Journalist/-innen, Antonie Rietzschel, woraus sich die AfD speist: „Angst, Verunsicherung, Wut, Selbstermächtigung. Die AfD ist eine Partei, die in Krisenzeiten profitiert, weil sie schlichte Lösungen präsentiert, einfach nur dagegen sein will und ihren Anhängern ein […]
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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