Als Reaktion auf Medienberichte über ein Treffen von Rechtsradikalen in einer Villa in Potsdam sind Anfang 2024 Millionen Menschen auf die Straße gegangen. Sie demonstrierten für eine offene Gesellschaft und den Schutz der Demokratie. Was aber haben die Proteste bewirkt? Und wer sind die Menschen, die zu den Demonstrationen gegangen sind? Eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung […]
Die Theologische Fakultät der Universität Leipzig hat eine geplante Veranstaltung mit dem israelischen Wissenschaftler Benny Morris abgesagt. Zuvor hatte es entsprechende Forderungen pro-palästinensischer Gruppen gegeben. Sachsens Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow sieht den „Wesenskern einer Hochschule“ in Gefahr. Geplant war ein Vortrag des emeritierten Professors zum Thema „The 1948 War and Jihad“ im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Traditionen […]
Der gebührenfinanzierte öffentlich-rechtliche Rundfunk hat einen klaren Auftrag: „Die Angebote haben der Bildung, Information, Beratung und Unterhaltung zu dienen. Sie haben Beiträge insbesondere zur Kultur anzubieten“, heißt es im § 11 des Rundfunkstaatsvertrages. Die in Leipzig tagende Ministerpräsidentenkonferenz der Bundesländer will nun den Kultursender 3sat mit arte, dem deutsch-französischen Gemeinschaftsprojekt für die Förderung des gegenseitigen […]
In der Nacht zum Sonntag kam es zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung in der Leipziger Eisenbahnstraße. Der Flughafen Dresden war am Sonntag Schauplatz eines Protests der Gruppe „Extinction Rebellion“ gegen die Nutzung fossiler Brennstoffe. Und: In angespannter Atmosphäre und mit größerem Polizeiaufgebot fand am Sonntag in Bautzen der Christopher Street Day (CSD) statt. Die LZ fasst […]
Manchmal versteht man ja den Frust, der sich in Wahlen entlädt. Auch wenn er oft die Falschen trifft und die Wähler dann ihr Kreuz bei Parteien machen, die erst recht keine Lösungen haben. Und auch keine wollen. Protest ist oft irrational. Aber er muss raus. Das ist in Diktaturen genauso wie in Demokratien. Aber wie […]
Im Universitätsmagazin der Uni Leipzig äußert sich Protestforscher Dr. Alexander Leistner vom Institut für Kulturwissenschaften der Universität Leipzig zu aktuellen Protestformen. Eine der Fragen lautet: „Landwirte, die mit Traktoren Autobahnauffahrten blockieren, Klimaaktivist/-innen, die sich auf die Straße kleben, Pro-Palästina-Gruppen, die Hörsäle besetzen – erleben wir eine neue Protestkultur?“ Seine Antwort: „Ja und nein.“ Dies erläutert […]
Noch vor wenigen Wochen schien es für viele ausgemacht: Die AfD wird bei den anstehenden Kommunal- und Europawahlen am 9. Juni 2024 und dann vor allem bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg am 1. September 2024 triumphale Wahlergebnisse einfahren. In Sachsen schien nicht einmal eine absolute Mehrheit für die AfD bei den Landtagswahlen außer […]
Die Gewerkschaft ver.di kündigte einen erneuten Warnstreik an mehreren deutschen Flughäfen für den kommenden Mittwoch an. Außerdem: Die Bundesregierung einigte sich nach längerem Ringen auf eine Kraftwerkstrategie und in Möckern gingen etwa 20 Leipzigerinnen und Leipziger unter dem Motto „Buntes Möckern“ auf die Straße. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 5. Februar 2024, […]
Wir haben in dieser Woche zwei große Proteste, bzw. einen Protest der Bauern und einen Streik der Lokführer, obwohl die GdL inzwischen nicht nur Lokführer umfasst. Was ist das Besondere an diesen Protesten? Die Bauern legen mit ihren Traktoren die Straßeninfrastruktur lahm und die Lokführer die Schieneninfrastruktur. Zwei zahlenmäßig relativ kleine Berufsgruppen (was nichts über […]
Vielerorts war das öffentliche Leben in Leipzig und Sachsen heute lahmgelegt. Der GDL-Warnstreik sorgte für massive Ausfälle im Zugverkehr, die Bauernproteste wurden fortgeführt, und in Leipzig blockierte die „Letzte Generation“ am Morgen die Jahnallee. Außerdem brachten mehrere Rohrbrüche den Leipziger ÖPNV-Fahrplan durcheinander. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 10. Januar 2024, in Leipzig, […]
Bundesweit protestierten heute tausende Bäuerinnen und Bauern, aber auch Handwerker*innen, Bäckerbetriebe sowie weitere Verbände und Initiativen gegen die von der Ampelkoalition geplanten Kürzungen für Agrarbetriebe. Außerdem: Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ hat eine neue Partei gegründet und Fußball-Legende Franz Beckenbauer ist verstorben. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 8. Januar 2024, in Leipzig, Sachsen […]
Eine offenbar gezielt herbeigeführte Explosion richtete am gestrigen Abend erheblichen Sachschaden in Leipzig-Stötteritz an, wie die Polizei heute bekannt gab. Und: In Sachsen sowie weiteren Teilen Mitteldeutschlands haben Landwirte am Donnerstag unter anderem mit Blockaden ihren Protest gegen die Bundesregierung fortgesetzt. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 21. Dezember 2023, in Leipzig, Sachsen […]
In Leipzig versammelten sich heute hunderte Landwirte und blockierten mit Traktoren teilweise den Innenstadtverkehr, um gegen die geplanten Kürzungen der Ampel zu protestieren. Außerdem: Das Linke-Abgeordnetenbüro Linxxnet wurde Ziel eines Farbanschlags und der Gewinner des Leipziger Literaturpreises zur Europäischen Verständigung 2024 steht fest. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 18. Dezember 2023, in […]
Leipzig könnte ein weiterer Tag ganz ohne Bus und Straßenbahn bevorstehen – bereits morgen wollen LVB-Angehörige erneut in den eintägigen Warnstreik treten. Eine Warnung anderer Art hat der sächsische Verfassungsschutz im Gepäck. Und: In seiner Rede zur Lage der Nation hat Russlands Präsident Wladimir Putin das bekannte Narrativ einer äußeren Bedrohung seines Staates wiederholt, gespickt […]
Ganz im Zeichen verschiedener Protestveranstaltungen stand dieser Freitag: Während sich Bedienstete der Deutschen Post bundesweit im Ausstand befinden, blockierten Mitglieder der „Letzten Generation“ eine Dresdener Straßenkreuzung, in Leipzig gingen Aktivisten wegen der Fußballpartie von RB gegen den FC Bayern gegen das befürchtete Parkchaos rund ums Zentralstadion vor. Und: Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius hat im […]
Darf der Mensch protestieren? Darf er nicht einverstanden sein mit dem, was Mächtige tun und verordnen? Darf er. Ohne Proteste gibt es keinen Fortschritt. Auch wenn es einen deutlichen Unterschied macht, ob Menschen in Diktaturen den Mut finden, ihren Protest öffentlich zu zeigen. Oder ob sie in Demokratien ihre Meinung öffentlich machen. 32 klassische Protestformen […]
Erschütternde Nachrichten am Montagmorgen: In Rheinland-Pfalz wurden heute in den frühen Morgenstunden zwei junge Polizeieinsatzkräfte (w/m) bei einer Verkehrskontrolle erschossen. Außerdem: Vor dem Arbeitsgericht erkämpfte sich heute ein Leipziger Lieferando-Mitarbeiter sein Recht und die „Stürmung“ auf das UKL-Gelände durch Corona-Leugner/-innen am Wochenende zieht Entrüstung und den Wunsch nach Konsequenzen nach sich. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 31. Januar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Es wird wieder demonstriert in Deutschland. Auf sogenannten „Hygiene-Demos“ protestieren allerlei Leute gegen allerlei – gegen Corona-Maßnahmen, einen befürchteten Impfzwang, Bill Gates und Angela Merkel. Und irgendwie auch fürs Grundgesetz. Aber Proteste leben vom großen Nein, stellt der Soziologe Armin Nassehi in diesem Essay fest, den er zwar schon vor Corona geschrieben hat. Aber die Protestphänomene haben alle dieselbe Wurzel, stellt er fest.
Sie wollten nur Brötchen kaufen: In einer Schlange vorm LUKAS Bäcker in der Petersstraße bis zum Ende des Leipziger Markts „versammelten“ sich am Freitagnachmittag, 24. April 2020, mehrere hundert Menschen zum friedlichen Protest. In Zeiten, in denen Demonstrieren nur unter verschärften Auflagen gestattet ist, riefen mehrere Aktionsnetzwerke am Nachmittag zum politischen Schlangestehen auf. Mit Atemschutzmasken und gebührend Sicherheitsabstand, versteht sich.
Seit mehreren Jahren berichten die Bewohner der Thierbacher Straße 6 über Ärger mit dem Eigentümer. Notwendige Reparaturen würden nicht erledigt, teilweise bestehe Lebensgefahr. Im März dieses Jahres wurden erneut Modernisierungsmaßnahmen angekündigt – welche nun offenbar tatsächlich umgesetzt werden sollen. Sympathisanten wehren sich mit Kundgebungen; die Bewohner gehen derweil juristisch gegen den Eigentümer vor.
Dass der Leipziger Stadtrat Enrico Böhm (Ex-NPD) mit dem verstehenden Lesen manchmal ein paar kleine Probleme hat, hat er mit einer etwas dubiosen Stadtratsanfrage am 23. November demonstriert. Er wollte Oberbürgermeister Burkhard Jung regelrecht vorführen, als er meinte, ihm mit einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts eine Verletzung seiner Neutralitätspflicht unterstellen zu können – weil der OBM immer wieder Gegenproteste gegen LEGIDA unterstützt hat.
Nach zwei aufgeheizten Legida-Jahren in Leipzig von 2015-2017 war es danach ein wenig ruhiger geworden. Doch bei den Protesten gegen eine AfD-Veranstaltung mit der Bundestags-Spitzenkandidatin Alice Weidel in der Alten Handelsbörse konnte man am Dienstagabend eine Art Comeback erleben: Bekannte Slogans, die spürbare Spannung in der Luft und manch nur allzu vertrautes Gesicht.
Für Montagabend haben linke Aktivisten in Leipzig eine Demonstration gegen staatliche Repressionen angekündigt. Der Aufzug soll um 18 Uhr am Herderpark beginnen. Anlass ist das polizeiliche Vorgehen gegen die G20-Proteste in Hamburg. In der Hansestadt hatte am Abend zuvor die Polizei ein genehmigtes Protestcamp mit mehreren Hundertschaften gestürmt, nachdem wenige Teilnehmer gegen polizeiliche Auflagen verstoßen hatten. Zuvor hatte der Hamburger Verfassungsschutz drei führende Aktivisten namentlich auf seiner Internetseite bloßgestellt.
Den Termin hatte man im Vorfeld eher diskret gehandhabt. Trotzdem fanden sich am Freitagabend schätzungsweise 50 Gegendemonstranten zu einem AfD-Treffen in Grünau ein. Von einer kurzen Konfrontation mit einem Pöbler abgesehen, verlief der angemeldete Protest friedlich.
Ein am Montagvormittag veröffentlichtes Statement der Polizeidirektion Leipzig im Vorfeld der Neonazidemo am 18. März hat in den sozialen Medien viel Zustimmung erfahren, aber auch Kritik hervorgerufen. Potentielle Gegendemonstranten würden eingeschüchtert werden, lautete ein Vorwurf. Ein weiterer: Die Polizei verbreite ein Klima der Angst. Pressesprecher Andreas Loepki hat der L-IZ einige Nachfragen zu diesem Thema beantwortet.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 32Die Sonne steht hoch an diesem 28. Mai 2016. Hoch über dem Leipziger Rathaus, hoch über den Menschenmengen des 100. Katholikentages, und so manchem auf dem Leipziger Ring läuft der Schweiß über die Stirn. Ein Demonstrationszug von rund 1.000 Menschen wälzt sich am Neuen Rathaus vorbei. Hinter den dicken Mauern, irgendwo da oben soll er sein – Sigmar Gabriel (SPD), Vizekanzler, Wirtschaftsminister, Wackelkandidat in Sachen Freihandel, auf seinem Besuch zum Katholikentag 2016 bei Oberbürgermeister Burkhard Jung.
Es war der bislang stärkste Protest gegen den Braunkohlebergbau in der Lausitz, der am Wochenende stattfand. Und auch wohl ein Protest, den selbst der schwedische Energiekonzern so nicht erwartet hätte. Entsprechend dünnhäutig reagierte der Konzern, der noch im Vorfeld versucht hatte, den Protest mit ruhiger Eigenberichterstattung zu begleiten. Und dann zeigte auch noch die sächsische CDU, dass sie gar nichts begriffen hat.
Wie kommt man eigentlich aus einer Sackgasse wieder raus, in die alle Beteiligten noch immer mit voller Kraft hineinrammeln? Auch wenn am Mittwoch, 23. März, bei großen Bauernprotesten in Dresden, Bautzen, Chemnitz, Annaberg-Buchholz und Leipzig mit großer Treckerkraft vor allem gegen die zu geringen Abnahmepreise der großen Handelsriesen protestiert wurde.
Von vielen nicht erwünscht, aber dennoch anwesend: Das rechte Magazin „Compact“ präsentiert sich auch in diesem Jahr auf der Leipziger Buchmesse. Bei den Veranstaltungen geht es unter anderem um „Zensur in der BRD“. Die Gegner protestieren mit Worten, Fahnen und Steinen.
Als ein breites Bündnis von Kirchen, Gewerkschaften, Parteien, Verbänden, Unternehmen (u.a. BMW und Porsche) und vielen Bürgerinnen und Bürgern im Januar 2016 zur Lichterkette „Leipzig bleibt helle“ aufrief, um dadurch ein Zeichen für ein weltoffenes Leipzig und gegen Fremdenfeindlichkeit und Hass zu setzen, fiel der CDU Leipzig nichts anderes ein, als dieser bürgerschaftlichen Aktion ihre Unterstützung zu versagen: Man wolle nicht „an einer sozialdemokratisch organisierten Geburtstagsfeier für Legida teilnehmen“, so der CDU Kreisvorsitzende Robert Clemen. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla distanzierte sich gar von den Zielen der Lichterkette.
In zwei Wochen ist es so weit: Neonazis der Partei „Die Rechte“, der „Offensive für Deutschland“ und von „Thügida“ wollen am 12. Dezember ausgerechnet im linksalternativ geprägten Stadtteil Connewitz aufmarschieren. Die Planungen für den Gegenprotest laufen ebenfalls schon auf Hochtouren. Auf beiden Seiten ist eine überregionale Mobilisierung zu erwarten. Ob der rechtsextreme Sternmarsch überhaupt in gewünschter Form stattfinden kann, ist jedoch noch offen.
Am kommenden Montag, am 9. November 2015, wird sich zeigen, wie weit es her ist mit dem viel gepriesenen Leipziger Bürgertum. Denn bis jetzt hält es sich in der Auseinandersetzung um Legida und den in Sachsen wachsenden Rechtsextremismus mehr als zurück. Während sich OBM Burkhard Jung in den vergangenen Wochen sehr klar und unmissverständlich zu rechtsextremistischen Gruppierungen wie Legida geäußert hat und dementsprechenden Bedrohungen ausgesetzt war, während er aktiv den Aufbau einer Willkommenskultur für die Flüchtlinge unterstützt und gemeinsam mit Bürgermeister Thomas Fabian tatkräftig das Konzept einer über die Stadt verteilten Unterbringung der Flüchtlinge in festen Unterkünften umsetzt, hört man aus dem sogenannten bürgerlichen Lager sehr, sehr wenig.
Das Bündnis "Legida? Läuft nicht." sorgte Anfang des Jahres dafür, dass sich bis zu 7.000 Studenten an den Protesten gegen nationalistische Aufmärsche in Leipzig beteiligten. Seitdem war es weitgehend ruhig um die Aktivisten geworden. Doch nun wollen sie wieder angreifen - und planen für November gleich zwei große Kundgebungen.
Mehrere hundert Geflüchtete aus der Erstaufnahmeeinrichtung in der Messehalle 4 protestieren seit Mittwochvormittag für bessere Lebensbedingungen und schnelle Asylverfahren. Zu diesem Zweck haben sie auf einem Platz gegenüber der Halle Zelte aufgeschlagen. Die Messe als Eigentümerin des Geländes hat erklärt, den Protest bis Ende des Monats zu dulden.
Knapp 500 rechtsextreme Legidaanhänger marschierten heute mit einem Sarg durch Leipzig. Begleitet wurden sie erneut von einem Großaufgebot der Polizei und mehreren hundert Gegendemonstranten. Diese zeigten sich so mobil wie selten zuvor und zwangen den Aufzug mit Hilfe zahlreicher Sitzblockaden zu mehreren Pausen.
Achtung: Dies ist keine Wiederholung! Auch wenn es wieder ein Montagabend ist, sich einige hundert besorgte Rassisten vom Hauptbahnhof zum Augustusplatz und zurück schleppen sowie mehr als doppelt so viele engagierte Gegendemonstranten sie mit diversen freundlichen Anmerkungen begleiten werden – so ist es doch ein neuer Montag. Denn eigentlich klingt das ziemlich bekannt. Bereits vor einer Woche hat es sich so zugetragen.
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Der AfD den Tag versauen – Gemeinsame Anreise nach Burgstädt
Zustände in der Erstaufnahme sind auch abseits der Coronakrise problematisch
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Team der UKL-Klinik für Psychiatrie protestiert gegen neue Richtlinie zur Personalausstattung
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Autos werden blockiert – Extinction Rebellion bringt Protest auf die Straße
Roter Stern begrüßt Distanzierung von HVS-Präsidenten – Kundgebung am heutigen Samstag
Die Linke Sachsen unterstützt Aktionswoche gegen Polizeigesetze
Von Entmietung betroffene Mieter_innen und Studierende starten Akutprotest
Juliane Nagel (Linke): Abschiebeflug nach Afghanistan nur aufgeschoben
Aufruf zum 9. Oktober 2016: Demokratie verteidigen, der Hetze widerstehen
Bündnis ruft zu sieben Großdemonstrationen gegen CETA und TTIP auf
Aufruf zur Demonstration am 6. Juni: „Zivilcourage ist kein Verbrechen“
Bundesweite ver.di-Aktion in Krankenhäusern und Altenpflegeeinrichtungen am 12. Mai
SPD Sachsen unterstützt bunte und friedliche Proteste am 7. März in Leipzig
Grüne: Rassistischer Meinungsmache widersprechen! – Aufruf zu Protest gegen Legida am 7. März
Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“: „Gegen Sexismus – für Gleichberechtigung“
Aufruf zur Kundgebung und weiteren Aktionen gegen Legida/Pegida am 7. März
Aktionsnetzwerk „Leipzig Nimmt Platz“: Offener Brief an den Leipziger Stadtrat
Mirko Schultze (Linke): Kein Missbrauch der Görlitzer Altstadtbrücke für Hetze gegen Europa
Anja Klotzbücher (Linke): In Europa ist kein Platz für rechtsradikale Aktionstage
Konstantin von Notz und Monika Lazar nehmen an den Protesten gegen Legida teil
BUND-Aktive bilden mit Klimaschutz-Botschaften eine Menschenkette
Studierendenvertretung protestiert gegen Rechts in Connewitz
Leipziger Linke mobilisiert für Protestaktionen gegen Naziaufmärsche
Am 12. Dezember: Adolf Südknecht – Lichter der Großstadt! Director’s Cut
Neo-Nazi-Demonstrationen in Connewitz: Grüne beteiligen sich an friedlichen Protest
Auch kommenden Montag: Rassismus widersprechen, widersetzen, den Platz nehmen
Vielfältig & kreativ gegen die rechten Aufmärsche im Leipziger Süden
Leipzig nimmt Platz klagt gegen die Stadt auf Versammlungsfreiheit
“Leipzig nimmt Platz”: Auch am 16. November dem Rassismus den Platz nehmen
Rico Gebhardt (Linke) fordert zur Teilnahme an Protesten gegen PEGIDA auf
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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