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Mittwoch, 20. November 2024

Privatisierung

Cover des Buches.
·Bildung·Bücher

Krankenhaus im Ausverkauf: Wie Deutschland sein Gesundheitssystem dem „Markt“ zum Fraß vorgeworfen hat

Da ist Deutschland eines der reichsten Länder der Erde. Die Bundesbürger zahlen happige Anteile ihres Einkommens als Krankenkassenbeitrag. Und trotzdem wird die Versorgungslage für immer mehr Menschen immer schlechter, fehlen hunderte Ärzte, wurden hundertausende Pflegearbeitsplätze gestrichen und immer neue Runden gibt es in der Diskussion um Krankenhausschließungen. Auch in Sachsen. Und als Ergebnis dieser Diskussion […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Ein weiteres Bekenntnis zur kommunalen Daseinsvorsorge + Video

Strom, Wasser, Mobilität, Wohnen, Gesundheit – viele wichtige Bereiche des Lebens liegen komplett oder teilweise in den Händen der Stadt Leipzig. Dass dies auch weiterhin so bleiben soll, hat der Stadtrat am Mittwoch, dem 22. Mai, einstimmig bekräftigt. Diskutiert wurde eher, ob die Initiative aus der Linksfraktion ein bloßes Wahlkampfmanöver gewesen sei. Stadtwerke, Wasserwerke, LVB, […]

Gestapeltes Münzgeld.
·Leben·Gesundheit

Krankenhaus-Privatisierungen rückgängig machen: Linksfraktion im Landtag beantragt 100 Millionen Euro

Dass aktuell so viele Krankenhäuser in finanzieller Schieflage sind, hat nichts damit zu tun, dass sie vielleicht schlecht bewirtschaftet werden. Aber viel mit den neoliberalen Reformen des Gesundheitssystems in Deutschland, die Gesundheitsversorgung in Fallpauschalen verwandelt haben und mit der falschen Behauptung agierten, private Unternehmen würden Gesundheitsversorgung besser machen. Vor dem Hintergrund der Schließung des Reichenbacher Krankenhauses fordert […]

Wem gehört der Weg zum Horizont? Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Linke-Antrag im Landtag: Bis zu 10.000 Kilometern öffentlicher Wege in Sachsen droht ab dem Jahresende die Privatisierung

Da hat die alte sächsische Regierung noch 2019 schnell das Straßengesetz geändert und so ganz in aller Stille dafür gesorgt, dass es in Sachsens Landschaften bald ganz ähnlich aussehen wird wie in vielen westdeutschen Landesteilen, wo „Durchgang verboten!“-Schilder selbst das Wandern durch Wald und Heide einschränken. Denn welche Wege sie in öffentlichem Eigentum behalten möchten, hätten die Kommunen bis Ende Dezember melden müssen. Für die Linksfraktion im Landtag eine waschechte Privatisierung durch die Hintertür.

Dr. Winfried Wolf. Foto: privat
·Veranstaltungen·Gesellschaft

Vortrag und Diskussion: „abgrundtief + bodenlos“ und das Recht auf Stadt

Der Journalist und Politikwissenschaftler Winfried Wolf, 68, ist Sprecher der Initiative „Bürgerbahn statt Börsenbahn“, die gegen Privatisierungstendenzen bei der Deutschen Bahn AG kämpft. Er hat viele Bücher veröffentlicht, neben Werken über Verkehrspolitik („Bitte umsteigen! 20 Jahre Bahnreform“, „Sackgasse Autogesellschaft“, „Eisenbahn und Autowahn“) auch „Die griechische Tragödie: Rebellion, Kapitulation, Ausverkauf“. Wolfs neues Buch „abgrundtief + bodenlos: Stuttgart 21 und sein absehbares Scheitern“ wurde in diesem Jahr vom Verlag Papyrossa herausgegeben.

Leipzigs Uni-Kliniken an der Liebigstraße. Foto: Ralf Julke
·Leben·Gesundheit

Auch in Sachsen rührt sich langsam der Widerstand gegen ein kaputtgespartes Krankenhaussystem

Es geht nicht mehr um Mal-Pause-Machen. Auch nicht um mehr Geld. Das Personal in den deutschen Kliniken leidet unter einem Kostendruck, der vor allem dazu geführt hat, dass zu wenige Schwestern und Pfleger sich um die Sicherung der Abläufe in den Kliniken kümmern. Sie arbeiten meist mehrschichtig, müssen viel zu viele Patienten betreuen und stehen unter enormem Leistungsdruck. Jetzt macht die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di mobil.

·Politik·Leipzig

Geplante Privatisierung des Leipziger Bestattungswesens: AntiPRivatisierungsInitiative Leipzig kritisiert Salamitaktik bei Privatisierungen

Wenn das Thema am Mittwoch, 18. Juli, auf der Tagesordnung steht, werden viele Stadträte schon müde sein und trockene Münder haben. Denn vorher wird über die Neuordnung der Unterbringung von Asylsuchenden in Leipzig debattiert und abgestimmt. Im Windschatten dieses Megathemas folgt dann die "Ausgliederung des Eigenbetriebes Städtisches Bestattungswesen". Ein Dauerthema seit 2008. Doch nun wird die AntiPRivatisierungsInitiative Leipzig (APRIL) richtig sauer.

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