Heute vor genau 120 Jahren, am 11. Mai 1903, wurde das Städtische Waisenhaus in der Elisenstraße 152 feierlich eröffnet. Bis das Gebäude 1990 zum Haus der Demokratie Leipzig wurde, passierte jedoch viel. Mehrere Umbauten und Nutzerwechsel, mehrere historisch gravierende Ereignisse prägen das Gebäude in der heutigen Bernhard-Göring-Straße 152. Die Geschichte des Hauses steht exemplarisch für […]
Da haben die Sachsen 29 Jahre permanenter Männerpolitik hinter sich und bringen es zur Landtagswahl fertig, noch mehr weiße alte Männer in den Landtag zu wählen. Weniger als ein Drittel der Abgeordneten des neuen sächsischen Landtags sind Frauen. Während am Ende der 6. Wahlperiode (Stichtag: 30. August 2019) 34,9 Prozent der Landtagsabgeordneten weiblich waren, wird der Landtag in seiner ersten Sitzung einen Frauenanteil von nur noch 27,7 Prozent aufweisen, sofern alle gewählten Personen das Mandat annehmen.
Eine nicht ganz unwichtige Frage wirft dieser Tage das Hitschfeld Büro für strategische Beratung GmbH aus Leipzig auf. Seit Jahren beschäftigt man sich dort mit der Frage, wie man Bürger einbindet in wichtige Entscheidungsprozesse wie die Energiewende. Geht es denn nicht um echte Partizipation? Und dann sagt die Bundesnetzagentur ihren in Erfurt geplanten Informationstag „Netzausbau und Mensch“ wegen zu geringen Interesses ab. Sind die Bürger vielleicht überfordert?
Am 26. September hat die Bundesregierung den Jahresbericht zur Deutschen Einheit vorgelegt. Und wenn man ein exemplarisches Beispiel sucht dafür, warum sich viele Ostdeutsche nur noch veralbert fühlen, dann ist das hier zu finden. In Überschriften wie „Tariflöhne bis 98 Prozent des Westniveaus“ oder „Mit Rentenanpassung soziale Einheit bis 2025 vollendet“. Die Bundespolitik ist auch deshalb ein UFO, das mit der ostdeutschen Wirklichkeit nicht mehr viel zu tun hat.
Wir haben hier heute das neue Buch von Jürgen Roth „Schmutzige Demokratie“ besprochen. Der investigative Journalist aus Frankfurt ist zwar bekannt dafür, dass er vor allem die Zerstörungen von Staat und Demokratie akribisch und mit jeder Menge Insider-Wissen untersucht. Aber mittlerweile sind die Ergebnisse so alarmierend, dass auch Roth überlegt, wie eigentlich ein anderes, wirklich humanistisches Europa aussehen könnte.
Ganz ketzerisch fragte das Hitschfeld Büro für strategische Beratung am Montag, 17. Oktober: „Deutschland in der ‚Partizipationsfalle‘?“ Hat es aber so gar nicht gemeint. Die Bürger klagen ja gar nicht über zu viel Mitwirkung. Eher über die praktizierte Unüberschaubarkeit der Möglichkeiten. Das ist das Ergebnis der jüngsten Hitschfeld-Studie.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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