Legida ist mittlerweile seit fast einem Jahr aus der Öffentlichkeit verschwunden, doch die von dort bekannten Akteure versuchen auch weiterhin ihr Glück. Am Sonntagvormittag fand auf dem Simsonplatz der angebliche Auftakt zu einer „Trump-Putin-Ralley“ statt. Allerdings zeigten weniger als 20 Personen Sympathie für das Vorhaben. Etwa 100 Menschen protestierten gegen die rechte Kundgebung.
Ganz weg ist Legida noch immer nicht: Am Sonntagnachmittag fand auf dem Parkplatz vor der IHK eine Kundgebung zum angeblichen Schutz von Frauen statt. Wer sich auf Facebook und vor Ort umschaute, entdeckte Überschneidungen mit AfD oder rechten Bürgerbewegungen. Insgesamt lockte die Veranstaltung am Samstag ab 14 Uhr nur 50 Personen an, etwa 25 weniger als eine Gegenveranstaltung direkt daneben.
Für FreikäuferDie völkische „Offensive für Deutschland“ (OfD) ist längst zum Stehen gekommen, doch das Geschehen rund um die Demonstrationen beschäftigt weiterhin die Justiz. Am 26. September 2015 war ein OfD-Gegner mit Holzknüppel und Schlauchschal zum Protest erschienen. Das Amtsgericht Leipzig verurteilte ihn nun zu einer Geldstrafe. Ein anderer Tatvorwurf – Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte – wurde wegen der zu erwartenden geringen Strafe nicht weiter verfolgt.
Mehr als 100 Antirassisten war es zu verdanken, dass die völkische „Offensive für Deutschland“ im Oktober 2015 einen weitaus kürzeren Aufzug durch Markkleeberg durchführen musste als ursprünglich geplant. Die Staatsanwaltschaft ermittelte daraufhin gegen 126 Personen wegen einer angeblichen Blockade. Sämtliche Verfahren wurden nun jedoch eingestellt.
Das Amtsgericht Leipzig hat einen 24-jährigen Azubi freigesprochen, der am Rande einer OfD-Demonstration im September 2015 einen Stein auf Polizisten geworfen haben soll. Ein Zivilbeamter hatte den vermummten Werfer bei seiner Tat beobachtet und ihn später anhand auffälliger Schuhe angeblich wiedererkannt. Dem Gericht war das für eine Verurteilung jedoch zu wenig.
Seit es Legida gibt, hat es mehrmals Pläne für gleichzeitige Unterstützerdemos gegeben. In der Anfangszeit sollten diese vor allem den Zugang zu den eigentlichen Kundgebungen sichern. Beim einjährigen Legida-Geburtstag war es die OfD, die ursprünglich separat mitdemonstrieren wollte. All dies hat jedoch nie stattgefunden. Am kommenden Montag soll es nun so weit sein: Legida greift erstmals offen auf die Unterstützung von organisierten Neonazis insbesondere aus dem Umfeld der NPD zurück.
Legida, „Offensive für Deutschland“ und mehrere Gruppierungen aus dem Neonazispektrum suchen offenbar den Schulterschluss: Für kommenden Montagabend mobilisieren sie unter dem Motto „Gemeinsam gegen imperialistische Kriegstreiber“ zu zwei Demonstrationen auf dem Richard-Wagner- und dem Waldplatz. Beide Demos sollen später miteinander verschmelzen.
Leipzig, Dresden, Halle. Mit Autos sind die rechten Hooligans gekommen, ungewöhnlich viele Aufkleber mit einschlägigen Fußballclubnamen sind am gestrigen Abend in Leipzig Connewitz zu sehen, das Auftreten der Gruppe ist eindeutig. Minutenlang haben laut Polizeiangaben über 200 Männer Zeit, rund 20 Geschäfte im Leipziger Süden zu attackieren. Der „Fischladen“, das Vereinslokal des antirassistischen und als links bekannten Fußballvereins „Roter Stern“ wird zuerst ins Visier genommen. Eine Entwicklung, die sich bei der nach Randalen aufgelösten Pegida-Demonstration in Köln abgezeichnet hatte, setzt sich in Leipzig nahtlos fort. Legida und Pegida haben längst nicht nur ein verbales Gewaltproblem.
Legida möchte vor dem Naturkundemuseum seinen ersten Geburtstag feiern und anschließend Richtung Nordplatz marschieren. Tausende Gegendemonstranten wollen den Aufzug lautstark begleiten oder gar verhindern. Im Vorfeld sorgen zahlreiche Gewaltaufrufe, Drohungen und wilde Spekulationen für Unruhe.
Die offizielle Begründung der Stadt Leipzig zum silvesterlichen Versammlungsverbot in einem weiträumigen Gebiet rings ums Connewitzer Kreuz liest sich irgendwie dünn. Angesichts der durchaus fundamentalen Rechteeinschränkung, welche das Verbot beinhaltet, noch zu dünn und wenig konkret. Seit am heutigen Mittwoch, 30. Dezember, bekannt wurde, dass die Stadt und damit das Ordnungsamt mit Bürgermeister Heiko Rosenthal (Die Linke) an der Spitze eine Allgemeinverfügung über jedwede Versammlung im Leipziger Süden erlassen hat, stapeln sich die Fragen. Die Polizeidirektion Leipzig antwortete am schnellsten.
„Sofern keine wirklich dringenden Rückfragen bestehen, bitten wir nach dem nunmehr 15-stündigen Arbeitstag, aufschiebbare Nachfragen auf morgen bzw. auf Montag zu vertagen.“ Mit diesem verständlichen Wunsch an die Presse selbst beginnt eine fast zweiseitige erste Auswertung an die Presse durch die Leipziger Polizeidirektion über die Ereignisse am 12. Dezember in der Leipziger Südvorstadt. Womit gleichzeitig indirekt die enorme Belastung deutlich wird, der sich die Beamten am Samstag gegenüber sahen. Dies zeigen auch die Videos, welche derzeit im Netz kursieren und eigene Aufnahmen der L-IZ.
Die Frage wird wohl mit dem heutigen Tage im Raum stehen. Nachdem bereits gestern bis zu 1.000 Teilnehmer von linker Seite an einer Vorabdemonstration durch den Süden teilgenommen hatten, ist heute gefühlt Großkampftag im Leipziger Süden und Connewitz. Nach derzeitiger Lage wegen gerade einmal maximal 200 Rechten, die zeigen wollen, wie es sich so im Süden von Leipzig demonstriert. Oder wegen linker Randale. Oder wegen einer Polizei, die sich ebenfalls auf ihre Art vorbereitet hat.
Zum ersten Mal seit mehreren Monaten erlebt Leipzig aller Voraussicht nach eine Woche ohne rassistische Demonstration. Entgegen anderslautender Spekulationen verzichtet Legida morgen Abend wohl auf eine Ersatzveranstaltung für die am Montag ausgefallene Kundgebung. Wie es in den kommenden Wochen weitergeht, ist derzeit unklar.
In zwei Wochen ist es so weit: Neonazis der Partei „Die Rechte“, der „Offensive für Deutschland“ und von „Thügida“ wollen am 12. Dezember ausgerechnet im linksalternativ geprägten Stadtteil Connewitz aufmarschieren. Die Planungen für den Gegenprotest laufen ebenfalls schon auf Hochtouren. Auf beiden Seiten ist eine überregionale Mobilisierung zu erwarten. Ob der rechtsextreme Sternmarsch überhaupt in gewünschter Form stattfinden kann, ist jedoch noch offen.
Die Schlappe der Offensive für Deutschland (OfD) setzt sich fort. Am Freitagabend demonstrierten zirka 20 Teilnehmer am Nordplatz. Umrandet von reichlich Gegenprotest, welcher im Laufe des Abends Zahlen zwischen 250 bis 300 erreichte. Laufen konnten die Retter für Deutschland nicht – dies war allerdings eine freiwillige Entscheidung. Mitte November soll am Simsonplatz weiter demonstriert werden. Bis dahin gibt es die Videos und Eindrücke vom schleichenden Ende einer rechten Demonstrationsidee.
Am Freitagabend möchte Silvio Röslers „Offensive für Deutschland“ den fünften Versuch unternehmen, ungestört durch Leipzig zu laufen und mit rassistischen Parolen Stimmung zu machen. Zweimal wurde man ein bisschen gestört, zuletzt in Markkleeberg ging es sogar nur wenige hundert Meter voran. Zum Thema Markkleeberg und Gegendemos äußert sich derweil noch einmal die Polizei.
Die Polizei vermeldete im Nachgang zur gestrigen OfD-Demo in Markkleeberg 134 Straftaten. Nicht erwähnt wird dabei, dass sich die Mehrheit von ihnen wegen einer Blockade strafbar gemacht haben soll. Zudem widerspricht ein Mitarbeiter einer Ministerin der Behauptung, dass aus einer Gegenveranstaltung heraus Steine geflogen sind.
Am Samstag, 24. Oktober, gab es gleich mehrere Facetten rechten Gedankengutes zu besichtigen. Erst die Opfer, dann das Heute. Zunächst beteiligten sich mehrere hundert Menschen am Gedenken für den von Neonazis in Leipzig ermordeten Kamal Kilade. Ein Leipziger Opfer von Rassismus, denn 19-jährig starb Kilade am 24. Oktober 2010 ohne Grund nach einer Messerattacke gegenüber des Leipziger Hauptbahnhofes. Anschließend ging es für viele der Gedenkenden zum Protest gegen einen Aufzug der rechtsextremen "Offensive für Deutschland" nach Markkleeberg. Die L-IZ war mit der Kamera dabei.
Für FreikäuferDie Polizei kann zu den Auseinandersetzungen in und um den Hauptbahnhof in der Nacht von Montag auf Dienstag bisher wenige Erkenntnisse mitteilen. Man ermittele gegen Unbekannt. An anderer Stelle glaubt man unterdessen bereits fündig geworden zu sein. Zu dem Angriff mit einem Messer auf eine Reisegruppe, die gegen PEGIDA demonstriert hat, spekulieren nun Antifa-Aktivisten über den Täter. Anhand von Bildermaterial soll es sich dabei um einen bekannten Neonazi handeln, der in den 90er Jahren aktiv in der Szene war.
Ein Jahr soll das jetzt schon wieder her sein, als die ersten Dresdner unter dem Namen Pegida um die Häuser zogen? Bald nachgeahmt in Leipzig von Legida, welche am 12. Januar 2015 aktiv wurde. Seither hat sich einiges vor allem in Sachsen verändert. Es brennen Asylunterkünfte, im Netz gibt es Anti-Hass-Initiativen, 16 Bürgermeister der Umgebungsgemeinden von Dresden schreiben "Es reicht" und heute nun ist Jubiläum. Für eine Bewegung, welche als "islamkritisch" begann, um sich sehr bald um alle Deutschen und die Nation zu sorgen. Während Legida heute wohl eher geschlossen nach Dresden gefahren sein dürfte, ist die Splittergruppe "Offensive für Deutschland" als "Platzhalter" in Leipzig unterwegs.
Irgendwie ein surrealer Tag mal wieder, dieser 17. Oktober in Leipzig. Auch für Journalisten, die berichteten, vor Ort waren und dem Geschehen rings um die „Offensive für Deutschland“ so gut folgten, wie es eben ging - an einem wenig konstruktiven Tag. Manche Augenblicke blieben versperrt, entfernt oder nicht sichtbar. Wie die Randale am Rande der Demonstrationen oder die Brandsätze an den Kabelsträngen der Bahnstrecke zwischen den S-Bahn-Stationen Lindenau und Plagwitz. Andere, wie die Demonstrationen und Momente fanden den Weg in die Kameras. Ein Tag in Leipzig-Grünau in Bildern und Videos.
Zwei Tage vor dem ersten Geburtstag der Pegida-Nationalisten in Dresden, zu dessen Gegenveranstaltungen auch zahlreiche Aktivisten aus Leipzig anreisen werden, steht am heutigen Samstag zunächst ein weiterer Rassistenaufmarsch in der Messestadt auf dem Programm. Die „Offensive für Deutschland“ wagt einen zweiten Versuch – erneut hat sich Protest angekündigt.
Etwa 350 Menschen folgten am Mittwochabend der Einladung der Stadtverwaltung zur Informationsveranstaltung über eine geplante Asylunterkunft im Waldstraßenviertel. Neben Besorgten und Unterstützern äußerte sich auch ein lokaler Rechtsaußenpolitiker der AfD.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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