Ganze 8.500 Kilometer liegen zwischen Leipzig und dem südkoreanischen Gwangju. Und doch verbindet beide Städte seit 2011 eine Partnerschaft. Am heutigen Mittwoch, dem 26. Juli, empfing Oberbürgermeister Burkhard Jung (65, SPD) eine 20-köpfige Delegation aus der sechstgrößten Stadt Südkoreas, unter Leitung von Stadtoberhaupt Gi-jung Kang (59). Dieser trug sich im Neuen Rathaus in das Gästebuch […]
Augenscheinlich haben ihn die jüngeren Beschlüsse des Leipziger Stadtrats ermutigt, doch wieder Lust an der Politik zu finden. Denn danach sah es ja nicht mehr aus, als Oberbürgermeister Burkhard Jung sich vor einem Jahr um den Job des ostdeutschen Sparkassenpräsidenten bewarb. Doch nun macht er gleich zwei Mal deutlich, dass er sich noch ein paar Jahre als OBM der Stadt Leipzig vorstellen kann.
Vor der Stadtratssitzung am 18. Oktober ging es ja recht turbulent zu. Die Grünen verklagten den OBM. Das Verwaltungsgericht gab ihnen Recht. Der OBM musste ihren Antrag zu mehr Transparenz in Stadratsvorlagen auf die Tagesordnung der Ratsversammlung setzen. Und dann wurde am Mittwoch, 18. Oktober, heftig diskutiert. Bis zum Unentschieden.
Wie reagiert man eigentlich als Oberbürgermeister, wenn man sich selbst in eine Sackgasse manövriert hat? So wie beim Umgang mit Vorlagen für den Stadtrat. Denn es war eindeutig OBM Burkhard Jung, der angefangen hat, die Stellungnahmen und Unterlagen für die Ratsfraktionen einzudampfen, weshalb die Grünen ja ihren Antrag zu mehr Transparenz im Verwaltungshandeln stellten. Was Burkhard Jung dann weiter eskalierte.
Dass eine Leipziger Stadtratsfraktion gegen den Oberbürgermeister klagt, ist zumindest ungewöhnlich. Dass es mit dem vom OBM aus dem Verfahren gekegelten Antrag der Grünen „Transparentes Verwaltungshandeln“ zu tun hat, darüber haben wir geschrieben. Aber auch der Antrag war schon ungewöhnlich. Denn er mahnt etwas an, was in Leipzig über Jahre eigentlich (fast) selbstverständlich war.
Als die Leipziger Grünen-Fraktion am Freitag, 15. September, meldete, dass sie den OBM der schönen Messestadt verklagt habe, lag die Klage längst beim Verwaltungsgericht. Eingereicht worden war sie am Mittwoch, 13. September. Schon am Donnerstag forderte das Gericht die Stadt auf, dazu Stellung zu nehmen. Denn es geht um ein Eilverfahren. Beispielhaft für einen Grünen-Antrag. Aber es geht um mehr.
Lange hat sich Leipzigs OBM Burkhard Jung zurückgehalten, wenn es um die Polizeiausstattung der Stadt Leipzig ging. Das war Landessache. Und man konnte davon ausgehen, dass der Innenminister wusste, was er tat und wo er wie viele Polizisten stationierte. Selbst als Jung im OBM-Wahlkampf 2013 hart angegangen wurde für die Sicherheitsproblematik in Leipzig. Doch jetzt belegen genug Zahlen, dass der Innenminister keineswegs weiß, was er tut.
Ist Leipzig nun eine besondere Stadt? Hat die größte Stadt Ostdeutschlands – „Lassen wir mal Berlin außen vor.“ (OBM Jung) - auch ein besonderes Problem mit politisch motivierter Gewalt? Das ist keine Frage. Darüber waren sich die Teilnehmer des 6. Donnerstag-Diskurses am 14. April in zwei Stunden relativ schnell einig. Moderiert von Jessica Brautzsch (mephisto 97,6) arbeitete man sich durch die hinaufwindende Gewaltspirale in der Stadt, betrachtete nochmals die Ereignisse vom 12. Dezember 2015 und 11. Januar. Vor knapp 100 Zuschauern im großen Hörsaal. Allen voran Oberbürgermeister Burkhard Jung, der vor dem Hintergrund zunehmender Fremdenfeindlichkeit an politischer Kontur zu gewinnen scheint.
Der Stadtrat diskutierte in der vergangenen Woche ausführlich über die jüngsten Ausschreitungen linker und rechter Gewalttäter in Leipzig. Mit der Vermischung beider Themen war jedoch schon vor Beginn klar: Das lohnt sich nicht.
Wieder einmal war der Dauerbrenner Fluglärm in Leipzig Thema im Stadtrat. Diesmal initiiert durch eine Einwohneranfrage des Pressesprechers der Bürgerinitiative "Gegen die neue Flugroute" und einer Anfrage: Strategie der Mitteldeutschen Flughafen AG (MFAG) für den Flughafen Leipzig-Halle.
Am Mittwoch war der 1. FC Lok einmal mehr Stadtgespräch. Diesmal allerdings nur positiv: Der Fußballclub feierte 50 Jahre Umbenennung in den traditionsreichen Namen 1. FC Lok Leipzig. Im historischen Wartesaal des Leipziger Hauptbahnhofs amüsierten sich über 150 geladene Gäste, unter ihnen Landtags- und Bundestagsabgeordnete, zahlreiche Stadträte, Verbands- und Polizeivertreter und auch Oberbürgermeister Burkhard Jung.
Asyl ist Chefsache in Leipzig, hieß es vor einiger Zeit von Oberbürgermeister Burkhard Jung. Am Mittwochabend informierte Jung die Stadträte über das neue Vorgehen der Verwaltung, um schneller die Bedarfe nach Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge gewährleisten zu können. Einen Änderungsantrag der CDU zur einer zeitlichen Befristung der neuen Freiheiten konnte keine Mehrheit finden.
Eile ist Not. Wenn Leipzig ausreichend Unterkünfte für die steigende Zahl von Asylbewerbern schaffen will, muss die Stadt schnell reagieren. Das war schon in der Juli-Tagung der Ratsversammlung Thema, als sich Oberbürgermeister Burkhard Jung vom Stadtrat die Zustimmung holte, 2 Millionen Euro zusätzlich in die Asylunterbringung investieren zu können, wenn das nicht reicht, noch einmal 1 Million.
Man kann ja die Unruhe in einigen Stadtratsfraktionen verstehen. Seit drei Jahren wird über eine Verwaltungsstrukturreform diskutiert. Aber tatsächlich verändert hat sich nichts. Gibt es tatsächlich keinen Weg, Leipzigs Verwaltung etwas schlanker zu machen? Gar ein ganzes Dezernat einzusparen, fragten sich die Grünen. Und beantragten im September die Auflösung des SPD-geführten Verwaltungsdezernats bis Mitte 2015.
Die Amtszeit von Bürgermeister Andreas Müller (SPD) endet im Juli 2015, ebenso die des Leiters des Personalamtes. Der Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, das Dezernat Allgemeine Verwaltung nach Ende der Amtszeit Müllers aufzulösen sowie das Personal- und Hauptamt zu einem gemeinsamen Organisationsamt zu verschmelzen, wurde nunmehr durch die Fraktion offiziell beantragt.
Am Freitag, 25. Oktober, stellte die Fraktion der Grünen im Leipziger Stadtrat ihre Positionen zum Haushalt 2014 der Stadt Leipzig vor. Dieser ist ja sowieso schon ein Novum, denn OBM Burkhard Jung (SPD) und Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) hatten erstmals einen Entwurf für den neuen Haushalt vorgelegt, der noch eine Finanzierungslücke von 40 Millionen Euro aufwies.
Egal, wie man den Ball der politischen Grundprobleme in Leipzig spielt, man landet immer wieder bei den desolaten Wirtschafts-, Arbeits- und Finanzstrukturen der Stadt. Die Frage ist: Braucht man dafür lauter einzelne Bürgermeister? Oder braucht man da eher eine nachhaltige Strategie? Eine, die die Grundlagen der Stadt als dynamische Prozesse begreift und organisiert. Die auch Wirtschaft und Arbeit als soziale Grundlage begreift.
Oberbürgermeister lädt zur Bürgersprechstunde nach Wiederitzsch
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Sprechstunde des Oberbürgermeisters zum Fußverkehr im Quartier
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Am 9. Juli: Radtour mit dem Oberbürgermeister im Leipziger Süden
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