Am 16. November ging es in der Ratsversammlung auch noch um die 2018 beschlossene Mobilitätsstrategie der Stadt Leipzig, die eigentlich die Verkehrswende voranbringen sollte. Doch das Ergebnis nach fünf Jahren ist durchwachsen. Das ist selbst den Planern im Verkehrsdezernat bewusst. Irgendwas passiert ja im Leipziger Verkehrsraum – doch welches System dahinter steckt, ist vielen Verkehrsteilnehmern […]
Mit einer halbstündigen Rede leitete Oberbürgermeister Burkhard Jung am 17. Mai die verkehrspolitische Stunde im Stadtrat ein. Die war von einigen Ratsfraktionen gefordert worden, die mit der Umorganisation des Verkehrsraums für den Hauptbahnhof einfach nicht zufrieden sein wollten und daraus eine prinzipielle Diskussion über die Leipziger Verkehrspolitik machen wollten. Jung machte mit acht Thesen klar, […]
Es gibt in Leipzig nicht nur Petitionen und Anträge, mit denen Parteien versuchen, die Mobilitätswende auszubremsen und die Stadt zurückzuschicken in die Zeit, als alles dafür getan wurde, dem Automobil überall Platz und Vorfahrt zu verschaffen. Es gibt auch die Petitionen, die sich deutlich mehr Aufmerksamkeit für eine „Gleichberechtigung aller Menschen im Verkehrssektor“ wünschen. Wenn […]
Jahrelang wurde der ÖPNV in Leipzig auf Kante gespart, gab es – nach den Streckenausdünnungen der Jahre 2000 ff. – praktisch keine Pläne für den Ausbau des Streckennetzes. Ein Thema, das Jens Herrmann-Kambach schon als Stadtrat der Linken beschäftigte und aufregte. Am 19. April soll die Ratsversammlung nun über eine dringend notwendigen 20-Millionen-Euro-Zuschuss für die […]
Gesagt hat es Siegrun Seidel, Stadträtin der CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat, schon am 16. September zum Start der Europäischen Mobilitätswoche in Leipzig, die am heutigen 22. September zu Ende geht. Aber es behält seine Gültigkeit. Gerade in der Diskussion um den Nahverkehrsplan 2019 wurde mehr als deutlich, dass gerade die Leipziger Ortsteile am Stadtrand unter […]
Das hat schon etwas von grandioser Rückwärtsgewandtheit, was die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat da jetzt mit einem neuen Antrag versucht: Die so schwer erkämpfte Leipziger Mobilitätsstrategie von 2018 soll wieder rückgängig gemacht werden. Und das unter der völlig irreführenden Überschrift: „Verkehr neu denken – Verkehrsszenarien neu bewerten“. Und das, obwohl es bei der Umsetzung der […]
Man freut sich ja, dass der neue Energie- und Klimaschutzplan (EKSP) der Stadt Leipzig mit 83 einzelnen Maßnahmen untersetzt ist. Aber wenn man diese dann genauer aufblättert, sind die meisten mit viel zu wenig Geld untersetzt und die allerwenigsten haben ein Zieljahr, wann sie vollständig umgesetzt sein sollen. Das trifft auch auf alle Einzelmaßnahmen zur […]
Das Zeitalter der großen Garagenhöfe in Leipzig geht zu Ende. Das wurde deutlich, als die Stadt ihre Pläne zu einem Schulneubau in der Hans-Beimler-Straße in Möckern öffentlich machte. Hier muss für eine Schule ein Garagenkomplex weichen, nachdem das zuvor schon in der Schleußiger Holbeinstraße für eine Kita der Fall war. Der Platz wird knapp in […]
Leipzig muss sich verändern, und zwar viel stärker, als es viele Leipziger/-innen noch immer glauben. Denn sonst bewältigt die Stadt weder die notwendige Wende im Klimaschutz noch den Artenschutz, der heute notwendig wäre, und schon gar nicht die Mobilitätswende. Die ist mit den kleinen Kompromissen in der bisherigen Verkehrsplanung nicht zu schaffen, stellt die SPD-Fraktion […]
Es war einer der Hingucker am autofreien Sonntag am 19. September auf dem Leipziger Ring: Vor dem Astoria zeigten Leipziger Mobilitätsanbieter, wie unterschiedlich groß der Flächenbedarf unterschiedlichster Verkehrsarten ist. Und welch enormer Platzgewinn entsteht, wenn sich die Besitzer von Pkw einfach entschließen, ihr privates Auto abzustoßen und dafür auf kollektive Mobilitätsangebote zuzugreifen. In einer Studie zeigen die beteiligten Unternehmen jetzt, wie enorm der Gewinn durch so eine Mobilitätswende in Leipzig sein könnte.
Eigentlich ist CDU-Stadträtin Dr. Sabine Heymann eine vernünftige Frau, manchmal sogar so etwas wie das ruhige Gewissen ihrer Fraktion, gerade wenn es um Verkehrsfragen in Leipzig geht. Aber am 5. August hat sie sich irgendwie von ihren Fraktionskolleg/-innen so richtig ins Bockshorn jagen lassen und eine regelrechte Panik-Meldung zu den Kosten von Tempo 30 abgesegnet.
Es sind ja nicht nur Umweltvereine, Stadtteilvereine und L-IZ-Leser/-innen, die sich wundern, warum es in der Leipziger Verkehrswende so schwerfällig und kaum merklich vorangeht. Auch die Fraktionen im Leipziger Stadtrat sind zusehends frustriert. Denn mit der Ausrufung des Klimanotstands hat der Stadtrat ja 2019 die Dramatik der Lage betont. Gerade die Mobilitätswende ist zentraler Baustein der Klimaanpassung. Aber irgendwie bewegt sich da wenig, stellte die Freibeuter-Fraktion fest und fragte nach.
Für alle Leser/-innenVor knapp vier Monaten hatte „Leipzig besetzen“ verkündet, ein Haus im Leipziger Osten in Besitz genommen zu haben. Damals war es nur eine „Scheinbesetzung“. Nun sind sie wieder da und wollen bleiben. Es gibt sogar schon ein Nutzungskonzept. Außerdem: Die SPD in Dresden fordert personelle Konsequenzen im Ordnungsamt, weil Pegida immer wieder bevorzugt werde. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 21. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Leipzig braucht ein neues Wappentier. Da war sich nicht nur Linke-Stadträtin Franziska Riekewald sicher am Mittwoch, 15. Juli, als der Stadtrat im CCL über den Rahmenplan zur Umsetzung der „Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig“ diskutierte. Damit meinte sie nicht den stilisierten Löwen im Stadtwappen, sondern das Lieblingstier auf der Klinke des Neuen Rathauses: die Schnecke. Denn kaum eine Verwaltungsvorlage machte in letzter Zeit so deutlich, dass Leipzig zehn wertvolle Jahre in der Verkehrswende vertrödelt hat.
Falls am 8. oder 10. Juli die Vorlage „Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig – Rahmenplan zur Umsetzung“ im Stadtrat zur Abstimmung kommt, ist zu erwarten, dass der Änderungsantrag des zeitweilig beratenden Ausschusses „Verkehr und Mobilität“ eine deutliche Mehrheit bekommt. Ein Antrag, der die ganze Unzufriedenheit der Ratsfraktionen mit dem Tempo der Leipziger Verkehrswende zum Ausdruck bringt. Gerade der neu hinzugefügte Punkt 10 hat es in sich.
Zur Ratsversammlung im Juni stellte der Leipziger Tim Tauer einmal eine etwas ungewöhnlichere Frage. Denn während einige Medien immer wieder das große Geheul anstimmen, Leipzigs Verkehrspolitik richte sich immer nur gegen die Autofahrer, hat er als passionierter Radfahrer einen völlig anderen Eindruck. Denn er fühlt sich in für Kraftfahrzeuge gebauten Straßen immer wieder an den Rand gedrängt. „Warum immer für den Verkehr, und nicht einmal gegen ihn?“
Am Ende reichte die Zeit nicht mehr. Der Tagesordnungspunkt 21.6 „Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig“ musste am Mittwoch auf die nächste Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 27. September, verschoben werden. Wobei sich längst abzeichnet, dass der Stadtrat wohl für das Nachhaltigkeitsszenario stimmen wird. Schon aus simplen finanziellen Überlegungen. Und natürlich Überlegungen zur Attraktivität der Stadt.
Im März war die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat vorgeprescht und hatte beantragt, die Diskussion über die sechs möglichen Mobilitätsszenarien für Leipzig zu beenden. Die Verwaltung solle nur noch eines vorlegen, bittesehr. Entsprechend verwundert reagierten die anderen Fraktionen. Aber das Planungsdezernat ließ sich gar nicht erst beeindrucken. Denn dass es mehrere Mobilitätsszenarien gibt, hatte der Stadtrat selbst beschlossen.
Der Antrag der CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat, den Diskussionsprozess um sechs verschiedene Mobilitätsszenarien zu beenden, kommt auch bei den engagierten Umweltvereinen nicht gut an. Jahrelang hat man darum gekämpft, die Stadt endlich auf einen umweltfreundlichen Verkehrskurs zu bringen – und nun grätscht die Autofahrerfraktion wieder dazwischen. Saftige Kritik gibt es dafür vom forum urban mobil.
Was macht man eigentlich als große Fraktion, wenn man über eine andere Mobilitätszukunft in Leipzig nicht diskutieren möchte, die eigenen Vorstellungen von Verkehr aber in der Ratsversammlung immer überstimmt wurden? Ganz einfach: Man beantragt das Ende der Mobilitätsdiskussion und schreibt die eigenen Vorstellungen gleich mit in den Beschlussvorschlag. So hat es die CDU-Fraktion jetzt gemacht.
Es hat ja einige Mal mächtig gekracht in der Leipziger Verkehrsdiskussion in den letzten Monaten. Als ginge es im Verkehr tatsächlich darum, wer nun der Stärkste ist. Aber lebenswert und lebendig bleibt eine Stadt nur, wenn man gemeinsam die besten und nachhaltigsten Formen von Verkehr findet. Und um diesem solidarischen Denken in Sachen Mobilität eine Plattform zu geben, haben sich mehrere Leipziger Verbände und Initiativen zum forum urban mobil (fum) zusammengetan.
Warum ist es eigentlich gerade der Fahrradverein ADFC, der sich derzeit so vehement gegen die Versuche des Leipziger Handwerkskammerpräsidenten wehrt, eben nicht nur die Leipziger Baubürgermeisterin aus dem Amt zu drängen, sondern auch die Verkehrspolitik der Stadt auszuhebeln? Der Grund ist einfach: Beim ÖPNV ist die Entwicklung längst im Rollen. Es sind die Radfahrer, die man versucht, aus dem Rennen zu schieben.
Das war dann auch mal ein Premierchen. Leipzigs CDU-Fraktion lud kurz mal zur Pressekonferenz ein und überging freundlicherweise die L-IZ. Hätten ja Fragen kommen können, die den munteren Singsang stören. Denn es ging ja am Montag, 20. November, um ein Thema, mit dem Leipzigs CDU seit einigen Wochen versucht, sich als Verkehrsexpertenpartei zu profilieren. Denn die Verkehrspolitik der Stadt gefällt ihr nicht. Genauso wenig wie dem Handwerkskammerpräsidenten Claus Gröhn.
Gibt es jetzt tatsächlich ständig Rückstaus in der Dresdner Straße, weil Anfang November endlich Radfahrstreifen zwischen Johannisplatz und Gerichtsweg aufgetragen wurden, wie Handwerkskammerpräsident Klaus Gröhn via LVZ behauptete? Eine Rückfrage bei der Stadt zeigt: Nein, das war nur temporär der Fall, weil sich eine Baustelle in der benachbarten Prager Straße mit der Auftragung der Radstreifen überschnitt. Das war so nicht geplant, teilt das Verkehrsdezernat mit.
Es gibt wenige Städte, die sich so intensiv mit der Lösung ihrer Verkehrsprobleme beschäftigen, wie Leipzig. Über sechs mögliche Mobilitätsszenarien beraten die Stadtratsfraktionen jetzt bis zum Frühjahr, sechs Szenarien, die Wege beschreiben, wie der anstehende Verkehrskollaps vermieden werden kann. Nur einer spielt nicht mehr mit: Klaus Gröhn, der Präsident der Leipziger Handwerkskammer. Und in der LVZ fand er sein williges Sprachrohr. „Dubrau muss weg“, durfte der Handwerksmeister dort am Freitag, 17. November, lautstark fordern. „Wir brauchen eine 180-Grad-Wendung in dieser Stadt. Nicht morgen, sondern sofort.“
Als OBM Burkhard Jung am 24. Oktober zusammen mit Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau und VTA-Leiter Michael Jana die sechs Mobilitätsszenarien für Leipzig 2030 vorstellte, ging beinah unter, dass Leipzig damit auch erstmals thematisierte, wie sehr Mobilität heutzutage schon eine Einkommensfrage ist. Und dass über die Ausgrenzung bei Mobilität auch rücksichtslos Politik für Besserverdienende gemacht wird. Und noch etwas passiert da.
Ich bin ja gemein. Ich liebe Zahlen. Und als ich jüngst mal wieder in so einem hübsch vollbesetzten Bus unterwegs war, kam mir da so ein nerviger Gedanke – natürlich zu den jüngst vorgestellten Mobilitätsszenarien der Stadt. Sechs an der Zahl. Das siebente fehlte leider. Obwohl ich mir sicher bin, dass über dieses siebente Szenario in 20 Jahren heftig diskutiert werden wird. Es lautet schlicht: Wie funktioniert eine Großstadt ohne Pkw?
Für FreikäuferDas, was Burghard Jung, Dorothee Dubrau und Michael Jana am 24. Oktober vorstellten, waren sechs durchaus diskussionswürdige Mobilitätskonzepte für Leipzig bis zum Jahr 2030. Vor allem zeigen sie, dass Leipzig mit Klein-Klein nicht mehr weiterkommt und die anstehenden Probleme nicht lösen kann. Die Georg-Schumann-Straße ist dafür aus Sicht der SPD-Gruppe Leipzig Nord das lehrreichste Beispiel.
Das sechste der am Dienstag von OBM Burkhard Jung vorgestellten Mobilitäts-Szenarien für Leipzig ist nicht nur das auf den ersten Blick teuerste, es ist auch rechtlich nicht umsetzbar. Es hat nämlich mit dem 2014 gestarteten Versuch zu tun, neue Finanzierungsquellen für den ÖPNV aufzutun – wie zum Beispiel das heiß diskutierte Bürgerticket.
Die sechs Mobilitäts-Szenarien, die die Stadtratsfraktionen am Samstag, 28. Oktober, in einem Workshop erstmals diskutieren, beschreiben vor allem Möglichkeitsräume, wie Michael Jana, Leiter des Verkehrs- und Tiefbauamtes betont. Am Ende wird es der Leipziger Stadtrat sein, der im Frühjahr 2018 beschließt, welches Szenario Leipzig als Möglichkeitsraum betritt. Es kann auch passieren, dass alle feststellen: Leipzig kann alle seine Träume begraben.
Das Szenario einer richtigen Fahrradstadt Leipzig ist natürlich sehr konsequent gedacht. Aber eigentlich für Leipzig kein Weihnachtsmärchen. Denn andere Städte – man denke an Münster oder Kopenhagen – schaffen locker Fahrradanteile am Verkehr von über 30 Prozent. Leipzig, obwohl es flach in der Mitteldeutschen Tiefebene liegt und ideale Bedingungen zum Radfahren hätte, kommt gerade mal auf die Hälfte.
Die beiden Mobilitätsszenarien, die bei den LVB ein Weiterso beschreiben (bei dem die Kosten trotzdem steigen), sind in allen sechs vorgestellten Szenarien natürlich die preiswertesten. Ungefähr nach dem Motto: Was kann sich eine arme Stadt wie Leipzig eigentlich noch leisten? Ziemlich deutlich zeigen alle beide: Wenn Bund und Land sich bei der ÖPNV-Finanzierung nicht bewegen, bekommt Leipzig massive Verkehrsprobleme.
Auf das Szenario kommt man, wenn man den Wunsch vieler LVB-Fahrgäste aufnimmt, dass die Fahrpreise endlich mal gedeckelt werden. Das würde wohl dazu führen, dass die Fahrgastzahlen noch schneller steigen – nur das Angebot nicht. Das System würde schon in den nächsten Jahren aus den Nähten platzen. Und trotzdem teurer werden. Denn was die Fahrgäste nicht extra bezahlen, muss die Stadt als zusätzlichen Zuschuss geben.
Sechs Mobilitätsszenarien haben Leipzigs Verkehrsplaner erarbeitet, um überhaupt erst einmal griffige Visionen für die Leipziger Verkehrsentwicklung bis 2030 zu entwickeln. Alle sechs gehen davon aus, dass Leipzigs Bevölkerung bis 2030 so weiterwächst wie bisher und dann 700.000 Menschen in der Stadt leben. Unterwegs sind noch viel mehr. Und wenn Leipzig Pech hat, fahren die meisten im Auto und der Stau verstopft die Stadt.
Die Katze ist aus dem Sack. Eigentlich sind es jetzt sechs Katzen, obwohl der Stadtrat nur drei bestellt hat: Wie soll es weitergehen mit Leipzigs Mobilität, wenn diese Stadt bis 2030 auf 700.000 Einwohner wächst? Da sorgte das Stoppzeichen vor einem Jahr erst einmal für Entsetzen: Kassiert der OBM jetzt die versprochenen Mobilitätsszenarien? Nicht wirklich: Die sechs am Dienstag, 24. Oktober, vorgestellten Varianten haben es in sich.
Ein Schrittchen vor, zwei zurück. Aber nur ja nicht wirklich lesen, was in Studien steht und was es bedeutet. Am Samstag, 9. September, erschien in der LVZ ein Artikel, der suggerierte, Leipzig würde nach dem jüngst vorgestellten „Aktionsplan Mobilität Leipzig 700plus“ flugs wieder zurückkehren zur alten Straßenpolitik mit breiten Ringen und Tangenten. Motto: „Neue Verkehrspolitik: Stadt steuert um“.
Sicher wird es noch viele Diskussionen geben um den am Donnerstag, 24. August, vorgestellten Aktionsplan der Leipziger Wirtschaftskammern. Nicht weil er umsetzbar wäre. Der Traum vom Mittleren Ring ist schon 2014 gescheitert, als der Stadtrat mit der Neufassung des Flächennutzungsplanes auch das Aus für zwei große Teilstücke des Mittleren Ringes beschloss. Ein wesentlicher Grund: der Naturschutz.
Seit Donnerstag ist der Entwurf zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept „Leipzig 2030“ zur Diskussion freigegeben. In Vielem bleibt er – notgedrungen – vage. Denn etliche Pläne, auf denen er aufbaut, sind noch immer in Arbeit. So wie der Nahverkehrsplan. Dabei attestiert selbst das Stadtentwicklungskonzept, dass man hier wertvolle Jahre einfach vertrödelt hat.
Hallo? Hallo, Vision! Geht das vielleicht? – Wenn eine Faktion die Stellungnahmen der Stadtverwaltung ernst nimmt, dann kann das schon mal in einen neu gefassten Antrag münden. Ohne viele Worte. Nur ein Arbeitsauftrag an eine Verwaltung, die sich gerade wieder viele Argumente ausgedacht hat, warum man das Kolonnadenviertel nicht gleich zu einem Pilotprojekt für eine andere Mobilität machen könnte. Ist ja viel zu kompliziert. Aha, dachten sich die Grünen.
Rufbus, Stadtbus, PlusBus: Landkreis bringt Bad Düben in Fahrt
Rücktrittsforderung Handwerkskammer –Zurück zur Sachdiskussion
Statement zu den Mobilitätsstrategien 2030 der Stadt Leipzig
Grünauer SPD berät über Verkehrsstrategie in Leipzig und im Stadtteil
EFRE 2014-2020: Mobilitäts-Workshop für Bürger am 19. September
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