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Donnerstag, 21. November 2024

Mittelsachsen

Melanie Müller in pinkfarbener Bekleidung.
·Der Tag

Dienstag, der 13. August 2024: Müller-Prozess ohne Urteil, Landrat Neubauer gibt früher auf und Mauerbau-Gedenken + Video

Das erwartete Urteil verschiebt sich: Wegen einer fehlenden Zeugin hat das Amtsgericht Leipzig im Prozess gegen Sängerin Melanie Müller einen neuen Termin festgesetzt. Mittelsachsens Landrat Dirk Neubauer gibt sein Amt deutlich früher auf als angekündigt. Und: Zum 63. Jahrestag des Mauerbaus wurde heute an Opfer und Schicksale erinnert. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, […]

Dirk Neubauer in einem seiner Youtube-Videos.
·Der Tag

Dienstag, der 6. August 2024: Geldautomat gestohlen, pro-Neubauer-Petition und Kriegsangst in Nahost

In Anger-Crottendorf stahlen Unbekannte am frühen Morgen nach einer Sprengung einen ganzen Geldautomaten. Eine Petition setzt sich für den Amtsverbleib des Landrats von Mittelsachsen Dirk Neubauer ein, der seinen Rückzug angekündigt hatte. Und: Die Lage im Nahen Osten ist zum Zerreißen gespannt, nach wie vor wird mit einem bevorstehenden Angriff des Iran auf Israel gerechnet. […]

Dirk Neubauer in einem seiner Youtube-Videos.
·Politik·Sachsen

Kommentar: Dirk Neubauer und das Demokratiedefizit

Solange Menschen in Deutschland meinen, es genüge, ihr Kreuz bei einer Wahl zu setzen und sich dann wieder zurücklehnen zu können, haben wir ein Demokratiedefizit. Der gestrige Rücktritt von Dirk Neubauer, Landrat im Landkreis Mittelsachsen, zeigt das deutlich, nicht zum ersten Mal. Rekapitulieren wir: Am 3. Juli 2022 wurde Dirk Neubauer mit knapp 56 % […]

Justizministerin Katja Meier. Foto: Sabine Eicker
·Der Tag

Dienstag, der 23. Juli 2024: Mittelsachsens Landrat Neubauer tritt zurück und große Parteien-Koalition einigt sich auf Schutz des obersten Gerichts + Video

Wenige Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen erschüttert der Rücktritt des mittelsächsischen Landrats Dirk Neubauer die politische Landschaft – zumindest jenen kleinen Teil, der nicht aktiv oder passiv mit dafür verantwortlich ist. Außerdem: Ampel und Union haben sich auf Änderungen im Grundgesetz verständigt, die das Bundesverfassungsgericht besser schützen sollen – vor allem vor der AfD. […]

Polizeibeamter in Uniform steht vor einem Wagen auf der Straße, verschwommenes Bild von hinten.
·Der Tag

Das Wochenende, 9./10. März 2024: Verfassungsfeindliche Parolen in Leipzig, Demos in Freiberg und Berlin

Bereits seit Freitagabend kam es laut Polizei in Leipzig mehrfach zum Ausrufen verfassungsfeindlicher Parolen, es wird ermittelt. In Freiberg gingen am Sonntag Menschen für Weltoffenheit und Toleranz auf die Straße. Eine Soli-Demo für die inhaftierte Ex-RAF-Angehörige Daniela Klette gab es in Berlin – zum Verdruss der Bundesinnenministerin. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem […]

Straße und gefällte Bäume.
·Politik·Sachsen

Kahlschläge im Schutzgebiet: Mit Billigung der Behörden werden große Teile des Zschopautals abgeholzt

Seit März 2022 werden nach und nach große Bereiche der Zschopautalhänge bei Lichtenwalde rechtswidrig abgeholzt. Obwohl sich die Flächen im europäischen Schutzgebiet, dem Flora-Fauna-Habitat-Gebiet „Zschopautal“ und dem Naturschutzgebiet „Zschopautalhänge bei Lichtenwalde“, befinden, wurde vorab nicht die nach EU-Recht erforderliche Verträglichkeitsprüfung durchgeführt. Die großflächigen Kahlschläge im Zschopautal werden – so sehen es jedenfalls die Naturschutzverbände – […]

Waldweg und gefällte Bäume.
·Politik·Sachsen

Nicht nur in Leipzig: Illegale Fällungen sorgen auch im FFH-Gebiet „Zschopautal“ für Ärger

Umweltschutzverbände stehen ziemlich ratlos da, wenn Behörden sich die geltenden gesetzlichen Bestimmungen nach eigenem Gusto auslegen. Gerade, wenn es um geschützte Gebiete geht. So wie gerade wieder im FFH-Gebiet „Zschopautal“ im Landkreis Mittelsachsen, wo das Landratsamt statt einer FFH-Verträglichkeitsprüfung lieber nur eine „Begehung“ anordnete und dann Bäume fällen ließ. Das ist unangemessen, stellt der NABU […]

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