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Donnerstag, 16. Januar 2025

Minderheitsregierung

·Der Tag

Mittwoch, der 4. Dezember 2024: CDU und SPD stellen sächsischen Koalitionsvertrag vor und kein Strom und Wasser nach Brand in „Langer Lene“

CDU und SPD haben in Dresden den Koalitionsvertrag für eine sächsische Minderheitsregierung vorgestellt. Außerdem: Nach dem gestrigen Brand im Wohnkomplex „Lange Lene“ sind viele Mieter*innen ohne Strom und Wasser. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 4. Dezember 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. CDU und SPD stellen Koalitionsvertrag in Dresden […]

·Politik·Sachsen

CDU und SPD planen Minderheitsregierung und mehr Beteiligung der anderen Fraktionen

Nach den geplatzten „Brombeer“-Gesprächen könnte es in Sachsen bald zu einer Minderheitsregierung von CDU und SPD kommen. Beide Parteien wollen in den kommenden Wochen miteinander verhandeln. Auf einer Pressekonferenz am Freitag präsentierten sie schon vorab ein neues Verfahren, mit dem die anderen Landtagsfraktionen künftig in die Gesetzgebung einbezogen werden sollen. Als „sächsischen Konsultationsmechanismus“ bezeichnete der […]

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