Legida und Pegida sind zwei rechtspopulistische und anti-islamische Bewegungen in Deutschland, die sich im Jahr 2014/2015 formiert haben. Als Anlass wird die in diesem Jahr “auf Deutschland zurollende Flüchtlingswelle” gesehen.
Die Legida (Leipziger Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) war eine Pegida-Ablegergruppe in Leipzig. Legida-Demonstrationen fanden in Leipzig ab Anfang 2015 statt. In dieser Zeit gab es immer wieder Proteste und Gegenproteste, da Legida für ihre anti-islamischen und fremdenfeindlichen Ansichten bekannt war.
Legida läuft so vor sich hin – Jung muss weg, Medien müssen weg, Merkel muss weg, Abschieben, Abschieben – alle müssen weg, irgendwie. Foto: L-IZ.de
Die Veranstaltungen von Legida führten zu Spannungen und Diskussionen in der Stadt, sie stieß auf heftigen Widerstand von Gegendemonstranten und der Zivilgesellschaft, die sich gegen ihre Ansichten stellten und für Toleranz und Vielfalt eintraten. Nach 2016 gab es immer weniger Aktivitäten von Legida in Leipzig, und die Gruppe verlor an Bedeutung.
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Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes): Pegida ist eine Bewegung, die 2014 in Dresden gegründet wurde. Sie behauptet, gegen die vermeintliche Islamisierung Europas und Deutschlands zu kämpfen. Die Anhänger von Pegida versammelten sich regelmäßig zu Kundgebungen und Demonstrationen, bei denen sie Forderungen nach einer strengeren Einwanderungspolitik, einer kritischeren Haltung gegenüber dem Islam und eine Betonung der nationalen Identität Deutschlands stellten.
Die Bewegung hat immer wieder für Kontroversen gesorgt und Proteste ausgelöst, da viele ihre Ansichten als fremdenfeindlich und rassistisch betrachten.
Friedlicher Gegenprotest: Auf dem Fahrrad gegen Legida über den Innenstadtring (Höhe Wagnerplatz). Foto: L-IZ.de
Als besorgniserregend wurde von den Medien vor allem aufgegriffen, dass viele Menschen “aus der bürgerlichen Mitte” auf den Straßen zu sehen waren. Vielfach wurde den Teilnehmern an den Demonstrationen vorgeworfen, “Mitläufer” zu sein und sich von rechten Ideologien nicht ausreichend zu distanzieren.
Einleitungstext veröffentlicht am: 07.10.2023
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Letztlich konnten es das Ordnungsamt und die Stadt Leipzig nur zur Kenntnis nehmen, was da aus der Landespolitik nach unten durchgestellt wurde. Die Gründe der Absage liegen letztlich genau dort, die Stadt hatte nur noch umzusetzen. Denn der Verweis auf die Landespolitik kommt nicht von ungefähr: die Bereitstellung von Polizeikräften ist Länderangelegenheit und somit dem Innenministerium Sachsen unter der Führung von Markus Ulbig (CDU) unterstellt.
Seit heute, Freitag, 6. Februar, 18:42 Uhr ist es laut L-IZ.de vorliegendem Behördenbescheid (vorerst) sicher. Wenn sich am Montag, den 9. Februar, ab 18:30 Uhr die Legida-Anhänger vor der Leipziger Oper zu sammeln beginnen, steht vor dem Gewandhaus das Original bereit und wirbt um Zustimmung. Seit dem heutigen Abend liegt den Veranstaltern von „LEGIDA – Das Original“ der Auflagenbescheid der Stadt Leipzig vor. Auch wenn zur Demo-Auflage ein (übliches) Alkoholverbot gilt, wird den zuletzt immer weniger gewordenen Teilnehmern der rechten Kundgebung vor der Oper von der anderen Seite des Augustusplatzes der Ruf „Bier trinkt das Volk“ entgegenschallen.
„Wir dürfen die Sorgen und Ängste der Menschen, die sie zur Teilnahme an den Demonstrationen bewogen haben, nicht ignorieren“, leitet ein Zitat des CDU-Landtagsabgeordneten Holger Gasse die Pressemeldung der Leipziger CDU ein. Doch bei bisher zwei gut besuchten Dialogveranstaltungen zwischen Bürgern in der Volkshochschule nahm kein Vertreter der CDU die Gelegenheit wahr, sich genau diese Sorgen und Nöte anzuhören. Eine Zersplitterung des Dialogs kann schnell kontraproduktiv werden. Und in der derzeit immer noch aufgeheizten Debatte ist eine überparteiliche Einrichtung sicher der bessere Moderator als die bei vielen verhassten Politiker.
Ein Polizist langt einem Fotografen am Rande einer friedlichen Sitzblockade ins Gesicht und lässt den Journalisten anschließend festnehmen. Vorwurf: Versuchte Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Zwei Tage nach Ausstrahlung von Filmmaterial des Vorfalls, der sich am 30. Januar in der Goethestraße abgespielt hat, prüfen die Behörden die Einleitung von Ermittlungen gegen den Beamten.
Wenn sich am Montag, 9. Februar, auf dem Vorplatz der Oper Leipzig nach derzeitiger Lage der Dinge „Legida“ versammeln wird, findet auf der anderen Seite des Platzes, vor dem Gewandhaus, die Veranstaltung „Legida - Das Original“ statt. Zwar gibt man sich mit den genauen Auflagen für beide Veranstaltungen seitens der Stadt noch bedeckt. Doch man geht von eher geringen Beteiligungszahlen aus. Noch.
Woche für Woche haben sich tausende Menschen auf Leipzigs Straßen versammelt, die sich von der Politik im Stich gelassen fühlen. „Wir dürfen die Sorgen und Ängste der Menschen, die sie zur Teilnahme an den Demonstrationen bewogen haben, nicht ignorieren“, sagt der CDU-Landtagsabgeordnete Holger Gasse.
Die sächsische Polizei ist um einen Skandal reicher. Am 30. Januar schlug ein Bereitschaftspolizist am Rande der Legida-Demonstration einem Fotografen ohne erkennbaren Grund mit der Hand ins Gesicht. Als der Kollege bei einer reflexartigen Abwehrbewegung das geschlossene Helmvisier seines Gegenübers erwischt, brennen bei dem Beamten die Sicherungen durch. Der Polizist veranlasst die Festnahme des Reporters. Die Vorwürfe: Versuchte Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.
Sie nennen es Kurzmitteilung und so darf man den Hinweis auf der Legida-Facebookseite wohl auch auffassen. Nach der Auswertung der Umfrage am Mittwoch hatte Legida dem Ordnungsamt gemeldet, dass man nun am Montag, den 9. Februar einen „Spaziergang“ durchführen möchte. 68 Prozent der eigenen Anhänger hätten so gestimmt. Der Hinweis, wo man starten möchte, fehlte da noch. Es ist der Augustusplatz – der mittlerweile schwer umkämpfte. Und ein Gang über den Ring, der äußerst kurz ausfallen könnte.
Auch nach der Absage der Legida-Demonstration am Freitag gab es bei Teilnehmern der Demos und interessierten Bürgern noch genug Gesprächsbedarf am gestrigen 3. Februar in der Volkshochschule. Deutlich wurde im Rahmen der zweiten Dialogveranstaltungung an der Löhrstraße, dass nicht unbedingt Politikverdrossenheit herrscht im Lande. Mehrfach wurde zudem ausgedrückt, wie positiv es empfunden wird, dass Menschen für politische Vorstellungen auf die Straße gehen. Es ist wohl eher eine Mischung aus Enttäuschung und Resignation, die derzeit intensiv bewegt.
Zahlreiche Besucher der ersten Dresdner Veranstaltungen „Warum (nicht) zu Pegida gehen?“ artikulierten ihr geschwundenes, ja verloren gegangenes Vertrauen in Politik und Verwaltung. Sie äußerten Unmut über verschiedene Entwicklungen in der deutschen und europäischen Politik und benannten Defizite bei der Umsetzung des Asylrechts sowie der Unterbringung von Flüchtlingen. Am Abend des 03.02.2015 startete um 19 Uhr die dritte Veranstaltung und wurde auf L-IZ.de live übertragen.
Seit gestern Abend ist klar – die Bewegung „LEGIDA-Das Original“ scheint gekommen, um zu bleiben. Wie einer der Sprecher der Bürgerbewegung gegen die Illegalisierung des Alkohols Thomas „Kuno“ Kumbernuß heute gegenüber L-IZ.de mitteilte, habe er nunmehr auch den kommenden Montag am angestammten Kundgebungs- und „Spaziergangs-Ort“ Augustusplatz vor der Oper Leipzig beim Ordnungsamt angemeldet. Weitblickend auch für die darauffolgenden Montage.
Montag, Mittwoch, Sonntag, ein sauberer Hitler-Freitag war auch schon dabei. Bald habt ihr die Woche voll. Respekt. Doch wo bleibt der verdammte Dienstag? Ist etwa der Samstag nicht genehm, weil da Shopping angesagt ist? Und wieso bitte, geht’s partout nicht am Donnerstag? Immerhin der Abend mit dem schlechtesten TV-Programm, da könnte man doch auch mal vor die Tür gehen?
Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz telefoniert, dann spricht er mit Frank Kimmerle vom Erich-Zeigner e.V. - Der Verein hatte nach dem Friedensgebet in der Nikolaikirche zur Lichterkette eingeladen, um ein Zeichen gegen Legida und für eine Willkommenskultur in Leipzig zu setzen. Mit im Publikum in der Kirche: der Polizeipräsident Leipzigs. Frank Kimmerle geht nochmals zu ihm, fragt nach und dann dreht er sich gegen 18 Uhr zu den Teilnehmern der Lichterkette und ruft erleichtert: „Ich habe eine Riesenüberraschung für Euch. Legida hat den Freitag dieser Woche abgesagt“. Doch dabei blieb es nicht. In den nächsten 30 Minuten wurde klar: Alle Veranstaltungen von Legida sind vorerst vom Tisch.
Da waren am 21. Januar eine Menge Leipziger sauer - auf die Stadt, die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) und die Organisatoren der Absperrungen rund um die LEGIDA-Demonstration. Das wird in der nächsten Ratsversammlung am 25. Februar Thema. Die Leipziger Kathrin Goth hat stellvertretend für viele andere eine Anfrage gestellt, die am Ende die Empörung über das Erlebte in GROSSBUCHSTABEN fasst.
Da wunderte sich nicht nur das deutsche Feuilleton, als Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Montag, 26. Januar, bekannt gab, er habe sich mit der Spitze des PEGIDA e.V. getroffen. „Dialogangebote zur Diskussion nutzen“, betitelte das Innenministerium diesen seltsamen Vorgang, zu dem Ulbig zwei Tage später auch im Landtag Stellung nehmen musste. Und nun lässt ein "Spiegel"-Beitrag herbe Zweifel darüber aufkommen, ob der Innenminister vor dem Landtag tatsächlich die volle Wahrheit gesagt hat.
Das ist jetzt schon blöd. Ab Mittwoch (langsam werden ja die Wochentage knapp) wollte ich meine echt heiße Kiste mit der ALDI-Bewegung aufziehen. Wisster ja: Abendland. Legida. Deutschland. Identität. Kurz und eindeutig, nicht dieses Geschwurbel an der Bürgerfront. Radikaler, besser – rangehen wie Blücher oder Heinrich V. halt. Nun ist aber an diesem Montag schon wieder keine Pegi-Da. Also kann ich schon wieder keine Flyer im Herzland der Restauration verteilen. Aber ein kleiner Streif am Horizont bleibt noch. Kathrin, ich komme!
Drei Gedanken zum Abgesang von Legida/Pegida: 1. Legida/Pegida haben sich selbst zerlegt. Viele Bürgerinnen und Bürger haben das Betrugsmanöver der rechten Rattenfänger durchschaut. Nicht Sorgen und Ängste „des Volkes“ sind Ausgangspunkt der sogenannten „Bewegung“. Vielmehr versuchte nach dem Niedergang der NPD ein Rechtskartell in Sachsen wieder Fuß zu fassen. In Leipzig konnte dieser Versuch im Keim erstickt werden – wenn auch der zeitliche, kräftemäßige und finanzielle Aufwand für den Einzelnen wie für die Stadtgesellschaft höchst ärgerlich sind.
Ein wenig bedächtiger, ein wenig später und ohne eigene Teilnehmerschätzung. Die Auswertung des gestrigen Tages aus Sicht der Polizei ließ ein wenig auf sich warten. Vielleicht auch gut so. Denn im Umgang mit den Protesten gegen Legida wurden Teile der rund 2.000 eingesetzten Beamten ein ums andere Mal selbst Teil des Geschehens. Vor allem am Brennpunkt der Blockadeversuche an der Goethestraße kam es wiederholt zu Zusammenstößen mit Gegendemonstranten.
Auf Wunsch von Pfarrer Bernhard Stief feierten die Katholiken am 30. Januar abweichend vom üblichen Ort ihre Werktagsmesse in der Nikolaikirche. Unter normalen Umständen feiern hier Leipzigs Katholiken nur am Sonntag 17 Uhr einen Gottesdienst. Ansonsten kommen sie zur Werktagsmesse in ihrer Kirche am Rosental zusammen – noch bis zur Einweihung der neuen Propsteikirche am Ring im kommenden Frühjahr. In Absprache und auf Wunsch der Nikolaikirch-Gemeinde wurde diese Regel durchbrochen.
Die Legida-Bewegung wird offenbar nach wie vor nicht vom Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) beobachtet. Dabei zogen die beiden bisherigen Demos zahlreiche Neonazis an. Die Legida-Programmatik fußt obendrein auf rechtsextremer Ideologie und weist inhaltliche Schnittmengen mit dem Parteiprogramm der NPD auf.
Liveticker zur Demonstrationsgeschehen am 30. Januar in Leipzig. Das Verwaltungsgericht Leipzig hatte am Freitag bestätigt, dass die Legida-Bewegung lediglich eine stationäre Kundgebung auf dem Augustusplatz abhalten darf. Das Gericht verwarf einen Eilantrag der Organisatoren, die die untersagte Demonstration auf dem Rechtsweg einklagen wollten. Auch die Gegendemo der "Initiative gegen jeden Rassismus" darf nur in Form einer stationären Kundgebung abgehalten werden. L-IZ.de ist vor Ort und tickert nun live.
Alle zwei Jahre erscheint so ein Heft "Leipziger Zustände" seit 2008. Mehr ist nicht drin. Auch wenn die Betreiber von ChronikLe.org zusammen mit der RAA Sachsen gern öfter so ein Heft vorlegen würden, das eben nicht nur eine Zustandsbeschreibung ist. Das geht auf der Website viel besser. Tatsächlich ist es jedes Mal der Versuch, ein Stück gesellschaftliche Wirklichkeit zu analysieren. Derzeit noch ohne Hoffnung auf Besserung.
Das Demonstrationsrecht gehört zu den wichtigsten Grundrechten unserer Demokratie und wird staatlich geschützt. Das Gewaltmonopol liegt beim demokratisch verfassten Staat! Für Gesetzesverstöße im Rahmen der Ausübung des Demonstrationsrechtes sind Polizei und Justiz zuständig. Demonstrationen und Gegendemonstrationen sind Ausdruck gelebter Demokratie in einer freien Welt. Wir lehnen jedoch jede Art von Gewalt, egal von welcher Seite, ab.
Jawoll! Es geht weiter. Hab ichs doch gewusst! Die AfD-Freaks nach rechts, die Reichsbürger aufs Altenteil und der Neonazirest am Tag der Machterlangung Hitlers nach Leipzig. Danke Kathrin! Aber bei Dir lauf ich jetzt auch nicht mehr mit. Ist mir zu „verlebt“ irgendwie, Deine neue "Bewegung für direkte Demokratie in Europa". Klingt nach Alpenkäse mit Erdbeeren. Aber als ich heute Morgen auch noch einen „Browny“ (für Einsteiger: Hassmail von einem rechtsdrehenden Biodeutschen) bekam, war es klar. Da gründe ich nun lieber selbst im Namen der Meinungsfreiheit eine Bewegung.
Das Leipziger Ordnungsamt hat am Donnerstag die Aufmarsch-Pläne der Legida-Bewegung vorerst zunichte gemacht. Das islamkritische Bündnis darf am Freitag nur eine stationäre Kundgebung auf dem Augustusplatz abhalten. Als Begründung führt die Behörde unter anderem mehrere Kundgebungen an, die Legida selbst anmelden ließ, um seinen Teilnehmern einen ungehinderten Zugang zum Markt zu ermöglichen.
Zuerst einmal muss ich der Kathrin und dem Lutz aus der Weltstadt Coswig bei Dresden danken. Aus ganzem Herzen. Für die vielen schönen Stunden, die ich in den letzten drei Monaten erleben durfte. Eben noch bei Jauch beim beidhändig rechts vorgetragenen Gauland-Tennis, dann schon wieder auf der Bühne beim Zettel vorlesen und schwupps kurz bei der AfD vorbei. Und nun gehts wieder nach Hause zu Herd und Kindern.
Ist die Pegida-Bewegung gescheitert? Am Mittwoch traten fünf Mitglieder des Organisationsteams von ihren Funktionen zurück. Neben Sprecherin Katrin Oertel warfen laut "Spiegel Online" Bernd-Volker Lincke, Pegida-Vize René Jahn, Thomas Tallacker und der AfD-Politiker Achim Exner das Handtuch. Mit Frank Ingo Friedmann soll ein weiterer Mitorganisator bereits am Sonntag ausgeschieden sein. Nun folgte auch noch die Demonstrationsabsage für den kommenden Montag.
Da steht sie nun, die Wacht am Rhein und fragt sich, ob die Burka oder der Hitlergruß schlimm sei. Oder Pegida als solches. Das mit dem Vollschleier hat sie schon länger im Programm, halbseidene Führerpersonen ist Neuland. Und da werden gewisse Kontinuitäten wohl nie sterben. Immer wenn der Frack saust, kippt das scheinheilige Deutsche Untertanenvolk nach Rechts weg. Julia nicht, die stand da schon immer und hielt Wache, dass sich niemand an der CDU vorbeidrücken konnte. Und dann dieses fast epische Satzkonstrukt.
Am kommenden Freitag möchte die Legida-Bewegung zum dritten Mal in Leipzig demonstrieren. Die Organisatoren meldeten nach Angaben der Stadtverwaltung sieben Versammlungen an. Legida möchte sich ab 19 Uhr auf dem Markt versammeln. Von dort möchte das in Teilen stark neurechte Bündnis phasenweise auf dem Innenstadtring demonstrieren. Zudem sind neun Gegenkundgebungen geplant.
Die HGB Leipzig unterstützt die ursprünglich für Mittwoch, 28. Januar, geplanten Demonstrationen gegen die Kundgebung von Legida und öffnet die Paneldiskussion „facing future #3: etwas ‚anderes’ tun“ auch für hochschulexternes Publikum. Alle sind herzlich eingeladen, vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse, über Tätigkeitsfelder von KünstlerInnen und GestalterInnen heute zu diskutieren.
Am Wochenende gab's mal wieder was zu staunen über dieses seltsame kleine Königreich Sachsen. König Stanislaw I. hatte die Welt in Bezug auf die seltsamen Spaziergänger des christlichen Abendlandes, die am Sonntag, 25. Januar, in Dresden unterwegs waren, wissen lassen, der Islam gehöre nicht zu Sachsen. Eine Anbiederung an Pegida? Oder ein alter Kurs mit neuer Floskel?
Am 13. November, ein Vierteljahr nach den Landtagswahlen, gab Stanislaw Tillich, Sachsens alter und neuer Ministerpräsident, eine Regierungserklärung ab. Kurz zuvor hatten sich CDU und SPD auf eine erneute Regierungsbildung geeinigt. Beide Parteien waren schon in den Jahren 2004 bis 2009 eine Koalition eingegangen. Die Regierungserklärung Tillichs steht unter der Überschrift: „Sachsen ist unser Auftrag: mit Kontinuität und Dynamik im Herzen Europas“. Gleich zu Beginn seiner Rede betont er die Legitimationsbasis seiner Regierungspolitik.
Autos kommen nicht in die Innenstadt. Busse und Bahnen fallen stundenlang aus. Fußgänger können den Stadtkern nur am Hauptbahnhof verlassen. Was sich letzten Mittwoch in Leipzigs Innenstadt abspielte, soll sich nach dem Willen von Legida in dieser Woche wiederholen. Allerdings erst am Freitag und diesmal auf dem Marktplatz der Stadt. Die Protestbewegung möchte erneut auf Teilen des Innenstadtrings demonstrieren, diesmal geht es auf eine andere Route. Legida-Gegner haben ebenfalls einen Aufzug angemeldet.
Die Organisatoren der Legida-Proteste haben ihre Differenzen mit den Veranstaltern ihres Dresdner Vorbilds beigelegt. Der Leipziger Versammlungsleiter Silvio Rösler trat am Sonntag bei der Pegida-Kundgebung auf dem Dresdner Theaterplatz auf. Während es also für Pegida offenbar kein Problem darstellte, was am Mittwoch in Leipzig passiert war, fischte Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) indes mit islamfeindlichen Äußerungen am rechten Rand. Gleichzeitig brachte der heutige Sonntag eine weitere Schrumpfung Pegidas mit sich.
Jeder strömte an diesem Mittwoch, 21. Januar, in seine eigene Richtung. Es ist ein einziges Gewimmel. Am größten Protesttag seit 25 Jahren ist Leipzig vorwiegend zu Fuß unterwegs. Doch wo geht es zum Protest? Und ist das Innenleben ein ganz anders lebendiges in der (Innen-)stadt als sonst? Unterwegs in Leipzig, als am Mittwoch Legida und Nolegida das erste Mal im Zentrum von Leipzig aufeinandertreffen.
Waren die Angriffe gegen Journalisten am Rande des Legida-Aufmarsches durch die Veranstalter geduldet? In einer Stellungnahme gehen die Organisatoren zu den Angreifern auf Distanz. Auf ihrer Facebook-Seite ist davon die Rede, dass "irgendwelche vermummten Nazispinner Fotografen gejagt haben sollen." Im Internet ist am Freitag ein Video aufgetaucht, welches die Ist-uns-egal-Haltung der angeblich friedlichen Islamkritiker ins Wanken bringt.
Was Sachsens Innenminister Markus Ulbig da am Donnerstag, 22. Januar, um 14:08 Uhr als Pressemeldung in die Welt schicken ließ, das grenzte schon an Ignoranz. "Innenminister Ulbig dankt Polizisten", stand in der Überschrift und: "Ulbig: 'Die Polizei hat professionell gehandelt'“. Schon möglich, dass sich Sachsens Innenminister dabei bei den Beamten wieder lieb Kind machen will. Aber was da am Vorabend in Leipzig passiert war, ignoriert der Minister komplett.
Wie organisiert man einen Austausch zwischen Menschen, die seit zwei Wochen in Leipzig gegeneinander demonstrieren? Antwort: Mit klaren Regeln. Diese lauteten auf dem Diskurs-Forum: Redner haben vier Stühle zur Verfügung, um Platz zu nehmen und zu sprechen, der Rest der Anwesenden hört zu und niemand spricht länger als drei Minuten. Größtenteils gelang dies. Als Erkenntnisse des ersten Dialogabends am vergangenen Dienstag in der Volkshochschule blieben, dass es viele besorgte und unzufriedene Menschen gibt, deren Unzufriedenheit teilweise wegen verfehlter Politik berechtigt ist und leider oft auf Muslime projiziert wird.
Das islamkritische Pegida-Bündnis geht wieder auf die Straße. Allerdings möchte die Bewegung nicht am kommenden Montag, den 26. Januar, sondern bereits am Sonntag gegen die angebliche "Islamisierung" Deutschlands demonstrieren. Die Organisatoren verzichten diesmal auf einen "Spaziergang" und werden eine stationäre Kundgebung abhalten.
Die Fülle an Informationen am Tag nach der zweiten Legida-Demonstration ist so hoch, dass es Zeit benötigt, alles zu sortieren, zu debattieren und das eine oder andere genauer unter die Lupe zu legen. Da liegen, neben den Anschlägen auf die Deutsche Bahn durch linke Extremisten, Übergriffe von gewalttätigen Legida-Anhängern auf Journalisten, nun auch noch die von der Polizeidirektion verkündete Demonstrantenzahl von angeblich 15.000 Legida-Demonstranten. Denn diese ist schlicht falsch und eindeutig zu hoch.
Das Verhältnis von Legida zur Presse ist zwiespältig. "Lasst die Pressevertreter ihre Arbeit machen", forderte ein Redner am Mittwoch. Einige Teilnehmer des zweiten "Spaziergangs" der in Teilen rechtsextremen Bewegung hatten Gegenteiliges im Sinn. Spätestens als der Aufzug in die Windmühlenstraße einbog, gingen rechte Schläger mehrfach auf Medienvertreter los. Im Peterssteinweg traten die Gewalttäter vor den Augen der Polizei auf einen Fotografen ein. Der Kollege erlitt Verletzungen. Teile seiner Ausüstung wurden zerstört.
Die Lage hat sich in den letzten Tagen zugespitzt, die polizeilichen Möglichkeiten in Sachsen wachsen dennoch kaum mit. Nach den jahrelangen Sparbemühungen steht längst der gesamte Ermittlungsapparat unter Druck und so schafft es nach Recherchen des MDR das Landeskriminalamt Sachsen schon jetzt kaum noch, allen Straftaten in Sachsen mit dem nötigen Augenmaß und der erforderlichen Präzision nachzugehen.
Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz sprach heute auf dem „Regionalforum Extremismus“ über das Lagebild bezüglich politisch motivierter Kriminalität und gab dabei einen Ausblick auf die polizeilichen Einschätzungen zu den Demonstrationen am Mittwoch, den 21. Januar. Merbitz sprach dabei vom größten Polizeieinsatz, den Leipzig bisher je gesehen hat und warnte davor zu Blockaden aufzurufen. Bezüglich der Auflagen seitens der Stadt gibt es noch keine Neuigkeiten, dafür hat sich ein weiterer Redner bei "Legida" angekündigt.
Lutz Bachmann tritt als Vorstand des PEGIDA e.V. zurück und Legida ist bereits in der ersten Schieflage. Nach vollmundigen Ansagen der vergangenen Tage, 60.000 Teilnehmer zu mobilisieren, kamen am 21. Januar maximal 7.000 Demonstranten nach Leipzig. Ihnen gegenüber eine Stadt, die sie mit „Haut ab“- Rufen begrüßte und deutlich Flagge gegen das mittlerweile eindeutig rechte Bündnis zeigte. Nun droht PEGIDA auch noch mit einer Unterlassungsklage gegen das nicht mehr so töchterliche Bündnis Legida.
Unter dem Slogan "Für Heimat, Frieden und deutsche Leitkultur. Gegen religiösen Fanatismus, Islamisierung und Multikulti" ruft Legida seine Anhänger am heutigen Mittwoch zum zweiten Mal auf die Straßen Leipzigs. Parallel dazu werden tausende Leipziger auf insgesamt 19 angemeldeten Gegenversammlungen für eine weltoffene, tolerante Stadt eintreten. Über 4.000 Polizisten sollen verhindern, dass beide Lager aneinander geraten. L-IZ.de verfolgt das Geschehen vor Ort.
Es war an der Zeit. Oberbürgermeister Burkhard Jung machte heute im Leipziger Stadtrat aus seinem „Bericht des Oberbürgermeisters“ eher einen Kommentar zum Tage. „Keine Gewalt“, mehr Polizei in Leipzig und eine klare Absage an linksextreme Randalierer waren die Hauptpunkte seines Appells an die Leipziger. An mehreren Stellen folgte ein deutliches, parteiübergreifendes und zustimmendes Trommeln des versammelten Rates.
Das Hin und Her mit den Anmeldungen seitens „Legida“ scheint nach L-IZ-Informationen in Leipzig vorerst ein Ende zu finden. Für fünf Veranstaltungen habe man sich bereits vorab auf den Augustusplatz angemeldet und dies immer an einem jeweiligen Mittwoch, um anschließend über den Leipziger Ring zu laufen. Damit nimmt „Legida“ Abschied vom Nimbus der Montagsdemonstrationen und hofft offenbar auf dauerhafte Unterstützung aus Dresden und weiteren Städten. Unterdessen hat man seitens Pegida in Dresden den Kurs gewechselt.
Womit anfangen? - Mit der völlig sinnfreien Debatte über eine Aussage in einer Telefonkonferenz der deutschen Innenminister, in der augenscheinlich Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) Kritik einstecken musste? Mit einer noch sinnfreieren Äußerung der Polizeigewerkschaft zum heutigen Legida- und Nolegida-Demonstrationsgeschehen in Leipzig? Und wie bitte war das mit dem Versammlungsrecht? - In Sachsen wird über die eigentlichen Ursachen schon lange nicht mehr diskutiert.
Wenn am Mittwoch Legida-Demonstranten vom Augustusplatz aus um den Innenstadt-Ring ziehen möchten, werden ihnen zahlreiche Gegenproteste begegnen. Das zivilgesellschaftliche Bündnis "Leipzig nimmt Platz" hat im Zentrum diverse Mahnwachen und Kundgebungen angemeldet. Das Ziel ist, den Legida-Marsch mit friedlichen Sitzblockaden zu stoppen.
Die Untersagung aller Demonstrationen am 19. Januar in Dresden ist offiziell erst gut vier Stunden alt und schon kocht das Netz und die Gerüchte schießen in die Höhe. Denn einerseits ist die polizeilich bestätigte Gefährdung der morgigen Pegida-Demonstration wie eine dunkle Rechtfertigung der Ängste nach „Charlie Hebdo“, auch in Deutschland könnte es zu Anschlägen von radikalen Islamisten kommen.
Pegida kapituliert vor gewaltbereiten Islamisten. Zumindest vorerst. Die "Bürgerbewegung" teilte am Sonntag mit, morgen nicht in Dresden aufmarschieren zu wollen. Grund seien Anschlagspläne auf ein Mitglied des Organisationsteams.
Das Aktionsnetzwerk "Leipzig nimmt Platz" ruft dazu auf, sich der Legida-Demonstration, die am kommenden Mittwoch vom Augustusplatz aus um den Innenstadt-Ring führen soll, gewaltfrei zu widersetzen. Hinter dem Aufruf versammeln sich zahlreiche prominente Unterstützer, unter anderem die Künstler Sebastian Krumbiegel, Michael Fischer-Art und André Herrmann, Bundestags- und Landtagsabgeordnete von Grünen, Linken und SPD sowie Gewerkschaftsvertreter.
"Der 'typische' PEGIDA-Demonstrant entstammt der Mittelschicht, ist gut ausgebildet, berufstätig, verfügt über ein für sächsische Verhältnisse leicht überdurchschnittliches Nettoeinkommen, ist 48 Jahre alt, männlich, gehört keiner Konfession an, weist keine Parteiverbundenheit auf und stammt aus Dresden oder Sachsen". So klang das, als am Mittwoch, 14. Januar, in Dresden eine Studie der TU Dresden vorgestellt wurde.
Am gestrigen Tag demonstrierten laut der Angaben der Polizei rund 4.800 Legida-Anhänger in Leipzig. Es sollte ein "ruhiger Spaziergang durch eines der schönsten Jugendstilviertel in Europa" werden. Schön ist das Waldstraßenviertel weiterhin. Ruhig war es am gestrigen Abend allerdings nicht. 30.000 Gegendemonstranten versammelten sich laut Angaben der Stadt Leipzig, um zu zeigen, was sie von LEGIDA halten.
Die Anti-Islam-Bewegung "Pegida" beschäftigt mit ihren Montagsdemos die Republik. Gestern gingen in Dresden rund 15.000 Menschen gegen eine angebliche "Islamisierung" des Abendlandes auf die Straße. Laut MDR folgte heute von CDU, SPD und Linken eine Einladung zum Gespräch mit den PEGIDA-Organisatoren in Dresden. Am 12. Januar möchten nun Nachahmer in Leipzig demonstrieren. Seit Dienstag sind drei Aktivisten von "Legida" (Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes) namentlich bekannt. Doch in der Messestadt formiert sich früher als in der Landeshauptstadt ein breiter Gegenprotest.
Versuchen Beiträge in den Zeitungen und Medien in den vergangenen Tagen eine mehr oder oft auch minder vernünftige Einordnung des Themas, ist auch dies für echte PEGIDAs nur ein Zeichen für das Krachen im Gebälk einer morschen Medienlandschaft. Während die Organisatoren um Lutz Bachmann lieber mit der kleinen, klagefreudigen Wochenzeitschrift "Junge Freiheit" reden, werden für sie auch recherchierte Zahlen anderer Medien, mit denen sie nicht reden, zu Lügen.
Ein paar Fakten wären eigentlich nicht schlecht. Anhand der Zahlen, welche der noch amtierenden Innenminister Sachsens selbst am 12. Dezember in einem Interview mit dem Deutschlandfunk ausgegeben hat, sind diese noch etwas schwammig. 3 Prozent der sächsischen Asylbewerber werden durch den Minister der Tätergruppe "kriminelle Asylbewerber" zugeordnet. Übrigens ohne die Angabe, welche Straftaten gemeint sind - Diebstahl, Raub, Betrug? Dazu zählen auch Ladendiebstahl und mehrfaches Schwarzfahren in der Bahn. Beides typische "Sozialdelikte", oft entstehend aus Geldnot. Etwas, was auch Deutsche durchaus als Tatfeld kennen.
Der erste Teil der intensiveren Befassung mit PEGIDA, HoGeSa, Legida unter dem Titel "Gesegnetes Sachsen - Heimat, Volk und Vaterland" auf der L-IZ liegt nun fast drei lange Wochen zurück. Sie wird Tag um Tag richtiger, nun gibt es wieder ein paar Worte hinzuzufügen. Denn trotz großem Blätterrauschen wird die Protest-Vermassung namens PEGIDA in Dresden noch immer etwas falsch verstanden. Was für die Lösungsversuche seitens der politischen Klasse inklusive der AfD Sachsen Schlimmes ahnen lässt. Kein Wunder. Eine Saat geht auf und gesät haben auch die, welche nun versuchen, mit der Ernte klarzukommen oder sie einzufahren.
Nachdem sich in Dresden unter dem Kürzel "Pegida" (Abk. Pegida) Proteste etablieren, welche man schwerlich nur mit dem Begriff anti-islamisch umschreiben kann, schwappt die Bewegung jetzt auch auf Leipzig über. In der Landeshauptstadt mobilisiert die Initiative "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegida) seit Oktober wöchentlich zu Montagsdemos, am gestrigen Montag, 24. November meldete die Polizei 5.500 Teilnehmer. Die Teilnehmer meldeten natürlich mehr. In Leipzig möchte die Gruppe "Legida" auf den Zug aufspringen und im Januar das erste Mal demonstrieren. Die Versuche, das "neue" Phänomen zu erklären, bleiben bislang in den Kinderschuhen stecken. Gleichzeitig versicherte ein seit Jahren überforderter Innenminister Sachsens, Markus Ulbig (CDU), es seien die kriminelle Asylbewerber, die das eigentliche Problem darstellen.
Bereits mit der ersten, oft naiven medialen Wahrnehmung der Montagsdemos wurde rasch von linker Seite der Antisemitismusvorwurf gegen die Inhalte und Hintergrund der Mahnwachen erhoben. Brüsk zurückgewiesen vom Berliner Veranstalter der Montagsdemos Lars Mährholz zum Beispiel der Vorwurf des indirekten Antisemistimus. Beide Seiten teilen hier ein Problem. Die Montagsdemos könnten schnell für Rechtsradikale zu Offenbarungsveranstaltungen werden, erste Bewegungen im Netz deuten darauf hin. Manche Linken warnen, andere bekämpfen die Veranstaltung bereits. Allerdings derzeit nur im Netz.
Das Verführerische an der Geldsystemidee des "Freigeldes" ist, dass sie mehr Gerechtigkeit denen verspricht, die in der sozialen Hierarchie nicht unbedingt weit oben stehen. Die heutigen Montagsdemos verbinden es zudem mit einer für sie nur durch eine Änderung des Geldsystems abwendbaren Katastrophe einer globalen Vernichtung. Hierbei spielen also durchaus berechtigte Hinweise auf Gerechtigkeitslücken im Kapitalismus heutiger Tage und ein gewisser Armageddongedanke fest zusammen. Die Forderung für Frieden, gegen die "Fed" ist also zuerst einmal ökonomisch begründet - die Mahnwachen eine neue "Ökonomiebewegung"?
Wer erinnert sich eigentlich nicht an den Auftritt Angela Merkels und Peer Steinbrücks, damals Finanzminister im Oktober 2008. Lehman Brothers ging im September in die Knie, eine Kettenreaktion begann und die beiden entscheidenden Politiker damals versicherten, dass die deutschen Spareinlagen sicher seien. Gewusst haben sie es nicht, ganz im Gegenteil. Die Krise ist bis heute nicht ausgestanden, die ökonomischen Folgen reichen bis in die Löhne der Bevölkerung. Ebenso wenig beendet: Kriege auf der Welt und ein Konflikt mit Russland vor Augen. Der Nährboden für eine eigentlich ökonomische Bewegung, welche schier unübersehbare, auch rassistische und menschenfeindliche Strömungen mitbringt.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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