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Samstag, 21. Dezember 2024

Landtagswahlen

Versammelte Menschen bei einer Podiumsveranstaltung.
·Politik·Engagement

Leipziger Erklärung fordert „aktiven Schutz“ der Demokratie: Mehr direkte Demokratie und ein modernes Wahlrecht

Nach den drei Landtagswahlen hat sich die ostdeutsche Zivilgesellschaft am Samstag, dem 28. September, in Leipzig getroffen. Auf der Konferenz „Mach doch! Demokratie-Perspektiven nach den Wahlen“ debattierten Aktivistinnen und Aktivisten die aktuelle politische Situation und beantworteten die Frage, wie die Demokratie geschützt und weiterentwickelt werden könne. An der Konferenz nahmen gut 80 Vertreterinnen und Vertreter […]

SPD-Wahlplakat.
·Leben·Gesellschaft

Drei Landtagswahlen, eine Ratlosigkeit: Warum wählen so viele Leute extrem? Ein Gastbeitrag

Jetzt auch Brandenburg, mit der größten Wahlbeteiligung in der Landesgeschichte. Die drei deutschen Landtagswahlen des Jahres 2024 sind gelaufen. Zwar schaffte es der SPD-Ministerpräsident in Brandenburg (gewollt ohne Unterstützung des Kanzlers, aber u.a. mit bisherigen Grünen- und Nichtwählern), den Platz 1 zu verteidigen. Aber überall legte die nationalpopulistische AfD zu, in Brandenburg auf 29,2 %, […]

Straßenbahn
·Der Tag

Montag, der 23. September 2024: 58-Euro-Ticket, Ermittlungen nach AfD-Wahlparty und Farbanschlag auf Wohnhaus von Berliner Senator

Ab 2025 soll das 49-Euro-Ticket zum 58-Euro-Ticket werden. Auf die Erhöhung des Fahrkartenpreises um neun Euro einigten sich heute die Verkehrsminister der Länder. Außerdem: Auf das Haus des Berliner Kultursenators Joe Chialo (CDU) hat es einen Farbanschlag gegeben und die Polizei ermittelt nach der Wahlparty der Brandenburger AfD wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Die LZ […]

Wahlplakat der AfD, grauer Himmel.
·Politik·Kassensturz

DeZim-Studie: AfD-Vertreibungspläne machen Angst, werden aber nur von einer Minderheit geteilt

Die Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen erschüttern die Bundesrepublik und sind vorläufiger Höhepunkt einer Entwicklung, die das Land zunehmend spaltet. Neue empirische Befunde, die das Deutsche Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) am 6. September veröffentlichte, erlauben ein differenziertes Meinungsbild der Gesamtbevölkerung. Wie bewerten die Menschen in Deutschland die Ziele der AfD und mögliche Konsequenzen […]

Petra Köpping mit Mikrofon.
·Politik·Sachsen

Koalitionsverhandlungen in Sachsen: SPD-Fraktion verwahrt sich gegen rote Linien des BSW

Nicht nur einige CDU-Politiker tun sich schwer mit einer künftigen Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Sachsen. Auch die SPD-Fraktion, die sich am Mittwoch, dem 4. September, in Dresden konstituierte, hat ihre Bedenken gegen die Vorbedingungen, die dessen Parteichefin Sahra Wagenknecht schon im Vorfeld gestellt hatte. „Wir wollen eine stabile Regierung für Sachsen. […]

Große Wahlplakate, eines davon angerissen.
·Leben·Gesellschaft

Kommentar: Durchatmen und Nachdenken nach den Landtagswahlen ist nicht erwünscht

Das Ergebnis der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen muss an dieser Stelle nicht kommentiert werden. Scheinbar hat es aber nicht dazu geführt, die Politiker (stellvertretend sei hier zuerst CDU-Chef Friedrich Merz genannt) dazu zu motivieren, einmal kurz durchzuatmen und über die Gründe für die Ergebnisse nachzudenken. Wie immer, obwohl oft unterschätzt, ist die Wirtschaft der […]

Christian Wolff.
·Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: Die Wahlen in Sachsen und Thüringen sind keine Überraschung, aber dennoch erschreckend

Die Ergebnisse der Landtagswahl in Sachsen und Thüringen sind keine Überraschung. Dennoch ist es mehr als ernüchternd, das bestätigt zu sehen, was sich seit Monaten abgezeichnet hat: in Thüringen wird die rechtsradikale AfD durch das Votum der Wähler/-innen zur stärksten und in Sachsen knapp hinter der CDU zur zweitstärksten Partei. Die Ergebnisse werden auch dadurch […]

Vermummte Polizisten, Polizeiwagen.
·Der Tag

Donnerstag, der 22. August 2024: Unfall in Gohlis, Durchsuchung in Connewitz und Warnung vor Wagenknecht

Zu einem Unfall zweier PKW kam es am Donnerstagmorgen im Norden Leipzigs. In Leipzig-Connewitz wurde die Wohnung eines Mannes durchsucht, der als Schleuser versucht haben soll, Prostituierte nach Deutschland zu bringen. Und: CDU-Politiker Marco Wanderwitz warnt mit scharfen Worten vor Sahra Wagenknecht und dem BSW. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 22. August […]

Wahlplakate von AfD und BSW.
·Politik·Kassensturz

DIW-Studie zu AfD und BSW in Thüringen und Sachsen: Regierungsverantwortung wäre ein gefährliches Experiment

Am 1. September werden in Sachsen und Thüringen neue Landtage gewählt. Die Alternative für Deutschland (AfD) führt aktuell die Umfragen an, das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) liegt auf Platz drei. Es ist nicht ausgeschlossen, dass sie in Regierungsverantwortung kommen. Doch das hätte fatale Folgen für die Demokratie. Eine Kurzstudie des Deutschen Instituts für […]

Vier Männer stehen direkt nebeneinander und blick zur Kamera.
·Politik·Leipzig

Schönes Bild für den Wahlkampf: Michael Kretschmer unterzeichnet Absichtserklärung zum Sportforum

Das klang regelrecht euphorisch, als die Stadt Leipzig für Mittwoch, den 7. August, einlud zu einem Termin „Weiterentwicklung des Areals Sportform Leipzig“. Geht’s um die neue Handballhalle? Die Erweiterung der Arena? Neue Trainingsanlagen? Irgendwie schon: „Das städtebaulich kompakte Areal Sportforum Leipzig ist ein internationales Alleinstellungsmerkmal für die Stadt als Veranstaltungsort und gleichzeitig Trainingsstätte für den […]

Christian Wolff, Porträtbild.
·Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: Nichts muss so eintreten wie erwartet, oder: Erleichterung, aber keine Entwarnung

Was sich bei den Europawahlen schon abzeichnete, ist am vergangenen Sonntag, dem 7. Juli 2024, in Frankreich eingetreten: Eine seit Wochen herbeigeschriebene Zwangsläufigkeit, dass den Rechtsnationalisten in Europa der Durchmarsch gelingt, hat sich als Fehleinschätzung erwiesen. Die Wahlerfolge der rechtsextremen AfD, des Rassemblement Nationale (RN), der Melonie-Partei Fratelli d‘Italia (FdI) am 9. Juni 2024 haben […]

Christian Wolff (beim Brückenfest 2018). Foto: Michael Freitag
·Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: Sechs Lehren aus den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz

Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 haben zu eindeutigen Ergebnissen geführt: Die jeweils stärkste Partei – Bündnis 90 / Die Grünen in Baden-Württemberg, die SPD in Rheinland-Pfalz – hat die Wahlen eindeutig gewonnen und wird den/die Ministerpräsidenten/in stellen. Neben der AfD ist die CDU in beiden Bundesländern die große Wahlverliererin.

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