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Sonntag, 22. Dezember 2024

Korruption

Verwaltungssitz Neues Rathaus. Foto: Sabine Eicker
·Politik·Leipzig

Weltantikorruptionstag am 9. Dezember: Leipzig setzt vor allem auf Prävention

Am 9. Dezember ist wieder Weltantikorruptionstag. Leipzig wurde in den letzten Jahren, wie es aussieht, von Korruption verschont. Jedenfalls von größeren Fällen, die die Allgemeinheit aufgeregt hätten. Die meisten Fälle, die den Verdacht auf Korruption nähren, werden verwaltungsintern geklärt. Seinen letzten Tätgkeitsbericht legte der Anti-Korruptions-Koordinator Sven Aust 2022 für das Jahr 2021 vor. Die Fallzahlen […]

Buchcover in Rot.
·Bildung·Bücher

Das gesellschaftliche Problem: Warum unsere falsch programmierten Hierarchien die Probleme nicht lösen können

Wir machen uns ein falsches Bild von der Wirklichkeit. Gerade was das Funktionieren unserer Gesellschaft, von Politik, Macht und Reichtum betrifft. Und es ist kein Wunder, dass unsere Politik die großen Probleme nicht gelöst bekommt. Das hat auch mit der Dysfunktionalität von zentralen Hierarchien zu tun. Man muss nicht erst ausgebildeter Programmierer und Ingenieur sein, […]

Schriftzug AfD in blauen Buchstaben.
·Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: AfD = Aus für Deutschland (und Europa)

Kann irgendjemand überrascht sein, dass die beiden AfD-Spitzenkandidaten für die Wahl zum Europaparlament, Maximilian Krah und Petr Bystron, sich als Vasallen Chinas und Russlands entpuppen? Kann irgendjemand überrascht sein, wenn morgen herauskommen sollte, dass AfD-Funktionäre mit den türkischen Rechtsextremisten von den Grauen Wölfen im Dienste des Autokraten Erdoğans kooperieren? Natürlich nicht! Genauso wenig, wie man […]

Angeklagte und Verteidiger, Gesicht der Angeklagten verfremdet.
·Leben·Fälle & Unfälle

Nach Verteidiger-Wechsel: Landgericht setzt „Fahrradgate“-Prozess bis Ende Mai aus

Mit Spannung war abgewartet worden, wie der Prozess gegen eine suspendierte Leipziger Polizistin, die sichergestellte Fahrräder illegal verkauft haben soll, nun weitergeht. Immerhin stand das Verfahren auf der Kippe, nachdem ihr erster Anwalt in der vergangenen Woche überraschend aufgegeben hatte. Jetzt gibt es eine Antwort: Der Prozess wird für mehrere Wochen ausgesetzt und soll Ende […]

Angeklagte Anke S. mit Anwalt.
·Leben·Fälle & Unfälle

Landgericht: „Fahrradgate“-Prozess kann wohl mit neuem Anwalt fortgesetzt werden

Nach dem überraschenden Ausstieg des Verteidigers stand der Prozess am Landgericht gegen eine suspendierte Leipziger Polizistin, die über vier Jahre hinweg 265 teils hochwertige Räder aus der Asservatenkammer illegal verscherbelt haben soll, auf der Kippe. Doch nun scheint es so, dass das umfangreiche Verfahren fortgesetzt werden könnte, da die Angeklagte Anke S. (47) nach Gerichtsangaben […]

Angeklagte mit ihrem Rechtsanwalt.
·Leben·Fälle & Unfälle

Überraschung im „Fahrradgate“-Prozess: Verteidiger legt sein Mandat nieder

Überraschung im sogenannten Fahrradgate-Prozess vor dem Leipziger Landgericht: Wie am heutigen Dienstag bekannt wurde, hat der Anwalt der unter anderem wegen Bestechlichkeit angeklagten Polizeibeamtin Anke S. sein Mandat niedergelegt. Damit ist für den Moment offen, wie es mit dem am 19. März begonnenen Prozess weitergeht. Landgerichts-Sprecher Johann Jagenlauf bestätigte am Dienstag auf Anfrage entsprechende Berichte […]

Angeklagte mit Rechtsanwalt.
·Leben·Fälle & Unfälle

Sie soll die Organisatorin des „Fahrradgate“ gewesen sein: Prozessbeginn gegen suspendierte Polizistin am Landgericht Leipzig

Anke S. gilt als Schlüsselfigur in der sogenannten Fahrradgate-Affäre, die vor fast vier Jahren aufflog und Sachsen erschütterte: Fahrräder aus polizeilicher Verwahrung seien in Leipzig zum Schnäppchenpreis vertickt worden – polizeiintern, an Mitarbeiter von Ermittlungsbehörden und an Privatleute. Als Leiterin der Asservatenkammer habe Anke S. die zentrale Rolle gespielt. Seit Dienstag steht die suspendierte Polizeihauptmeisterin […]

Michael Weickert im Stadtrat.
·Politik·Leipzig

Mutmaßungen über Familienbande: Ein paar Fragen von CDU-Stadtrat Weickert und die Antworten des Verwaltungsdezernats

Dass Leipzigs CDU-Fraktion mit einer radikalen Kehrtwende in Sachen Mobilitätsstrategie, die sie 2018 noch mitbeschlossen hat, derzeit Wahlkampf macht für die Stadtratswahl 2024, ist schon länger offenkundig. Lautstark polemisiert sie insbesondere gegen den überfälligen Ausbau des Radnetzes. Aber der aktuelle Fraktionsvorsitzende Michael Weickert ging mit einer Stadtratsanfrage noch weiter. Denn seit geraumer Zeit hat sich […]

Porträt Prof. Dr. Ulf Engel.
·Bildung·Forschung

Der wirtschaftliche Absturz Südafrikas: Politikwissenschaftler Prof. Dr. Ulf Engel über Korruption und mafiöse Strukturen

Wie gefährdet Staaten und der gesamte Wohlstand eines Landes sind, wenn der Staat nicht gegen Korruption und Missbrauch gesichert ist, das zeigt aktuell das Beispiel Südafrika. Südafrikas Wirtschaftskraft schrumpft, Firmen gehen pleite, die Bevölkerung leidet. Grund dafür sind massive und großflächige Stromausfälle, die seit Jahren zunehmen. Und diese Störungen haben direkt mit Korruption bis in […]

Die Free-Nawalny-Kundgebung am 31. Januar 2021 auf dem Leipziger Augustusplatz. Foto: Michael Freitag
·Leben·Gesellschaft

Die „Free Nawalny“-Bewegung in Leipzig und ein Schloss in Russland + Video

In Russland waren es über 100 Städte, in denen am 31. Januar 2021 die Menschen trotz Coronaeinschränkungen auf die Straßen gingen - von 3.000 bis 4.000 Verhaftungen war anschließend die Rede. Wladimir Putin kommt offenbar das erste Mal seit nun rund 20 Jahren zumindest nach europäischen Maßstäben in echte Bedrängnis. Die Vorwürfe lauten neben der brutalen Verfolgung von politischen Gegnern wie Alexej Nawalny: Korruption, Vetternwirtschaft und ein System, in welchem er, seine Familie und seine Freunde sich seit Jahren in einem unfassbaren Ausmaß bereichern.

Manchmal wird nur ein Teil des Rades geklaut. Foto: Marko Hofmann
·Leben·Fälle & Unfälle

Was nutzen all die Antikorruptions-Telefone, wenn doch alles unter der Decke bleiben soll?

Am Ende wusste sich der- oder diejenige keinen Rat mehr und gab die Informationen zum größten Korruptionsfall in der jüngeren Polizeigeschichte Sachsens an die Dresdner Morgenpost weiter. Sonst hätte Sachsens Innenminister das „Fahrradgate“ wohl weiter unter der Decke gehalten. Aber damit wird eine/-r Polizeibedienste/-r in Sachsen natürlich zum Whistleblower. Und was tut Sachsens Polizei? Sie sucht die undichte Stelle.

Turm der frisch sanierten Kongresshalle. Foto: Ralf Julke
·Leben·Gesundheit

Der 1. Deutsche Kongress für Compliance im Gesundheitswesen findet in Leipzig statt

Compliance – das ist so ein hübsches englisches Wort für Regeln, die man eigentlich versprochen hat einzuhalten. Aber in den letzten Jahren machten immer wieder Geschichten über Ärzte die Runde, die den Verlockungen der kleinen Geschenke nicht widerstehen können. Korruption im Gesundheitswesen? Ein ganz heißes Eisen. Und Thema für einen Kongress, der im Januar erstmals in Leipzig stattfindet.

Jürgen Roth: Schmutzige Demokratie. Foto: Ralf Julke
·Bildung·Bücher

„Schmutzige Demokratie“: Wie die europäischen Demokratien von korrupten Seilschaften systematisch zerstört werden

Natürlich ist Demokratie nicht schmutzig. Sie ist nur ein hartes Brot für alle, die sie wirklich ernst meinen. Und sie ist permanent in Gefahr, zerstört zu werden. Die Stimmen, die für Deutschland eine starke Demokratie diagnostizieren, werden leiser. Denn die Zeichen sind unübersehbar, dass die Demokratiezerstörer auch hierzulande auf dem Vormarsch sind. Und das hat eine Menge mit Staatsversagen, Machtmissbrauch und Korruption zu tun.

Stopp der Millionenbezahlung an die hochkorrupte FIFA. Foto: L-IZ.de
·Bildung·Medien

Ständige Publikumskonferenz fordert sofortigen Stopp der direkten bzw. indirekten Finanzierung der FIFA durch Rundfunkbeiträge

Eigentlich wissen es alle. Immer wieder haben die öffentlich-rechtlichen Sender mitgepokert, wenn die FIFA die Fernsehrechte für die Fußball-WM ausgeschrieben hat. Und weil private Sender eifrig mitgepokert haben, sind die Summen in den vergangenen Jahren regelrecht in die Höhe geschossen. Und ARD und ZDF wollen einfach weitermachen - trotz der Korruptionsvorwürfe gegen die FIFA-Spitze.

Nicole Joens: Korrupte Medienmacht. Foto: Ralf Julke
·Bildung·Medien

Wie sich die großen Medienkonzerne den Zugriff auf die Meinungsmacht sichern

Der Prozess, der die Medienlandschaft in der Bundesrepublik immer mehr zum faden Brei macht und Kreativen die simple Lebensgrundlage entzieht, hat mit dem großen deutschen Geld zu tun und den Verschiebungen in der Landschaft, die mit dem Wachsen einiger weniger, milliardenschwerer Medienkonzerne einher ging. Allen voran der Bertelsmann-Konzern, der nicht nur im Film und TV mitmischt, sondern auch im Verlagsgeschäft und in der Presse.

Nicole Joens: Korrupte Medienmacht. Foto: Ralf Julke
·Bildung·Medien

Nicht nur im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk werden die Medien-Milliarden ohne Kontrolle verbrannt

Manchmal muss man erst mit der Nase so richtig draufgestoßen werden, um zu merken, wie viel da eigentlich schief läuft im Land. Nicole Joens ist das passiert. In "Tanz der Zitronen" hat die jahrelang erfolgreiche Drehbuchautorin darüber geschrieben, wie sie so langsam ein Bild davon bekam, wie undurchschaubar, inkompetent und verfilzt der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk (ÖRR) in Deutschland schon ist.

Jürgen Roth: Spinnennetz der Macht. Foto: Ralf Julke
·Bildung·Bücher

Spinnennetz der Macht: Jürgen Roth verpasst dem “Sachsensumpf” ein richtig dickes Kapitel

Jürgen Roths Bücher sind immer Zwischenberichte aus einer großen Feldforschung. Die hat er in den 1970er Jahren begonnen. Seine Leitthemen sind auf den ersten Blick Korruption und Organisierte Kriminalität. Doch Buch für Buch taucht ein anderes Schema dahinter auf, werden die Verstrickungen deutlicher, die unsere Gesellschaft aushöhlen und zerstören. Auf einmal steht das Wort Elite ganz im Mittelpunkt. Und Sachsen steht auf einmal mitten im Fokus dieser neuen Untersuchung zum Spinnennetz der Macht. Das ist kein Zufall.

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