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Mittwoch, 13. November 2024

Kommunen

Das Zeitalter der Städte. Foto: Ralf Julke
·Bildung·Bücher

Das Zeitalter der Städte: Warum Städte die entscheidende Rolle bei der Rettung unserer Zivilisation spielen

Warum scheitern die Weltklimakonferenzen nun seit Jahrzehnten? Warum kommen die Staaten über schöne Versprechen nicht hinaus und die Menschheit bekommt trotz großer neuer Ziele einfach nicht die Kurve? Gründe dafür gibt es eine Menge. Ein Grund ist aber ganz gewiss der: Regierungen sind erpressbar und stehen unter enormem Lobbydruck. Während Veränderungen auf kommunaler Ebene, wo Menschen einander kennen, leichter umsetzbar sind. Städte sind die tatsächliche Basis der Klimawende.

Am 26. September 2021 ist 18 Uhr entschieden, wer die neue Regierung im Bund stellt. Auch Leipzig hat dann abschließend gewählt. @pixabay
·Politik

Vom „selbstbewussten Osten“ bis zur „Klima-Hysterie“: Was in den Wahlprogrammen für Leipzig wichtig ist

Bei der kommenden Bundestagswahl entscheidet sich, was bei weltpolitischen Themen wie Migration und Klimakrise von Deutschland zu erwarten ist. Die Wahl hat aber auch Einfluss auf vieles, was für Kommunen wie Leipzig relevant ist. Die Leipziger Zeitung (LZ) hat sich einige Themenfelder herausgegriffen und fasst zusammen, was dazu in den Wahlprogrammen von Union, SPD, AfD, FDP, Linkspartei und Grünen steht.

Leipzigs Oberbürgermeister und Präsident des Deutschen Städtetages Burkhard Jung (SPD). Foto: L-IZ.de
·Leben·Gesellschaft

Donnerstag, der 4. Juni 2020: Städtetagspräsident Burkhard Jung freut sich über Konjunkturpaket

Das gestern Abend vom Koalitionsausschuss der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket enthält viele Maßnahmen, die den Kommunen helfen sollen. Darüber freut sich unter anderem Leipzigs OBM Burkhard Jung (SPD), der zugleich Präsident des Städtetages ist. Altschulden von Kommunen will der Bund allerdings nicht übernehmen. Gleichzeitig scheint nun die Abwrackprämie tatsächlich zu entfallen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 4. Juni 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

Finanzminister Hartmut Vorjohann © Juliane Müller, Dresden
·Leben·Gesellschaft

Dienstag, der 5. Mai 2020: Sachsen plant einen 750-Millionen-Euro-Schirm für Kommunen

Den Kommunen in Sachsen fehlen wegen Steuerverlusten in der Coronakrise hunderte Millionen Euro. Das sächsische Finanzministerium kündigte nun einen „Rettungsschirm“ in Höhe von 750 Millionen Euro an. Aus einigen Parteien kommen Forderungen, auch längerfristig stärker in die Kommunen zu investieren. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 5. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Soziallasten fressen in Sachsens Kommunen die Gestaltungsspielräume. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Bei Sachsens Kommunen kommt noch immer nicht genug Geld an

In der vergangenen Woche hat der Sächsische Landtag über den Doppelhaushalt 2017/2018 diskutiert. Die CDU hielt sich dabei vorsichtig zurück, das Ergebnis öffentlich zu bewerten. Die SPD freute sich, dass sie dem übermächtigen Koalitionspartner wenigstens ein paar kleine, aber wichtige Kompromisse abringen konnte. Aber für die wichtigsten Akteure im Land bedeutet das noch immer keine belastbare Finanzierung.

Pressekonferenz zur neuen Tarifrunde 2016. Foto: Ralf Julke
·Wirtschaft·Metropolregion

Ver.di geht ab Montag mit der Forderung nach 6 Prozent mehr Gehalt im öffentlichen Dienst in die Tarifverhandlungen

Da kommt was zu auf die Kommunen in Mitteldeutschland. Am Montag, 21. März, beginnen die Verhandlungen zu neuen Tarifverträgen in den Kommunen der drei Bundesländer Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt. Und die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di geht mit einer satten Forderung in die Verhandlung: 6 Prozent mehr Entgelt für die Beschäftigten. Und nicht nur die Kämmerer dürften stöhnen.

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