Kommunalwahl

Mohammad Okasha.
·Politik·Leipzig

Linken-Stadtratskandidat Okasha: „Es gibt kaum noch einen Glauben an die Demokratie“

Mohammad Okasha, ehemaliger Vorsitzender des Migrant*innenbeirats, wurde weniger für sein Engagement für Geflüchtete und Migrant*innen in Leipzig bekannt, sondern weil die CDU ihn aus dem Beirat werfen lassen wollte. Er stellte sich für die Linken zur Stadtratswahl am 9. Juni auf, jedoch ohne Erfolg. Warum Mohammad Okasha darüber nicht unglücklich ist und wie der Blick […]

Menschengruppe.
·Der Tag

Montag, der 10. Juni 2024: Wahlkater, Demos gegen Rechts und Krah allein im Europaparlament

Am heutigen Montag dominieren die am gestrigen Sonntag durchgeführten Wahlen die Newslandschaft. Die Leipziger Parteien ziehen Bilanz im Hinblick auf die Stadtratswahl und mehrere Gruppen reagierten mit Demonstrationen und Protestaktionen auf die Ergebnisse. Außerdem: Mit einer Aktionswoche sollen bundesweit Menschen für das Thema Schulden sensibilisiert werden und die AfD will ihren EU-Spitzenkandidaten nicht in ihrer […]

Menschenmenge im Saal.
·Politik·Leipzig

Das war’s noch lange nicht: LZ-Liveticker zum langen Wahlabend und der Stadtratswahl (Teil 3) + Video

Sind Sie auch nach einem langen, frühsommerlichen (Wahl)Tag noch dabei, liebe Leserinnen und Leser? Denn nachdem wir diesen denkwürdigen Tag in Leipzig schon seit dem Morgen via Liveticker begleitet und natürlich auch die Bekanntgabe erster Hochrechnungen zur EU-Wahl im Neuen Rathaus beobachtet haben, geht es ja nun noch darum, wie der zukünftige Stadtrat von Leipzig […]

Halle im Rathaus, gefüllt mit Menschen.
·Politik·Leipzig

Der lange Wahlabend in Leipzig hat begonnen: LZ-Liveticker zum Wahlsonntag (Teil 2) + Video

Willkommen zurück, liebe Leserinnen und Leser! Im Neuen Rathaus steigt am Abend die offizielle „Wahlparty“, wobei der Fokus zunächst auf den Ergebnissen der Wahl zum EU-Parlament liegen wird. Zur Erinnerung: Am letzten offiziellen Wahltag in Europa war heute unter anderem neben Lettland und Italien auch Deutschland an der Reihe, seine künftigen Vertreter für das EU-Parlament […]

Hinweisschild Wahllokal.
·Leben·Gesellschaft

Es ist so weit: Die Stadtrats- und Europawahlen am Sonntag im LZ-Liveticker

Der Worte sind genug gewechselt, nun lasst uns endlich Ergebnisse sehen: Am heutigen Sonntag wird in Leipzig über die Zusammensetzung des künftigen Stadtrats sowie über die Leipziger Ortschaftsräte abgestimmt. Parallel dazu ist die Bevölkerung auch zur Wahl eines neuen EU-Parlaments aufgerufen. Seit 8 Uhr haben die Wahllokale in den zehn Wahlkreisen geöffnet. In knapp drei […]

BVG in Leipzig. Foto: Lucas Böhme
·Der Tag

Donnerstag, der 6. Juni 2024: Bumerang-Fonds gegen politische Gewalt, Urteil zu Gehwegparkern und Suche nach vermisstem Mädchen ausgeweitet

Die Linke in Leipzig profitiert vom sogenannten Bumerang-Fonds, der sich als Antwort auf rechtsextrem motivierte Angriffe gegen Politiker und Wahlkämpfer versteht. Das Bundesverwaltungsgericht fällte ein Grundsatzurteil zu Gehwegparkern. Und: Auf der Suche nach einem vermissten Mädchen aus Döbeln wurde die Fahndung auch auf das Ausland ausgeweitet. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 6. […]

Podiumsdiskussion im Freien mit Front und Zuhörern.
·Kultur·Lebensart

Wahlpodium mit Blick auf Leipzigs Nachtkultur: Eine persönliche Beobachtung

Ich habe etwas länger hin- und herüberlegt, in welcher Art ich diesen Text angehen möchte. Aus Gründen, die mir nicht ganz deutlich sind, fiel es mir schwer, einen Einstieg zu finden. Zu entscheiden, auf welche Art die Geschichte erzählt werden sollte. Grundsätzlich halte ich viel davon, Berichterstattungen über Geschehenes möglichst nüchtern zu halten, sodass Lesende […]

Demokratie-Picknick in Markranstädt am 26. Mai. Foto: privat
·Politik·Region

Demokratie-Picknick in Markranstädt: Bündnis ruft zum Wählen auf

Auch wenn sich die Teilnehmerzahl am Sonntag, 26. Mai, gegen 16 Uhr in Grenzen hielt, das Demokratie-Picknick vom „Markran.steht auf“ machte den Teilnehmerinnen und Teilnehmern sichtbar Spaß. Das Bündnis für Demokratie und Courage hatte nach den Demonstrationen vom 4. Februar, 3. März und dem „Kaffeekränzchen zum Bürgerdialog“ am 8. April erneut zu einer Aktion unter […]

Nebenstraße, Schulgebäude und Baustellenabsperrungen.
·Bildung·Leipzig bildet

Wünsche für die 8. Wahlperiode: StadtSchülerRat veröffentlicht Forderungspapier zur Kommunalwahl

Am 9. Juni ist Kommunalwahl in Leipzig und der Stadtrat geht in die 8. Wahlperiode. Der StadtSchülerRat Leipzig hat anlässlich dieser Wahl ein Forderungspapier veröffentlicht. „Die meisten Schüler/-innen sind zur Kommunalwahl nicht wahlberechtigt und Bildung darf auf kommunaler Ebene nicht zum Randthema werden. Viele Probleme, die wir Schüler/-innen täglich sehen, müssen nicht auf Landesebene gelöst […]

Männliche Person im Mantel steht bei weiteren Personen, die sich unterhalten.
·Politik·Region

Kein ruhiges Hinterland: Kommunalwahlen rund um Leipzig

Auch in den Gemeinden im Umland von Leipzig finden im Juni Kommunalwahlen statt. Und auch hier bewegen die Menschen die gleichen Themen: Wohnraum, Schulneubauten, Kitas, Sanierungen, Infrastruktur und noch vieles mehr. Grund genug, bei den Oberbürgermeistern nachzufragen, wie sie jeweils die Situation vor Ort sehen. Taucha Tobias Meier, Tauchaer Wahlbündnis Herr Meier, wie schätzen Sie […]

Schild Wahllokal.
·Politik·Leipzig

Die Stadt sucht nach Wahlhelfer*innen für den 9. Juni 

Knapp 6.000 ehrenamtliche Wahlhelfer*innen sind im Einsatz, wenn am 9. Juni in Leipzig gleich zweimal abgestimmt wird – über die Zusammensetzung des Leipziger Stadtrates sowie über das Europäische Parlament. Ohne die tausenden Helfer*innen, die an dem Sonntag im Juni in den Wahllokalen sitzen, die Wähler*innen einweisen, Stimmen auszählen und die Ergebnisse schließlich an die Stadt […]

Leipzig wählt Aufschrift
·Politik·Leipzig

„Veränderungen sind notwendig“: Michael Ernst im Interview über das Engagement als Wahlhelfer

Seit Wochen ruft die Stadtverwaltung die Leipzigerinnen und Leipziger dazu auf, sich als Wahlhelfer*innen für die in diesem Jahr anstehenden Wahlen zu melden. Einer, für den das inzwischen Routine ist, ist Michael Ernst, einigen sicher bekannt aus der TV-Serie „Elefant, Tiger & Co.“ Der Leipziger Tierpfleger hat schon einige Einsätze als Helfer im Wahlbüro hinter […]

Übersicht des Sitzungssaales im Neuen Rathaus mit den Stadträten
·Der Tag

Freitag, der 12. April 2024: AfD vorerst ohne Bürgermeister in Sachsen und Klarheit, wer in Leipzig und in den Ortschaften antritt

Der Gemeindewahlausschuss der Stadt Leipzig hat gestern und heute entschieden, wer bei der Kommunalwahl am 9. Juni in Stadt und Ortschaften antreten darf. In Leipzig sind neben den etablierten Parteien auch die „Freien Sachsen“ und das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ dabei. Außerdem: Wegen eines Formfehlers muss die AfD weiter auf ihren ersten Bürgermeisterposten in Sachsen warten. […]

Ute elisabeth Gabelmann am Rednerpult im Stadtrat.
·Politik·Leipzig

Kandidatur von Piratin Gabelmann bei der Kommunalwahl macht Sondersitzung des Stadtrates am Mittwoch notwendig

Knapp zwei Monate vor der Kommunalwahl muss sich der Stadtrat am Mittwoch, dem 10. April, zu einer Sondersitzung treffen. Der Grund: Eine Beisitzerin im Wahlausschuss tritt am 9. Juni selbst zur Wahl an. Es handelt sich dabei um Ute Elisabeth Gabelmann, die von der Freibeuter-Fraktion vorgeschlagen wurde. Deren Vorsitzender Sven Morlok (FDP) kritisiert Gabelmann scharf. […]

Burkhard Jung.
·Politik·Engagement

Die Demokratie verteidigen: Bündnis „Hand in Hand für Demokratie und Menschenrechte“ in Leipzig gegründet

Auf Initiative von aktiven Persönlichkeiten der Stadtgesellschaft haben sich dieser Tage über hundert Vertreter/-innen der Zivilgesellschaft getroffen und das Bündnis Hand in „Hand für Demokratie und Menschenrechte“ wurde gegründet. Den Aufruf des Bündnisses haben über 100 Organisationen und Personen unterschrieben. Das Bündnis plant Großdemonstrationen am 8. Juni, vor den Kommunal- und Europawahlen, sowie am 25. […]

Blümchen für die verabschiedeten Stadträte gabs schon am 26. Mai. Doch nun ist im August eine Extrarunde angesagt. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Extrarunde für den „alten“ Stadtrat in Leipzig im August

Es war eine einzige Zahl, welche die Landesdirektion Sachsen (LDS) bei der Überprüfung der Wahlergebnisse zur Stadtratswahl in Leipzig richtigstellen musste. Im Wahlkreis 4 (Briefwahlbezirk 4005) wurden bei einem SPD-Kandidaten aus 353 am 26. Mai 2019 gezählten Wählerstimmen nach einem „Übertragungsfehler“ neu 354. Eine winzige Veränderung, die aber eine Extrarunde für den bislang amtierenden Stadtrat Leipzigs und weiteres Warten für die neu gewählten Rätinnen bedeutet. Diese dürfen erst am 18. September 2019 ran und auch da nur ganz knapp terminiert.

Abstimmung am 26. Juni 2019 im Interimssaal. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Wenn eine Zahl falsch ist: Landesdirektion Sachsen hebt Wahlergebnis der Leipziger Stadtratswahl auf

Seit dem gestrigen Dienstag, 30. Juli 2019, ist das Wahlergebnis der Stadt Leipzig bei den Kommunalwahlen vom 26. Mai 2019 vorübergehend ungültig. So lautet im Kern die Mitteilung der übergeordneten Prüfbehörde Landesdirektion Sachsen (LDS) aufgrund einer falschen Zahlenübermittlung im Wahlkreis 4 (Briefwahlbezirk 4005). Dort rückt nun ein Kandidat der SPD einen Platz nach vorn und bis zur neuen Bekanntmachung des abschließenden Wahlergebnisses ist der neue Leipziger Stadtrat nicht arbeitsfähig.

In Leipzig steht den 14,9 % für die AfD eine rot-grün-rote Mehrheit von fast 55 % gegenüber. Foto: L-IZ.de
·Leben·Gesellschaft

Wahlnachlese: Reden, ja – aber auch wissen, wie und mit wem

Alle wollen in Sachsen reden und die Menschen ernst nehmen: Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD), Landesbischof Carsten Rentzing. Man brauche ein Programm, wie man mit den Leuten ins Gespräch kommt, meinte Dulig am Dienstag im ARD Morgenmagazin. Das alles nach dem katastrophalen Ergebnis der Europa- und Kommunalwahlen in Sachsen.

Während der ersten Zahlen am 26. Mai im Ratssaal. Nun stehen die neuen Stadträte in Leipzig fest. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Der halbe Stadtrat wechselt, aber die Frauen bleiben deutlich in der Minderheit

Die Namen der neuen Stadträte und Stadträtinnen stehen fest. Neben vielen bekannten Gesichtern werden nach der Sommerpause auch mehr als zwei dutzend neue Personen im wichtigsten Gremium der Stadt auftauchen. Während der Anteil der Frauen weiterhin gering bleibt, dürften die personell und rhetorisch erstarkte AfD-Fraktion sowie der Einzug einiger „Klare Kante“-Politiker in den Reihen von Grünen und Linkspartei für Emotionen sorgen.

In Leipzig steht den 14,9 % für die AfD eine rot-grün-rote Mehrheit von fast 55 % gegenüber. Foto: L-IZ.de
·Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: Voll krass – die Botschaften der Wahlen am 26. Mai 2019

Das Positive vorneweg: Die hohe Beteiligung an den Europawahlen und die klare Absage an die rechtsnationalistischen Zerstörer der Europäischen Union zeigen an, dass die Bürgerinnen und Bürger die Demokratie in Deutschland wertschätzen und die europäische Einigung stärken wollen. Zwar sind 11 % Stimmenanteil für die Rechtsnationalisten der AfD genau 11 Prozent zu viel. Aber ein weiterer Rechtsruck ist ausgeblieben. Doch in Ostdeutschland hat er sich verfestigt, vor allem in Sachsen.

Während der ersten Zahlen am 26. Mai im Ratssaal. Nun stehen die neuen Stadträte in Leipzig fest. Foto: L-IZ.de
·Politik

Leipzig wählt: 470.000 Menschen sind heute zur Europa- und Kommunalwahl aufgerufen +++Liveticker+++

Leipzig wählt. Rund 470.000 Menschen dürfen sich heute an den Wahlen zum Europaparlament und Stadtrat beteiligen. Bei der Europawahl stehen 40 Parteien und bei der Kommunalwahl fast 650 Bewerber auf dem Stimmzettel. Mit Ergebnissen ist im Laufe des Abends zu rechnen. Die L-IZ wird das Geschehen begleiten und über die wichtigsten Entwicklungen und Entscheidungen berichten.

Philipp Bludovsky, Vorstand beim FC Blau Weiß. Foto: FC Blau Weiß Leipzig/Archiv
·Politik·Leipzig

Philipp Bludovsky, FC Blau-Weiß Leipzig: „Zum Sterben zu viel, zum Leben zu wenig“ ist das Motto der meisten Vereine

WahlumfrageLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 67Im Rahmen der Umfrage der LEIPZIGER ZEITUNG bei Initiativen, Vereinen und Verbänden in Leipzig geht es um die Wünsche engagierter Bürger an den kommenden Stadtrat. Nach der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 werden 70 neue und bekannte Stadträtinnen die Geschicke unserer Stadt für weitere fünf Jahre bestimmen.

Jugendhilfe in Leipzig Leutzsch - das Georg und der Verein Tüpfelhausen. Foto: Tüpfelhausen.de
·Politik·Leipzig

Tüpfelhausen – Das Familienportal e. V.: Einrichtungen fördern, die Probleme gar nicht erst entstehen lassen

WahlumfrageLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 67Im Rahmen der Umfrage der LEIPZIGER ZEITUNG bei Initiativen, Vereinen und Verbänden in Leipzig geht es um die Wünsche engagierter Bürger an den kommenden Stadtrat. Nach der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 werden 70 neue und bekannte Stadträtinnen die Geschicke unserer Stadt für weitere fünf Jahre bestimmen.

Der Weg für 70 Kandidaten in Leipziger Rathaus: Die Stadtratswahl am 26. Mai 2019. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

D’Hondt? Dr. Tobias Peter erklärt mal, wie Kommunalwahl geht

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 67Er steht für die Grünen auf Listenplatz 1 des Leipziger Wahlkreises 1, also im Leipziger Nordosten für die Stadtteile rings um die Eisenbahnstraße, Thekla, Schönefeld und Plaußig-Portitz, Volkmarsdorf und Neustadt-Neuschönefeld. Sicher hat er auch deshalb einen guten Grund, mal zu erklären, wie so eine Kommunalwahl in den 10 Wahlkreisen funktioniert und wer, warum und wieso am heutigen 26. Mai 2019 in den neuen Stadtrat gelangen könnte. Und so zu den 70 Parlamentariern der kommenden fünf Jahre wird.

Der ADFC will das Radnetz verbessern. Foto: Michael Freitag
·Politik·Leipzig

Der ADFC Leipzig: Ein effektives Radnetz ermöglicht einen Radverkehrsanteil von 35 %

WahlumfrageLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 67Im Rahmen der Umfrage der LEIPZIGER ZEITUNG bei Initiativen, Vereinen und Verbänden in Leipzig geht es um die Wünsche engagierter Bürger an den kommenden Stadtrat. Nach der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 werden 70 neue und bekannte Stadträtinnen die Geschicke unserer Stadt für weitere fünf Jahre bestimmen. Der ADFC will das Radnetz verbessern.

Wütend über die Absetzung kurz vor der Kommunalwahl. Mathias Weber (Linke) im Stadtrat Leipzig. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Paukenschlag im Stadtrat: Milieuschutzsatzung verschoben

Die am heutigen 22. Mai 2019 mit großer Spannung erwarteten Tagesordnungspunkte 14.25 und folgende machten anders Furore als gedacht. Statt sogenannte Erhaltungsatzungen zum Schutz von Mietern vor steigenden Mieten in immerhin zehn Leipziger Stadtteilen auf Antrag der Linksfraktion zu beraten und zu beschließen, kam es erst einmal zu einem deutlich verzögerten Start der Ratsversammlung. Bis etwa 16:20 Uhr kam es zu massiven Einflussnahmen auf die Stadträte durch Baudezernentin Dorothee Dubrau und Oberbürgermeister Burkhard Jung, die Anträge zu verschieben. Gegen vorherige Bekundungen stimmten die Fraktionen bis auf die Linke dieser danach zu.

Die Debatte im Video. vlnr. Volker Holzendorf (Grüne) Sven Morlok (FDP) Benjamin Jones (SPD, Scientists for Future) Franziska Riekewald (Die Linke, Parents for Future) Alexander John (ADFC Leipzig) Sascha Kodytek (Moderation). Bild: Videoscreen
·Politik·Leipzig

Video der Fridays for Future-Debatte: Radverkehr in Leipzig oder „Eher die Note 4“

VideoEs ist mal wieder Freitag. Und wer geglaubt hatte, dass die jungen Menschen von Fridays for Future langsam ruhiger werden, mag sie heute, am 17. Mai 2019, vielleicht 14 Kilometer durch die Stadt radeln sehen haben. Oder sie bei ihrer anschließenden Podiumsdebatte in der Uni Leipzig besucht haben, um sich vom Gegenteil zu überzeugen. Denn auch eine ökologische Variante der innerstädtischen Fortbewegung spielt natürlich eine große Rolle für die Klimaschützer. Pünktlich vor der Stadtratswahl am 26. Mai 2019 diskutierten sie mit Stadträten und Radaktivisten über Unfallzahlen, Verkehrskonkurrenzen und die Zukunft der Mobilität in Leipzig.

Forderung: Mehr bezahlbarer Wohnraum. Foto: Kontaktstelle Wohnen
·Politik·Leipzig

Kontaktstelle Wohnen: „Wir wünschen uns einen Paradigmenwechsel bei den Themen Wohnen und Migration “

WahlumfrageLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 66Im Rahmen der Umfrage der LEIPZIGER ZEITUNG bei Initiativen, Vereinen und Verbänden in Leipzig geht es um die Wünsche engagierter Bürger an den kommenden Stadtrat. Nach der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 werden 70 neue und bekannte Stadträtinnen die Geschicke unserer Stadt für weitere fünf Jahre bestimmen. Die "Kontaktstelle Wohnen" hat an sie eine klare Forderung, welche vor allem die finanziell schwächeren Leipziger betrifft.

Nach Demos in Leipzig eine Aktion der Seebrücke Leipzig am 19. September 2018 vor dem Rathaus für einen sicheren Hafen. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Die Seebrücke Leipzig: „Viele schutzsuchende Menschen leiden hier unter prekären Lebenssituationen“

WahlumfrageLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 66Beim Thema Flucht, Asyl und Zuwanderung kann man sich auch in Leipzig, auch mal ganz ohne „Weltlage“, Fake-News und Parolen eine einfache Frage stellen: Ist es richtig, dass Menschen im Mittelmeer nicht geholfen wird, wenn sie ertrinken? Hat man diese Frage für sich human beantwortet, ist die nächste Frage nicht weit. Wie soll Integration und gemeinsames Leben in Europa und Leipzig besser gelingen und was kann der Stadtrat dafür tun? Die Seebrücke Leipzig befasst sich seit einem Jahr mit diesem Problem.

Nicht nur die älteren Leipziger haben so ihre Probleme mit den Fußweglösungen. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Bertram Weisshaar, FUSS e.V.: Leipzig braucht die Verkehrswende, da geht noch mehr!

WahlumfrageLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 66Keine 20 Tage mehr und die Leipzigerinnen gehen wählen. Also die, die es wichtig finden, neben der Europawahl auch ihre kommunale Politik im Auge zu behalten. Denn dann werden die 70 neuen Stadträte und Stadträtinnen ermittelt, die in den kommenden fünf Jahren die Geschicke Leipzigs mitbestimmen sollen. Apropos gehen: tatsächlich erreichen die meisten Wähler ihre meist in Schulen angesiedelten Wahlbüros zu Fuß. Bertram Weisshaar vom FUSS e.V. hat genau dazu Vorschläge, worauf sich das kommende Kommunalparlament beim Thema Verkehr konzentrieren sollte.

Ein Leben in der urbanen Großstadt heißt Verkehr, Umweltschutz und Ausgleich von Interessen. Die Ökolöwen mit ihren hausazfgaben für den neuen Stadtrat. Foto Michael Freitag
·Politik·Leipzig

Die Vision der Ökolöwen für Leipzigs grüne Zukunft: Klima- und Umweltschutz ganz oben auf die politische Agenda

WahlumfrageLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 66Die bevorstehenden Stadtratswahlen am 26. Mai entscheiden, wohin es für Leipzig in Zukunft geht. Die aktuellen Debatten zeigen: Klimawandel und Nachhaltigkeit sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Und vielen ist klar: Die Politik ist massiv in Verzug und muss dringend handeln. Der neue Stadtrat hat die große Aufgabe, Klima- und Umweltschutz in Leipzig endlich ganz oben auf die politische Agenda zu setzen. Die Ökolöwen haben auf Bitten der LEIPZIGER ZEITUNG einige Themen aus ihrer Sicht für das Hausaufgabenheft des neuen Stadtrates gesammelt.

Der Wahlkampf um das hohe Haus läuft noch bis 26. Mai 2019. Neues Rathaus, Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Frag doch mal …: Die LZ-Umfrage zur Stadtratswahl 2019

WahlumfrageLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 66Es sind noch wenige Tage bis zur Leipziger Stadtratswahl am 26. Mai. Voraussichtlich mehr als 450.000 Leipziger Wähler dürfen dann darüber entscheiden, welche 70 Personen in den kommenden fünf Jahren die wichtigsten Entscheidungen auf lokaler Ebene treffen sollen. Derzeit legen die zehn zur Wahl stehenden Parteien dar, für welche Inhalte sie stehen und warum man sie wählen sollte. In dieser Umfrage jedoch wird die Perspektive gewechselt. Gefragt haben wir dafür Leipziger Vereine und Organisationen, was der neue Stadtrat ab dem 26. Mai aus ihrer Perspektive in Leipzig lösen oder verändern sollte.

Tom Rodig, Ihr Ministerpräsident in spe. © Privat
·Leben·Satire

Rodig reflektiert: „Inhalte überwinden“ – Ein Plan, der gewissermaßen nach hinten losging

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 66Sakrament! Es ist Ostern und Ihr treu ergebener Ministerpräsident und zukünftiger Stadtrat räsoniert über das Abendland. Die Religionen trachten wie immer nach der Deutungshoheit – Christentum, katholisch, evangelisch oder sektös, ebenso der Islam, Alnatura und andere goldene Kälber werden rumgezeigt und stetig im diskursiven Schlachthof durch die Gebetsmühlen gedreht. Dabei entgeht der geneigten Zuschauerin ein zentraler Punkt: Es gibt nur einen Gott.

(vlnr.) Michael Weickert (CDU), Franziska Riekewald (Linke), Christopher Zenker (SPD), Christian Kriegel (AfD),Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten) und Sven Morlok (FDP). Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Video – Kommunalwahl: Die Mephisto-Debatte vom 2. Mai 2019 im Zeitgeschichtlichen Forum

VideoBislang plätschert er irgendwie ein wenig, dieser aktuelle Stadtratswahlkampf. Verstehbar vielleicht, weil längst Prognosen zur sächsischen Landtagswahl am 1. September 2019 und erste Scharmützel dazu die Öffentlichkeit bestimmen. Dennoch kommt es einer echten Unterschätzung der kommunalen Ebene gleich, den Entscheid am 26. Mai 2019 gerade in der größten Stadt Sachsens auf meist inhaltsarme Plakate zu beschränken. Vielen gilt Leipzig als die „rote Hochburg“ und noch haben Linke, Grüne und SPD im Stadtrat eine Mehrheit von 40 Sitzen bei 70 Abgeordneten. Das würden CDU, FDP und AfD gern ändern. Letztere mit der Hoffnung auf deutlich mehr Sitze. Am 2. Mai trafen Vertreter der Parteien beim Mephisto-Forum aufeinander.

Annalena Schmidt. Foto: Martin Neuhof
·Leben·Gesellschaft

Rechte „Bürgerinitiative“ hetzt gegen Bautzner Stadtratskandidatin + Update

In Bautzen möchte eine „Bürgerinitiative“ mit Unterstützung aus rechtsradikalen Parteien gegen die Historikerin Annalena Schmidt demonstrieren. Diese kandidiert im Mai für die Grünen für den Stadtrat und kämpft seit Jahren gegen Diskriminierung. Auf Facebook forderte die „Initiative“ zwischenzeitlich die „Ausbürgerung“ der Aktivistin. Mittlerweile hat sich sogar der Bautzener Oberbürgermeister zu Wort gemeldet und Ministerpräsident Kretschmer griff zum Telefon.

Die AfD und ihre Redner in Leipzig. Foto: Alexander Böhm
·Politik·Sachsen

Medien und die AfD: „Schwarze Liste“ für Journalisten in Sachsen

Wer auf einer „schwarzen Liste“ steht, ist in der Regel im Nachteil. Den Betroffenen drohen Ausschluss, Unterdrückung und im schlimmsten Fall sogar Ermordung. In Deutschland kursierten beispielsweise im Nationalsozialismus solche Listen. Nun fordern führende AfD-Politiker in Sachsen eine „schwarze Liste für unseriöse Pressevertreter“. Diese sollen künftig von jeglicher Zusammenarbeit ausgeschlossen werden.

Am 26. Mai 2019 geht es neben der Europawahl wieder um die 70 Sitze im Leipziger Stadtparlament. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Die Stadtratswahl Leipzig wirft ihren Schatten voraus

Die Stadtratswahl am 26. Mai 2019 ist zwar noch mehr als ein halbes Jahr entfernt, wirft jedoch bereits ihren Schatten voraus. Ende September hat die Leipziger CDU als erste Partei über ihre Kandidaten für die zehn Wahlkreise entschieden. Für jeden Wahlkreis dürfen die Parteien maximal elf Kandidaten benennen.

Die Fahne der Liberalen flattert im Wind. Kommt die FDP 2019 wieder in den Landtag Sachsen? Foto: Michael Freitag
·Politik·Sachsen

Landtagswahl Sachsen: Die FDP macht ein „überzeugendes Angebot“ aus Leipzig?

Das Klingeln wird lauter und lauter. Und ganz langsam wendet sich nun, nach der bayrischen Entscheidung und der gestrigen Hessenwahl, der Blick stärker gen Osten. Die nächsten Landtagswahlen in Deutschland werden am 1. September 2019 in Sachsen und in Brandenburg stattfinden, gefolgt von Thüringen am 27. Oktober. Drei Bundesländer, in denen die AfD die höchsten Umfragewerte hat. Ganz vorn dabei ist selbst unter den ostdeutschen Ländern Sachsen mit derzeit 24,5 Prozent. Überhaupt ist Ostdeutschland ein schweres Terrain für Freidemokraten, meist geht es um Landtagseinzug ja oder nein.

Sind Sparkassen wirklich Spielball der Tagespolitik? Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

Eine neue Rechnerei aus dem IWH Halle zu Sparkassen-Kredtiten gibt doch sehr zu denken

Tun sie es oder tun sie es nicht? Das ist die große Frage, nachdem das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) am Donnerstag, 26. November, ihre Meldung veröffentlicht hat: "Sparkassen vergeben in Wahljahren mehr Kredite". Und die Vermutung der Rechenexperten aus Halle ist dabei: "Offenbar nutzen Kommunalpolitiker in Wahljahren ihren Einfluss auf die Kreditvergabe der Sparkassen aus." Ein heftiger Verdacht.

Melder zu Kommunalwahl

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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