In der Stadtpolitik bezieht sich der Begriff “Klimaschutz” auf Maßnahmen und Strategien, die darauf abzielen, die Auswirkungen des Klimawandels auf städtischer Ebene zu mindern und die städtischen Gebiete gegenüber den Herausforderungen des Klimawandels widerstandsfähiger zu machen. Dabei geht es nicht nur um den Schutz des Klimas im globalen Sinne, sondern auch um die Anpassung an bereits eingetretene oder unvermeidbare Veränderungen.
Simone Ariane Pflaum (Leiterin Referat Klimaschutz, Stadt Leipzig). Fraktion Die Linke lud am 12.07.2023 zum Klimapicknick ins Rosental. Foto: Tom Richter
Notwendige Schritte
Emissionsreduktion: Die Stadt Leipzig hat sich im Bereich Klimaschutz das Ziel gesetzt, ihren CO2-Ausstoß zu verringern, indem sie auf erneuerbare Energien umsteigt, den öffentlichen Verkehr verbessert, Energieeffizienz in Gebäuden fördert und Maßnahmen ergreift, um den Energieverbrauch zu reduzieren.
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Nachhaltige Stadtplanung: Leipzig muss in den kommenden Jahren und Jahrzehnten verstärkt darauf achten, eine nachhaltigere Stadtplanung umzusetzen. Nur so kann der Energieverbrauch optimiert, den Verkehr minimiert und mehr Grünflächen geschaffen werden, die sowohl den CO2-Gehalt als auch die Lebensqualität verbessern.
Klimaanpassung: Einige Auswirkungen des Klimawandels sind unvermeidlich. Städte müssen sich anpassen und beispielsweise Maßnahmen zum Hochwasserschutz, die Schaffung von Grünflächen zur Reduzierung von Hitzeinseln in urbanen Gebieten und die Anpassung von Infrastrukturen an veränderte klimatische Bedingungen.
Bürgerbeteiligung und Sensibilisierung: Eine wichtige Komponente im Klimaschutz ist die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Sensibilisierungskampagnen, Bildungsprogramme und partizipative Prozesse können das Bewusstsein für den Klimaschutz schärfen und die Akzeptanz von entsprechenden Maßnahmen fördern.
Internationale Zusammenarbeit: Viele städtische Klimaschutzmaßnahmen erfordern Zusammenarbeit auf internationaler Ebene. Städte können voneinander lernen, bewährte Verfahren austauschen und gemeinsam globale Klimaziele unterstützen.
Klimaschutz-Maßnahmen in Leipzig
Auch die wachsende Stadt Leipzig steht vor großen Herausforderungen, wenn die Stadt für die Menschen lebenswert bleiben sollen. Viele gebündelte Maßnahmen sind notwendig, um diese Ziele zu erreichen.
Die Stadt Leipzig schreibt auf https://www.leipzig.de/umwelt-und-verkehr/energie-und-klima selbst: “Mit der Ausrufung des Klimanotstandes im Oktober 2019 hat die Stadt Leipzig ein klares Bekenntnis der kommunalen Verantwortung zu den wissenschaftlichen Fakten abgegeben. Danach ist den Aspekten des Klimaschutzes und des Schutzes vor den Folgen des Klimawandels künftig eine deutlich höhere Priorität einzuräumen. Zur Intensivierung der Aktivitäten wurde aufbauend auf das bestehende Energie- und Klimaschutzprogramm 2014-2020 im Jahr 2020 zudem ein Sofortmaßnahmenprogramm zum Klimaschutz mit 24 Maßnahmen aufgestellt.
Zur Beschleunigung des Umsetzungsprozesses wurde 2021 das Referat Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz als zentrale Anlaufstelle für Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsprozesse in der Stadt Leipzig gegründet.
Grundlage des Energie- und Klimaschutzprozesses der Stadt Leipzig für die kommenden Jahre bildet das Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 (EKSP 2030), das vom Stadtrat am 13. Oktober 2022 beschlossen wurde.”
Eigentlich können es alle sehen. Da wurde 2021 eine neue Bundesregierung gewählt, die nach 16 Jahren endlich wieder so etwas wie Klimapolitik im Programm hatte. Und dann erlebt man Monate des Bremsens, der Diskussionen, des Gezerres, weil ein Koalitionspartner seine Rolle augenscheinlich darin versteht, jede wirklich Änderung am fossilen Weiterso zu verhindern. Jetzt bekommt Bundeskanzler […]
In den Diskussionen über die in Berlin bei einem Unfall getötete Radfahrerin gibt es eine neue Wendung: Die vor Ort tätige Notärztin soll protokolliert haben, dass der aus einer Klimablockade resultierende Stau bedeutungslos gewesen sei. Außerdem: Am kommenden Montag wollen Querdenker und Neonazis offenbar mit Fackeln über den Ring laufen und heute jährt sich die […]
Der Finanzbürgermeister hat schon mal vorsorglich gemahnt, dass es nicht viel Spielraum geben würde im Doppelhaushalt 2023/2024 für Extrawünsche der Fraktionen. Aber möglicherweise hat er noch ganz andere finanzielle Spielräume, die er noch gar nicht in seine Haushaltskalkulation für die nächsten zwei Jahre aufgenommen hat. Das vermuten zumindest die Grünen, die deshalb auch Spielraum sehen, […]
In der Ratsversammlung am heutigen 12. Oktober soll über das Energie- und Klimaschutzprogramm (EKSP) 2030 für die Stadt Leipzig abgestimmt werden. Wenn abgestimmt wird, denn es könnte noch zu einem weiteren Antrag kommen, die ganze Abstimmung zu verschieben, nachdem der Stadtrat schon in seiner Septembersitzung die Reißleine gezogen hatte: So wie es die Verwaltung vorgelegt […]
Am 19. September hat die Landesdirektion Sachsen den Antrag der Stadt Leipzig auf vorzeitigen Baubeginn für einen Bestandteil des Revitalisierungsprojektes Lebendige Luppe, die Brücke der B 186 über den zukünftigen Zschampert im Bereich Kleinliebenau, bewilligt. Damit kann der Brückenbau früher als geplant begonnen werden. „Das ist ein wichtiges Signal für uns“, betont Heiko Rosenthal, Umweltbürgermeister […]
Der Kampf um den Deponieberg in Seehausen geht weiter. Die Stadtwerke Leipzig und die WEV wollen hier eine richtig große Solaranlage auf dem inzwischen begrünten Deponieberg errichten. Doch die Bewohner von Seehausen und Naturschutzverbände laufen Sturm. Denn hier hat sich über die Jahre ein artenreiches Biotop entwickelt. Das gehört unter Naturschutz gestellt, findet die „Initiative […]
Die Preisentwicklungen am Gas- und Strommarkt haben in aller Schärfe gezeigt, wie schlecht Leipzig auf eine energetische Zukunft ohne fossile Energiequellen vorbereitet ist. Viel zu zögerlich hat die Stadt den Umbau der eigenen Energieversorgung vorangetrieben. Aber nun drängt die Zeit, weshalb die Grünen-Fraktion auch für dieses Themenfeld die Einrichtung einer Taskforce beantragt hat. So etwas […]
Nach den letzten Dürrejahren, besonders 2018 und 2019, fiel auch der Sommer 2022 wieder äußerst heiß und trocken aus, inklusive einer Vielzahl von Waldbränden auch in der Bundesrepublik. Die globale Erwärmung schreitet vorwärts. Und die Politik? Sie tue zu wenig und agiere zu langsam, die Einhaltung der Ziele aus dem Pariser Klimaabkommen liegt gut sieben […]
Es ist unheimlich schwer, den Tanker einer Verwaltung auf einen anderen Kurs zu bringen, wenn der erst einmal Fahrt aufgenommen hat. Das bekam auch die Linksfraktion zu spüren, als sie ihren Antrag „Doppelte Innenentwicklung in die Umsetzung bringen – Raum für Mensch und Natur“ stellte. Das müsste eigentlich schon seit vier Jahren Handlungsgrundlage der Stadtplanung […]
Zur „Klimafair“ am Samstag, dem 27. August, reisten auch Students for Future aus Augsburg mit dem Rad nach Leipzig an. Die Protest-Radtour, die auf sechs Routen quer durch Deutschland führt, ist „Ohne Kerosin nach Berlin“ betitelt. Und am Freitag, dem 26. August, machten die Augsburger vor ihrer Ankunft in Leipzig erst einmal Station am Kohlekraftwerk […]
In Leipzig hat am Freitag ein „Klimagerechtigkeitscamp“ mit Besucher/-innen aus ganz Deutschland begonnen. In einigen Tagen soll die Fahrradtour weiter nach Berlin gehen. Außerdem: Bundesverkehrsminister Volker Wissing ist von den Landesverkehrsminister/-innen „enttäuscht“, der Gerichtstermin rund um Jens Maier wurde verschoben und beim MDR gibt es einen Rücktritt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem […]
Der Flugverkehr ist für rund drei Prozent des weltweiten CO₂-Ausstoßes verantwortlich. Damit die schweren Flugzeuge überhaupt fliegen können, brauchen sie große Mengen an Energie. Das Problem: Beim Fliegen erzeugen sie Treibhausgase, Lärm und Schadstoffe. Insbesondere die Emissionen von Stickoxiden und die Erzeugung von Kondensstreifen, die die Wolkenbildung beeinflussen, tragen zur Klimaerwärmung bei. Deutlich klimafreundlicher wären […]
Der öffentliche Nahverkehr spielt im neuen Energie- und Klimaschutzplan der Stadt natürlich eine ganz zentrale Rolle. Denn er ist einer der wenigen Hebel, mit denen die Stadt den Verbrauch fossiler Energie tatsächlich beeinflussen und senken kann – nämlich dann, wenn möglichst viele Autobesitzer in den nächsten Jahren auf Bus und Straßenbahn umsteigen. Aber dazu muss […]
„Ausrufung des Klimanotstandes 2019“, „Sofortmaßnahmenprogramm 2020“, „Nachhaltige Mobilitätsstrategie 2030“, „Klimaneutrale Verwaltung 2035“, „Klimaneutrale Wärmeversorgung 2038.“ An Konzepten fehlt es wahrlich nicht in Leipzig. Wieso erreicht die Stadt dann ihre Klimaziele nicht? 2013/14 hat Leipzig das erste „Energie- und Klimaschutzprogramm 2014–2020 (ESKP)“ auf den Weg gebracht. Unter anderem sollte der CO₂-Ausstoß bis 2020 auf 4,47 Tonnen […]
Es wird dauern, bis es den kritischen Geist der meisten Zeitgenossen überhaupt erreicht, dass unsere Städte sich gewaltig ändern müssen. Wenn sie nicht zu richtigen Bratherden in andauernden Hitzezeiten werden sollen, müssen sich sämtlichen Plätze und Straßen ändern. Gerade die Fortbewegung der Stadtbewohner muss sich drastisch ändern. Was mit der Veränderung des Stadtraums Hand in […]
Auch Punkt IV.2 im neuen Energie- und Klimaschutzprogramm, das Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal im Juli vorgestellt hat, geht auf einen Stadtratsantrag zurück. In diesem Fall auf einen Haushaltsantrag, den die Grünen-Fraktion schon 2020 für den Haushalt 2021/2022 gestellt hatte. Der Punkt lautet: „Aufwertung öffentlicher Räume zu Stadtplätzen mit hoher Aufenthaltsfunktion (Stadtplatzprogramm)“. Man könnte ihn auch das […]
Das Leipziger Solardachkataster wurde schon seit 2012 erstellt und 2013 veröffentlicht. Es sollte eigentlich Orientierung sein für alle Gebäudebesitzer, ob die Dachfläche ihres Hauses für die Installation einer Photovoltaikanlage geeignet ist. Und dann hätte man nur noch die Stabilität des Daches prüfen müssen und Leipzig hätte sich zur Solarstadt mausern können. Pustekuchen war’s. Warum das […]
Wer das Maßnahmenprogramm zum Energie- und Klimaschutzplan (EKSP), den Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal im Juli vorgestellt hat, liest, merkt ziemlich schnell, dass mehr als die Hälfte der Maßnahmen auf Beschlüsse und Anträge des Stadtrates zurückgeht. Manchmal standen die Redner der Fraktionen dann etwas bedröppelt in der Ratsversammlung und ließen sich von diversen Bürgermeistern erklären, warum ihre […]
Nicht nur Leipzigs Umweltvereine, die für die Rettung des Leipziger Auwaldes kämpfen, versprechen sich viel vom Auenentwicklungskonzept, das das Leipziger Umweltdezernat zum Jahresende 2022 vorlegen will. Auch im Energie- und Klimaschutzplan (EKSP) taucht es auf. Denn ein Auwald, der auch wieder Wasser bekommt, ist eine richtig große CO₂-Senke. Nur verrät der EKSP nicht, ob das […]
Eigentlich wissen alle, die sich auch nur ein bisschen mit dem Thema beschäftigt haben, was Treibhausgas-Senken sind: Wälder gehören dazu, Moore, Holz, das langfristig in Häusern und Möbeln verbaut wird, aber auch artenreiches Grasland und ökologisch bewirtschaftete Felder. Aber kann man in einer Großstadt wie Leipzig solche Senken finden oder gar schaffen? Natürlich. Genau das […]
Auf dem Weg zur klimaneutralen Stadt setzt Leipzig zumindest einige Hebel in Bewegung, um seine Klimaziele zu erreichen. Noch nicht alle. Mit dem Energie- und Klimaschutzprogramm ist das Jahr 2040 angepeilt. Aber seit April macht Leipzig auch bei den Modellkommunen mit, die die Klimaneutralität schon 2030 erreichen wollen. Und da kann und muss eigentlich auch […]
16 Jahre Stillstand in der deutschen Klimapolitik haben ihren Preis. Denn dadurch wurde ja nicht nur der Ausbau von Windkraft und Fotovoltaik ausgebremst. Es gibt auch keine Übersicht über die energetische Dämmung der Immobilien. Auch nicht in Sachsen. Es ist wohl eher eine aus der Not geborene Idee, jetzt all das Versäumte binnen weniger Jahre […]
Eigentlich müsste Sachsens Umweltminister Wolfram Günther ein geplagter Mann sein. Seit zweieinhalb Jahren dürfen die Grünen in Sachsen mitregieren und ist er Minister in einer Koalition, in der nach wie vor die CDU die Mehrheit hat. Und auf den ersten Blick steckt Sachsen noch immer in den fossilen Energien, klemmt die Mobilitätswende, geht der Artenverlust […]
Die im Mai dieses Jahres fertiggestellte, neue öffentliche Grünfläche „Rietzschke-Aue Sellerhausen“ im Leipziger Osten hat vom Bündnis „Kommunen für Biologische Vielfalt e.V.“ den Titel „Naturschutzprojekt des Jahres 2022“ verliehen bekommen. Die Grünfläche erfüllt wichtige Funktionen für das Stadtklima, den Hochwasserschutz und die Biodiversität. Ein Teil der Östlichen Rietzschke, die bislang unsichtbar durch unterirdische Rohre floss, […]
Im Rahmen der Vorstellung des Energie- und Klimaschutzprogramms 2030 am Mittwoch, 22. Juni, im Neuen Rathaus ging Baubürgermeister Thomas Dienberg auch auf eine Initiative ein, die vor einem Jahr mit sechs deutschen Städten – darunter Leipzig – begann und mittlerweile zu einer regelrechten Sammelbewegung mit über 200 deutschen Kommunen geworden ist. Die Unterstützung für die […]
So ein komisches Gefühl, dass das nicht ausreichen würde, was Leipzig 2014 in seinem ersten Energie-und-Klimaschutzprogramm aufgeschrieben hatte, durfte man damals schon haben. Wie durch Zauberei sollten die klimaschädlichen Emissionen immer weiter sinken, von über 6 Tonnen pro Kopf auf unter 5 Tonnen im Jahr 2020. Aber schon 2019 war klar, dass Leipzig dieses Ziel […]
Am Wochenende sind mehrere hundert Menschen in Leipzig auf die Straße gegangen, um gegen einen Autobahnbau und Missstände bei der Jugendhilfe zu protestieren. Die Zahl der Teilnehmer/-innen blieb dabei teils deutlich unter den Erwartungen. Außerdem: Während der „Critical Mass“ am Freitagabend kam es zu einem Crash mit einer Straßenbahn und die jüngste Böhmermann-Sendung sorgt für […]
Was weder der Club of Rome 1972 noch die Konferenz von Rio de Janeiro von 1992 oder die Klimakonferenz von Paris 2015 geschafft haben, das hat ein schwedisches Mädchen geschafft, das sich 2018 einfach weigerte, weiter zur Schule zu gehen und ganz allein einen „Schulstreik fürs Klima“ begann. Das hat auch die deutschen Stadtoberhäupter aus […]
Natürlich hat Leipzig schon einen Klimaschutzbeirat, auch wenn er noch nicht so heißt, eingerichtet gleich nach Ausrufung des Klimanotstands und eng an das OBM-Büro angebunden. Aber nach über zwei Jahren hat es dort mächtig gebrodelt, denn eigentlich war es – wie Linke-Stadtrat Oliver Gebhardt am 13. April erklärte – doch nicht viel mehr als ein […]
Einen Erweiterten Beirat Nachhaltiges Leipzig hat Leipzig schon. Aber die dort versammelten Mitglieder fanden das so kurzerhand erweiterte Gremium noch nicht schlagkräftig genug. Weshalb sie zusammen mit dem „Bündnis zur Reform des Klimaschutzbeirates“ eine Petition verfassten, das provisorische Konstrukt endlich so umzubauen, dass der Beirat im Klimaschutz endlich kompetent mitreden kann. Das Klimareferat begrüßt den […]
Manchmal liegen Erklärungen für die Verwerfungen in der Gegenwart auch in der Vergangenheit. Noch im Frühjahr 2020 glaubten ja zumindest einige Medien, die Corona-Pandemie würde ein ganz großer Auftritt für den Staat und die Deutschen würden miteinander richtig solidarisch sein. Aber dass beides nicht zutraf, machte dann die „Bürgerumfrage 2020“ sichtbar. Auch mit der durchaus verbreiteten Angst um die (dauerhafte) Einschränkung der Bürgerrechte.
Natürlich kann man sich darüber wundern, dass auch schon die Klassiker und Romantiker vor 200 Jahren so ein intensives Verhältnis zur Natur hatten und ihre Angst darum, dass diese Schönheit für immer zerstört wird, in Worte fassten. Aber sie schrieben ja nicht ohne Grund darüber. Vor 200 Jahren begann die rücksichtslose Ausplünderung unserer Umwelt. Und kein Buch führt beides so eindrucksvoll zusammen wie der Sammelband „Mondnacht“, der am 21. Februar im Haus des Buches vorgestellt wird.
„Eiffelturmtag“ – unter diesem Motto wurde am Samstagnachmittag auf dem Leipziger Markt an die Unterzeichnung des Pariser Klimaabkommens vor sechs Jahren erinnert und dessen Beachtung angemahnt, um die Erderwärmung im Zaum zu halten. In mehreren Städten Deutschlands gab es teils aggressiven Protest sogenannter Querdenker gegen die Corona-Schutzmaßnahmen und im thüringischen Greiz kam es dabei zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Polizei. Unterdessen startet die Ampel-Koalition ohne Schonfrist in die Weltpolitik. Außenministerin Baerbock reiste zum G7-Gipfel nach Liverpool, der über eine Linie im Umgang mit Russland, China und Iran beriet. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 11. und 12. Dezember 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Die Medien schauen ja meist nur auf die jeweils gewählten Regierungen, ob die das jetzt vielleicht mal hinbekommen mit Klimaschutz und Energiewende. Ab und zu schreibt man einen schnöseligen Artikel über „Fridays for Future“ und attestiert den jungen Menschen, dass sie irgendwie blauäugig wären, weil ja ernsthafte Politik bitteschön Sachzwänge berücksichtigen muss. Aber dass sich Hunderttausende Menschen in Deutschland auch in Umweltschutzverbänden engagieren, ist irgendwie tabu. Der BUND Leipzig macht jetzt aber deutlich, dass man sich in Leipzig jedenfalls nicht wegducken wird.
… erstatte ich natürlich nicht. Denn zur Wahl gehören das Flunkern, der Interpretationsspielraum, das je nach Standpunkt Auslegbare, Verformbare genauso dazu, wie die „normale Figur“ in der Partnerschaftsanzeige. Oder das „Jünger-Aussehend“. Da könnte ich mich noch heute aufregen! Ich meine, wegen der Wahl, der zum Bundestag. Was denn sonst?
Eine Initiative der Leipziger Klimagruppen hat am Donnerstag, 2. Dezember, eine Petition an die Stadt eingereicht, die dazu führen soll, den bisherigen Klimaschutzbeirat der Stadt Leipzig zu reformieren. Der bisherige Klimaschutzbeirat geht zurück auf die Ausrufung des Klimanotstands am 30. Oktober 2019 durch den Leipziger Stadtrat, was damals auf Initiative des Jugendparlaments und der Leipziger Klimabewegung stattfand.
Noch ein Buch zu einem Thema, zu dem eigentlich alles gesagt ist? Ja. Es geht nicht anders. Gerade dort, wo die Botschaft endlich ankommen müsste, trifft sie auf Ignoranz, Mauermentalität und fossile Vernarrtheit in ein Wachstumsmantra. Das gerade dabei ist, unsere Lebensgrundlagen zu zerstören. Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist auch klar, dass die Bundesregierung seit Jahren gegen das Grundgesetz verstoßen hat.
Am 3. Juni haute die LVZ mal wieder richtig aufs große Trommelfell, als sie verkündete: „Pereser See: Fassungsvermögen wird gigantisch“ und gleichzeitig Angst und Bange machte, was die Wasserfolgen für Leipzig wären oder gar ein früheres Kohle-Aus. Nicht nur Henry Graichen, Landrat des Landkreises Leipzig, sondern auch Regionalplaner Andreas Berkner argumentierten gegen einen früheren Kohleausstieg. Genau das, was aber in Glasgow als zwingend notwendig festgestellt wurde.
COVID-19 ist trotz Impfkampagne nicht vorbei, die Infektionszahlen steigen und die Kliniken füllen sich. Sachsen steuert ab Montag mit einer neuen Schutzverordnung gegen, in der die 2G-Regel eine zentrale Rolle spielen wird. Fast genau ein Jahr nach der eskalierten „Querdenken“-Demo wollen die selbsternannten Rebellen am Samstag wieder in Leipzig protestieren. Der Stadt könnte erneut ein Großkampftag, wenn auch mit kleineren Teilnehmer/-innenzahlen, bevorstehen. Außerdem: Die tagende Weltklimakonferenz in Glasgow hat erstmals eine konkrete Zusage abgegeben, die eine Methan-Reduzierung betrifft. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 2. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Die Bundestagswahl 2021 war eigentlich eine Klimawahl. Und die nun zu bildende Regierung muss zwangsläufig eine Klimaregierung werden, wenn Deutschland auch nur ansatzweise die eigenen Klimaziele erreichen will. Aber dazu braucht es natürlich Abgeordnete, die echte Klimaprogramme unterstützen. Die Initiative #waehlbar2021 hat Bundestagskandidierende schon vorher gefragt, wie sie es mit dem Klimaschutz halten. Und so konnte der CO2 Abgabe e. V. jetzt auch auswerten, welche Koalition eher für eine Klimapolitik in Deutschland stünde.
Unterschiedlicher hätten die beiden Tage dieses Wochenendes kaum sein können. Während am Samstag rund 5.000 Antifaschist/-innen auf recht martialische Weise durch den Leipziger Süden liefen, konnten sich am Sonntag viele Familien auf dem Innenstadtring austoben, ein Gehzeug-Weltrekord aufgestellt werden und so mancher den vielen Platz bewundern, weil dieser für den Autoverkehr gesperrt war. Außerdem: Geflüchtete protestieren in Schneeberg und im KSK gibt es neue „Einzelfälle“. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 18./19. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Zu wenig Engagement in puncto Klimaschutz zieht jetzt Konsequenzen nach sich: Die Deutsche Umwelthilfe verkündete am heutigen Montag, den Freistaat Sachsen sowie vier weitere Bundesländer vor dem Bundesverfassungsgericht zu verklagen. Außerdem: Unis und Hochschulen wollen ins Wintersemester größtenteils wieder in den Präsenzbetrieb starten, Dresden und Leipzig sind Schauplätze zahlreicher Demonstrationen und in Sachsens Schulen gehen Drohungen ein wegen der heute gestarteten Impfkampagne an den Bildungseinrichtungen. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 13. September 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Die Leipziger SPD-Bundestagskandidat/-innen Holger Mann und Nadja Sthamer kehrten am Donnerstag, 26. August, im Rahmen ihrer Schwerpunktwoche „Klima und Mobilität“ im Ilses Erika ein. Auch Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) stattete dem Szene-Lokal in Connewitz einen Besuch ab und stellte sich den Fragen der Vertreter/-innen lokaler Klimagruppen. Mit dabei waren die Scientists, Parents und Omas for Future sowie die Leipziger Ortsgruppe des Bundes für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND).
Beim Ausbau der Windenergie liegt Sachsen selbst im Bundesvergleich meilenweit zurück. Wäre da nicht das winzige Saarland, Sachsen wäre das absolute Schlusslicht unter den Flächenländern. Selbst in Brandenburg und Sachsen-Anhalt steht ein Vielfaches der installierten Leistung. Nur 0,2 Prozent der sächsischen Landesfläche stehen nach den aktuell geltenden Regeln für Windkraftanlagen zur Verfügung. Jetzt rollen die Verbände der Regierung den roten Teppich aus.
Die bundesweite Mitmachaktion „Die Klimawette“ radelt 100 Tage und über 6.000 km für mehr Klimaschutz quer durch Deutschland. Unter dem Motto „Kickt die Tonne!“ ist die Aktion mit einem Lastenrad, Riesen-Pin und einer Tonne CO2 unterwegs. Am heutigen Mittwoch, 23. Juni, macht sie auch Station in Leipzig und will auch möglichst viele Leipziger/-innen dazu animieren, einfach mal selbst das eigene CO2-Konto zu verkleinern. Das geht nämlich. Man muss nur wollen.
Na ja, so ein bisschen verstehen konnte man ja den Petenten, der bei der Stadt die Petition „zur Ablehnung der Forderung der Grünen nach 48 (!) neuen Stellen für Klimaschutz und Klimaschutzanpassung / Verlegung des Fachbereichs Klima- und Umweltschutz vom Dezernat für Ordnung, Sport und Umwelt ins Dezernat für Wirtschaft, Energie, Umwelt und Arbeit“ eingereicht hatte. Aber dass er gleich das neu geschaffene Klimareferat attackiert, ging auch dem Petitionsausschuss zu weit.
Bislang sah es so aus, als würde die Großstadt Leipzig ziemlich allein voranpreschen, was den Kampf für eine echte Wende bei Energie, Verkehr und Klimaschutz betrifft. Doch jetzt hat sich auch im angrenzenden 16.000-Einwohner-Städtchen ein Klimabündnis gegründet, um den Druck auf die Stadt zu erhöhen, wirklich effektive Klimaschutzmaßnahmen auf den Weg zu bringen.
Die Kanzlerin bittet um Verzeihung und gesteht einen Fehler ein: Die Montagnacht auf der Bund-Länder-Konferenz beschlossene „Osterruhe“ wurde heute zurückgenommen. Die Bundesregierung prüft nun ein Verbot von Auslandsreisen. Außerdem hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht die Verordnung, die das Mitführen „gefährlicher Gegenstände“ auf der Waffenverbotszone untersagt, heute für rechtswidrig erklärt. Etwa zeitgleich übergab das Bündnis „Leipzig fürs Klima“ seine Forderungen an die Stadt Leipzig bezüglich Klimaschutz und Verkehrswende symbolisch an Bürgermeister Heiko Rosenthal. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 24. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Leipzig tut sich noch schwer, seine Haushalte klimafreundlich zu machen. Das wurde auch am 6. März wieder deutlich. Am Samstag, 6. März, fand der erweiterte Finanzausschuss des Leipziger Stadtrates nichtöffentlich statt. Da ging es um die Änderungsanträge aus den Ratsfraktionen. Aber dort bekamen auch die Grünen nicht alle Klima-Anträge durch.
Während der Eiffelturm des Leipziger Bündnisses „Leipzig für's Klima“ vom 1. bis 5. März durchs Leipziger Stadtgebiet auf Wanderschaft ist, haben sich der am Störmthaler See heimische Verein UferLeben e. V. und der Umweltzirkus die Idee zu eigen gemacht und aus Ästen einen eigenen Eiffelturm am Störmthaler See gebaut, der daran erinnert, dass der Landkreis Leipzig beim Thema Klimaschutz ebenso noch gewaltigen Nachholbedarf hat.
Manchmal muss man Dinge erklären, immer wieder, wenn es sein muss. Denn nicht alle waren ja von Anfang an dabei und haben miterlebt, wie bei uns einige Entscheidungen gefallen sind. Grundlegende. Zum Beispiel die simple Entscheidung, dass es ausgerechnet auf l-iz.de keine Rubrik Umweltschutz oder wie immer man das nennen mag gibt. Dabei schreiben wir doch so viel darüber?
Die Grünen hatten im Januar ein ganzes Paket mit Änderungsanträgen zur Planung des Doppelhaushalts 2021/2022 vorgelegt. In einem großen Teil ging es um Maßnahmen für den Klimaschutz. Denn Leipzig hängt bei Klimaschutzmaßnahmen schon lange hinterher. Seit 2019 gilt der Klimanotstand. Und letztlich können alle Bürger mitmachen, die Klimalast der Stadt deutlich zu verringern. Dazu gehören auch mehr Solaranlagen.
Städte wie Leipzig sind mit der Ausrufung des Klimanotstands schon vorangegangen. Die Bundesregierung hat eigene Klimaziele. Aber wenn man auf ein Bundesland wie Sachsen schaut, fehlt da bislang jede Vision, wie dieser Freistaat bis 2035 klimaneutral werden könnte. Jetzt versucht die Linksfraktion, die Landesregierung zu einem Klimaschutzgesetz zu drängen.
2021 bekommen die CO2-Emissionen aus fossilen Brennstoffen in Deutschland endlich einen Preis mit der in Kraft tretenden CO2-Abgabe. Aber das Gesetzeswerk ist sozial einmal mehr völlig unausgewogen. Und es genügt nicht einmal ansatzweise, um auch nur die deutschen Klimaziele zu erreichen. Das funktioniert nun einmal nicht nach dem Prinzip „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass.“
Eigentlich ist überhaupt nicht überraschend, was der jetzt von Oxfam vorgestellte Bericht „Confronting Carbon Inequality in the European Union“ feststellt: Die gesamte CO2-Einsparleistung in der EU zwischen 1990 und 2015 ist Bürger/-innen mit niedrigem oder mittlerem Einkommen zuzuordnen. Die reichsten zehn Prozent der Europäer/-innen hingegen haben ihren C02-Ausstoß gesteigert.
Einen flammenden Appell nennt Mojib Latif sein Buch, in dem er nicht nur davor warnt, dass wir mit Vollgas in die Klimakatastrophe rasen. Immer noch. Trotz all der Klimakonferenzen, auf denen Staatsoberhäupter regelmäßig Schritte zur CO2-Reduzierung vereinbaren, schöne Reden halten, nach Hause fahren – und dann wird weitergefeuert wie bisher, werden immer neue Treibhausgas-Rekorde vermeldet. Mojib Latif ist nicht irgendwer.
Hätte es nicht fast parallel die neue Auswertung „Mobilität in Städten – SrV 2018“ der TU Dresden gegeben, die belegt, wie deutlich der Radverkehr in Leipzig zugenommen hat, dann hätte spätestens der in dieser Woche vorgelegte Ergebnisbericht zur „Befragung zum Klimawandel in Leipzig 2018“ gezeigt, wie sehr sich das Mobilitätsverhalten der Leipziger/-innen in den letzten Jahren verändert hat.
Scheinbar diskutieren jetzt alle gleichzeitig über die Corona-Maßnahmen. Scheinbar seriöse Zeitungen befeuern das Verlangen, die Kontaktsperren möglichst bald zu lockern und die Wirtschaft wieder hochzufahren. Typisches Zeichen dafür, dass der Lockdown die ewigen Einpeitscher nicht zum Nachdenken gebracht hat. In der Regel alles geltungssüchtige Männer mit hohen Gehältern. Es sind Frauen, die die eigentlich wichtigen Bücher zur Zeit geschrieben haben. Denn nach „Corona“ können wir so nicht weitermachen wie bisher.
Das Amtsgericht Leipzig hat heute die ehemalige AfD-Vorsitzende Frauke Petry vom Vorwurf der Steuerhinterziehung und des Subventionsbetrugs freigesprochen. Außerdem verurteilte es einen Mann zu einer Bewährungsstrafe, weil er in der Silvesternacht in Connewitz einem Polizisten ein Bein gestellt hatte. Das Innenministerium reagiert fragwürdig auf dieses Urteil. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 8. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Auch der bekannteste Leipziger Umweltverband, der Ökolöwe, ist ein Kind der Friedlichen Revolution. Am 23. November feiern die Ökolöwen ihren 30. Vereinsgeburtstag. Aus diesem Anlass übernimmt der Umweltverein gemeinsam mit Partnern, Spendern und Förderern 30 Baumpatenschaften in Leipzig. Die Bäume sollen künftig zu einer besseren Luftqualität beitragen und die Stadt ein Stück klimafreundlicher und grüner machen.
Es war ein Debakel. Und wahrscheinlich hätte die sächsische SPD in der Landtagswahl deutlich mehr Aufmerksamkeit bekommen, wenn sie mit mehr Ausrufezeichen in den Wahlkampf gegangen wäre. Denn es gibt genug, was sie in ihrer Koalition mit der CDU fünf Jahre lang nicht durchgesetzt bekommen hat. Und dazu gehört auch das Energie- und Klimaprogramm (EKP), das auch zur Schülerklimakonferenz von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) im Juni in Leipzig noch nicht fertig war.
Am 29. August veröffentlichte die „Süddeutsche“ ein Interview mit Lutz Fähser, dem Mann, der im Lübecker Stadtwald die nachhaltige Waldbewirtschaftung eingeführt hat: „Die Schwächung der Wälder fliegt gerade auf“. Denn während die deutschen Forstplantagen hektarweise Opfer von Stürmen, Trockenheit und Borkenkäfer werden, sind die nachhaltig behandelten Stadtwälder wie in Lübeck stabil. Und was Fähser im Interview sagt, betrifft auch Leipzig.
Seit zehn Jahren geht das so: Die Stadt kündigt an, endlich ein paar aufgestaute Verkehrsprobleme zu lösen. Dann passiert erst mal nichts. Dann fragen die Fraktionen nach, machen Vorschläge. Die Stadt schlägt einen Prüfauftrag vor. Und es passiert erst mal nichts ... So auch für den Radweg vorm Hauptbahnhof. Am nächsten Wochenende tun sich ADFC und Fridays for Future zusammen, um zwei Tage lang gegen den unmöglichen Zustand zu demonstrieren.
Landtagswahl ist zwar erst im Herbst. Aber schon jetzt tasten die Parteien ihre Möglichkeiten ab. Auch die SPD, die ja in der Koalition mit der CDU seit 2014 wieder erleben durfte, wie wenig von den eigenen Wünschen umsetzbar sind, wenn der große Partner nicht will. Am Freitag, 26. April, benannte Jörg Vieweg, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, ein Thema, das sträflichst zu kurz gekommen ist.
VideoInnerhalb weniger Monate ist es Jugendlichen (nicht nur) in Deutschland gelungen, eine Klimaschutzbewegung zu starten, die unter anderem in politischen Talkshows und auf Titelseiten großer Zeitungen für Diskussionen sorgt. Bislang ging es „Fridays For Future“ vor allem darum, für den Klimaschutz zu demonstrieren und an diesen Tagen deshalb die Schule zu verlassen. Nun präsentiert die Bewegung erstmals ein Forderungspapier. Demnach soll Deutschland unter anderem bis 2030 aus der Kohle aussteigen.
Zu einem dramatischeren, schmerzlicheren Kontrast konnte es an diesem Freitag, 15. März 2019, nicht kommen: In Christchurch/Neuseeland ein verheerender Terroranschlag von rechtsradikalen Rassisten auf zwei Moscheen, bei dem während des Freitaggebetes 49 Menschen ermordet und Dutzende zum Teil schwer verletzt wurden. In über 100 Staaten, in Deutschland in über 200 Städten junge Menschen, vor allem Schüler/innen, demonstrierend auf der Straße, die um ihre, um unsere gemeinsame lebenswerte Zukunft kämpfen und von der an den politischen Schalthebeln sitzenden Generation ein sofortiges Ende der kollektiven Verantwortungslosigkeit fordern.
Das Weltklima ändert sich, auch wenn solche Extremsommer wie der von 2018 erst einmal noch die Ausnahme sind. Aber sämtliche Klimaprojektionen für Sachsen verheißen in Zukunft genau solche langen und wasserarmen Hitzeperioden. Städte wie Leipzig sind bestens beraten, wenn sie sich auf solche Hitzesommer vorbereiten. Am Freitag, 14. Dezember, haben die Grünen dafür einen 10-Punkte-Antrag vorgestellt.
Am Mittwoch, 13. Juni, beschloss das Bundeskabinett den „Klimaschutzbericht 2017“, der eine Lücke von etwa 100 Millionen Tonnen CO2 zu den selbst gesteckten Klimaschutzzielen für 2020 offenbart. Und schon diese Ziele waren sehr unambitioniert. Und man schaut verblüfft und sieht genau dieselbe Tatenlosigkeit wie beim Gewässerschutz (nicht nur in Sachsen) oder im „Diesel-Skandal“. Kein Wunder, dass immer mehr Bundesbürger die Nase voll haben von dieser Nicht-Politik.
Für FreikäuferMit dem Bevölkerungswachstum und der Verdichtung der Stadt wächst natürlich auch die Angst, dass beliebte Grünflächen verschwinden. Und damit auch Orte, an denen man an heißen Sommertagen ein bisschen frische Luft tanken kann. Die Grünen im Leipziger Stadtrat wollten jetzt schon gern wissen, wo Leipzig in Sachen Grünzeug steht. Im Großstädtevergleich auf den ersten Blick nicht mal schlecht.
Für FreikäuferSo, wie es „Spiegel Online“ am 13. August gemacht hat, funktioniert es einfach nicht. Erst füttert das Magazin die Leser mit der Überschrift „Was bringt der Verzicht auf Auto, Reisen, Fleisch?“ in der Themenwoche „Umwelt“ an – dann gibt es erst mal eine Gardinenpredigt. Aber was der besagte Verzicht tatsächlich bringt, erfährt der Leser nicht, soll er sich gar selbst zusammensuchen. Dabei kann man so etwas auch plastisch machen – beim Thema Verkehr zum Beispiel.
Da hat Sachsens Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) gekniffen. Aber auf ganzer Linie. Denn was er dem Grünen-Landtagsabgeordneten Gerd Lippold nun antworten musste zur Klimabilanz des Freistaats, ist ein einziges Debakel. Oder eine regierende Arbeitsverweigerung. Nicht nur der amerikanische Präsident hat seine Probleme mit dem Klimaschutz – die sächsische Regierung hat genau dieselben Probleme.
Brauchen wir das oder ist das überflüssig? Sachsens Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) war da schnell fertig mit seiner Meinungsbildung, als er den Antrag der Grünen-Fraktion "Fachliche und finanzielle Unterstützung sächsischer Kommunen bei der Aufstellung kommunaler Wärmenutzungspläne" auf den Tisch bekam. Brauchen wir nicht, ist sein Fazit. Die Anhörung zum Antrag ist freilich erst am Dienstag, 2. Mai, 10 Uhr, im Sächsischen Landtag.
Wer über Verkehr in einer Großstadt wie Leipzig nachdenkt, der kommt zwangsläufig auch auf das Thema Energieverbrauch und CO2-Ausstoß. Moderne Großstädte könnten durchaus das Ideal von kompakten, energiesparenden und umweltfreundlichen Lebensformen sein. Wäre da nicht das große ungelöste Problem: Wie baut man ein Verkehrssystem, in dem alle Einwohner auf das Automobil verzichten können? Wirklich alle.
Klimakommune wollen viele deutsche Städte werden. Doch die meisten scheitern daran, ihren Treibgasausstoß zu senken. Jahrelang ging das ganz gut. Da wurden Kohleöfen rausgeschmissen, Fernwärme und Gasheizungen ausgebaut. Doch seit ein paar Jahren ist der Wurm drin. Werden keine neuen Erfolge vermeldet. Dresden schickte am Montag, 10. Oktober, eine Warnung in die Welt: Seit 2003 stagniert der Prozess. Trotz aller Anstrengungen.
Sonnig war’s, warm war’s. Eitel Sommerwetter am Freitag, 16. September, für ein kleines Fotoshooting am Hauptbahnhof. Mit Bus in diesem Fall, einem Mini-Bus der LVB, der jetzt eine auffällige Werbung am Hinterteil trägt: „Hier ist Platz für Klimaschutz und 67 Autofahrer“. Die passen auch alle rein, wenn sie sich ganz dünn machen. Offiziell passen 57 rein.
Am 14. Juli hat Leipzigs Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal den neuesten Bereicht zur Umsetzung der Projekte „Europäische Energie und Klimaschutzkommune“ vorgestellt. Eigentlich ist es der Bericht eines Scheiterns. Was sich schon 2015 abgezeichnet hat, als Leipzig seine Träume vom „European Energy Award“ in Gold begraben hat. Und wirklich ambitioniert ist auch das Klimaschutzprogramm nicht.
Am 8. April waberten ja schon die ersten Gerüchte durch den Medienwald: „Tschechen sichern sich ostdeutsches Braunkohlegeschäft“, meinte etwa das „Handelsblatt“ selbstgewiss. Im Text relativierte man dann: „Das ostdeutsche Braunkohle-Geschäft von Vattenfall geht aller Voraussicht nach an den tschechischen Versorger EPH.“ Eine offizielle Meldung von Vattenfall gibt es noch nicht. Aber jede Menge Ratlosigkeit in Sachsen.
Vielleicht glaubten die nächtlichen Spaßvögel, die in der Nacht vom 20. zum 21. März 2015 am Connewitzer Kreuz einfach mal Toilettenpapierrollen über die dort stehende Platane und die Fahrleitung der Straßenbahn warfen, dass es wirklich nur ein Dumme-Jungen-Streich war. Einer mit Folgen: Die Platane brannte ab. Nun, ein Jahr später, bekam die kleine Verkehrsinsel neue Bewohner.
Nicht nur Leipzigs Umweltschützer haben am Samstag, 13. Februar, unter dem Slogan „Leipzig, Divest Now!“ anlässlich des „Global Divestment Day“ für den Ausstieg aus der Kohleverstromung und aus Kohle-Investments demonstriert. Auch die Leipziger Grünen zeigten Flagge - und wundern sich, wie starrköpfig regionale Politiker noch immer ein Loblied auf die Kohle singen.
Im Dezember tagte ja bekanntlich die Welt in Paris, um ein neues Klimaschutzabkommen abzuschließen. Und die Leipziger Grünen nutzten den Anlass, um bei Leipzigs Stadtverwaltung mal nachzufragen, wie klimagesund eigentlich die Leipziger Finanzanlagen sind. Oder unterstützt die Stadt gar mit ihrem Geld Kohlekraftwerke und andere Umweltsünder? Die Antwort gab's jetzt. Vom OBM persönlich.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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