Es wird nun wohl doch nicht das befürchtete Gefälligkeitsinstitut, wie es sich einige sächsische Strippenzieher gewünscht haben, dieses „Institut für gesellschaftlichen Zusammenhalt“, für das das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) jetzt Interessenbekundungen bis spätestens zum 1. März 2018 einsammelt. Und zwar für zehn beteiligte Institutionen und einen ganzen Strauß von Forschungsfeldern.
Ausweichen, rausreden, abwiegeln. Zumindest liest es sich so, wenn das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMF) versucht, den 37 Millionen Euro teuren Beschluss des Bundestages aus dem Herbst 2016 irgendwie zu erklären. Es geht um das „Institut für gesellschaftlichen Zusammenhalt“, das in Sachsen entstehen soll. Und das auf Anregung sächsischer Politiker ins Bundesbudget kam. Ein bekannter Professor taucht dabei auf.
Es sieht ganz so aus, als würden wieder ein paar Millionen Euro für eine politische Schnapsidee in den sächsischen Sand gebaut. Im November beschlossen CDU, CSU und SPD in Berlin – „in einer Nacht- und Nebelaktion“, wie Claudia Maicher sagt – 37 Millionen Euro für die Gründung eines „Instituts für gesellschaftlichen Zusammenhalt“ in Sachsen auszugeben. Eine Polit-Posse nennt es Claudia Maicher, Landtagsabgeordnete der Grünen.
Falk Neubert (Linke): „Institut für gesellschaftlichen Zusammenhalt“ an die Uni Leipzig vergeben
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