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Samstag, 23. November 2024

Haushaltsverhandlungen

Bundeskanzler Olaf Scholz 2021 in Leipzig. Foto: LZ
·Der Tag

Freitag, der 16. August 2024: Vorbereitungen auf CSD und rechten Gegenprotest und Ampel einigt sich auf Bundeshaushalt + Video

Zum morgigen CSD in Leipzig hat die Polizei Vorbereitungen getroffen. Neben der Hauptveranstaltung ist eine rechtsextreme Gegendemo und eine Demo unter dem Motto „Kein Platz für Nazis“ angemeldet. Außerdem: Die Ampel hat sich auf den Bundeshaushalt 2025 geeinigt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 16. August 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus […]

Sparsamer Adler. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Dirk Panter kritisiert medialen Wanderprediger der Regierung: Vom Ermöglichungsminister ist nicht mehr viel übrig

Gleich allen drei sächsischen Tageszeitungen hat Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) in den letzten Tagen große Interviews gegeben. Vielleicht auch gewährt. Was nicht neu ist. Das kannte man auch von seinem Vorgänger Georg Unland. Wenn er den Boden für die neuen Haushaltsbeschlüsse im Landtag vorbereiten wollte, baute er Druck auf über die Regionalblätter. Gegen das, […]

Torsten Bonew in der Rede zum Finanzbericht. Foto: Screenshot Videostream der Stadt Leipzig
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Finanzbürgermeister Torsten Bonew sieht gute Chancen für ausgeglichene Haushalte ab 2023

Zum Finale der Stadtratssitzung am 14. Oktober ging es noch einmal um den Leipziger Haushalt, den jüngsten Finanzbericht von Finanzbürgermeister Torsten Bonew und den Auflagenbescheid der Landesdirektion Sachsen, für gewöhnlich Themen, die im Stadtrat sonst ohne große Diskussion zur Kenntnis genommen werden. Aber noch steckt Leipzig ja tief im Corona-Modus. Und die Schwarzmaler aus der AfD gibt es ja auch noch.

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