Leipziger Zeitung
Logout
Leipziger Zeitung
Leipziger Zeitung
Leipziger Zeitung
Donnerstag, 24. April 2025

Haushalt

Sächsischer Landtag und blauer Himmel mit Wolken, Außenaufnahme.
·Der Tag

Mittwoch, der 26. März 2025: Sachsenfond, Investitionen, neuer Gedenktag und Abwahl eines AfD-Politiker im Sächsischen Landtag und Kandidat der „Freien Sachsen“ soll Wahlzettel gefälscht haben

Im sächsischen Landtag ging es um das Thema Zukunftsinvestitionen. Derweil wurde ein 37-Jähriger aus dem Landkreis Görlitz wegen des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen in mehreren Fällen angeklagt. Außerdem: Ein Kandidat der „Freien Sachsen“ soll zahlreiche Wahlzettel gefälscht haben. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 26. März 2025, in Leipzig, Sachsen […]

Marktstände und Buden auf einem Platz, dahinter ein Turm
·Der Tag

Montag, der 4. Dezember 2023: Stiller Protest, Förder-Flaute und Weltklimakonferenz

In Leipzig und anderen deutschen Städten blieben heute die Weihnachtsmärkte still. Die Aktion fand als Protest gegen durch die GEMA erhobene Gebühren für Musikbeschallung auf den Märkten statt. Außerdem: Die 60-Milliarden-Haushaltslücke hat zur Folge, dass etliche Förderprogramme ausgesetzt werden und in Dubai läuft die Klimakonferenz weiter. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 4. […]

·Der Tag

Dienstag, der 28. November 2023: Bildungsstreik, Ofarim-Geständnis und Scholz-Bashing

In Leipzig gingen heute tausende Beschäftigte an Schulen, Kindertagesstätten und Hochschulen auf die Straße, um für bessere Löhne zu demonstrieren. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft hatte zum Warnstreik aufgerufen. Außerdem: Der Musiker Gil Ofarim hat vor Gericht ein Geständnis abgelegt und Bundeskanzler Scholz gab eine Regierungserklärung zum ausstehenden Haushaltsbeschluss ab. Die LZ fasst zusammen, was […]

Torsten Bonew im Stadtrat.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Nach 15 Jahren verabschiedet sich Leipzig von einem Haushalt der „Schlüsselprodukte“ + Video

Ein scheinbar staubtrockenes Thema kam in der Ratsversammlung am 20. September unter Tagesordnungspunkt 18.6 zur Sprache. Und zur Diskussion. Denn es ging um Leipzigs Haushalt. Und einen Finanzbürgermeister, der geglaubt hatte, den Ratsfraktionen würden zwei Seiten Vorlage reichen, wenn es um so etwas Trockenes wie die Frage geht: Soll der Haushalt der Stadt nun in […]

Haus 5 im Robert-Koch-Park wird von Brombeeren überwuchert. Foto: Yaro Allisat
·Politik·Leipzig

Kosten schießen in die Höhe: Sanierung der Häuser im Robert-Koch-Park kostet mehr als das Doppelte

Eigentlich müsste in den Häusern 5 und 6 des Robert-Koch-Parks ab Anfang 2024 die Sanierung starten. Dorthin soll der Haus Steinstraße e. V. umziehen und ein soziokulturelles Zentrum schaffen. Die damals veranschlagten Kosten sind nun deutlich vor Baubeginn explodiert. Mehr als das Doppelte wird es kosten, die maroden Gebäude brandschutzsicher und barrierearm umzubauen. Um eine […]

Warnstreik, Menschenmenge auf Augustusplatz.
·Politik·Sachsen

Absehbarer Tarifabschluss im öffentlichen Dienst: Wer soll das bezahlen?

Eine weitere Verhandlungsrunde der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst ist gescheitert – jetzt beginnt das Schlichtungsverfahren. Doch egal, ob die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di sich mit ihren Maximalforderungen durchsetzt oder ein Kompromiss zustande kommt – die Lohnsteigerungen treffen auf kommunale Haushalte, die auch in Sachsen angespannt sind. Woher soll das Geld kommen, wenn es dafür keine Spielräume gibt? […]

Eurostück mit Bundesadler von Nahem.
·Politik·Kassensturz

Leipziger Steuereinnahmen: Schon im September waren es 540 Millionen

Am 8. Februar verabschiedete der Leipziger Stadtrat den Doppelhaushalt für 2023 und 2024. Jetzt sitzt die Landesdirektion darüber und prüft, ob beide Haushalte so genehmigungsfähig sind. Und deshalb sprach Finanzbürgermeister Torsten Bonew am 8. Februar auch wieder bekannte, mahnende Worte in Richtung der Stadträtinnen und Stadträte, der Haushalt sei nur mit Ausnahmetatbeständen genehmigungsfähig. Insbesondere die […]

Der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU). Foto: Pawel Sosnowski
·Leben·Gesellschaft

Dienstag, der 10. November 2020: Wöller bekommt Rückendeckung aus dem Kabinett

Sachsens derzeit heftig umstrittener Innenminister Roland Wöller (CDU) hat heute Rückdeckung von Ministern von SPD und Grünen erhalten. Diese sagten, dass es bei der Fehleranalyse nicht vorrangig um Wöller gehen solle. Unterdessen hat das Oberverwaltungsgericht Bautzen heute seine schriftliche Begründung vorgelegt. Außerdem: Der Rahmen für den Landeshaushalt steht. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 10. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Finanzminister Hartmut Vorjohann © Juliane Müller, Dresden
·Leben·Gesellschaft

Dienstag, der 6. Oktober 2020: Streit um mögliche Neuverschuldung im Landeshaushalt

Die sächsischen Koalitionsparteien CDU, SPD und Grüne diskutieren aktuell über den kommenden Landeshaushalt. Ein Streitpunkt: Soll der Freistaat weitere Schulden aufnehmen – zusätzlich zu den bereits beschlossenen sechs Milliarden Euro? Außerdem: In Sachsen gab es in den vergangenen Jahren offiziell 28 „rechtsextreme“ Verdachtsfälle in den Sicherheitsbehörden. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 6. Oktober 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Baustelle Goerdelerring. Foto: L-IZ
·Politik·Leipzig

„Stellenbesetzungsbremse“ gefährdet ausgerechnet die von OBM favorisierten Investitionen

Seit Donnerstag, 14. Mai, ist zumindest in Umrissen klar, wie sehr der Leipziger Haushalt unter den Belastungen der Coronakrise zu leiden hat. Mancher war zutiefst erschrocken. Aber dazu geben zumindest die vorläufigen Zahlen überhaupt keinen Anlass. Wie stark sich die Folgen des Shutdowns tatsächlich finanziell niederschlagen, wird sich erst in den nächsten Monaten zeigen, in denen der größte Teil der Wirtschaft wieder hochfährt. Und es sieht ganz so aus, dass Leipzig schon wieder an der falschen Stelle spart.

Sparsamer Adler. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Leipzig hat auch das Jahr 2015 mit einem Plus von 27 Millionen Euro abgeschlossen

Es ist schon seit geraumer Zeit zu spüren, dass Leipzigs Stadträte die ganzen Warnungen aus der aufsichtführenden Landesdirektion und die Alarmmeldungen aus dem Finanzdezernat der Stadt nicht mehr wirklich ernst nehmen, wenn es um den Haushalt der Stadt geht. Denn was in den Haushaltsplänen immer so bedrohlich aussieht, hat mit den realen Jahresergebnissen der Stadt immer weniger zu tun. Das zeigt gerade wieder der Jahresabschluss für das Jahr 2015.

Ein Haufen Geld. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Sachsens Staatsregierung trocknet Städte und Gemeinden finanziell aus

„Jede fünfte Kommune in Sachsen ohne Haushalt!“, versucht André Schollbach, kommunalpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag, auf den Punkt zu bringen, was seine jüngsten Anfragen zu den Haushaltsplänen der sächsischen Städte und Gemeinden ergeben hat. Aber es muss wohl wirklich besser heißen: „Jede fünfte Gemeinde in Sachsen ist ohne beschlossenen Haushalt.“

Der Rathausturm im Frühlingssonnenschein. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Statt 13 Millionen Miese hat Leipzig 2016 sogar 10 Millionen Plus gemacht

Leipzig erlebt tatsächlich so etwas wie einen wirtschaftlichen Aufschwung. Gerade noch rechtzeitig, um einige heftige Ausschläge bei den Ausgaben aufzufangen. Das Haushaltsjahr 2016 hatte Finanzbürgermeister Torsten Bonew noch mit einem Minus von 13 Millionen Euro geplant. Nun kann er rückwirkend sogar ein Plus von 10 Millionen verbuchen. Und das trotz weiterer Mehrkosten. Die Steuereinnahmen haben geholfen.

Reiches Sachsen. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Drei Gemeinden im Erzgebirge haben 2016 keine beschlossenen Haushalte zustande bekommen

Wie schnell bekommen Kommunen in Sachsen einen beschlossenen Haushalt? Das ist eine Frage, die den Landtagsabgeordneten der Linken, André Schollbach, umtreibt. Denn ohne beschlossenen und genehmigten Haushalt kann man eigentlich nichts gestalten. Alarmiert war Schollbach durch die wachsende Zahl von Gemeinden, die in den vergangenen Jahren auch im Jahresverlauf keine belastbaren Haushalte vorlegen konnten.

Containerunterkunft An den Tierkliniken. Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

Flüchtlingsunterbringung riss insbesondere in Dresden und Leipzig ein großes Loch in die Haushaltskasse

Es geht Leipzig nicht besser als Dresden. 2015 hatten sie beide eine gewaltige Aufgabe zu stemmen: die Unterbringung von tausenden Flüchtlingen in menschenwürdigen Unterkünften. Dass das im Hauruck-Verfahren nicht unbedingt immer geklappt hat, ist ein eigenes Thema. Geld gekostet hat es trotzdem. Und zwar mehr Geld, als beide Städte vom Freistaat als Kostenausgleich zugewiesen bekommen haben.

Melder zu Haushalt

Aktuell auf LZ

Aktuelle Kommentare

Leserinnen empfehlen

LZ MEDIEN GMBH

Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

Scroll Up