Flüchtlinge sind Personen, die aufgrund von begründeter Furcht vor Verfolgung aufgrund ihrer Rasse, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe aus ihrem Herkunftsland geflohen sind.
Diese Definition stammt aus dem internationalen Flüchtlingsrecht und ist Teil des Übereinkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1951, auch bekannt als die Genfer Flüchtlingskonvention. Dieses Übereinkommen legt die Rechte und Pflichten von Flüchtlingen und den Staaten fest, die sie aufnehmen. Es verpflichtet die Unterzeichnerstaaten, Flüchtlingen Schutz zu gewähren und sie nicht in ihre Herkunftsländer zurückzuschicken, wenn ihr Leben oder ihre Freiheit dort gefährdet sind.
Demonstration in Leipzig zur Aufnahme von Flüchtlingen. Archivfoto: L-IZ.de
Es ist wichtig zu beachten, dass Flüchtlinge eine besondere rechtliche und ethische Anerkennung und Unterstützung verdienen, da sie oft vor extremen Gefahren und Verfolgung geflohen sind. Die Definition von Flüchtlingen und ihre rechtliche Stellung können von Land zu Land variieren, da sie auch nationale Gesetze und Vorschriften berücksichtigen müssen.
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Flüchtlingsbewegungen des 20. und 21. Jahrhunderts
Es gab im Laufe der Geschichte zahlreiche Flüchtlingskatastrophen, bei denen große Bevölkerungsgruppen aufgrund von Kriegen, Konflikten, Naturkatastrophen und anderen Ursachen gezwungen waren, ihre Heimatländer zu verlassen:
Während des Zweiten Weltkriegs flohen während des Holocaust Millionen von Juden und anderen Verfolgten vor den Verbrechen des Nazi-Regimes. Dies führte zur Entstehung des modernen Konzepts der Flüchtlingskrise.
Nach dem Zweiten Weltkrieg waren Millionen von Menschen in Europa von Vertreibungen und Fluchtbewegungen betroffen, insbesondere Deutsche (z.B. Sudeten, Ostpreußen, Schlesien und Pommern, frühere Ostgebiete, …), Polen, Tschechen, Ungarn und andere Bevölkerungsgruppen. Dies war eine direkte Folge des Krieges und der sich ändernden Grenzen, die nach dem Krieg neu festgelegt wurden.
Auch in verschiedenen Teilen Ostasiens, insbesondere in China, Korea und Vietnam, gab es nach dem Zweiten Weltkrieg massive Bevölkerungsverschiebungen und Fluchtbewegungen.
Der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern führte zur Vertreibung und Flucht von Hunderttausenden Palästinensern aus ihrem Heimatland und zur Bildung von palästinensischen Flüchtlingslagern in verschiedenen Teilen des Nahen Ostens.
Die Teilung von Indien und Pakistan führte 1947 zu einer der größten Bevölkerungsverschiebungen in der Geschichte, bei der Millionen von Menschen zwischen Indien und Pakistan migrierten, begleitet von Gewalt und Leiden.
Während des Vietnamkriegs flohen zahlreiche Menschen aus Vietnam, Kambodscha und Laos vor Krieg und Verfolgung, was zur Entstehung der sogenannten “Boat People” führte.
Der anhaltende Bürgerkrieg in Syrien hat Millionen von Syrern zur Flucht gezwungen, was zu einer der größten Flüchtlingskrisen des 21. Jahrhunderts geführt hat.
Der Bürgerkrieg im Südsudan hat eine große Anzahl von Menschen vertrieben und zu einer humanitären Krise geführt.
Im Jahr 2015 kam es in Europa zu einer massiven Flüchtlingsbewegung, hauptsächlich aus Kriegsgebieten im Nahen Osten und Afrika, was die europäische Union vor große Herausforderungen stellte.
Das aktuellste Beispiel ist die seit Beginn des Krieges Russlands im Februar 2022 erzwungene massenhafte Flucht der Menschen aus der Ukraine. Die Vereinten Nationen benannten diese als die größte Fluchtbewegung weltweit seit dem Zweiten Weltkrieg.
Dies sind nur einige Beispiele von vielen Flüchtlingskatastrophen in der Geschichte. Flüchtlinge und ihre Geschichten verdeutlichen oft die Notwendigkeit von Schutz, Hilfe und Empathie in Zeiten der Not.
Ein Blick nach vorn
In der Zukunft wird es weltweit viele weitere Flüchtlingsbewegungen in noch größeren Ausmaßen geben. Denn nicht nur Kriege oder politische Verfolgung werden ein Fluchtgrund sein, sondern auch sich verschlechternde wirtschaftliche Bedingungen für die Menschen in ihren Herkunftsländern und der sich rasant verändernde weltweite Klimawandel. Alle Länder stehen vor großen Herausforderungen, für die es gilt, neue Regelungen zu finden.
Anregung zum Nachdenken
Alle Leser/-innen, die dem Thema Flüchtlinge kritisch oder ängstlich gegenüberstehen: Bitte überlegen Sie, was Sie machen würden, wenn Sie oder Ihre Familie in solch einer Notlage sind. Die Menschen verlassen in dieser Anzahl nicht freiwillig ihre Häuser und Wohnungen. Jeder Mensch – egal aus welcher Ecke der Welt er auch kommen mag – hat genau wie wir Deutschen das Recht auf Selbstbestimmung, dazu gehört auch die freie Wahl des Wohnortes. Daher sollte bei allen Betrachtungen der Flüchtling als Mensch wahrgenommen und auch so behandelt werden: Kein Mensch ist illegal. Dass man dafür in den Zuwanderungsländern klare Regeln braucht, ist natürlich unbestritten.
Einleitungstext veröffentlicht am: 13.10.2023
Alle Artikel und Meldungen, die zum Schlagwort “Flüchtlinge” veröffentlicht wurden:
Angesichts der jüngsten, niederschmetternden Ereignisse in Sachsen fragen wir uns immer ratloser, wohin das alles noch führen soll: Wie in einer rhetorischen Endlos-Schleifen-Schockstarre reagieren die Politiker, faseln ihr übliches Zeug, was von „zu verurteilen“ und von „Verbrechern“. Geschenkt. Andere lesen aus Protest keine Zeitung mehr, wieder andere gehen stoisch weiter zu Gegendemos als Anti-Pegidisten.
Keine guten Zeiten für Flüchtlinge in Sachsen, allen voran in Ostsachsen, nun auch in Mittelsachsen, meist weitab der großen Städte. Ein Satz, der manchen auch noch freuen dürfte. Seit der letzten Nacht taucht ein neuer Name einer Gemeinde auf, welche nach Heidenau, Freital und weiteren Orten Sachsens traurige Berühmtheit erlangen dürfte. Clausnitz im Osterzgebirge hat längst seinen eigenen Hashtag auf Twitter, nachdem am Abend des 18. Februar dort mittels eines Pkw erst ein Bus mit Flüchtlingen gestoppt und anschließend eineinhalb Stunden umlagert und blockiert wurde. Erneut zeigte sich auch die anwesende Polizei überfordert.
Dass die fremdenfeindlichen Diskussionen in Sachsen derartige Wucht entfalten konnten, hat natürlich auch mit den sozialen Medien zu tun, die Diskussionen jenseits aller redaktionellen Kontrolle ermöglichen - besonders Facebook steht seit Monaten in der Kritik, weil dort Rassisten und Islamfeinde auch Dinge veröffentlichen, die längst den Strafbestand der Volksverhetzung bedienen.
Nicht die Flüchtlinge sind das Problem in Deutschland - auch wenn honorige Männer in grauen Anzügen jammern und stöhnen. Das Problem ist eine chaotische Bürokratie, ein perfekter Spätstart und eine mangelhafte Mittelausstattung. Nicht die Asylsuchenden verursachen das Chaos, sondern ein Staatsapparat, der in den vergangenen Jahren nur eines perfektioniert hat: Ablehnung und Abschiebung. Zahlen gefällig?
Was falsch ist, bleibt falsch, auch wenn es - zum Beispiel - "Spiegel Online" verkündet: "Bis 2017: Studie beziffert Kosten der Flüchtlingskrise auf 50 Milliarden Euro". Erst recht, wenn man's von anderen abgeschrieben hat, in diesem Fall von der "Rheinischen Post". Und weil wieder lauter Medien reihenweise "copy & paste" machten, ist erneut eine falsche Zahl in der Welt.
Es ist das richtige Buch zur richtigen Zeit. Es ist ja auch in der Zeit entstanden. In Dresden spazieren die grimmigen Islamfeinde, malen nun seit über einem Jahr das Schreckgespenst einer Islamisierung in die Welt. Und das just in der Ecke Deutschlands, in der die allerwenigsten Muslime leben. Auf ganz Sachsen hochgerechnet machen sie 0,6 Prozent der Bevölkerung aus. Und die meisten davon leben in Leipzig.
Das aktuelle Problem in Deutschland sind nicht die Flüchtlinge, auch wenn sich alle möglichen Leute auf diese Menschen eingeschossen haben. Das Problem sind all jene Strippenzieher und Dunkelmänner, die die Situation - wie 1992 - ausnutzen und die Stimmung aufheizen und Ängste schüren. Und in deren Dunstkreis sind wieder vermehrt Gewalttäter unterwegs, die ihren Rassismus brutal ausleben. Auch mit in Kauf genommenen Todesfällen.
Als Interessenvertreter der Flüchtlinge, Migranten und Ausländer in Sachsen ist Geert Mackenroth, seit Dezember Ausländerbeauftragter in Sachsen, eine Enttäuschung. Aber in dem, was er sagt und tut, macht er recht sinnfällig, wie konservative Politiker in Sachsen so tun, als würden sie die Grundwerte unserer Gesellschaft leben, tatsächlich aber schon fleißig am Demontieren sind.
Irgendwie war die Leipziger Volkszeitung in dieser Woche dabei, lauter Ereignisse, die in anderen deutschen Städten für Schlagzeilen sorgten, auch auf Leipzig herunterzubrechen. Am 18. Januar glaubte man, die Kölner Silvesterereignisse auch in Leipzig ausgemacht zu haben. "Ausländische Antänzer auf Beutezug. Silvester-Übergriffe auch in Leipzig". Und am 20. Januar entdeckte man einen Skandal in Leipzigs Schwimmhallen.
Die Zahlen sind ernüchternd, die die Stadt Leipzig im Bezug auf sexuelle Belästigungen in Leipzigs Bädern von Asylbewerbern präsentieren kann. In den vergangenen Tagen war bekannt geworden, dass sich Badegäste unter anderem in der Grünauer Welle durch junge Männer mit Mitgrationshintergrund belästigt gefühlt haben. Die Ausführungen von Heiko Rosenthal, Ordnungsbürgermeister in Leipzig zum Nachhören.
Eins muss man Martin Linke zugestehen: Als er Ende letzten Jahres die Petition einreichte, den Richard-Wagner-Platz in "Refugees-Welcome-Platz" umzubenennen, sorgte er für eine Menge Aufmerksamkeit, verärgerte ein paar Leute und brachte die Stadt in Erklärungsnot. Das Leipziger Verwaltungsdezernat hat nun erklärt, warum die Stadt sich von Wagner nicht trennen will und es noch nicht Zeit für einen Platz für das Flüchtlings-Willkommen ist.
Bei eisiger Kälte informierten am Montagabend Bewohner der Zeltanlage am Deutschen Platz über die Zustände in ihrer Unterkunft. Security-Mitarbeiter und Polizisten sollen sich abfällig und einschüchternd geäußert haben. Für bessere Lebensbedingungen soll auch ein am Freitag veröffentlichtes Positionspapier Leipziger Asyl-Aktivisten sorgen.
Mitte Dezember gab Leipzigs Sozialbürgermeister Thomas Fabian einen Ausblick auf die wahrscheinlichen Zahlen, wie viele Asylbewerber Leipzig 2015 aufnehmen werde. Die Zahl 4.000 stand damals im Raum. Jetzt hat sein Dezernat die endgültigen Zahlen vorgelegt. 4.230 asylsuchende Personen hat die Stadt Leipzig im Jahr 2015 aufgenommen. Man hat auch über Weihnachten und Neujahr weitergearbeitet.
In den vergangenen Tagen bin ich von verschiedenen Journalisten und Bürger/innen gefragt worden, wie ich das einschätze: ob es über die Flüchtlingsfrage zu einer Spaltung der Gesellschaft gekommen sei; wie wir damit umgehen, dass sich viele Menschen zurückziehen, Ängste haben, verunsichert sind; warum sich gerade in der sogenannten bürgerlichen Mitte so viele zurückhalten, wenn es um Positionierung geht.
Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat Gewalt gegen Geflüchtete zum Thema seiner Neujahrsansprache gemacht – im Gegensatz zu seinen Amtskollegen in Thüringen und Sachsen-Anhalt. Dies dürfte auch daran liegen, dass Tillichs Bundesland sämtliche Statistiken über flüchtlingsfeindliche Vorfälle im Jahr 2015 mit großem Abstand anführt.
Im Landtag verstreichen zwischen Frage und Antwort schon einmal ein paar Wochen. Dass das für aktuelle Entwicklungen eine verdammt lange Zeit ist, das erlebte die Grünen-Abgeordnete Petra Zais. Sie ist auch Migrationspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion und wollte gern wissen, wie viele Asylbewerber der Freistaat bis November an die Kommunen überwiesen hatte.
Solidarität dadurch, dass man die "falschen" Flüchtlinge zurückschickt in ihre verarmten Herkunftsländer? Es muss seltsam zugehen im Leben des Markus Ulbig, seines Zeichens noch immer Innenminister in Sachsen. Seine sonderbare Vorstellung von Solidarität hat er im November öffentlich gemacht.
In Deutschland geht's immer um Geld. Auch in Sachsen. Und das Problem ist nicht, die Kapazitäten zur Unterbringung all der Flüchtlinge zu schaffen, die jetzt nach Deutschland kommen, sondern die träge Bürokratie, die auch beim Bewilligen der benötigten Gelder ein Tempo vorlegt, das zumindest verwundert. Sachsens Regierung nimmt das Tempo bei der Entwicklung noch immer nicht ernst.
Eigentlich wollte die Stadt Leipzig darauf verzichten, Geflüchtete in Zelten unterzubringen – vor allem in den Wintermonaten. Weil sie jedoch keine andere Möglichkeit sieht, macht sie es nun dennoch – obwohl es statt der ursprünglich einmal prognostizierten 5.400 Zuweisungen nur noch 4.270 sind. Am Mittwoch sollen die ersten 130 Asylsuchenden in die nahe der Deutschen Nationalbibliothek gelegenen Zelte einziehen.
Nach weniger als 24 Stunden hat die Besetzung der Erziehungswissenschaftlichen Fakultät ihr Ende gefunden. Nach einer Besetzung des leerstehenden Gebäudes am Mittwochabend hatte am Donnerstagabend eine spontane Demonstration stattgefunden. Dabei demonstrierten etwa 150 Menschen in der Innenstadt für ein dauerhaftes „Social Center“ in Leipzig. Mit weiteren Aktionen ist Anfang nächsten Jahres zu rechnen.
Die „Social Center“-Aktivisten machen Ernst: Einen Monat nach dem Start einer Kampagne, die ein selbstverwaltetes Zentrum für Geflüchtete und andere benachteiligte Personengruppen fordert, haben etwa 60 Unterstützer am späten Mittwochabend einen Teil der Erziehungswissenschaftlichen Fakultät in der Karl-Heine-Straße besetzt.
Am Donnerstag, 10. Dezember, stellte Leipzigs Sozialbürgermeister Thomas Fabian die neuesten Zahlen zur Asylunterbringung in Leipzig vor. Und er nutzte die Gelegenheit, um einen Spruch von Angela Merkel gleich noch mal tüchtig abzuwandeln: "Wir sind gefordert. Wir sind riesig gefordert. Aber wir sind nicht überfordert."
Am Donnerstag widmete sich der Stadtrat in einer aktuellen Stunde dem Thema Asyl. Der Bürgermeister für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Thomas Fabian, informierte darin die Stadträte als auch die Öffentlichkeit über aktuelle Zahlen und ging dabei auf Aspekte der Integration, der Herkunft der Flüchtlinge als auch auf die Finanzen ein.
Alles schaut auf Paris, trauert und ist entsetzt. Dabei wurde in den letzten Stunden eine Meldung kaum wahrgenommen, die in Sachsen und ganz Deutschland für ebenso viel Wirbel und zudem ruhigere Montage in Dresden und Leipzig sorgen könnte. Wie der sächsische Verfassungsschutz bereits gestern mitteilte, wurden alle Pegida- und Legida-Teilnehmer vorsorglich erfasst und sollen in den kommenden zwei Tagen verhaftet werden. Es sei ein Verfahren, wie einst in Abu Ghraib und Guantanamo Bay. Titel der Aktion sei "Big Reinhole 2". Die deutschen Behörden haben unterdessen auch den bayrischen Minister Markus Söder ins Visier genommen.
Muss man sich um Dresden Sorgen machen? Immerhin meldet das Statistische Landesamt am 12. November erstmals einen Bevölkerungsrückgang für die sächsische Landeshauptstadt von Dezember 2014 zum März 2015 um 323 Personen. Fliehen die Dresdner jetzt aus der Hauptstadt der Pegidisten?
Nicht nur im Schauspiel Leipzig wunderte man sich Ende Oktober über eine mehr als sonderbare Anfrage der AfD-Fraktion im Leipziger Stadtrat. Irgendwie muss der eine oder andere AfD-Stadtrat am Schauspiel Leipzig vorbeispaziert sein und sich von einem Spruch, der da zur aktuellen Spielzeit hängt, geradezu herausgefordert gefühlt haben. Man interpretierte den Goethe-Spruch kurzerhand als politische Werbung und stellte dann die Anfrage.
Wenn die verwirrten Hassmenschen Raum um Raum besetzen, sich breitmachen in den Medien und auf den Straßen, ist es die hohe Pflicht, Aufmerksamkeit auf Bewegungen zu lenken, die dem Irrsinn versuchen etwas entgegenzusetzen. So hat Timo Löwenstein mit seinem Unter Schafen Records Stimmen eingefangen, die der Menschlichkeit ein Lied singen. Kein Mensch ist illegal. Diese Welt ist ein Garten. Und Menschsein bedeutet zuallererst Mitmenschsein. Tanner hing sich in die Line.
Asylunterkünfte sind Chefsache, dies verkündete Oberbürgermeister Burkhard Jung im August. Im September gewährte der Stadtrat ihm dafür weitreichende Befugnisse, um zügiger auf Bedürfnislagen zur Unterbringung von Flüchtlingen reagieren zu können. Am Mittwoch erklärte er in einer langen Grundsatzrede seine Einschätzung der Situation in Leipzig, wies erneut auf das grassierende Rassismusproblem hin und bat um Vertrauen bei den Stadträten. L-IZ.de dokumentiert hier die vollständige Rede als Video.
Die Anzahl der geflüchteten Kinder und Jugendlichen in Leipzig ist in den vergangenen Monaten stark angestiegen. Da auch für diese Minderjährigen eine Schulpflicht besteht und der Besuch eben jener Bildungseinrichtungen Integrationsleistungen vollbringen kann, ist die Frage, welche Angebote es diesbezüglich gibt, eine entscheidende.
"Ein Ort, wo Menschen zusammenkommen, um aufeinander zu hören, um miteinander nachzudenken und miteinander ins Gespräch zu kommen." Das ist die Thomaskirche. Pfarrerin Britta Taddiken eröffnete mit diesen Worten am gestrigen Dienstagabend die Informationsveranstaltung zur neu geplanten Flüchtlingsunterkunft am Brühl. Auf Einladung des Sozialamtes waren mehrere hundert Interessierte in das Gotteshaus gekommen, um sich mit den Gegebenheiten der neuen Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen Interpelz-Gebäude in der Innenstadt vertraut zu machen.
Anfang Oktober teilte die Landesdirektion Sachsen mit, dass 200 Flüchtlinge vorübergehend in einer Turnhalle auf dem Gelände der General-Olbricht-Kaserne untergebracht werden sollen, da die Erstaufnahmeeinrichtungen ausgelastet sind. Bis Dezember werden weitere Plätze für 900 Personen zur Verfügung stehen. Am Donnerstag teilte die Behörde mit, dass aufgrund der anhaltend hohen Flüchtlingszahlen eine weitere Erhöhung auf über 2.000 Plätze im Bereich des Möglichen wäre, dies aber noch nicht endgültig entschieden sei.
Auf der Suche nach Themen, die bewegen, trifft Tanner auf Menschen, die bewegen. So Fanny Kniestedt, die die Veranstaltungen "Am Fuße der Festung" mit Johannes Bühler organisiert. Die Welt ist eben kein stillstehender Stein, alles dreht sich - und wer das nicht sehen möchte, hat eben ein Problem mit seiner Wahrnehmung. Tanner fragte Fanny und Fanny sagte viele bedenkenswerte Sätze. Weil Zuhören nämlich eine große Kunst ist heutzutage.
Straßburg, Berlin, Leipzig. Flüchtlinge sind ein Hauptthema in diesen Tagen. Dr. Thomas Feist nahm im September an der Parlamentarischen Versammlung des Europarates als stellvertretender Delegierter teil. Einig waren sich die Abgeordneten, dass eine Europäische Lösung gebraucht wird. Entscheiden kann das Gremium das nicht. Das Interview spannt einen Bogen von Frontex über die Wirtschaft bis in die Leipziger Flüchtlingseinrichtungen.
Am Freitag, 9. Oktober, war Leipzig mal wieder im Feiertagsmodus. Der Tag ist tatsächlich offizieller Feiertag in Leipzig, auch wenn das nicht heißt, dass nicht gearbeitet wird. Aber gefeiert, mit Lichtfest auf dem Augustusplatz. Doch was feiert man in so einem Jahr 26 nach der Friedlichen Revolution? Revolution natürlich, fand Jürgen Meier, der beim Lichtfest die künstlerische Leitung inne hat.
Geflüchteten Menschen eine Stimme zu geben, fällt nicht immer ganz leicht, auch und vor allem wegen sprachlicher Barrieren. Die Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtung in der Messehalle 4 versuchen seit einigen Wochen auf sich aufmerksam zu machen. Nun demonstrierten sie gemeinsam mit Unterstützern im Zentrum der Stadt für ihre Rechte.
Ein neuer Donnerstagsdiskurs an der Universität Leipzig: Diesmal diskutierten Hochschulrektorinnen, Professoren und weitere in der Flüchtlingshilfe engagierte Menschen über Unterstützerangebote und stellten diese vor. Etwa 200 Zuhörer im Audimax-Hörsaal verfolgten den Diskussions- und Infoabend.
Etwa 350 Menschen folgten am Mittwochabend der Einladung der Stadtverwaltung zur Informationsveranstaltung über eine geplante Asylunterkunft im Waldstraßenviertel. Neben Besorgten und Unterstützern äußerte sich auch ein lokaler Rechtsaußenpolitiker der AfD.
Was viele Akteure in der Diskussion um das neue Wohnungspolitische Konzept der Stadt Leipzig befürchtet haben, scheint sich zu bestätigen. Leipzigs Stadtverwaltung handelt auch diesmal genauso wie beim Thema Kindertagesstätten 2005 und Schulen 2010: Sie versucht, das Thema auf Sparflamme zu kochen. Zwei Kritikpunkte wiegen aus Sicht des Netzwerks "Leipzig Stadt für alle" besonders schwer.
Flüchtlingskinder, die ohne Begleitung von Erwachsenen kommen, waren am 25. September Thema einer Debatte im Bundestag. In Leipzig befinden sich derzeit 127 unbegleitete Kinder und Jugendliche. Untergebracht sind diese in Wohngruppen. Da immer neue Flüchtlinge nachkommen, wird schon mal geschaut, wo spontan Plätze geschaffen werden können. Dabei fiel der Blick auf Offene Freizeittreffs: z. B. Am Mühlholz und Rabet. Das sei nur vorübergehend, heißt es bei der Pressestelle der Stadt.
Da gibt der sächsische Ministerpräsident schon mal ein Interview - und schon bekommt er dafür wieder Schelte. Im Grunde war es nur ein kleines Kurzinterview. Aber wie antwortet man als Ministerpräsident eines Landes, in dem sich die Regierungspartei CDU vor allem in lauten Forderungen nach schnellerer Abschiebung und Grenzkontrollen äußert, bei der Unterbringung der Flüchtlinge aber eher ratlos wirkt?
Am Donnerstagabend ist es zu einer Auseinandersetzung in der Flüchtlingsnotunterkunft in der Messehalle 4 zwischen Syriern und Afghanen gekommen. Nach Angaben der Polizeidirektion Leipzig sollen sich zeitweise circa 200 Personen mit diversen Gegenständen gegenseitig attackiert haben. Mindestens eine Mitarbeiterin des Deutschen Roten Kreuzes wurde verletzt, genauere Zahlen zu weiteren Geschädigten liegen noch nicht vor. Ausgangspunkt soll eine Drohung gegen eine 11-Jährige Syrerin durch einen 17-Jährigen Afghanen gewesen sein.
Mehrere hundert Geflüchtete aus der Erstaufnahmeeinrichtung in der Messehalle 4 protestieren seit Mittwochvormittag für bessere Lebensbedingungen und schnelle Asylverfahren. Zu diesem Zweck haben sie auf einem Platz gegenüber der Halle Zelte aufgeschlagen. Die Messe als Eigentümerin des Geländes hat erklärt, den Protest bis Ende des Monats zu dulden.
Erneut wird Kritik an der Unterbringung von Asylbewerbern in Leipzig geäußert. Wieder wird auf die Vernachlässigung der notwendigen Registrierungen der Menschen hingewiesen. Und wieder sollen die Zustände unhaltbar sein. Der „Initiativkreis: Menschen.Würdig“ teilte dies zusammen mit „Refugee-Support LE“ am Sonntag mit und lieferte Bilder aus der notdürftig hergerichteten Unterkunft in der Halle 4 der Leipziger Messe gleich mit.
Immer wieder werden Gerüchte über Diebstähle oder Übergriffe von Asylbewerbern verbreitet. Dieses Phänomen soll massenhaft auftreten, aber irgendwie kann es nie jemand bestätigen. Seit Donnerstag wird eine Meldung gestreut, dass die temporären Bewohner der Messehalle den in der Nähe befindlichen Globus-Markt geplündert hätten und wieder einmal hat keiner etwas davon mitbekommen.
Am späten Abend sorgte am gestrigen Mittwoch, 16. September, auf Twitter eine Meldung für Aufsehen: In Kürze sollen Geflüchtete Leipzig erreichen; wo sie untergebracht werden können, sei noch unklar. Unser Autor hat die Nacht vor der Neuen Messe verbracht und war bei der Ankunft am darauffolgenden Mittag dabei.
Ein Hungerstreik eines Flüchtlings in Böhlen zeigt, wie groß der Bearbeitungsrückstand und der Druck auf die Behörden zurzeit ist. Er wartet seit sechs Wochen auf seine Registrierung. Wie die Landesdirektion am Dienstag mitteilte, liegen die durchschnittlichen Bearbeitungszeiträume zwischen vier und sechs Wochen.
Ikea und Nova Eventis sind in Sichtweite, doch die zunächst 150 Flüchtlinge werden davon nichts haben. Sie sind in der Erstaufnahmeeinrichtung im Gewerbegebiet Dölzig an die Residenzpflicht gebunden. Handwerker bauten am Freitag noch eine Fluchttreppe, auch im Inneren wurde eifrig gearbeitet. Vertreter von Maltesern, Sächsischem Immobilien- und Baumanagement (SIB) und Landesdirektion führten Pressevertreter durch das Gebäude, das kurzfristig hergerichtet wurde.
Am Nachmittag trafen schon die ersten Hilfskräfte des Deutschen Roten Kreuzes und des Technischen Hilfswerks an der Messehalle 4 in Leipzig ein. Ihre Aufgabe: Eine Flüchtlingsunterkunft für rund 2.000 erwartete Asylsuchende vorzubereiten und einzurichten. Die ersten Flüchtlinge sollen noch heute Abend auf dem weiträumig abgesperrten Gelände aus Chemnitz eintreffen. Über die genaue Zahl der zu erwartenden Menschen konnten die Verantwortlichen des DRK noch keine Prognose treffen. DRK-Sprecher Kai Kranich gegenüber der L-IZ: "Das können wir beim besten Willen nicht sagen und wäre Spekulation."
Die Landesdirektion Sachsen hat heute gleich zwei wichtige Entscheidungen getroffen: Während die 28 verbliebenen Geflüchteten aus der Sporthalle der HTWK in die Friederikenstraße in Dölitz umziehen dürfen, soll die Ernst-Grube-Halle mindestens bis Ende März nächsten Jahres als Erstaufnahmeeinrichtung dienen.
Die Flüchtlingsproblematik stellt auch Leipzig vor eine große Herausforderung. Logistisch, wie finanziell. Genau aus diesem Grunde stellte Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD) ein überarbeitetes Unterbringungskonzept mit 20 neuen Standorten bis 2017 vor. Dabei stellte er die neuesten Prognosen der Landesdirektion vor: Rund 5.400 Asylbewerber muss Leipzig noch in diesem Jahr aufnehmen. Das sind fast doppelt so viele, wie Sachsen noch im Mai prognostiziert hatte.
Eigentlich endet nach dem Willen der Landesdirektion Sachsen am Freitag die Unterbringung von Flüchtlingen in der Sporthalle in der Arno-Nietzsche-Straße 29. Bereits 20 Personen haben die Unterkunft verlassen in Richtung Dölitz. Die Verbliebenen wollen allerdings bleiben und fordern eine bessere Unterbringung als in der Ernst-Grube-Halle. Aktivisten versperren seit dem Morgen erneut die Einfahrt. Die Polizei begutachtet die Lage.
Was in der Sommerfelder Straße in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch geschah, mutet als Statement gegen die Welle der Flüchtlingssolidarität in Leipzig an. In der Nacht verübte ein Unbekannter einen Brandanschlag auf eine geplante Notunterkunft in Stötteritz, in der demnächst 56 Menschen untergebracht werden sollten. Das Operative Abwehrzentrum ermittelt nun.
Was ist Heimat? Was ist Identität? Diese Frage stand hinter einem Kunstprojekt mit Jugendlichen im Rabet. Die Leipzigerin Künstlerin Britta Schulze hat mit ihnen Interviews geführt und sie nach ihrer Herkunft und ihren Träumen befragt. An ausgesuchten Orten in Leipzig ging es um Heimat, Identität, Krieg und Frieden. Ein Theaterstück, Musik und Bilder verbanden sich zu einem dichten Bild von Jugendlichen rund um die Eisenbahnstraße.
Es ist paradox: In Heidenau versuchten vergangenes Wochenende mehrere hundert Menschen mehrmals die Unterbringung von Flüchtlingen in einem ehemaligen Baumarkt zu verhindern. In Connewitz dagegen verhinderten circa 200 Aktivisten eine Abreise von Flüchtlingen aus der provisorischen Unterkunft in einer Sporthalle der HTWK. Am Ende überließ das Innenministerium die Entscheidung dem Leipziger Polizeipräsidenten Bernd Merbitz, der sich für eine weitere Übernachtung in der Halle entschied.
1999 im August - ich fahre zum Chorlager der Thomaner in die sächsische Schweiz. In Heidenau muss ich in den Schienenersatzverkehr umsteigen, ein Freitagnachmittag. Busse stehen auf dem Bahnhofsvorplatz. Meinen kleinen Koffer schiebe ich in eines der Gepäckfächer. In dem Moment stürmt eine Gruppe kahl geschorener, tätowierter junger Männer, alkoholisiert in Thor Steiner Kleidung mit rechten Sprüchen auf den Lippen zum Bus. Ich erschrecke und ziehe mit weichen Knien ganz schnell meinen Koffer wieder aus dem Gepäckfach. Angst steigt in mir hoch. Mit der Truppe möchte ich nicht in einem Bus sitzen. Das war vor 16 Jahren.
Falls es im Ausnahmezustand eine Normalität geben kann, dann scheint diese in der Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in der Ernst-Grube-Halle (EGH) langsam einzukehren. Eine Woche ist mittlerweile vergangen, seit die ersten Menschen hier ihr vorübergehendes Quartier bezogen haben. Die Emotionen der ersten Tage haben sich gelegt - an vielen Fronten wird nun konstruktiv gearbeitet. Gleichwohl immer noch im Ehrenamt, denn die Landesdirektion Sachsen schafft es weiterhin nicht, einen regulären, hauptberuflich tätigen Betreiber für die Unterkunft zu finden.
Mindestens 650.000 Flüchtlinge kündigt die Bundesregierung für 2015 an, wahrscheinlich werden es sogar 750.000. Im Ankündigen ist sie gut. Aber wie steht es mit dem Geld? Ist die Bundesrepublik, ist Sachsen überhaupt gewappnet für das, was da an Aufgaben auf die Kommunen zukommt? Jeder Blick in TV und Zeitungen zeigt: Nein. Man ist nicht gewappnet. Selbst Leipzigs OBM Burkhard Jung platzt so langsam die Hutschnur.
Am vergangenen Montag zogen 250 Flüchtlinge in die Erstaufnahmeeinrichtung Friederikenstraße 37 ein und wurden freundlich vom Polizeipräsidenten begrüßt. Am Mittwoch wird bekannt, dass die Ernst-Grube-Halle, die sich im Besitz der Universität Leipzig befindet, Erstaufnahmeeinrichtung werden soll. Am Donnerstag heißt es, dass am Freitag 500 Flüchtlinge ankommen sollen. Doch bis Freitagmorgen ist noch kein Betreiber für die Erstaufnahmeeinrichtung gefunden worden. Erst am Nachmittag wird bekannt, dass die Johanniter Unfallhilfe die Betreiberschaft übernimmt.
Eine Informationsveranstaltung in der Universität Leipzig stößt auf großes Interesse. Doch bei aller vorhandenen Hilfsbereitschaft ist weiterhin Geduld gefragt. Unterdessen gibt die Landesdirektion am Abend bekannt, dass 60 Geflüchtete aus dem Zeltlager in Chemnitz in die Sporthalle der HTWK umziehen.
„Interaction Leipzig“ möchte auf Augenhöhe gemeinsam mit Flüchtlingen zusammenarbeiten, Projekte gestalten und dies nicht im Sinne von einer einfachen Hilfestellung. Einen Vorgeschmack bekamen die Besucher des Penckstraßenfests am vergangenen Freitag. An der Gestaltung wirkten ebenfalls viele Flüchtlinge mit, unter anderem aus der angrenzenden Asylunterkunft in der Torgauer Straße 290.
Da stehen sie nun also, die 450 Liegen in einer Halle an der Jahnallee. Mit Stand von Sonntagmittag, 16. August, sind 104 Flüchtlinge in der Ernst-Grube-Halle eingetroffen, so Julian Rossig, Pressesprecher der Johanniter Leipzig. Darunter bislang 9 Minderjährige, 6 Frauen und im überwiegenden Teil Männer. Wie sich die weiteren Ankünfte diesbezüglich gestalten, kann derzeit niemand sagen. Stattdessen wurde heute seitens der Johanniter ein Spendenaufruf und eine Sammelstelle ab Montag veröffentlicht. Die Auflistung der gesuchten Spenden zeigt die existenzielle Seite des derzeitigen Bedarfes deutlich.
In einer der ersten sinnvollen Aktionen haben Leipziger um die Universitätsmitarbeiterin Parissa Chokrai unter dem Namen „Fjällsangels“ eine simple, aber wirkungsvolle Idee auf die Beine gestellt. Sie sammeln „Willkommenspakete“ mit klar definiertem Inhalt für die ankommenden 500 Flüchtlinge in der Grube-Halle. Im Laufe der Woche wollen die Macher dann vor Ort die Pakete übergeben. Weitere Unterstützung für die Ankommenden in der Grubehalle ist zwar in Vorbereitung, doch an genauen Informationen, was gebraucht wird, herrscht noch Mangel.
Seit letzter Nacht arbeiten sie sich allmählich rein in die örtlichen Gegebenheiten, nehmen die ersten Flüchtlinge auf, weisen Betten zu, versuchen den Bedarf zu ermitteln. Die Johanniter Unfall Hilfe hat übergangsweise im Rahmen der Katastrophenhilfe den Betrieb der Ernst Grube Halle an der Jahnallee und die Betreuung der Flüchtlinge übernommen. Wie lange, weiß noch niemand, ein dauerhafter Betreiber ist damit also noch nicht vorhanden. Bis Montag wollen die Mitarbeiter des Hilfsdienstes feststellen, was sie neben den eigenen Möglichkeiten noch benötigen, um die akute Lage für die Ankommenden erträglich zu gestalten.
Es ist heiß in der hohen Halle, die Sonne hat das Gebäude aufgeheizt. Lange Teppichbahnen liegen notdürftig ausgerollt und mit Gaffa verklebt am Boden. Es gibt zur Stunde noch keinen Betreiber, bis zum Abend des heutigen Freitag, 14. August, soll dieser gefunden werden. Solange es diesen Betreiber nicht gibt, können in der Ernst-Grube-Halle keine Asylbewerber übernachten, ganz gleich, in welchem Zustand der Ort ist. Geplant ist, dass die ersten 150 noch heute mit Bussen auf dem Gelände der Universität an der Jahnallee eintreffen.
Die Landesdirektion Sachsen errichtet in Leipzig eine weitere Notunterkunft zur Erstaufnahme von Geflüchteten. Bis zu 500 Asylbewerber sollen ab Freitag in der Ernst-Grube-Halle der Sportwissenschaftlichen Fakultät der Universität untergebracht werden. Bereits am Montag hatte eine Erstaufnahmeeinrichtung in der Friederikenstraße für bis zu 430 Geflüchtete den Betrieb aufgenommen.
Warum nicht mal eine staatstragende Rede halten? So in Personalunion als Ministerpräsident und Innenminister? Kann ja nicht viel schiefgehen, sind solche Ansprachen trotz vieler Worte meist eher nichtssagend und verallgemeinernd. Man will ja niemandem weh tun. Anders die Leipziger Autorin Heike Geißler, die sich in einem Web-Video mal eben zur sächsischen Ministerpräsidentin und gleichzeitig zur Innenministerin ernennt. Hinter der scheinbar platten und irgendwie amüsanten Rede verbirgt sich jedoch der vielgerühmte Schalk im Nacken. Aber auch eine Wut gegenüber Intoleranz, Egoismus und niedrigen Instinkten wie Sozialneid, Fremdenfeindlichkeit und blindem Hass.
Der Kündigungsgrund waren die untergebrachten Flüchtlinge. Das steht soweit fest im Fall der gekündigten Wohnungen des Homeplanet Hostel in Connewitz. Dem Herbergsbetreiber wurde Anfang August 2015 fristlos gekündigt, als der Vermieter Wolfgang K. von einer Unterbringung von Flüchtlingen erfuhr. Von einer Täuschung und gesetzwidrigem Verhalten geht K. aus. Bei näherer Betrachtung begründen die vorgebrachten Kritikpunkte jedoch eher keine Kündigung.
Manchmal überkommt den Tanner die Wut. Ganz besonders nach Zusammentreffen mit gefühllosen, angsterfüllten Hiesigen, die unreflektiert und unzivilisiert Dummes krakeelen, Rassistisches von sich palavern und ihrer ekelerregenden Menschenfeindlichkeit freien Lauf lassen. Das geschieht leider derzeit oft. Selbst dann nicht zu verhärten und weiter ein guter Vater mit positiven Ideen zu sein, ist schwierig. Manchmal helfen Begegnungen. Wie hier mit Helena und Rowena.
Es ist der Sound heutiger Tage. Er dringt von den Wagen herab und läuft mit den knapp 2.000 Teilnehmern der diesjährigen GSO mit. Leipzig wird gerade von zwei Entwicklungen gleichzeitig erfasst und hat auch die GSO stärker politisiert: Es kommen mehr Flüchtlinge in die weiter wachsende Stadt mit dem allmählich knapper werdenden Wohnraum. Beide Themen sind, wenn nicht direkt, so doch indirekt verbunden. Heute war es an der Zeit, ein paar Lösungen und ebenso Forderungen an Stadt, Land und Bund vorzustellen. Natürlich nicht ganz ohne Party. Die L-IZ hat mal gelauscht, aufgezeichnet, fotografiert und nachgefragt.
Irgendwie lief es ganz anders, als es die Vertreter der Stadt Leipzig am 7. Juli bei der ersten von zwei Informationsveranstaltungen zu neuen Notunterkünften erwartet haben. Weil sie so etwas wohl auch noch nicht erleben durften. Bei bei den zurückliegenden Informationsabenden mit Anwohnern zum Thema Asyl waren die Themen meist andere, angstvolle. Im Neubau der 3. Grundschule trafen Sozialdezernent Thomas Fabian und Sozialamtsleiterin Martina Kador-Probst auf rund 400 Menschen, die in der Summe nur eines wissen wollten: Wie können wir es angehen, dass es ein harmonisches Miteinander wird? Wo können wir konkret anpacken?
Ein Beschluss an der Kante. Oder um es mit Finanzdezernent Torsten Bonew zu sagen, an den Grenzen des rechtlich Machbaren und des finanziell möglichen. Insgesamt erteilte der Leipziger Stadtrat am Mittwoch, den 8. Juli, Oberbürgermeister Burkhard Jung die Ermächtigung, bis zu maximal 3 Millionen Euro für kommende Ertüchtigungen der beiden Notunterbringungen für 350 Flüchtlinge auszugeben. Und mit der Summe eventuell weitere nötige Maßnahmen in den kommenden Monaten bei einem Anstieg der Flüchtlingszahlen einzuleiten.
Mancher war gekommen, um Weltpolitik zu debattieren. Doch die Veranstaltung im Leipziger Werk 2 entwickelte sich eher zu einem gelungenen Informationsabend über die Interims-Erstaufnahme in Leipzig Dölitz. Dass die Bildzeitung mal wieder falsche Zahlen (700) über die kommenden Flüchtlinge verbreitet hatte, war schnell vom Tisch und bald ging es um praktische Fragen. Vertreter der Leipziger AfD waren an diesem Abend ebenfalls vertreten und auch sie konnten ihre Fragen stellen. Ein Abend zum Nachhören. Mit einer gewissen Überraschung am Schluss.
Seit Mai bietet eine Kooperation zwischen dem Pandecheion Herberge e.V., dem Diakonissenkrankenhaus Leipzig, der Ökumenischen Flüchtlingshilfe von Diakonie und Caritas und der Kindertagesstätte Arche Noah Sprachkurse für Flüchtlinge an. Das Programm ist besonders an Familien mit Kindern gerichtet, denen ein Einstieg in die deutsche Sprache durch eine zusätzliche Kinderbetreuung erleichtert werden soll. Am Dienstag gewährte das ambitionierte Projekt einen Einblick in seine Arbeit.
Das „Zentrum für politische Schönheit“ kann mit immer mehr Sympathisanten rechnen. Die Initiative thematisiert mit großer Symbolkraft die tödlichen Folgen der Flucht nach Europa für tausende Menschen jährlich. In Leipzig tauchten am Wochenende ebenfalls, in Gedenken an die unbekannten Flüchtenden, Totenkreuze und Gräber auf.
Der Rote Stern ist für seine antirassistische Arbeit bekannt. Am Samstagnachmittag veranstaltete der Fußballverein eine Sammlung von Fahrrädern für Flüchtlinge in Leipzig und erntete eine unerwartet große Beteiligung. Auch aus anderen Städten wurde nach Möglichkeiten zur Teilnahme gefragt. Ein Modell, das vielleicht bald Schule macht.
Was soll mit der alten Propstei am Rosental geschehen? Die katholische Gemeinde verhandelt derzeit mit Käufern über das Grundstück. In einigen Monaten wird alles abgerissen. Bis dahin allerdings könnte das Gebäude zu einer Interimslösung für Flüchtlinge werden. Oberbürgermeister Burkhard Jung hat am Rande der Eröffnungsfeier der neuen Propstei beim Propst angefragt. Am Sonntag wurde die Gemeinde über das Anliegen informiert. Noch ist nicht klar, wie der Plan umgesetzt werden könnte. Das wird ab Dienstag besprochen.
An der Grenze zwischen Gohlis und Möckern soll in den nächsten Jahren eine Erstaufnahmeeinrichtung entstehen, die nach derzeitigem Stand 700 Menschen Platz bieten soll. Die Initiative "Weltoffenes Gohlis" will den Dialog. Im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus bietet sie am Einkaufszentrum Gohlis-Park mit einer Ausstellung ein erstes Angebot für Gespräche und informiert über die Situation Asylsuchender in Deutschland.
Viele Vereine und Initiativen engagieren sich für Flüchtlinge, ob es nun um mehr Rechte, bessere Unterkünfte oder gegen fremdenfeindliche Hetze geht. Auch eine Wohngemeinschaft aus Leipzig setzt sich durch eine einfache Tat für sie ein: Tamira*, Horst* und Jonas* meldeten ihr freies Zimmer beim Projekt „Flüchtlinge Willkommen“ an. Das Projekt kombiniert den WG- mit dem Crowd Funding-Gedanken und bietet somit eine einfache Möglichkeit, Geflüchteten ein relativ normales Wohnverhältnis zu geben. Alexander Böhm hat mit den drei Bewohnern über ihre Motivation, ihre Ängste und empfundene Missstände gesprochen.
Ängste, manchmal auch Vorurteile und Sorgen treiben die Menschen derzeit im Norden von Leipzig um. Nicht alle, aber doch einige vermuten am Abend des 10. September bei der städtischen Infoveranstaltung eine sich verschlechternde Sicherheitslage im Gewerbe- und Wohngebiet, andere fragen sich, ist es nun zu teuer oder eine zu billige Lösung im ehemaligen "Signal Iduna"-Haus an der Zschortauer, Ecke Essener Straße eine Asylunterkunft einzurichten.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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