Eigentlich hat Prof. Dr. Karl-Heinz Binus, Präsident des Sächsischen Rechnungshofes, die Sache mit den Sozialausgaben der sächsischen Kommunen nicht ganz so gemeint, wie es Franziska Schubert, die finanzpolitische Sprecherin der Grünenfraktion im Landtag, jetzt verstanden haben will. Aber sie ist ja schon glücklich, dass der CDU-Mann die Sozialausgaben wenigstens erwähnt hat.
Die Grünen im Leipziger Stadtrat versuchen einen Spagat. Sie haben einmal versucht, aus dem riesigen doppischen (Doppel-)Haushalte die Produkte herauszusortieren, die für sie wichtig sind, Schlüsselprodukte also. Aber bitteschön: Ist Leipzigs Haushalt denn ein Tante-Emma-Laden? Irgendein Laden jedenfalls scheint es zu sein.
Am Dienstag, 15. November, hat der Sächsische Rechnungshof wieder eine seiner sinnfreien Meldungen veröffentlicht. Der 2. Band des Jahresberichtes 2015 liegt nun vor. Und nicht nur Landtagsabgeordnete fassen sich an den Kopf: Denn während viele Kommunen Probleme haben, ihre Einnahmen zu generieren, spielen Staatsregierung und Rechnungshof das Tennis-Doppel um die Doppik, die auch noch teurer ist als die alte Kameralistik.
Jahresabschluss 2014: Stadtrat entscheidet über die Feststellung
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