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Dienstag, 19. November 2024

Die Partei

Straßenbahnen in Leipzig, Neues Rathaus, blauer Himmel und Wolken.
·Der Tag

Mittwoch, der 21. August 2024: Großer Betrugsfall mit der App „LeipzigMOVE“ und MDR muss Werbespot von „Die Partei“ senden + Video

Polizei und Staatsanwaltschaft durchsuchten die Wohnungen von elf Personen wegen eines groß angelegten Betrugs mit der App „LeipzigMOVE“. Außerdem: Das Oberverwaltungsgericht Bautzen hat beschlossen, dass der MDR einen Wahlwerbespot von „Die Partei“ senden muss. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 21. August 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. 135.000 Euro […]

Gebäude des MDR.
·Leben·Fälle & Unfälle

Oberverwaltungsgericht hat entschieden: MDR muss Wahlwerbespot der PARTEI senden

Nun ist es endgültig: Der MDR muss am Donnerstag, 22. August, einen Wahlwerbespot der PARTEI ausstrahlen. Das hat das sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen entschieden. Es hat damit eine Beschwerde des MDR gegen einen ähnlichen Beschluss des Verwaltungsgerichts Leipzig zurückgewiesen. Der exakt 88 Sekunden lange Spot für das MDR-Hörfunkprogramm handelt davon, dass die AfD nach […]

Logo auf dem Hochhaus des MDR in Leipzig. Foto: Matthias Weidemann
·Leben·Fälle & Unfälle

MDR wehrt sich hartnäckig gegen antifaschistischen Satire-Wahlspot der PARTEI

Der MDR greift erneut in den sächsischen Landtagswahlkampf ein. Nachdem der Sender im Juli juristisch gegen ein Wahlplakat der Linken vorgegangen war, weigert er sich nun, einen Werbespot der PARTEI auszustrahlen. Zumindest das Verwaltungsgericht Leipzig hat bereits zugunsten des Wahlwerbespots entschieden. Der exakt 88 Sekunden lange Spot für das MDR-Hörfunkprogramm handelt davon, dass die AfD […]

Rund 700 Menschen nahmen an der "Nakba"-Demonstration am 15. Mai 2024 teil. Foto: Yaro Allisat
·Der Tag

Mittwoch, der 15. Mai 2024: Verleihung der Goldenen Ehrennadel, „Nakba“-Demonstration und Programm des „BSW“ öffentlich

Zehn Leipziger*innen wurden am heutigen Mittwoch für ihr ehrenamtliches Engagement in der Stadt geehrt. Anlässlich des Tags der „Nakba“, der Vertreibung der Palästinenser*innen, fand eine Demonstration mit rund 700 Teilnehmenden statt. Außerdem: Die Partei „Bündnis Sarah Wagenknecht“ (BSW) will in Sachsen mit den Themen Frieden und Migration in die Regierung kommen. Und: Die Krankenhausreform, die […]

Thomas Kumbernuss (Die PARTEI), sitzend in einem Zimmer.
·Politik·Leipzig

Thomas (Kuno) Kumbernuß (Die PARTEI): „Der Spaß ist mir vergangen, als ich mitbekommen habe, wie wenig Sachverstand und Empathie dort herrscht“

Im Vorfeld der Stadtratswahlen in Leipzig werden wahrscheinlich viele Wahlkampf-Interviews mit Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien geführt. Wir fanden es interessant, bei einigen Stadträtinnen und Stadträten, die ihre erste Legislaturperiode im Stadtrat hatten, nachzufragen, wie sie diese erlebt haben. Schön, dass wir uns hier treffen können, Kuno! Erste Frage: Du bist Stadtrat und berufstätig. Magst […]

Porträt Thomas Kumbernuß.
·Politik·Leipzig

Ein kleiner Paukenschlag im Stadtrat: Warum Thomas Kumbernuß nicht mehr Teil der Linksfraktion sein möchte

Es war kein Scherz, auch wenn er es mit Wirkung zum 1. April erklärt hatte: Thomas Kumbernuß behält sein Mandat als Einzelabgeordneter, hat aber die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat verlassen. Über die Gründe sprach der Politiker von Die PARTEI mit uns. Der 52-Jährige ist im Ergebnis der letzten Kommunalwahl seit September 2019 Abgeordneter des Stadtrats […]

Porträt Thomas Kumbernuß.
·Der Tag

Dienstag, der 7. Februar 2023: Antrag auf Mittagsschlaf, Sachsen hebt Corona-Warnung auf und dramatische Situation nach Erdbeben

Ein Antrag des Leipziger Stadtrats Thomas Kumbernuß sorgte heute für ein paar Irritationen und Richtigstellungen. Der Freistaat Sachsen hat die allgemeine Corona-Warnung fast drei Jahre nach Ausbruch der Pandemie offiziell aufgehoben. Und: Nach dem schweren Erdbeben in Syrien und der Türkei werden tausende Todesopfer befürchtet, unzählige Menschen gelten als vermisst. Die LZ fasst zusammen, was […]

Thomas Kumbernuß am Rednerpult.
·Politik·Leipzig

Mittagsschlaf für die Stadtverwaltung und Fehlinformationen der „Bild“: Nachfrage bei Thomas Kumbernuß

Am Dienstag, dem 7. Februar 2023, sah sich die Fraktion der Linken im Leipziger Stadtrat zur Herausgabe einer Korrekturmeldung veranlasst, nachdem die Leipziger „Bild“-Zeitung suggeriert hatte, die gesamte Fraktion kämpfe für ein Recht auf Mittagsschlaf für Angestellte der Stadt Leipzig. Tatsächlich existiert eine einschlägige Forderung, die aber nur auf einen Mann zurückgeht: Stadtrat Thomas Kumbernuß […]

·Politik·Sachsen

Politik mit anderen Mitteln: Das große LZ-Interview mit PARTEI-Vorstand und EU-Parlamentarier Martin Sonneborn

Kaum eine Partei kennt derart glühende Anhänger, wie die gern als Satire-Partei bezeichnete „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“, kurz Die PARTEI. Ein Zeichen dafür: Während andere kostenfrei auf Marktplätzen für sich werben, verkaufte ihr Partei-Vorsitzender Martin Sonneborn die rund 500 Sitzplätze im Werk 2, Halle A Ende Mai 2022 über die […]

Thomas Kuno Kumbernuß (Die PARTEI Leipzig) mit "Raus aus Sachsen"-Plakaten. Foto: LZ
·Politik·Leipzig

„Leipzig raus aus Sachsen“: Verwaltungsdezernat reagiert mit einem tapferen „Nu grade!“

Anfangs war es nur eine witzige Idee der Partei DIE PARTEI: Zu Wahlkämpfen plakatierte sie den Spruch „Leipzig raus aus Sachsen.“ Aber im Vorfeld der Bundestagswahl machte DIE-PARTEI-Stadtrat Thomas Kumbernuß auch einen Antrag im Stadtrat, in dem er auch ein wenig erklärte, warum seine Partei diesen Exit aus Sachsen für sinnvoll hält. Das Rechtsamt hat für das Dezernat Allgemeine Verwaltung jetzt eine Stellungnahme formuliert, die durchaus auch ihre humoristischen Qualitäten hat.

Seit 2019 im Stadtrat: v.l. Thomas Kumbernuß und Marcus Weiss (Die PARTEI und Ex-PARTEI). Foto: LZ
·Politik·Leipzig

Ernste Zeiten bei der PARTEI Leipzig: „Zum Saufen fanden sich immer genug, seit es Arbeit gibt, sitze ich alleine“

Marcus Weiss ist raus. Und dennoch noch drin. Raus ist er aus der Partei Die PARTEI, drin ist er noch immer im Leipziger Stadtrat. Sein Mandat wird er, versteht man die nicht immer eindeutigen Antworten des am 7. Oktober 2021 aus der PARTEI Ausgetretenen richtig, behalten, nur mit seiner bisherigen politischen Heimat ist Weiss deutlich über Kreuz. Ob er in der Fraktion der Linken bleibt, scheint für ihn logisch, beantwortet hat er bislang diese Frage noch nicht. Dafür gibt es ein Abschied im Zorn, wo sonst eher der Humor zu Hause ist.

Tobias Kretschmer von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Leipzig. Screen YT LZ
·Politik

13 Prozent: Die Leipziger „Kleinen“ zur Bundestagswahl im Livestream

Es war eine Premiere und das nicht nur für die LEIPZIGER ZEITUNG in einem ersten Livestream einer Konferenz überhaupt, sondern auch für die Direktkandidaten des Gespräches zur Bundestagswahl 2021. Denn die meisten Medien haben - vielleicht verständlich bei 42 antretenden Wahlalternativen - nur Zeit für die großen Parteien, doch demokratieseitig ist das immer auch ein Dilemma: die sogenannten „Kleinen“ finden medial kaum bis gar nicht statt, auch auf Wahlpodien ist meist neben CDU, SPD, Linke, Grünen, FDP und AfD kein Platz mehr frei für sie.

·Der Tag

Das Wochenende, 11./12. September 2021: 20 Jahre 9/11, brennender Bagger in Connewitz und reges Demogeschehen + Videos

Social-Media-Kanäle, Nachrichtensendungen und Alltagsgespräche kamen am Wochenende kaum um ein Thema herum: Am Samstag jährten sich die 9/11-Terroranschläge zum 20. Mal. Am selbigen Tag veranstalteten Leipziger/-innen eine Kundgebung vor dem US-Konsulat, um auf die Situation der Menschen in Afghanistan nach dem Siegeszug der Taliban aufmerksam zu machen. Demonstriert wurde außerdem in Leipzig und Berlin für eine schnelle Verkehrswende, für einen #Lexit und gegen den Mietenwahnsinn. RB Leipzig musste am Wochenende eine schwere Heimniederlage gegen Bayern München einstecken und die Deutsche Bahn hat der Lokführergewerkschaft GDL im Tarifstreit ein neues Angebot gemacht. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende vom 11. und 12. September 2021 in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Thomas Kumbernuß und Katharina Subat möchten für die PARTEI in den Bundestag. Foto: LZ
·Der Tag

Samstag, der 27. Februar 2021: Durstexpress setzt Kündigungen aus, polizeiliche Datenpanne und PARTEI wählt Bundestagskandidaten

Dem Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt sind 42.000 Datensätze zu Straftätern abhanden gekommen, während der Getränkelieferdienst „Durstexpress“ bei seinen Kündigungen zurückrudert. RB Leipzig hat noch immer Chancen auf die Meisterschaft. Außerdem: Die PARTEI hat ihre Bundestagskandidaten nominiert. Die LZ fasst zusammen, was am Samstag, den 27. Februar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Stadtrat Thomas Kumbernuß von der PARTEI mit langer Vorbereitung auf diesen Tag? Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

(Nicht) Demonstrieren in Coronazeiten

Schon das Vorfeld der heutigen Demonstrationsanmeldung für den Leipziger Marktplatz war nicht leicht für „Leipzig nimmt Platz“ (LnP). Da gab es erst einen ordnungsamtlichen Hinweis auf die noch letzte Woche gültigen Ausgangsbeschränkungen, welche man mit dem aktuellen Verfassungsgerichtsurteil konterte, welches bereits ein generelles Demonstrationsverbot verneint. Und Einzelfallprüfungen und Beauflagungen vorsieht, die nun am heutigen Montag, 20. April, trotz gelockerter Regelungen in Leipzig zur Absage von LnP eine Stunde vor Demobeginn führten. Die PARTEI hingegen zog sich unverdrossen Masken über und versammelt sich seit 17 Uhr auf Augustusplatz, während LnP mit „nicht tragbaren Auflagen“ ringt.

Katharina Subat (Die PARTEI). Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

„Lexit, Lexit, Lexit“: Die PARTEI und die besorgte Blonde als Oberbürgermeisterin

In den letzten Wochen war bereits jede Menge Wahlkampf in Leipzig, heute wird gewählt. Schon wieder, könnte man sagen und er wird länger dauern, als nur bis zum 2. Februar. Nach einem Jahr 2019, welches bereits mit den Kommunal- und Landtagswahlen einherging, wählt voraussehbar bis zum 1. März die größte Stadt Sachsens eine neue Oberbürgermeisterin. Weiblich also, zumindest, wenn es um Katharina Subat geht, die sich zum Beginn des L-IZ-Gespräches als knallharte Realpolitikerin entpuppt. Wie bei allen Kandidat/-innen stellt sich heute, am 2. Februar 2020 auch die Frage: macht sie auch in Runde 2 weiter?

Videoscreen des Videos zur "Machtübernahme" der Partei Die PARTEI bei Facebook
·Politik·Engagement

Facebook: Die PARTEI foppt über 180.000 AfD-Anhänger und kapert geheime Gruppen

Seit dem 3. September 2017 dürfte der größte Coup des bisherigen „Netzwahlkampfes“ auf die Kappe der Partei Die PARTEI gehen. In einem Video teilt PARTEI-Mitglied und „Reichspropagandaminister“ Shahak Shapira nahezu gleichzeitig in allen bislang von der AfD gesteuerten geheimen Gesprächs-Gruppen auf Facebook mit, dass nunmehr das Admin-Team der PARTEI „die Macht übernimmt“. Gleichzeitig wurden die Gruppen umbenannt, mit PARTEI-Werbung versehen und öffentlich gestellt. Damit verliert die AfD mit einem Schlag den bisherigen Einfluss auf über 180.000 User, welche sich nach Herzenslust in den verborgenen Gruppen flüchtlingsfeindlich und islamophob austoben konnten.

Martin-Luther-Ring: Ab 2020 dürfen Radfahrer hier wohl im Mischverkehr mitfahren. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Die PARTEI will am 27. Mai für die Umbenennung des Martin-Luther-Rings demonstrieren

Bei der Partei DIE PARTEI weiß man nie wirklich: Ist das, was sie nun vorhat, ernst gemeint? Oder bitterernst? Oder nur ein bitterer Spaß? Am 24. März startete die kleine Partei mit dem großen Namen eine Petition. Ziel: die Umbenennung des Martin-Luther-Ringes. Und das ausgerechnet im 500. Jahr nach Luthers Thesenanschlag und direkt im Vorfeld des „Kirchentags auf dem Weg“, der ja bekanntlich auch in Leipzig stattfindet.

Ist bereit für einen langen, schmutzigen Wahlkampf. Sachsens Ministerpräsident in Spe.Tom Rodig. Foto: Privat
·Politik·Leipzig

Der unbedingte Wille zur Macht: Ein Interview mit der PARTEI Leipzig zum Bundestagswahlkampf

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 38Ein Wahlkampf ohne Die PARTEI ist irgendwie wie eine Schlachtplatte ohne Fleisch. Und in einer 2017 anstehenden Bundestagswahl, wo es gerüchtehalber auch ohne sie unter der Gürtellinie ablaufen könnte, rückt die „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“ mehr denn je ins Zentrum des Interesses. Forderungen wie „Ordnung, Sauberkeit und Heimatliebe“ gehören zum festen Repertoire, neue Mauerbauten fordern sie immer und statt Gold verkaufen sie lieber gleich Geld zur Aufbesserung der Kassenlage treu nach Parteienfinanzierungsgesetz. Denn, wie die Parteianhänger und Jünger von Gründer Martin Sonneborn überzeugt vom politischen Ansatz in postfaktischen Zeiten gern lakonisch sagen: „Sie ist sehr gut“.

Legida-Aufmarsch am 2. März 2015 auf dem Augustusplatz und die Gegenproteste. Foto: Sebastian Beyer
·Leben·Fälle & Unfälle

Apfelfront-Aktivist soll bei Legida-Protest Polizistin angegriffen haben

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 34Der Vorwurf klingt bereits auf Anhieb absurd. Ein Aktivist der Satire-Gruppe „Apfelfront“, die regelmä­ßig bei Protesten gegen Neonazis humorvoll und vor allem gewalt­frei auftritt, wurde im Januar vom Amts­gericht Leipzig wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Körperverlet­zung zu einer Geldstrafe verurteilt. Tom R. (28) soll beim Versuch, ein Polizeispa­lier zu durchbrechen, eine Polizistin mit Anlauf zu Boden gerempelt haben. Noch im August wird vor dem Landgericht nun die Berufung verhandelt.

Sünder Thomas Kumbernuß büßt am Kreuz. Foto: Alexander Böhm
·Leben·Gesellschaft

150 auf Kreuzzug gegen Katholikentag

Tausende Touristen sind anlässlich des am Mittwoch gestarteten Katholikentages in Leipzig. Knapp 150 Menschen demonstrierten am Freitagnachmittag gegen die Veranstaltung auf satirische Art und Weise. Die Demonstration bildete den Auftakt zu einer Reihe von Veranstaltungen am Wochenende, die sich gegen die religiöse Großveranstaltung richten.

Thomas Kumbernuß (Die PARTEI) zeigte sich zufrieden mit der Spendensammlung am Connewitzer Kreuz. Foto: Alexander Böhm
·Politik·Engagement

Connewitz: 150 Menschen „Saufen“ aus Solidarität + Video

Nachdem am 11. Januar über 200 rechte Randalierer durch die Wolfgang-Heinze-Straße in Connewitz gezogen waren, dauerte es nicht lange, bis die ersten Spendenaktionen angekündigt wurden. Die Partei Die PARTEI rief am Freitag zum „Saufen für den Kiez“ auf. Am Startpunkt am Connewitzer Kreuz versammelten sich über 150 Personen. Vermutlich ein höherer dreistelliger Betrag wurde dabei gesammelt.

Gastwirtschaft "Frau Krause" bald beheimatet in Die Frau Krause ihre Straße 1? Foto: Alexander Böhm
·Leben·Gesellschaft

Wie die Simildenstraße zu ihrem neuen Namen kommt

Der Partei „Die PARTEI“ ist es zu verdanken, dass der Wille der Connewitzer seinen Ausdruck findet. Am Mittwoch organisierte der schlagkräftige Kreisverband Leipzig, der ebenfalls den Politikansatz der „extremen Mitte“ vertritt, eine Demonstration in Connewitz im Rahmen einer eingereichten Petition zur Umbenennung eines Teils der Simildenstraße in „Frau Krause ihre Straße“.

Unscheinbarer PARTEI-Soldat Thomas "Kuno" Kumbernuß. Foto: Volly Tanner
·Politik·Leipzig

Tanners Interview mit dem unscheinbaren PARTEI-Soldaten Thomas “Kuno” Kumbernuß

Politik ist immer in sich verzahnt. Da ist es wichtig, die richtigen Antworten zu finden, manchmal auch auf noch gar nicht formulierte Fragen. Einer, der wie keiner im Blitzlichtgewitter steht, ist der PARTEI-Soldat Thomas "Kuno" Kumbernuß, schließlich kämpft er ganz vorne an der Front gegen Legida, allgemeine Verblödung und des Straßenumbenennungswesens in Europa. Ein Beginn ist gemacht. Tanner fragt nach.

Können sich auf der Straße sehen lassen: PARTEI-Vorstand Thomas "Kuno" Kumbernuß und Spitzenkandidat(in) Frau Dr. Haschke. Foto: Legida-Das Original
·Leben·Gesellschaft

Interview mit Legida – Das Original: “Über Leipzig lacht die Sonne, über Legida lacht Leipzig”

Wie kaum eine andere politische Bewegung prägte "LEGIDA - Das Original" mit einer Satire auf Legida das politische Geschehen in den letzten Wochen und Monaten in Leipzig. Gelernt haben diejenigen, die dabei waren, dass Satire nicht nur alles darf, sondern auch dort Lachen bringt, wo man es nicht mehr vermutet. Während "Legida" nach einer langen Pause am Montag, den 15. Juni nach wenig erfolgreichen Versuchen beispielsweise in Wurzen mit weniger als 50 Teilnehmern liefen, nach Leipzig zurückkehrt, war "Legida - Das Original" nie weg.

Parteiausweis von der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiativen (PARTEI). Foto: Alexander Böhm
·Politik·Leipzig

Die PARTEI zwischen Satire und Realpolitik

Durch pointierte Forderungen und absurde Symbolbilder treten die Vertreter der Partei Die PARTEI im Stadtbild und den Medien auf. Am Samstagabend fand in Lindenau der Kreisparteitag des Leipziger Ablegers statt und erlaubte Einblicke hinter die Kulissen der Satirepartei.

Partei "Die Partei" fordert: "Wiederaufforstung jetzt". Foto: Alexander Böhm
·Leben·Fälle & Unfälle

“Die Partei” gedenkt Platane am Connewitzer Kreuz

Viele waren entsetzt. Viele waren geschockt. Die Platane auf der kleinen Verkehrsinsel am Connewitzer Kreuz wurde gefällt. Die Partei „Die Partei“ forderte auf ihrer gut besuchten Kundgebung am Samstagnachmittag, 28. März an den Überresten des Baumes eine sofortige Wiederaufforstung von Connewitz. Die mysteriösen Hintergründe über das brennende Ableben der Grünpflanze sind nach wie vor ungeklärt.

LEGIDA-Das Original oder Die Partei "Die PARTEI" am 12. Januar 2015. Die ersten, die den Weg zum Humor fanden. Foto: L-IZ.de
·Politik·Engagement

Thomas “Kuno” Kumbernuß im langen L-IZ-Interview (Teil 1): Aktion „Seitenwechsel“ bei LEGIDA – Das Original

Sind sie ernst zu nehmen oder nicht? Das mag sich der eine oder andere durchaus gefragt haben, als Thomas (Kuno) Kumbernuß, Uwe Brückner und ihre Mitstreiter der Partei „Die Partei“ „LEGIDA“ gründeten und vor der Oper begannen „Bier trinkt das Volk“ zu skandieren. Das vermeintliche Original „Legida“ wusste lange nicht mit der Humorattacke der Ethanolfreunde umzugehen, denn das Lachen liegt den Islamfeinden denkbar fern. Wo der Teutone wiederaufersteht, ist heiliger Ernst angesagt. Der satirische Konter jedoch entfaltete in den vergangenen Wochen ungewöhnliche Kräfte und zieht immer mehr Teilnehmer an.

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