Demonstration zum Mangel an Psychotherapie-Plätzen. Foto: Yaro Allisat
Begriffserklärung: Demonstration
Wikipedia erklärt den Begriff so: “Eine Demonstration, verkürzt auch Demo, ist eine in der Öffentlichkeit stattfindende Versammlung mehrerer Personen zum Zwecke der gemeinsamen Meinungsäußerung. Gelegentlich werden Demonstrationen auch als Aufmarsch bezeichnet, insbesondere, wenn sie im extremistischen Kontext stehen.”
Das Recht auf Meinungsäußerung
Zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung gehört gemäß des Grundgesetzes auch das Recht auf freie Meinungsäußerung und das Recht, sich friedlich und ohne Waffen unter freiem Himmel zu versammeln.
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Art. 8 Abs. 1 und 2 Grundgesetz: “Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes beschränkt werden.”
Das Sächsische Versammlungsgesetz (SächsVersG) erklärt: “Jedermann hat das Recht, öffentliche Versammlungen und Aufzüge zu veranstalten und an solchen Veranstaltungen teilzunehmen.”
Nach § 1 Abs. 3 SächsVersG liegt eine Versammlung im Sinne von Art. 8 Grundgesetz vor, wenn mindestens zwei Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung zusammenkommen.
Formen und Aktionen von Demonstrationen
Sie reichen von Menschenketten, Lichterketten, Kundgebungen, Schweigemärschen, Mahnwachen bis zu Protestaktionen wie Sitzstreiks oder -blockaden, von Einzelaktionen bis zu Massendemonstrationen. Sie können friedlich oder gewalttätig verlaufen. Demonstrationen finden meistens als Marsch oder Protestzug statt, oft auch nur oder verbunden mit einer stehenden Kundgebung. Andere Sonderformen sind zum Beispiel Fahrraddemonstrationen oder mehrtägige Demonstrationen. Neue Formen des Protests sind die Online-Demonstration und weitere im Internet organisierte Massenaktivitäten. (Quelle: Wikipedia)
Unsere journalistische Arbeit auf der Straße
Die LEIPZIGER ZEITUNG ist sehr oft vor Ort dabei und berichtet mit Bild und Text – und meist auch per Video – live von den Demonstrationen, die zu den verschiedensten Anlässen und Themen in Leipzig angemeldet werden. Leipzig ist neben der Bundeshauptstadt Berlin einer der Hotspots für politische Demonstrationen in Deutschland. Egal, ob Studenten für bessere Studienbedingungen demonstrieren, “Fridays for Future” oder LEGIDA auf der Straße unterwegs sind, Corona-Maßnahmen, Flüchtlingsregelungen oder der Krieg Russlands gegen die Ukraine kritisiert werden – sehr oft sind wir vor Ort dabei und verfolgen für unsere Leserinnen und Leser in Leipzig, Sachsen und ganz Deutschland das Geschehen vor, während und nach einer Demonstration.
Für unsere Redaktionsmitarbeiter gelten bestimmte Richtlinien und bewährte Verhaltensweisen für die Teilnahme an Demonstrationen, um ihre Sicherheit zu gewährleisten, ihre Unabhängigkeit zu wahren und ethische Standards zu erfüllen.
Man kann es bislang als Marketing"gag" in Zeiten bevorstehender Landtagswahlen verstehen oder eben als das, was es ist: Analog zu den beiden letzten Versuchen der rechtsextremen Splitterpartei „Die Rechte“ möglichst viel Aufregung und Reaktionen in Leipzig zu provozieren. Für den 12. Februar 2019 soll die AfD-Abspaltung um André Poggenburg ab 14 Uhr eine Demonstration in der Nähe des „Linxxnet“ in Leipzig Connewitz planen. Dass es dazu wirklich kommt, ist durchaus zweifelhaft.
Die Kohlekommission hat einen „Kompromiss“ gefunden, doch längst nicht alle sind damit zufrieden. Das Bündnis „Ende Gelände“ veranstaltet in diesen Tagen in zahlreichen Städten vielfältige Protestaktionen. In Leipzig folgten am Samstag, den 2. Februar, mehr als 1.000 Personen einem Demoaufruf. Die Veranstalter meldeten über 2.000. Die Teilnehmenden forderten den sofortigen Kohleausstieg, weltweite Klimagerechtigkeit und den Erhalt von Pödelwitz und anderer Dörfer.
Als das Wort „Kohlekompromiss“ das erste Mal die Runde machte, konnte man ahnen, dass nicht jeder einverstanden sein würde. Ganz und gar nicht zufrieden mit dem 40 Milliarden-Deal zeigten sich am 2. Februar 2019 die Demonstranten in Leipzig. Und die Redebeiträge hatten es in sich. VertreterInnen von Leipzig kohlefrei, des SDS Leipzig, Jens Hausner von der Initiative Pro Pödelwitz und weitere RednerInnen der streikenden Schüler der „fridaysforfuture“-Kampagne sowie Jürgen Kasek (Grüne) und Marco Böhme (Linke) betonten ihr Unverständnis nicht nur für die lange Dauer des Ausstieges bis 2038. Auch die weiterhin unsichere Zukunft der vom Abriss bedrohten Dörfer und die Gelder für die Kohleunternehmen ließen die Emotionen hochkochen.
Nicht nur die Jusos Sachsen reagieren enttäuscht auf die von SPD und CDU verkündete Einigung zum neuen Polizeigesetz in Sachsen. Der Koalitionsausschuss der schwarz-roten Koalition hatte am Dienstag, 22. Januar, einem Kompromiss zugestimmt, der gegenüber dem Regierungsentwurf fast unverändert ist. Am 26. Januar gibt es den großen Protest gegen das neue Polizeigesetz in Sachsen.
Trecker sind nicht so schnell. Mit einem Viertelstündchen Verspätung rollten die angekündigten Traktoren aus Mitteldeutschland am Freitag, 18. Januar, um 11:50 Uhr auf den Augustusplatz. Leipzig ist eine Zwischenstation der zehn Bäuerinnen und Bauern, die mit ihren Traktoren zur großen Landwirtschaftsdemo nach Berlin am 19. Januar fahren. Und in Leipzig demonstrierten sie nicht nur gegen die Agrarpolitik des Bundes, sondern auch gegen die ignorante sächsische Landwirtschaftspolitik. Denn gegen Landgrabbing unternimmt Agrarminister Thomas Schmidt (CDU) nichts.
VideoBis kurz vor 19 Uhr war nicht klar, ob die Lage an diesem Abend eskaliert. Mehrere hundert Menschen hatten sich am Mittwoch, den 16. Januar, am Wiedebachplatz versammelt. Anlass war die Durchsuchung des bis dahin besetzten „Black Triangle“ am Tag zuvor. Da sich kurzfristig doch noch ein Anmelder für eine Demonstration fand, konnten die Anwesenden bis zum Wilhelm-Leuschner-Platz laufen. Nach mehreren Flaschenwürfen auf Polizisten sowie einer Maßnahme gegen etwa 100 Teilnehmende endete der Aufzug jedoch vorzeitig. Die mancherorts erwarteten massiven Ausschreitungen blieben aus.
Das Jahr 2019 hat nun – was Demonstrationen betrifft – so richtig angefangen. Am 14. Januar ging der „Aufruf 2019“ auf die Straße und erinnerte an 1989 und die Notwendigkeit für Demokratie einzustehen. Morgen Abend soll rings um die Polizeiaktion vom heutigen Tage im „Black Triangle“ eine Demonstration am Wiedebachplatz in Connewitz stattfinden, am Freitag wollen sich streikende Schüler auf dem kleinen Willy-Brand-Platz treffe. Und heute startete die Linke Leipzig nach einer Ankündigung vom 10.01. in der Südvorstadt eine Demonstration zur Erinnerung an den 100. Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Mehr als 30 Teilnehmer kamen nicht zueinander.
Ein selbstverwalteter Freiraum für Wohnen, Kultur und Politik – davon träumten Aktivisten im Leipziger Süden mehr als zweieinhalb Jahre. Doch die Situation rund um das „Black Triangle“ war von Anfang an kompliziert, da die Deutsche Bahn die Besetzer nicht dulden wollte. Mittlerweile ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Hausfriedensbruchs. Die Polizei hat das Grundstück an der Arno-Nitzsche-Straße nun durchsucht, aber keine Personen angetroffen. Am Mittwochabend, 16. Januar, soll als Reaktion auf den Einsatz eine Demonstration in Connewitz stattfinden.
VideoMit ungefähr 2.000 Teilnehmenden hatten die Initiatoren des „Aufruf 2019“ gerechnet. Es dürften noch einige Menschen mehr gewesen sein, die sich am Montag, den 14. Januar, bei eisigen Temperaturen auf die Straße begeben haben, um für Demokratie, Toleranz und Solidarität zu demonstrieren. Nach einem Friedensgebet in der Nikolaikirche folgte ein Aufzug über Teile des Rings und die Abschlusskundgebung auf dem Marktplatz. Am Goerdeler-Denkmal verkündete OB Burkhard Jung, dass über 3.000 Menschen gekommen waren, bevor es zur Abschlusskundgebung auf dem Markt weiterging.
Die AfD hat in den vergangenen Tagen die Schlagzeilen bestimmt. Erst gab es eine Explosion vor einem Parteibüro in Döbeln, dann wurde ein Bundestagsabgeordneter in Bremen schwer verletzt. Am kommenden Wochenende liegt der Fokus erneut auf den EU-Kritikern: Vom 11. bis 14. Januar treffen sich die Delegierten in Riesa, um das Programm für die Europawahl zu beschließen. Ein lokales Bündnis und das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ rufen zum Protest auf.
Dass die falschen Eindrücke, Ausschmückungen und schiefen Bilder eines Claas Relotius im „Spiegel“ niemals ein Einzelfall waren, zeigt der Rückblick auf die Silvesternacht 2017/18. In diesem geht es um die Frage „Was man aus Bildern alles machen kann“. Gleich zum Start des Jahres war Leipzig oder besser der Stadtteil Connewitz in aller Munde. Und natürlich fliegt am heutigen Silvesterabend seit Mittag wieder ein Hubschrauber tief über dem Viertel.
Als zuletzt 150 Menschen aus dem linken Spektrum vor der Al-Rahman-Moschee in Leipzig demonstriert hatten, handelte es sich um eine Gegenkundgebung zu einer NPD-Demo. Das war im August 2013. Mehr als fünf Jahr später sind am Freitag, 21.12., wieder etwa 150 Linke vor Ort – diesmal jedoch, um gegen die Moschee zu demonstrieren. Wegen salafistischer Bestrebungen müsse der Moscheeverein verboten werden, lautete die Forderung der „Initiative gegen Islamismus“. In Abgrenzung zu der Veranstaltung hat sich der Infostand des Netzwerkes „Gegen Islamfeindlichkeit und Rassismus” mit Kritik an religiösem Fanatismus, aber auch an der Kundgebung eingefunden. Diese würde alle Muslime verunglimpfen.
Er soll nach einem Polizisten getreten haben, um auf die Route einer NPD-Demonstration in Dresden zu gelangen – das Amtsgericht Leipzig hat nun einen heute 22-Jährigen wegen versuchter Körperverletzung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte zu 30 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt. Der Aufzug fand bereits vor knapp dreieinhalb Jahren statt.
VideoPegida feiert Geburtstag. Bereits zum vierten Mal werden an diesem Sonntag, den 21. Oktober, voraussichtlich tausende Anhänger mit den bekannten Rufen gegen Migranten, Journalisten und Politiker hetzen. Mehrere bürgerliche und antifaschistische Bündnisse, auch aus Leipzig, wollen lautstark dagegen protestieren. Die L-IZ wird live aus Dresden berichten.
Die Europäische Union präsentiert sich gerne als Vorreiter für Humanismus und Menschenrechte, aber auch für Klima- und Tierschutz. Zumindest in Spanien hinkt die EU einem dieser Ansprüche weit hinterher. Dort ist die Jagd mit Hunden noch erlaubt. Und schlimmer: Wenn die sogenannten Galgos nicht mehr „gebraucht“ werden, landen sie auf der Straße – oder kommen auf quälende Weise ums Leben. In Leipzig protestierten mehrere hundert Menschen und Hunde gegen diese Praxis.
Was immer etwas seltsam ist, sind vor allem junge Journalisten-Kollegen von solchen Formaten wie „Buzz-Feed“ oder anderen „Hier-ist-es-geil“-Formaten, die sich mitten in eine Neonazi-Demo oder in einen Polizeieinsatz hineinstellen und dann selbst zum Gegenstand der Berichterstattung werden: Ich hab was abbekommen vom rechten Fußball-Hooligan. Bilder, die Eindruck machen, aber eben auch inmitten einer jagenden Orka-Herde gelingen dürften. Gegen 19:30 Uhr entwickelt sich am 1. September etwas, was man als ein Durcheinander mit Räumpanzer und Wasserwerfer bezeichnen könnte. Die Lage wird jedenfalls schnell unübersichtlich.
Es sind eigentlich immer zwei Reisen, wenn man auf eine Demonstration solchen Ausmaßes und dieser Vorgeschichte wie in Chemnitz fährt. Eine äußere, die schnell berichtet wird: Wer und wie viele sind wo, was geschieht gerade, gibt es außergewöhnliche Vorgänge über ein normales Demonstrationsgeschehen hinaus? Dies fließt teils in rasendem Tempo in die Öffentlichkeit, wird da via social media reflektiert, weitervermittelt. Und kann, sofern es nahezu in Echtzeit wie am Samstag, 1. September, in Chemnitz wieder geschieht, zum Teil des Demonstrationsgeschehens werden. Und es gibt die Gedanken, die sich bei bestimmten Situationen einschleichen, Fragen und Eindrücke hinterlassen. Persönliche Begegnungen, die nur scheinbar keine Rolle spielen.
Chemnitzer, die sich missverstanden fühlen, Björn Höcke, der vonseiten der AfD noch ein wenig Kapital aus dem gewaltsamen Tod eines 35 Jahre jungen Mannes schlagen möchte, rechte Umtriebe in der Erzgebirgsstadt eine Woche in den Medien des Landes. Und eine Polizei Sachsen, welche nach dem Versagen am Montag dieser Woche zum großen Showdown rüsten zu wollen scheint, ein Bundesligaspiel absagt und um Unterstützung von Bundes- und Landespolizeien bat. Dies alles und noch einiges Seltsames mehr sind die Vorzeichen des heutigen 1. September 2018 für eine Reise nach und durch Chemnitz im angeblichen Ausnahmezustand.
VideoEuropa lagert Probleme ständig aus, doch diese Zeit endet. Noch ist es eine „Externalisierungsgesellschaft“, die eben sagen kann – ja, ist schon Krieg irgendwo da draußen, aber doch nicht bei uns. Ja, es gibt Probleme auf der Welt, aber das ist Sache der Politiker, denn wozu bitte hat man sie schließlich „abgeordnet“? Damit hat man im Alltag nichts zu tun. Oder? Der Leipziger Pfarrer Frank Martin schilderte am 4. August 2018 in Leipzig seine christliche Sicht auf den Friedensnobelpreisträger Europa.
VideoDrei Versuche hat Hénry unternommen, um von Libyen aus auf die andere, die scheinbar gute Seite des Mittelmeers zu kommen. Seit sieben Monaten ist er in Deutschland. Es ist die Beschreibung einer verfahrenen Situation, es sind wenige, aber wichtige Worte, die er für seine Erlebnisse findet. Sie zeugen von der Auflösung der Rechtsstaatlichkeit, an beiden Ufern. Da es keine regulären Möglichkeiten gibt, das Meer zu überqueren, beginnt alles mit dem Kauf eines Platzes auf einem Boot.
Am 4. August 2018 kamen knapp 2.000 Menschen zu einer Demonstration in Leipzig. Dabei wurden verschiedene Redebeiträge gehalten, welche das Problem der zunehmenden Abschottung, die Zustände in Nordafrika und Leipzig thematisierten. Besonders eindringlich gelang dies einem tunesischen Vertreter der Leipziger Initiative „Die Grenze ist das Problem“, welcher schilderte, wie sich die Lage am Mittelmeer nach vielen ruhigen Jahren bis in die 90er hinein vor allem für die jungen Menschen in Tunesien verändert hat.
VideoAm 4. August kamen knapp 2.000 Menschen zu einer Demonstration in Leipzig, die vor allem eines war: Ein wütender Protest gegen die Kriminalisierung privater Seenotrettungsinitiativen im Mittelmeer. Vorausgegangen waren diesen privat organisierten Aktivitäten, wie unter anderem von der Dresdner Gruppe „Mission Lifeline“, ein systematischer Rückzug der staatlichen Seenotrettung nach dem Ende der italienischen Rettungs-Aktion „Mare Nostrum“ und ein Schwenk Richtung Abschottung.
Eigentlich gehört alles zusammen: Der Protest draußen in Pödelwitz gegen die drohende und völlig sinnlose Zerstörung eines Dorfes und drinnen in Leipzigs Innenstadt am Samstag, 4. August, der Protest gehen die Verlogenheit der europäischen Abschottungspolitik. Beides Dinge, die zutiefst menschen- und zukunftsfeindlich sind. Und obwohl in Pödelwitz schon viele Menschen am Klima-Camp teilnahmen, waren zur „Seebrücke“-Demo am Samstag ebenfalls geschätzt 2.000 Leipziger auf den Beinen.
Drei Jahre lang haben sie sich jetzt ausgetobt, den Ton gegenüber Flüchtlingen immer weiter verschärft und die ganze Diskussion dominiert – die Abschotter, Einmauerer und Menschenfeinde aus dem rechten Spektrum. Sie glauben tatsächlich, Europa könne sich aus der Verantwortung stehlen, wenn die Folgen europäischer Politik in Afrika eine Fluchtbewegung auslösen. Am Samstag, 4. August, wird auch in Leipzig für sichere Seebrücken demonstriert. Und Attac erklärt, was deutsche Sicherheitsminister einfach nicht wahrhaben wollen.
Am 7. Juli hatte es sich bereits angedeutet, dass in Leipzig bald eine große Demonstration für Seenotrettung und sichere Fluchtwege stattfinden wird. Die Veranstalter einer ähnlichen Kundgebung vor der Universitätsbibliothek hatten dies damals angekündigt. Am kommenden Samstag, den 4. August, ist es nun so weit. Die Demonstration soll um 16 Uhr auf dem Simsonplatz beginnen; weitere Details sind noch unklar.
VideoDie „Kohleausstiegskommission“ tagt, neben Sachsen-Anhalt ist vor allem Sachsen längst unter Druck, Strukturveränderungen rings um Leipzig und in der Lausitz einzuleiten. Weg vom Kohleabbau, hin zu regenerativen Energiearten; letztlich den Schritt in eine nachhaltige Energieerzeugung zu gehen. Mehrere hundert Menschen hatten sich während der Auftaktkundgebung zum Klimacamp in Pödelwitz (28.7. - 5.8.2018) vor dem Leipziger Naturkundemuseum versammelt, um Fortschritte einzufordern und gegen die Abbaggerung von Pödelwitz zu demonstrieren. Ein Tag, welcher fast exemplarisch für den Klimawandel mit erneut brütender Hitze aufwartete.
Nachdem vor etwas mehr als einem Monat Schüler und Studenten in Leipzig auf die Straße gegangen waren, um für Bildung und gegen Abschiebungen zu demonstrierten, folgte nun eine Versammlung geflüchteter Frauen. Dieser schlossen sich etwa 100 Personen an, also circa 50 weniger als bei der Bildungsdemo. Neben Abschiebungen thematisierten die Reden auch Rassismus und Sexismus.
Die Teilnehmerzahlen von Köln und Berlin liegen für den Leipziger „Christopher Street Day“ mit je über 30.000 und rund 80.000 Teilnehmenden an den Paraden sicher noch in weiter Zahlenferne. Doch in diesem Jahr meldeten alle Städte neue Rekorde – so auch am 21. Juli in Leipzig. Laut der Forschungsgruppe „Durchgezählt“ beteiligten sich etwa 3.500 bis 4.500 Menschen an der heutigen Demonstration zum CSD in der Messestadt. Wenn man zudem in der Geschichte der bunten Umzüge kramt, stößt man darauf, dass im kommenden Jahr ein Jubiläum ansteht. Denn 1969 wehrten sich erstmals Menschen in New York beim „Stonewall“-Aufstand gegen Polizeigewalt und Diskriminierung.
Das Oberlandesgericht München hat NSU-Mitglied Beate Zschäpe zu lebenslanger Haft verurteilt. Sie sei der Mittäterschaft in zehn Mordfällen schuldig. Bereits weit vor der Urteilsverkündung hatten antirassistische Aktivisten zu Aktionen an jenem Tag aufgerufen. Diese fanden in mehreren Städten statt. In Leipzig gab es am Mittwochnachmittag eine Kundgebung auf dem Marktplatz. Bereits am Dienstag wurden Straßenschilder mit den Namen der Opfer überklebt. Am Mittwochabend folgt eine Demo in Halle.
Seit mehreren Jahren berichten die Bewohner der Thierbacher Straße 6 über Ärger mit dem Eigentümer. Notwendige Reparaturen würden nicht erledigt, teilweise bestehe Lebensgefahr. Im März dieses Jahres wurden erneut Modernisierungsmaßnahmen angekündigt – welche nun offenbar tatsächlich umgesetzt werden sollen. Sympathisanten wehren sich mit Kundgebungen; die Bewohner gehen derweil juristisch gegen den Eigentümer vor.
Eine nur wenige Tage zuvor angekündigte Kundgebung zur Seenotrettung im Mittelmeer hat am Samstagabend vor der Universitätsbibliothek in Leipzig viel Zuspruch gefunden: Mehr als 500 Menschen protestierten dagegen, dass private Hilfe im Mittelmeer derzeit nicht mehr möglich ist. Bundesweit gingen mehrere tausend Personen auf die Straße. In Leipzig soll es in einigen Wochen eine große Demonstration durch die Innenstadt geben.
Sie hatten gute Laune und waren wenige. Die Linksjugend rief für den 27. Juni zur Demonstration ans Connewitzer Kreuz und nur knapp 50 Teilnehmer kamen. Was wohl auch an den kuriosen Umständen gelegen haben dürfte. Da hatte man vor etwa vier Tagen begonnen, gegen den „Party-Patriotismus“ und Homophobie im Windschatten der Fußball-WM in Russland zu mobilisieren und dann legte die deutsche Nationalmannschaft ein Spiel hin, in welchem sie gegen die Fußball-Großmacht Süd-Korea sang- und klanglos aus dem WM-Turnier ausschied. Und so zog die Party-Demo auf der Karli an bedröppelten Gesichtern vorüber, während sie ihre Schlagrichtung ein wenig verloren hatte.
Etwa 150 junge Menschen haben am Freitag unter dem Motto „Bildung statt Abschiebung“ in Leipzig demonstriert. Sie forderten Reformen im Bildungswesen, bessere Bedingungen für Geflüchtete und ein Ende aller Abschiebungen. Vor allem Schüler hatten sich an der Versammlung beteiligt. Denn "Abschiebung" ist mittlerweile das zentrale Wort in der deutschen Migrations- und Asylpolitik geworden, spätestens seit der ehemalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) im vergangenen Jahr „Akzeptanz für eine Abschiebekultur“ gefordert hatte. Geflüchteten in Deutschland ein sicheres und angenehmes Leben zu bereiten – davon hingegen war zuletzt eher wenig zu hören.
Feindlichkeit gegenüber Menschen, die nicht der heterosexuellen Norm entsprechen, ist auch in Deutschland noch immer ein Problem – wenngleich Personen, die das betrifft, nicht fürchten müssen, vom Staat hingerichtet zu werden, so wie beispielsweise im Iran. In Leipzig haben am Donnerstag, 17. Mai 2018, im Rahmen einer Demonstration etwa 300 Personen auf aktuelle Missstände hingewiesen.
Am Tag der Befreiung haben etwa 200 Antifaschisten eine Kundgebung in der Kamenzer Straße abgehalten. Das reaktivierte Ladenschlussbündnis hatte dazu aufgerufen. Im Zweiten Weltkrieg wurde das Objekt als Außenlager des KZ Buchenwald genutzt. Mehr als 70 Jahre später treiben sich dort immer noch rechte Akteure herum.
In Chemnitz und Erfurt demonstrierten am 1. Mai insgesamt mehr als 1.000 Neonazis. Trotz mehrerer Blockadeversuche konnten die Teilnehmenden ihre geplanten Routen laufen. Ein AfD-Aufzug in Querfurt musste hingegen einen Umweg nehmen, weil Gegendemonstranten auf die Strecke gelangt waren.
8.000 waren es auf der Demonstration „Leipzig für Alle“ – natürlich nicht. Noch nicht, wenn in Leipzig angesichts der verbliebenen rund zwei Prozent Wohnungsleerstand nicht nachhaltig umgesteuert wird. Runde 1.000 kamen am 20. April ab 16 Uhr bei der ersten Demo, um ihrem Unmut über eine inganggesetzte Spekulations- und Mietschraube in Leipzig Luft zu verschaffen. Denn aus anfänglichen Geschichten um Entmietungsversuche im Jahre 2011 – ja, schon sehr lange her – ist ein System geworden, was vor allem junge und ältere Menschen in Leipzig ganz systematisch an die Wand drückt. Wenn diese dann in der eigenen Wohnung steht, werden die ersten wirklich rebellisch.
Als sich um 10 Uhr die Demonstranten sammeln, ist eines schon klar. Der ÖPNV in Leipzig ist zum Erliegen gekommen, der Warnstreik hat die maximale Wirkung entfaltet. Bereits am Morgen, 4:22 Uhr, gab die LVB angesichts des 3 Uhr begonnenen Ausstandes bekannt, dass nun wohl doch bis zirka 14 Uhr ausnahmslos keine Bahnen und Busse in Leipzig fahren würden. Noch gestern am Abend hatte man offenbar gehofft, es würde nicht so dicke kommen, was so manchen Fahrgast erst am heutigen Morgen die Dimension klarmachte. Dafür erlebte Ver.di einen sehr erfolgreichen Tag.
Rund 150 Menschen haben sich gestern am 11. April am “Marsch des Lebens” zum Jom HaShoa („Tag der Shoah“) in Leipzig beteiligt. Bei strömendem Regen und Hagel liefen sie vom Richard-Wagner-Platz bis zum Marktplatz. Dort wurde bei einer öffentlichen Kundgebung den Opfern des Holocaust gedacht und vor der Aktualität der Gefahr durch Antisemitismus gewarnt. Der Marsch verlief weitestgehend frei von Störungen. Zweimal hatten sich drei junge Männer dem Zug genähert, die Parolen “Freiheit für Israel” und “Scheiß Israel” skandiert und sich dabei selbst gefilmt. Da sie sich jedoch schnell wieder entfernten, blieben die Aktionen ohne Folgen für den Ablauf der Demonstration.
Dass die Leipziger Kundgebung für den ehemaligen katalanischen Präsidenten Carles Puigdemont am 3. April stattfinden soll, stand bereits seit einigen Tagen fest. Kurz vor Beginn erhielten die Puigdemont-Unterstützer einen zusätzlichen Anlass: Die Generalstaatsanwaltschaft Schleswig-Holstein hatte seine Auslieferung beantragt. Allerdings interessierten sich nur wenige Menschen für die Kundgebung.
Etwa 600 Menschen haben am Samstag, 24. März 2018, gegen die türkischen Angriffe auf die Kurden in der nordsyrischen Stadt Afrin demonstriert. Dabei kritisierten sie nicht nur die Türkei und ihren Präsidenten Erdogan scharf, auch deutsche Waffenexporte wurden mit Bannern und Sprechchören wiederholt angeprangert.
Nach mehreren Demonstrationen und Anschlägen von Unbekannten auf Gebäude gab es heute eine öffentliche Solidaritätsaktion für die Kurden in der syrischen Stadt Afrin: Etwa 50 Personen haben am Donnerstagnachmittag für gut zwei Stunden die SPD-Zentrale in Leipzig besetzt. Sie zeigten Transparente und sprachen unter anderem mit dem Landtagsabgeordneten Holger Mann. Die SPD weigerte sich, eine von der Gruppe vorbereitete Mitteilung zu verschicken. Demnächst soll möglicherweise eine Diskussionsveranstaltung folgen.
Viel wurde im Vorfeld über die Buchmesse und die Präsenz rechter Verlage diskutiert. Von linksradikalen Organisationen bis hin zur Messeleitung herrscht weitgehend Einigkeit, dass diskriminierende Inhalte nicht erwünscht sind. Über den richtigen Umgang mit der Situation war und ist man jedoch geteilter Meinung. Den Auftakt bildete am Mittwochabend eine Kundgebung des Bündnisses „Verlage gegen Rechts“. Zudem protestierte eine kleine Gruppe mit einem Banner vor dem Einlass zur offiziellen Eröffnung.
Alles hängt mit allem zusammen – die niedrigen Preise für unsere Nahrungsmittel mit niedrigen Löhnen und einer Marktmacht der Handelsketten, die den Bauern nicht nur niedrige Preise für Milch, Butter, Fleisch diktiert, sondern sie geradezu dazu zwingt, auch Produktionsmethoden anzuwenden, die unsere Umwelt zustören. Aus diesem Teufelskreis müssen wir raus. Dafür wollen am 20. Januar mehrere Verbände, darunter der BUND, demonstrieren. Und der BUND Leipzig ruft dazu auf, mitzufahren zur Demo nach Berlin.
Leipzig bleibt am kommenden 1. Mai offenbar von einer Neonazidemonstration verschont. Der sächsische Landesverband der Partei „Die Rechte“ hat seine Versammlungsanzeige für diesen symbolträchtigen Tag zurückgezogen. Nicht weit von Leipzig entfernt sind jedoch andere Veranstaltungen dieser Art geplant: Die NPD möchte in Erfurt demonstrieren und der „III. Weg“ in Chemnitz.
Im Idealfall wollte das Aktionsbündnis die Konferenz der neurechten Zeitschrift „Compact“ verhindern. Das ist jedoch nicht gelungen. Immerhin mussten sich alle Besucher der Veranstaltung im Eventpalast bei der Anreise die Rufe der etwa 250 Gegendemonstranten anhören. Vereinzelt kam es zu Rangeleien, auch mit der Polizei. Ein „Compact“-Besucher ging auf einen Journalisten los.
Es mag ja hier und da umstritten sein, wenn antifaschistische Bewegungen ein wenig Glitter auflegen, sich die Gesichter schminken oder ein Kopfkissenbezug zur Gespensterverkleidung wird. Den 200, die heute ab 16:30 Uhr von der HTWK bis auf den Leipziger Augustplatz zogen, schien es Spaß zu machen, den mitlaufenden Kindern ebenfalls. Spuk auf Rechts erlebte seine zweite Auflage und blieb, wie zu erwarten war, natürlich allseits friedlich. Während die Polizei die Kreuzungen jeweils kurz freihielt, dröhnte es auf der Karl-Liebknecht-Straße und im Zentrum „No Nations, no Border“ und „Nazis raus“. Auf den Zwischenkundgebungen ging es unter anderem um das „Haus“ der Identitären Bewegung Halle.
In der Nacht vom 23. auf den 24. Oktober 2010 töteten zwei Neonazis den Iraker Kamal Kilade. Die Täter griffen den 19-Jährigen erst mit Pfefferspray an und stachen dann mit einem Messer auf ihn ein. Am Dienstagabend erinnerte der „Initiativkreis Antirassismus“ mit einer Demonstration an dieses Verbrechen und andere Todesopfer rechter Gewalt in Leipzig. Etwa 100 Menschen beteiligten sich daran.
Nach einer Spontandemonstration von etwa 60 Kurden soll es vor einigen Tagen am Hauptbahnhof zu einer Auseinandersetzung mit etwa ebenso vielen „Nordafrikanern“ gekommen sein. Das vermeldeten zumindest Polizei und LVZ. Dieser Darstellung widerspricht das Rojava-Soli-Bündnis. Es habe lediglich Streit mit einigen betrunkenen Störern gegeben.
Rund 40 Teilnehmer und damit deutlich weniger als in der vergangenen Woche beim Termin mit AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel fanden sich am Dienstagabend zu einer spontan angemeldeten Gegendemonstration an der Alten Handelsbörse ein. Diesmal hatte sich die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry angekündigt. Von kleineren Zwischenfällen abgesehen, blieb es bei Verbalattacken.
Wenn Antifaschisten in der sächsischen Provinz demonstrieren wollen, dann kommen sie selten mit froher Kunde. Sie machen einen Großteil der Einwohner für rassistische Zustände verantwortlich – sei es durch aktive Hetze oder passives Wegschauen – und packen ihre Kritik in deutliche Worte und Parolen. Eine große Aufmerksamkeit erreichen sie damit jedoch selten. Anders in Wurzen: Dort will ein Antifa-Bündnis am Samstag, 2. September, ebenfalls gegen Rassismus und dessen Verharmlosung protestieren. Viele Einwohner rechnen nun mit ähnlichen Ausschreitungen wie vor knapp zwei Monaten in Hamburg.
Nach zwei aufgeheizten Legida-Jahren in Leipzig von 2015-2017 war es danach ein wenig ruhiger geworden. Doch bei den Protesten gegen eine AfD-Veranstaltung mit der Bundestags-Spitzenkandidatin Alice Weidel in der Alten Handelsbörse konnte man am Dienstagabend eine Art Comeback erleben: Bekannte Slogans, die spürbare Spannung in der Luft und manch nur allzu vertrautes Gesicht.
Menschen zu Wort kommen lassen, die von Abschiebung bedroht sind – das war das Anliegen des Leipziger Asyl-Rechtshilfefonds Peperoncini. Am Samstagnachmittag sprachen deshalb mehrere Geflüchtete auf dem Augustusplatz über ihre persönliche Situation und allgemeine Missstände. Dabei wurde deutlich, dass sowohl die Fluchtgründe als auch die in Deutschland bestehenden Probleme vielfältig sind.
Alle reden nur noch über linke Gewalt, aber nicht über die Politik der G20, die friedlichen Proteste und die Übergriffe der Polizei – dieser Eindruck ist zumindest bei vielen Aktivisten entstanden, die aus Leipzig nach Hamburg gereist waren. Am Montagabend folgten etwa 100 von ihnen einer Einladung der Gruppe „Prisma“ ins Pöge-Haus, um über ihre eigenen Erfahrungen zu reden. Dabei wurde deutlich, dass die inhaltliche Auseinandersetzung erst am Anfang steht. Zudem sehen viele nun eine große Gefahr für linke Projekte.
Der G20-Gipfel der mächtigsten Staats- und Regierungschefs wirft weiter seine Schatten voraus. Nachdem am Wochenende in Hamburg die ersten großen Protestveranstaltungen stattgefunden haben, steht nun wieder das polizeiliche Vorgehen gegen Aktivisten im Fokus. Am Sonntagabend löste die Polizei Teile eines Camps im Elbpark Entenwerder auf und sorgte damit bei den Betroffenen für Empörung. In Leipzig solidarisierten sich am Montagabend etwa 250 Menschen mit den G20-Gegnern.
Für Montagabend haben linke Aktivisten in Leipzig eine Demonstration gegen staatliche Repressionen angekündigt. Der Aufzug soll um 18 Uhr am Herderpark beginnen. Anlass ist das polizeiliche Vorgehen gegen die G20-Proteste in Hamburg. In der Hansestadt hatte am Abend zuvor die Polizei ein genehmigtes Protestcamp mit mehreren Hundertschaften gestürmt, nachdem wenige Teilnehmer gegen polizeiliche Auflagen verstoßen hatten. Zuvor hatte der Hamburger Verfassungsschutz drei führende Aktivisten namentlich auf seiner Internetseite bloßgestellt.
Im vergangenen Jahr setzten sich die rund 2.000 Teilnehmer der Global Space Odyssey in Leipzig für offene Grenzen, Geflohene und Integration ein. Doch so richtig läuft es noch nicht damit, das Jahr dazwischen war eher vom Wort „Abschiebung“, gefolgt von „Gefährder“ und den ersten Anschlägen auch in Deutschland geprägt. Dass diese zumeist nicht von 2015 und 2016 nach Deutschland gekommenen Menschen verübt wurden, ging im medialen Trubel fast unter. In Leipzig selbst hatten einige Clubs eher mit der Realität des interkulturellen Aufeinandertreffens in der Freizeit zu tun. Was der positiven Stimmung keinen Abbruch tun soll: heute wird der Party-Weg der Integration fortgesetzt.
Schätzungsweise mehr als 1.000 Menschen haben am Mittwoch für bessere Studien- und Arbeitsbedingungen an der Uni Leipzig demonstriert. Nach einer Auftaktkundgebung zogen die Demonstranten vom Augustusplatz aus durch das Zentrum und die Südvorstadt.
Dass es im deutschen Bildungssystem zahlreiche Missstände gibt, bestreiten mittlerweile nicht mal mehr jene, die dafür mitverantwortlich sind. In Leipzig hat sich vor einigen Monaten die Gruppe „Lernfabriken… meutern!“ gegründet. Diese möchte auf die bestehenden Missstände hinweisen und Alternativen aufzeigen. Im zweiten Teil des Interviews spricht Albert Haas über die konkrete Situation in Sachsen, selbstgemachten Lehrermangel, Schulabbrecher, kommende Infoveranstaltungen der Gruppe und das Ziel der Demonstration am 21. Juni 2017.
Dass es im deutschen Bildungssystem zahlreiche Missstände gibt, bestreiten mittlerweile nicht mal mehr jene, die dafür mitverantwortlich sind. In Leipzig hat sich vor einigen Monaten die Gruppe „Lernfabriken… meutern!“ gegründet. Diese möchte auf die bestehenden Missstände hinweisen und Alternativen aufzeigen. Im ersten Teil des Interviews spricht Albert Haas über die Hintergründe der Entstehung der Gruppe, ihre Mitglieder und die inhaltlichen Schwerpunkte.
Nach dem tödlichen Anschlag nahe der deutschen Botschaft in Afghanistan haben sich die Ereignisse in den vergangenen Tagen überschlagen. In Nürnberg sorgte am Mittwoch ein Polizeieinsatz zur Abschiebung eines Berufsschülers für Empörung. Am Donnerstagabend gingen dann unter anderem in Leipzig mehrere hundert Menschen auf die Straße. Die Bundesregierung hat mittlerweile reagiert und Abschiebungen nach Afghanistan teilweise ausgesetzt.
Christian Worch will es offenbar noch einmal versuchen: Der sächsische Landesverband der Neonazipartei „Die Rechte“, deren Bundesvorsitzender Worch ist, hat für den 1. Mai 2018 eine Demonstration in Leipzig angemeldet. Diese soll vom Hauptbahnhof zum Völkerschlachtdenkmal führen. Bereits vor mehr als zehn Jahren hatte Worch regelmäßig in Leipzig demonstriert. Beliebtes Ziel war dabei das Völkerschlachtdenkmal.
Regelrecht ratlos sah OBM Burkhard Jung (SPD) am 25. April aus. Da tagte das Präsidium des Deutschen Städtetages in Leipzig und fand am Ende keine echte Lösung für das Problem der Schadstoffbelastung in den deutschen Städten. Am Ende fiel den Oberbürgermeistern nur die Blaue Plakette als Lösung ein. Die es wohl nicht geben wird. Was tun? Am Montag, 15. Mai, gibt’s auf dem Lindenauer Markt eine Demo gegen dicke Luft in Leipzig.
Bislang galt mit großer Wahrscheinlichkeit: Wer gegen den Bußgeldbescheid infolge des Polizeikessels am Rande einer AfD-Kundgebung im November 2015 Einspruch eingelegt hatte, musste nichts zahlen. Doch ob dies für alle Betroffenen gilt, ist noch offen. Derzeit läuft am Amtsgericht mindestens ein Hauptverfahren, in dem über den Einspruch noch nicht entschieden wurde.
Etwa 250 Menschen haben sich am Sonntagnachmittag an einer Kundgebung der proeuropäischen Bewegung „Pulse of Europe“ auf dem Nikolaikirchhof beteiligt. Auf der Bühne kamen vor allem Schüler zu Wort. Sie sprachen sich unter anderem gegen nationalistisches Denken und für eine stärkere Bekämpfung von Fluchtursachen aus.
Wenn am kommenden Samstag Neonazis aus mehreren Bundesländern nach Leipzig reisen, werden sie wohl auch wieder gegen angeblich kriminelle Ausländer hetzen. Doch ein Blick auf das zu erwartende Personal zeigt: Ein kriminelles Verhalten haben bislang vor allem die Anreisenden an den Tag gelegt. Während einige Redner bereits mehrere Jahre im Gefängnis verbrachten, sollen sich Mitglieder einer Neonazikameradschaft an den Zerstörungen in Connewitz beteiligt haben. Das Verwaltungsgericht bestätigt unterdessen, dass Rechtsmittel gegen die Routenänderung eingelegt wurden.
Der Ton wird rauer im Vorfeld des Demogeschehens am 18. März: Nachdem die Neonazikameradschaft „Brigade Halle“ mit einer Handgranate symbolisch im Netz drohte und Antifa-Aktivisten zur Gewalt gegen die Polizei aufgerufen hatten, ging diese selbst in die Offensive. Dabei nahm die Behörde vor allem die Gegendemonstranten ins Visier. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ reagierte mit einem Offenen Brief. Eine umfangreiche Anfrage der L-IZ blieb seitens der Polizei noch unbeantwortet.
Liebe Juliane, liebe Irena (Ladies first), lieber Jürgen, lieber Alexander, lieber Christian, lieber Andreas und lieber Bernd. Und vor allem: liebe Alle, die Ihr am 18. März friedlich gegen Rassismus, nationale Beschränktheit und Hass auf die Straße gehen werdet, weil Ihr Euch von niemandem im Vorfeld habt Angst machen lassen. Doch beginnen möchte ich mit Euch, Alexander und Christian. Denn wenn das Beste immer am Schluss kommt, muss auch irgendwer den Anfang machen.
Der Feminismus steht vor schweren Zeiten, wenn Demonstrationen allein damit gefüllt werden könnten, alle sexistischen Twitter-Einträge und sonstigen diesbezüglichen Äußerungen des amtierenden US-Präsidenten vorzulesen. Das Bündnis „Feministische Kämpfe in die Offensive“ hat am Samstagnachmittag einen anderen Weg gewählt und in eher theoretisch angelegten Redebeiträgen unter anderem die Neue Rechte, den Kommunismus und die Arbeitsbedingungen in Pflegeberufen thematisiert. Etwa 1.000 Menschen sind dem Aufruf zur Demonstration gefolgt.
Die Mobilisierung gegen einen geplanten Neonaziaufmarsch in Connewitz läuft seit Wochen auf Hochtouren. Doch nun deutet sich an: Die Route wird verlegt. Stattdessen soll die Demonstration am 18. März offenbar von der Semmelweisbrücke bis zum Bayerischen Bahnhof verlaufen. Die Gegenseite ruft zu Protestkundgebungen, Sitzblockaden und körperlicher Gewalt auf.
Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat sämtliche Strafverfahren im Zusammenhang mit dem Polizeikessel am Rande einer AfD-Kundgebung im November 2015 abgeschlossen. In fast allen Fällen endeten die Ermittlungen mit einer Einstellung. Das Ordnungsamt verschickte jedoch zahlreiche Bußgeldbescheide wegen des Vorwurfs einer unerlaubten Ansammlung. Es mussten allerdings wohl nur jene Betroffenen zahlen, die dagegen keinen Einspruch eingelegt hatten.
Kurz nach dem Ende von Legida am 9. Januar hatte die bis dahin öffentlich nicht in Erscheinung getretene „Bürgerbewegung Leipzig“ zu einer Kundgebung aufgerufen. Diese fand am Samstagnachmittag mit einigen bekannten Gesichtern statt, stieß jedoch nur auf wenig Resonanz. Die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel gab unterdessen bekannt, dass das gegen sie geführte Strafverfahren wegen Aufrufs zu einer Blockade gegen eine Geldauflage eingestellt wurde.
Zu früh gefreut: Nachdem am Montagabend eine Welle der Erleichterung durch Leipzig rollte, weil Legida seine regelmäßigen Demonstrationen für beendet erklärt hatte, will nun offenbar die neonazistische Kleinpartei „Die Rechte“ das Kommando übernehmen. Wie das Ordnungsamt bestätigte, möchten die Neonazis am 4. oder 18. März durch Connewitz laufen. Die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel ruft dazu auf, dies zu verhindern.
Die Ereignisse in der umkämpften syrischen Stadt Aleppo bewegt weltweit die Menschen. Am Mittwochabend demonstrierten auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz circa 250 Menschen Solidarität mit den Menschen in der umkämpften Stadt. Wer in diesem Konflikt dabei der Schuldige sein soll, machten die Demonstranten deutlich.
Es hat nicht mit dem Drama um Jaber Al-Bakr angefangen. Dass der Freistaat Sachsen als Staatsgebilde in den letzten Jahren regelrecht erodiert ist, hat mit einer Regierungspolitik zu tun, die das Land wie einen zu teuren Konzern regiert, das Personal eindampft und vor den tatsächlichen Problemen immer nur die Augen verschließt. Gegen diese katastrophale Regierungspolitik soll am Montag, 24. Oktober, in Leipzig demonstriert werden. Dann will eine Initiative wieder „Druck machen“.
Die Gohliser meinen es wirklich ernst, was sie mit ihrer Petition zum Kirchplatz in Gohlis gestartet haben. Hier ist nicht nur ein Teil des alten Ortszentrums, das verkehrlich stark belastet und extrem unübersichtlich ist. Hier leben auch Radfahrer gefährlich. Aber da die Stadt hier gern auf Zeit spielen will, ruft der Bürgerverein Gohlis jetzt gemeinsam mit der Bürgerinitiative „Gegen Schall und Rauch“ und „Starke Nachbarschaften durch aktive Beteiligung“ zur Fahrrad-Schiebe-Demo am 22. September auf.
Es sind Ungetüme aus uralten Zeiten, die derzeit von der EU-Kommission verhandelt werden: TTIP und CETA. Beide Freihandelsabkommen stammen aus der Wildwest-Zeit vor Ausbruch der Finanzkrise. Und sie atmen genau diesen Geist - den Geist der Gier und der Allmacht der Konzerne. Wenn über 40 Initiativen und Verbände am 17. September zur großen „Stop CETA/TTIP“-Demo aufrufen, dann geht es um mehr als die Frage nach Wirtschaftseffekten.
Etwa 50 Menschen haben am Freitagnachmittag vor dem Amerikanischen Konsulat für die Rechte von Gefängnisinsassen demonstriert. Sie solidarisierten sich auf diesem Weg unter anderem mit Gefangenen in den USA, die für heute zu einem landesweiten Streik aufgerufen haben.
Etwa 40 Männer und auch ein paar Kinder haben sich am Samstag, 27. August, um 12 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz versammelt, um für ihr Heimatland zu demonstrieren. Sie halten Bilder von Verwandten hoch und schwenken Fahnen. Auf ihren Plakaten steht „We want freedom“ oder „EU act now“. Es sind keine Syrer oder Palästinenser, die hier demonstrieren. Es sind Belutschen aus Pakistan.
Am 17. September wird es in mehreren Großstädten Demonstrationen gegen CETA und TTIP geben, die beiden Freihandelsabkommen, die derzeit zwischen der EU einerseits und den USA und Kanada andererseits ausgehandelt werden. Und augenscheinlich sehen die Verhandlungsführer gerade bei CETA vor, die Europäer auch ohne Mitsprache der Parlamente zu dieser ziemlich seltsamen Hochzeit zu zwingen. Wie die Hochzeit aussieht, hat Attac mal verfilmt.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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