Demonstration zum Mangel an Psychotherapie-Plรคtzen. Foto: Yaro Allisat
Begriffserklรคrung: Demonstration
Wikipedia erklรคrt den Begriff so: โEine Demonstration, verkรผrzt auch Demo, ist eine in der รffentlichkeit stattfindende Versammlung mehrerer Personen zum Zwecke der gemeinsamen Meinungsรคuรerung. Gelegentlich werden Demonstrationen auch als Aufmarsch bezeichnet, insbesondere, wenn sie im extremistischen Kontext stehen.โ
Das Recht auf Meinungsรคuรerung
Zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung gehรถrt gemรคร des Grundgesetzes auch das Recht auf freie Meinungsรคuรerung und das Recht, sich friedlich und ohne Waffen unter freiem Himmel zu versammeln.
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Art. 8 Abs. 1 und 2 Grundgesetz: โAlle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Fรผr Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes beschrรคnkt werden.โ
Das Sรคchsische Versammlungsgesetz (SรคchsVersG) erklรคrt: โJedermann hat das Recht, รถffentliche Versammlungen und Aufzรผge zu veranstalten und an solchen Veranstaltungen teilzunehmen.โ
Nach ยง 1 Abs. 3 SรคchsVersG liegt eine Versammlung im Sinne von Art. 8 Grundgesetz vor, wenn mindestens zwei Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der รถffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erรถrterung oder Kundgebung zusammenkommen.
Formen und Aktionen von Demonstrationen
Sie reichen von Menschenketten, Lichterketten, Kundgebungen, Schweigemรคrschen, Mahnwachen bis zu Protestaktionen wie Sitzstreiks oder -blockaden, von Einzelaktionen bis zu Massendemonstrationen. Sie kรถnnen friedlich oder gewalttรคtig verlaufen. Demonstrationen finden meistens als Marsch oder Protestzug statt, oft auch nur oder verbunden mit einer stehenden Kundgebung. Andere Sonderformen sind zum Beispiel Fahrraddemonstrationen oder mehrtรคgige Demonstrationen. Neue Formen des Protests sind die Online-Demonstration und weitere im Internet organisierte Massenaktivitรคten. (Quelle: Wikipedia)
Unsere journalistische Arbeit auf der Straรe
Die LEIPZIGER ZEITUNG ist sehr oft vor Ort dabei und berichtet mit Bild und Text โ und meist auch per Video โ live von den Demonstrationen, die zu den verschiedensten Anlรคssen und Themen in Leipzig angemeldet werden. Leipzig ist neben der Bundeshauptstadt Berlin einer der Hotspots fรผr politische Demonstrationen in Deutschland. Egal, ob Studenten fรผr bessere Studienbedingungen demonstrieren, โFridays for Futureโ oder LEGIDA auf der Straรe unterwegs sind, Corona-Maรnahmen, Flรผchtlingsregelungen oder der Krieg Russlands gegen die Ukraine kritisiert werden โ sehr oft sind wir vor Ort dabei und verfolgen fรผr unsere Leserinnen und Leser in Leipzig, Sachsen und ganz Deutschland das Geschehen vor, wรคhrend und nach einer Demonstration.
Fรผr unsere Redaktionsmitarbeiter gelten bestimmte Richtlinien und bewรคhrte Verhaltensweisen fรผr die Teilnahme an Demonstrationen, um ihre Sicherheit zu gewรคhrleisten, ihre Unabhรคngigkeit zu wahren und ethische Standards zu erfรผllen.
Dass ein Mitglied der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial am Sonntag in Leipzig die โRede zur Demokratieโ halten soll, weiร man schon lรคnger. Seit heute weiร man: Es wird die Grรผnderin einer Organisation sein, die dieses Jahr mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wird. Auรerdem: Die ostdeutschen Stรคdte fordern baldige Klarheit bei Gas- und Strompreisbremsen und in Leipzig demonstrieren [โฆ]
In Leipzig kรถnnte es heute zum grรถรten Aufeinandertreffen von Antifaschist/-innen und rechten Querdenkern seit fast zwei Jahren kommen. Damals beteiligten sich mehr als 10.000 Menschen an einer verbotenen โQuerdenkenโ-Demo; es kam zu zahlreichen Angriffen auf Journalist/-innen und Polizist/-innen. Tausende protestierten dagegen und verhinderten zumindest einen kompletten Aufzug รผber den Ring. รhnliches ist auch heute geplant. [โฆ]
Erneut rufen Rechte fรผr kommenden Montag zu einer Demonstration รผber den Leipziger Ring auf. Anders als in den Vorwochen soll es diesmal einen groรen Gegenprotest geben. Ab dem frรผhen Nachmittag ist rund um den Leuschnerplatz mit viel Betrieb zu rechnen. Auรerdem: Die linksradikale Gruppe โRote Wendeโ hinterlรคsst Zettel und Sprรผhkreide an einem Grรผnen-Bรผro und die [โฆ]
Gegen 20:15 Uhr ist der Demonstrationszug am 26. September 2022 um Anmelderin Annette H. wieder auf dem Augustusplatz auf der Gewandhausseite eingetroffen. Wรคhrend die letzten Redebeitrรคge unter anderem von einer Frau laufen, die betont, dass die USA an allen Vorgรคngen in der Ukraine neben den Ukrainern selbst schuld seien, lรถsen sich die ersten Gruppen aus [โฆ]
Es gibt Artikel, an deren Beginn atmet ein/e Journalist/-in noch einmal tief durch. Dieser ist so einer, weil er niemals alles erfassen kann, was sich in letzten zwei Jahren rings um die Montagsdemos abspielte. Das aktuelle Thema ist jedoch nur so begreifbar: es lautet Gewalt gegen Minderjรคhrige, Einsatzpolizist/-innen in seltsamen Einsatztaktiken auf einer Demonstration, die [โฆ]
Die Wahlergebnisse aus Italien beschรคftigten heute die Medien: Dort wurde heute Morgen das rechte Bรผndnis rund um die rechtsradikale Partei Fratelli dโItalia (Brรผder Italiens) unter Giorgia Meloni und zwei weiteren rechten Parteien zum Wahlsieger erklรคrt. Auรerdem: In Leipzig-Connewitz wurde zum wiederholten Male die Auรenstelle der Polizei beschรคdigt, Sachsens Ministerprรคsident diskutierte an der Leipziger Uni mit [โฆ]
Erneut neigt sich ein Wochenende mit mehreren Demos fรผr Leipzig dem Ende entgegen: So demonstrierten die Gruppierung Freie Jugend Leipzig und die Kidical Mass, auรerdem fanden Proteste gegen den Opernball, Russlands Teilmobilmachung und das iranische Regime statt. Am frรผhen Sonntagmorgen brannten auf einem Schรถnefelder Firmengelรคnde sechs Wagen. Und: Beim Besuch des Kanzlers in Abu Dhabi [โฆ]
Nach den letzten Dรผrrejahren, besonders 2018 und 2019, fiel auch der Sommer 2022 wieder รคuรerst heiร und trocken aus, inklusive einer Vielzahl von Waldbrรคnden auch in der Bundesrepublik. Die globale Erwรคrmung schreitet vorwรคrts. Und die Politik? Sie tue zu wenig und agiere zu langsam, die Einhaltung der Ziele aus dem Pariser Klimaabkommen liegt gut sieben [โฆ]
Mohammad K., der am vergangenen Dienstag nach Jordanien abgeschoben werden sollte und sich im Zuge der Polizeimaรnahmen selbst verletzte, wurde offenbar heute aus dem Leipziger Uniklinikum nach Dresden in Abschiebehaft verbracht. Mehrere Protestaktionen in Leipzig und Dresden fanden in Solidaritรคt mit dem 26-Jรคhrigen statt. Auรerdem: Ein Leipziger Journalist hat Klage eingereicht gegen das Sรคchsische Landeskriminalamt [โฆ]
In Leipzig hat sich ein breites Bรผndnis gegrรผndet, das in den kommenden Monaten gegen Gasumlage und andere soziale Hรคrten mobil machen mรถchte. Darin vertreten sind unter anderem Gewerkschaften, Klimainitiativen, Parteien und linke Gruppen. Auรerdem: In Leipzig wurde gegen Missstรคnde in der Psychotherapie demonstriert, die Grรผnen haben ihren Vorstand neu gewรคhlt und eine Nazipartei ist ihren [โฆ]
Erstmalig fanden am Donnerstag, 15. September 2022, auch in Halle an der Saale Proteste gegen die sozialen Folgen des aktuellen (Wirtschafts-)krieges statt. Es versammelten sich ca. 150 Menschen, um ihre Wut und ihren Unmut auf die Straรe zu tragen. Dabei wurden auch konkrete Forderungen artikuliert und heftige Kritik an den Maรnahmen der Regierung geรผbt. Um [โฆ]
Gestern Demo, heute Demo, morgen? Das Frustlevel jedenfalls ist in den letzten Tagen wieder gestiegen und so machte heute ein Aufruf die Runde, um 21 Uhr zum Herderpark zu kommen. Mittlerweile sind die Statements verlesen (Video), in welchen es um die heutigen Durchsuchungen in Wohnungen des BSG Chemie-Umfeldes ebenso ging, wie die gestern vorerst gescheiterte [โฆ]
Wenn staatliche Behรถrden abschieben wollen, rast die Uhr. Als Dhruv Patel nach Indien verbracht wurde, waren es 24 Stunden von der Abholung in seiner Lehrstรคtte โAutohaus Saxโ bis zur Ankunft in Neu Dehli. Als ein 23-jรคhriger Kurde in der Helbigstraรe aus seiner Familie geholt und nach Spanien โrรผckgefรผhrtโ wurde, war es ebenfalls nur ein Tag, [โฆ]
Der Prรคsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH) schรผrte heute eine Debatte รผber das ab 1. Januar 2023 eingefรผhrte Bรผrgergeld. Seiner Befรผrchtung nach wird die Maรnahme dazu fรผhren, dass sich der Fachkrรคftemangel in Handwerksberufen verschรคrft. Auรerdem: Auch am heutigen Montag gab es mehrere Demonstrationen in Leipzig, die LZ war und ist vor Ort. Und in [โฆ]
Das war er also: der Auftakt zum โheiรen Herbstโ am 5. September 2022. Kundgebung und Demo der Partei Die Linke auf der Opernseite des Augustusplatz und gegenรผber auf der Gewandhausseite Kundgebung und Demo der rechtsradikalen Gruppierung โFreie Sachsenโ vereint mit sog. Querdenkern und der โBewegung Leipzigโ sowie den Neonazis Martin Kohlmann, Andrรฉ Poggenburg, Jรผrgen Elsรคsser. [โฆ]
Einen Tag nach der linken Groรdemonstration in Leipzig hat der sรคchsische Innenminister Armin Schuster (CDU) am Dienstag, dem 6. September, auf Twitter fรผr Irritationen gesorgt. Er nannte die Versammlung der Linkspartei ein โExperimentโ und einen โmontรคglichen Gehversuchโ, den โwir natรผrlich ermรถglichtโ hรคtten. Die Linksfraktion im sรคchsischen Landtag bezeichnete diese รuรerung anschlieรend als โgelinde gesagt merkwรผrdigโ. [โฆ]
Der heutige Montag wurde in Leipzig, Sachsen (und vielleicht auch darรผber hinaus) vor allem von einem Thema eingenommen: Dem Demonstrationsgeschehen rund um einen โheiรen Herbstโ und โsoziale Kรคlteโ. Insgesamt acht Veranstaltungen waren im Vorfeld an diesen Abend in der Stadt angemeldet worden. Auรerdem: Bei einem turbulenten Einsatz in Leipzig-Schรถnefeld wurden 11 Polizeibeamt/-innen verletzt und am [โฆ]
โMontagsdemosโ, โheiรer Herbstโ und โsoziale Kรคlteโ sind nur einige Schlagworte, welche im Vorfeld des heutigen 5. September 2022 die Runde machten. Mittlerweile schaut die bundesdeutsche Medienlandschaft auf Leipzig, dahin also, wo heute ab 17 Uhr bis in die Nacht hinein die Querfrontversuche der rechtsextremen โFreien Sachsenโ samt diverser Anhรคngsel auf den Auftakt zum โheiรen Herbstโ [โฆ]
Wรคhrend auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz heute eine Antikriegs-Demo des โglobaLEโ-Machers und linken Aktivisten Mike Nagler stattfand, riefen die rechtsextremen โFreien Sachsenโ zu einer Demo mit Gregor Gysi und Sรถren Pellmann auf. Wegen einer Protestaktion in Stockholm sitzen derweil zwei Deutsche in Untersuchungshaft. Auรerdem: Der ehemalige MDR-Unterhaltungschef Foht muss sich unter anderem wegen Betrugs vor Gericht verantworten. [โฆ]
Letzte Woche stand medial ganz im Zeichen des Gedenkens an das rassistische Pogrom in Rostock-Lichtenhagen. Und ausgerechnet am spรคten Freitagabend, 26. August 2022, kam es in Leipzig zu einem Brandanschlag auf eine Gemeinschaftsunterkunft fรผr Geflรผchtete in der Grรผnauer Liliensteinstraรe 15a. Das LKA Sachsen ermittelt mittlerweile und โLeipzig nimmt Platzโ rief zur Demo vor Ort. Mit [โฆ]
Sowohl in den 90ern als auch zur Mitte der 2010er-Jahre gehรถrten Angriffe auf Asyleinrichtungen in Sachsen fast zum Alltag. In Leipzig ist es nun wieder zu einem solchen Vorfall gekommen: Unbekannte warfen am spรคten Freitagabend Brandsรคtze auf die Gemeinschaftsunterkunft in Grรผnau. Wรคhrend der sรคchsische Innenminister Armin Schuster verstรคrkte Kontrollen im gesamten Freistaat ankรผndigt, ruft โLeipzig [โฆ]
Zur โKlimafairโ am Samstag, dem 27. August, reisten auch Students for Future aus Augsburg mit dem Rad nach Leipzig an. Die Protest-Radtour, die auf sechs Routen quer durch Deutschland fรผhrt, ist โOhne Kerosin nach Berlinโ betitelt. Und am Freitag, dem 26. August, machten die Augsburger vor ihrer Ankunft in Leipzig erst einmal Station am Kohlekraftwerk [โฆ]
Am heutigen Montag jรคhrten sich die rassistischen Angriffe auf das sogenannte Sonnenblumenhaus in Rostock-Lichtenhagen zum dreiรigsten Mal. Vom 22. bis zum 26. August 1992 attackierten Rechtsextreme das Asylbewerber/-innenheim in dem Rostocker Stadtteil. Die Bewohner/-innen erhielten nahezu keine Hilfe von der Polizei und Zivilbevรถlkerung. Auรerdem: Leipziger Schรผler/-innen mahnen: โSchule macht krankโ und in Leipzigs Innenstadt wird [โฆ]
Am heutigen Montag wurde die Gasumlage bekannt. Ab dem 1. Oktober mรผssen Verbraucher/-innen 2,419 Cent mehr pro Kilowattstunde fรผr Gas bezahlen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) versprach im Zuge dessen ein weiteres Entlastungspaket. Auรerdem: Im Leipziger Osten wurde gegen Polizeigewalt demonstriert und die Auffรผhrung eines inszenierten Prozesses gegen Wirtschaftsminister Robert Habeck bleibt auch weiterhin verboten. Die [โฆ]
Am Samstag haben pro-palรคstinensische und Israel-solidarische Demonstrationen in Leipzig stattgefunden. Zusammenstรถรe hat es wohl nicht gegeben. Unterdessen finden in Hamburg verschiedene โEnde Gelรคndeโ-Aktionen statt. Streit gibt es um eine Behauptung der Polizei, dass Pfefferspray gegen sie verwendet wurde. Auรerdem: In der Sรคchsischen Schweiz gibt es aktuell keine offenen Feuer mehr, wรคhrend in Leipzig die Swiderski-Fabrik [โฆ]
Manche der nun auch vom Deutschen Anwaltsverein (DAV) vorgeschlagenen Lรถsungen, wie โunabhรคngige Polizeibeauftragte, die auch anonyme Beschwerden entgegennehmenโ, kommen einem in Sachsen wie ein Kalauer vor. Nach den tรถdlichen Schรผssen in Dortmund vom Montag dieser Woche reiรen die Rufe nach Verรคnderungen bei der Polizei einerseits nicht ab, wie auch die Beschwichtigungsversuche. Heute Nacht gab es [โฆ]
Es ist nun genau eine Woche her, als es fรผr die โQuerdenkerโ-getriebene Neuformierung um Anmelderin Annette H. am 1. August 2022 das erste Mal wieder nach Monaten auf dem Ring kein Weiterkommen mehr gab. Die geschรคtzt 88 Teilnehmenden der aus โfreien Linkenโ, รberbleibseln von Volker Beisers โBรผrgerbewegung Leipzigโ und einem ehemaligen โBewegung Leipzig / Querdenkenโ-Anmelder [โฆ]
Die Einsatzkrรคfte stellen sich noch auf Wochen ein: Die Waldbrรคnde in der Sรคchsischen Schweiz und Tschechien lodern weiter, der wenige Regen brachte keine Entspannung. Am Airport Leipzig/Halle wurde am Samstag gegen dessen Ausbau protestiert, am heutigen Sonntag sind wiederum die selbst ernannten โPatrioten fรผr Deutschlandโ durch die Innenstadt unterwegs โ Gegenprotest inklusive. Und: In der [โฆ]
Sie suchen nach neuen Modellen, jenseits eines aus ihrer Sicht wenig zukunftsfรคhigen Ausbaus des Flughafens und Frachtdrehkreuz Leipzig. Dazu und zu Aktionen des zivilen Ungehorsams haben sich heute seit 11 Uhr die ersten 250 Menschen am Flughafen Leipzig/Halle versammelt und um Alternativen zu Kurzstreckenflรผgen, CO2-Ausstoร und Steuerverschwendung fรผr Subventionen an die Fluggesellschaften am Standort Leipzig [โฆ]
Der Flughafen Leipzig/Halle ist schon jetzt das viertgrรถรte Luftfracht-Drehkreuz in Europa. Das sorgt vor allem nachts fรผr รrger. Kรผnftig sollen noch mehr Frachtflรผge am Flughafen starten und landen. Das zu Beginn des Jahres gegrรผndete Bรผndnis โTransform LEJโ mรถchte den Ausbau verhindern. Im groรen LZ-Interview รคuรern sich Ronja und Maxi zu Antikapitalismus, sozialer Ungerechtigkeit beim Fliegen [โฆ]
Wenn es um Freiluftveranstaltungen geht, ist trotz steigender Inzidenzzahlen wohl nichts so vorbei, wie die Corona-Pandemie. Zumindest in den Kรถpfen, denn die Lust am gemeinsamen Event ist zurรผck. Neben den abendlich dicht gedrรคngten 30.000 Besucher/-innen beim โKlassik airlebenโ im Rosental auch auf dem Leipziger โChristopher Street Dayโ 2022. Hier ging es am gestrigen 16. Juli [โฆ]
Es war die Nacht vom 9. auf den 10. Juli 2021, als eine anfangs klein wirkende Aktion am Flughafen Leipzig/Halle startete. Unter dem Slogan โCancelLEJโ blockierten fรผr eine knappe Stunde rund 50 Aktivistinnen unter den Augen eines LZ-Fotografen eine Zufahrt zum DHL-Hub. Vor Ort selbst wirkte kaum etwas gefรคhrlich, auf Nachfrage hin meldete der Landtagsabgeordnete [โฆ]
Am Sonntag trafen in Leipzig fast zwei Demonstrationen aufeinander, die wenig Sympathie fรผreinander haben dรผrften: die einen ziemlich rechts und im โQuerdenkenโ-Spektrum unterwegs, die anderen queer und kapitalismuskritisch. Auรerdem: Am Wochenende ging in Leipzig das Internationale Fuรballbegegnungsfest, die 100-Jahrfeier der VLW und der 7. Beneflitz รผber die Bรผhne. Und die Sanierung der Hauptfeuerwache verteuert sich [โฆ]
Nachdem im vergangenen Monat der Stadtteil Stรถtteritz in den Fokus von Antifaschist/-innen geraten war, versammelten sich am Samstag, dem 2. Juli, etwa 250 von ihnen in Taucha nahe Leipzig. Anlass war erneut ein rechter รbergriff. Bei 30 Grad liefen die Teilnehmer/-innen durch die Kleinstadt, informierten Anwohner/-innen รผber die Situation in der Stadt und bekrรคftigten einander [โฆ]
Wahlen, Wahlen und noch mehr Wahlen: Der zweite Tag des Bundesparteitages der AfD in Riesa stand ganz im Zeichen der Vorstandswahlen. Zehn Stunden lang wรคhlten die mehr als 500 Delegierten den 14-kรถpfigen Vorstand inklusive der beiden Sprecher/-innen. Offiziell fรผhren Tino Chrupalla und Alice Weidel die Partei, inoffiziell zeigte sich der starke Einfluss von Bjรถrn Hรถcke [โฆ]
Bereits seit einigen Wochen wurde in Halle und darรผber hinaus um einen Auftritt des umstrittenen Kabarettisten am gestrigen Freitag gestritten. Aktivisten werfen ihm vor, โextrem rechteโ Inhalte zu verbreiten und mit Rechtsradikalen gemeinsame Sache zu machen. Steimles Fans hatten sich den abendlichen Gang ins Hallesche Steintorvarietรฉ sicherlich anders vorgestellt. Begrรผรt wurden sie von etwas mehr [โฆ]
Sie haben es schon wieder getan und die Straรen werden gefรผhlt grรถรer. Seit kurz nach 7 Uhr geht am heutigen 13. Juni 2022 auf dem Leipziger Ring, Hรถhe Oper nichts mehr, Aktivist/-innen der โLetzten Generationโ haben sich gerade wieder in bekannter Manier auf der Straรe festgeklebt und fordern von der Bundesregierung eine Lebenserklรคrung mit der [โฆ]
โSoziale Sicherheit statt Geld fรผr Aufrรผstungโ โ unter diesem Motto wurde am Samstag in Leipzig demonstriert, zu einer weiteren Demo gegen neonazistische Aktivitรคten war Sonntagnachmittag in Stรถtteritz aufgerufen. Auรerdem: In Sachsen stehen am Sonntag auch rund 200 Bรผrgermeister- und neun Landratswahlen auf dem Programm. Und der Bundeskanzler plant laut Medienberichten eine Reise nach Kiew. Die [โฆ]
Seit einigen Tagen sind Maรnahmen wie 9-Euro-Ticket und Tankrabatt in Kraft. Die Diskussionen darรผber dauern an โ manches soll gleich wieder abgeschafft, anderes unbefristet verlรคngert werden. Auรerdem: Stadtfest und Wave-Gotik-Treffen haben nach der Corona-Pause wieder zahlreiche Besucher/-innen nach Leipzig gelockt. Nicht ganz so viele beteiligten sich an Demonstrationen. Die LZ fasst zusammen, was an Pfingsten, [โฆ]
Der neue sรคchsische Innenminister Armin Schuster (CDU) war erst wenige Tage im Amt, als in Leipzig bereits eine Demonstration angekรผndigt wurde, die seine โAbschiebungโ forderte. Wenige Tage vor der Demo am Samstag, dem 4. Juni, war dann nicht mehr von โAbschiebungโ, sondern von โAbsetzungโ die Rede. Etwa 200 Menschen beteiligten sich an dem Aufzug vom [โฆ]
Im vergangenen Jahr war die linksradikale Demonstration zum Kindertag am 1. Juni eine der ersten Versammlungen, die nach dem langen Teil-Lockdown wieder als Aufzug stattfinden durfte. Dieses Recht mussten sich die Veranstalter/-innen allerdings vor Gericht erstreiten. Dieses Jahr gab es seitens der Stadt zumindest in diesem Punkt keine Hindernisse. Allerdings verlief die Demonstration dennoch nicht [โฆ]
Am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Dienstag, dem 31. Mai, der Prozess rund um den geplanten Weiterbau der A20 begonnen. Die Autobahn soll um rund 200 Kilometer von Schleswig-Holstein nach Niedersachsen verlรคngert werden und gilt als eines der grรถรten Projekte dieser Art in diesem Jahrzehnt. Klimaaktivist/-innen und Naturschรผtzer/-innen sehen รkosysteme bedroht und verweisen vor allem [โฆ]
Am Wochenende sind mehrere hundert Menschen in Leipzig auf die Straรe gegangen, um gegen einen Autobahnbau und Missstรคnde bei der Jugendhilfe zu protestieren. Die Zahl der Teilnehmer/-innen blieb dabei teils deutlich unter den Erwartungen. Auรerdem: Wรคhrend der โCritical Massโ am Freitagabend kam es zu einem Crash mit einer Straรenbahn und die jรผngste Bรถhmermann-Sendung sorgt fรผr [โฆ]
Eine Rauchsรคule รผber Groรzschocher, ein Pro-Palรคstina-Aufzug und eine Fahrraddemo auf dem Ring: In Leipzig war viel los am Wochenende. Auรerdem machte Dresdens โQuerdenkenโ-Chef und OB-Kandidat Marcus Fuchs einen Abstecher auf die Tanzdemo โToleradeโ, wo er nicht gern gesehen war. Und die CDU darf sich nach ersten Hochrechnungen รผber einen klaren Sieg bei den Landtagswahlen in [โฆ]
Wie schon im vergangenen Jahr haben anlรคsslich des sogenannten Nakba-Tages mehrere hundert Menschen in Leipzig demonstriert. Etwa 200 Personen zogen vom Torgauer Platz in die Innenstadt. Sie beklagten eine angeblich bis heute andauernde Unterdrรผckung von Palรคstinenser/-innen durch Israel. Am Rande der Demonstration gab es offenbar einen Angriff auf Gegendemonstranten. An der diesjรคhrigen pro-palรคstinensischen Demonstration zum [โฆ]
Fรผr Samstag, den 14. Mai, sind in Leipzig erneut eine pro-palรคstinensische und eine Israel-solidarische Versammlung angekรผndigt. Bereits im vergangenen Jahr hatte es anlรคsslich des โNakba-Tagsโ zwei Kundgebungen dieser Art auf dem Augustusplatz gegeben. Diesmal rechnen die Organisator/-innen der pro-palรคstinensischen Demonstration mit bis zu 1.000 Teilnehmer/-innen. Die Gegenseite spricht von Antisemitismus und mรถchte โden Weg zur [โฆ]
Die Jahnallee ist stadteinwรคrts leer an diesem 9. Mai 2022, die Radler/-innen haben Platz, der รPNV ebenfalls. Der Grund sitzt mit festgeklebten Hรคnden seit 7:40 Uhr an der Haltestelle Waldplatz und blockiert den Autoverkehr. Die โLetzte Generationโ macht wieder mit mehr oder minder spektakulรคren Aktionen auf sich aufmerksam. Wรคhrend die Menge der stehenden Pkws anwรคchst, [โฆ]
Am Wochenende wurde viel geworfen: Neonazis attackierten in Glauchau einen haltenden Zug mit Flaschen und Steinen, Berlins Bรผrgermeisterin Franziska Giffey (SPD) wurde in Berlin mit Eiern beworfen und Polizeifahrzeuge mit Steinen in Leipzig-Connewitz. Auรerdem ermittelt die Polizei gegen einen 74-Jรคhrigen, der Sachsens Ministerprรคsident Michael Kretschmer (CDU) am Freitag bei einem Dorffest aus einer 40-kรถpfigen Gruppe [โฆ]
Waren am gestrigen Samstag noch vorrangig Umweltthemen der Gegenstand von Demonstrationen, Einweihungen wie die der โWarming Stripesโ auf der Sachsenbrรผcke oder der Krieg in der Ukraine mit einer etwa 400 Teilnehmer/-innen starken Demonstration auf dem Leipziger Ring, dominieren den heutigen 1. Mai in Leipzig vor allem Kapitalismuskritik, Kriegsablehnung und Gerechtigkeitsfragen. Den Auftakt machte der DGB [โฆ]
So viele Demonstrationen an einem Wochenende gab es schon lange nicht mehr: Klimakrise, Wohnen, Ukrainekrieg, Feminismus und Kapitalismus gehรถren zu den Themen. Vor allem eine anarchistische Demo am Sonntagabend kรถnnte Konfliktpotential bieten. Auรerdem: Der Wohnraum fรผr privat untergebrachte Geflรผchtete aus der Ukraine wird offenbar knapp und etwa 2.500 Beschรคftigte in Gesundheitsbereichen in Leipzig sind ungeimpft. [โฆ]
Am heutigen Nachmittag verkรผndete die Bundesfamilienministerin Anne Spiegel ihren Rรผcktritt aus dem Amt. Die Grรผnen-Politikerin war aufgrund einer persรถnlichen Entscheidung in den letzten Stunden massiv kritisiert worden. Auรerdem: Der Verfassungsschutz warnt vor Cyberangriffen von russischer Seite auf Politiker/-innen und gegen den mutmaรlichen Mรถrder einer Frau in Leipzig-Lindenau wurde Anklage erhoben. Die LZ fasst zusammen, was [โฆ]
Die Erschรผtterung nach den Grรคueltaten im ukrainischen Butscha ist groร und Forderungen nach weiteren Sanktionen gegen Russland werden laut. Von einem Stopp der russischen Gaslieferungen sieht man in Deutschland aber bisher ab. Auรerdem: Der 33-Jรคhrige, der im vorigen Jahr fรผr mehrere Explosionen durch Sprengsรคtze in der Leipziger Innenstadt verantwortlich ist, wird angeklagt und im Zentrum [โฆ]
Smiley-Fahnen, โfreie Linkeโ-Embleme, Bananen auf Deutschlandfahnen und Friedenstauben, diverse โIrgendjemand steht aufโ oder โStadt XYZ steht zusammenโ-Initiativen, Identitรคre Bewegung, โFreie Sachsenโ sowie vor allem die โBewegung Leipzigโ und die โBรผrgerbewegung Leipzigโ waren aus Sachsen und weiteren Bundeslรคndern nach Leipzig gekommen, um Hand in Hand an diesem 2. April in Leipzig (in verkehrter Richtung) um den [โฆ]
Am Sonntag ist groรer โFreedom Dayโ in Sachsen. Bis auf wenige Ausnahmen fallen dann alle Corona-Einschrรคnkungen weg. Dennoch ruft einen Tag vorher die โBewegung Leipzigโ mit anderen Gruppen dazu auf, gegen Corona-Maรnahmen auf die Straรe zu gehen. Erwartet werden auch zahlreiche Neonazis; es wird Protest geben. Auรerdem: Die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck wurde mal wieder verurteilt. [โฆ]
Auch am heutigen Tage setzen sich die Kampfhandlungen in der Ukraine fort. Derweil trafen sich Vertreter/-innen Russlands und der Ukraine heute zu Verhandlungen in Istanbul. Auรerdem: Die Verwendung des russischen Symbols โZโ wird in Sachsen zukรผnftig strafrechtlich verfolgt und das Oberverwaltungsgericht Mรผnster gibt das Dorf Lรผtzerath zur Rรคumung frei. Die LZ fasst zusammen, was am [โฆ]
In hunderten Stรคdten ist โFridays for Futureโ heute wieder auf die Straรe gegangen โ auch in Leipzig, wo unter anderem der Ukrainekrieg ein Thema war. Auรerdem: Der ehemaligen Leiterin der Asservatenstelle der Polizeidirektion Leipzig droht ein Gerichtsprozess und Jens Maier darf vorerst die Amtsgeschรคfte als Richter nicht mehr ausfรผhren. Die LZ fasst zusammen, was am [โฆ]
In Leipzig beteiligen sich mehrere tausend Menschen am Internationalen Frauentag beziehungsweise Feministischen Kampftag. Die grรถรte Veranstaltung ist eine Demonstration durch Sรผdvorstadt und Zentrum. Auรerdem: Die Zahl der aus der Ukraine geflรผchteten Menschen steigt weiter rasant an. In Leipzig entstehen nicht nur neue Plรคtze, sondern auch weitere Angebote. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem [โฆ]
Gewalt gegen Frauen sowie bezahlte und unbezahlte Arbeit bilden in diesem Jahr einen thematischen Schwerpunkt am Feministischen Kampftag. So rufen unter anderem die Gewerkschaft Verdi, der โFeministische Streik Leipzigโ und der Deutsche Berufsverband fรผr Soziale Arbeit zu Demonstrationen auf. Zudem soll eine Liste mit Vorschlรคgen fรผr weibliche Straรennamen รผbergeben und der Opfer von Feminiziden gedacht [โฆ]
Die Corona-Inzidenz ist in Sachsen so hoch wie noch nie und das exakt zwei Jahre nach dem ersten Fall in Leipzig. In Anbetracht der Ereignisse in der Ukraine und den Bemรผhungen um Hilfe, auch in Leipzig, bleibt das aber nur eine Randbemerkung. Auรerdem: In Leipzig und Chemnitz wurde am Wochenende wieder zahlreich demonstriert; zudem gab [โฆ]
Im Leipziger Osten haben drei Aktivist/-innen fรผr einige Stunden ein Haus besetzt. Ziel war es, einen sicheren Raum fรผr FLINTA-Personen zu schaffen. Sicher war heute aber nur das Eigentum der Besitzerin, die das Haus rรคumen lieร. Auรerdem: Mehrere hundert Menschen demonstrierten am Abend fรผr Frieden in der Ukraine, von wo mittlerweile 600 Menschen nach Sachsen [โฆ]
Seit 2014 herrscht Krieg in der Ukraine. Und seit dem 24. Februar fรผhrt Russland eine Groรoffensive, welche darauf abzielt, das gesamte Staatsgebiet der Ukraine unter Kontrolle zu bringen und die demokratisch gewรคhlte Regierung in Kiew zu stรผrzen. In Leipzig fanden am Samstag, dem 26. Februar, zwei Demonstrationen statt, die sich gegen den russischen Angriff auf [โฆ]
Schon mehrmals in den vergangenen Wochen haben sich linke Demonstrant/-innen am Freitagabend versammelt, um gegen die sรคchsischen Sicherheitsbehรถrden zu demonstrieren. Anlass dafรผr war eine weitere Hausdurchsuchung in Connewitz am 26. Januar dieses Jahres. Es folgten Demonstrationen in Connewitz und in der Innenstadt und nun, am 25. Februar, im Leipziger Osten. Die Demoroute fรผhrte an Orten vorbei, an denen linke Aktivist/-innen in den vergangenen Jahren tรคtig geworden waren.
Mehrere tausend Menschen haben sich am Donnerstag, dem 24. Februar, in Leipzig an Solidaritรคtsaktionen mit den Menschen in der Ukraine beteiligt. Bei der Groรdemonstration am Abend nahmen nach Zรคhlung der Leipziger Zeitung (LZ) etwa 3.000 Personen teil. Sie zogen mit Bannern und Ukraine-Fahnen vom Marktplatz zum russischen Konsulat in Gohlis. Zuvor hatte es auf dem Markt seit dem Mittag eine Mahnwache gegeben.
Etwa 1.000 Personen haben sich am Samstag am Gedenken fรผr die Opfer des Anschlags in Hanau vor zwei Jahren beteiligt. Einen neuerlichen โCorona-Spaziergangโ gab es hingegen nicht โ zumindest nicht in Leipzig. In Halle waren es am Sonntag Linke, die gegen die Corona-Politik auf die Straรe gingen. Auรerdem: Die mutmaรlich dreifach geimpfte Queen hat sich mit Corona infiziert. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 19./20. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darรผber hinaus wichtig war.
Genau zwei Jahre ist es her, als Tobias R. in eine Hanauer Shisha-Bar stรผrmt und um sich schieรt. Der Notausgang ist auf Anweisung der Behรถrden verriegelt, eine Flucht ist unmรถglich. Elf Menschen sterben an diesem Tag, erst neun seiner Opfer, spรคter erschieรt R. seine Mutter und dann sich selbst. Seine Tat bleibt von ihm, war rechtsextremistisch motiviert und traf jene, die in unserer Gesellschaft marginalisiert sind. Gรถkhan Gรผltekin, Sedat Gรผrbรผz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtoviฤ, Vili Viorel Pฤun, Fatih Saraรงoฤlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov. Das sind die Namen derer, die am 19. Februar 2020 von Tobias R. mitten aus dem Leben gerissen wurden.
Bei den Luftangriffen der Alliierten auf Dresden kamen im Februar 1945 mehr als 20.000 Menschen ums Leben. Fรผr Neonazis und andere Rechtsradikale ist der 13. Februar von groรer Bedeutung. An diesem Tag fand in Dresden einst jรคhrlich der grรถรte Naziaufmarsch Europas statt, um unter anderem mit deutlich รผberhรถhten Todeszahlen den Opfermythos zu nรคhren. Bestรคndiger Gegenprotest hat die Aktivitรคten รผber die Jahre stark schrumpfen lassen. Auch 2022 mรถchten Neonazis wieder demonstrieren. Die LZ wird im Liveticker รผber die wichtigsten Entwicklungen informieren.
Etwa 200 Personen haben sich am Abend zu einer weiteren Anti-Repressions-Demonstration versammelt โ diesmal in der Innenstadt. Dort blieb es allerdings bei einer kurzen Kundgebung, weil die Polizei einen Aufzug nicht erlaubte. Auรerdem: Die sรคchsische Koalition hat sich auf mehr โHumanitรคtโ bei Abschiebungen geeinigt und die Stadt Leipzig wollte laut โSpiegelโ das von Neonazis genutzte Objekt in der Kamenzer Straรe kaufen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 11. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darรผber hinaus wichtig war.
Gemeinsame Anreise mit dem Zug und mit dem Fahrrad sowie mehrere Demonstrationen in und um Leipzig: Der Protest gegen die โSpaziergรคngeโ von Corona-Verharmloser/-innen ist wieder breit aufgestellt. Am Montag, dem 7. Februar, sind unter anderem Kundgebungen auf dem Augustusplatz, in Schleuรig und in Markkleeberg geplant. Zudem soll in Engelsdorf ein Aufzug stattfinden. Die Leipziger Zeitung (LZ) wird im Liveticker รผber das Geschehen informieren.
Rund um das Vรถlkerschlachtdenkmal schwurbelte es auch an diesem Samstag verdรคchtig. Im Gegensatz zur Vorwoche verhinderte die Polizei diesmal jedoch einen โSpaziergangโ von rund 200 Corona-Verharmloser/-innen. Auรerdem: Linke in Connewitz und Kurden-Unterstรผtzer/-innen im Leipziger Osten gingen ebenfalls auf die Straรe. Zudem zeigen aktuelle Zahlen, dass die Straftaten gegen Journalist/-innen in Sachsen kaum abnehmen. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 5./6. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darรผber hinaus wichtig war.
โJetzt rรคumt denen doch nicht immer so viel Aufmerksamkeit ein.โ So oder so รคhnliche Stimmen auf jener โSeiteโ der Gesellschaft, die sich informiert und lรคngst haben impfen und boostern lassen. Und die eine deutliche Mehrheit stellt, ganz unabhรคngig davon, ob sie nicht auch Kritik an der sogenannten โCoronapolitikโ hat oder nicht. โLรผgnerโ, โLรผgenpresseโ und โIhr steht nicht auf der Seite des Volkesโ, schimpfte es seit vergangenem Samstag Richtung LZ aus den Kreisen jener 300 bis 400, die sich heute erneut zum โSpaziergangโ am Vรถlkerschlachtdenkmal treffen wollen. Vorsicht! Das ist natรผrlich falsch: Man mรถchte angeblich nur verloren gegangene Schlรผssel suchen kommen, wรคhrend man sich noch immer den 29. Januar 2022 zurechtbiegt.
So viele waren es lรคnger nicht in Connewitz. Rund 500 Menschen zogen heute Abend nach einer anfรคnglichen Kundgebung am Herderpark, Wolfgang-Heinze-Straรe, lautstark durch jenen Leipziger Stadtteil mit dem Ruf, ganz besonders links, widerstรคndig und autonom zu sein. Inwieweit das stimmt, scheint in den vergangenen Monaten vor allem die Polizei und hier besonders das LKA Sachsen noch mehr zu interessieren als ohnehin schon. Wiederholt kam es zu Razzien, zuletzt am 26. Januar 2022, wo etwa 100 Beamte gleich fรผnf verschiedene Adressen im Auftrag von zwei Staatsanwaltschaften durchsuchten. Auf die eher spontane Demo vom darauffolgenden Abend folgte nun am 4. Februar 2022 der grรถรere Nachschlag. Mit wenig Schmeichelhaftem fรผr die anwesenden Polizisten und einer Extra-Runde nach der Demo.
Das Amtsgericht Leipzig hat einen JVA-Beamten wegen dessen Teilnahme am Connewitz-รberfall zu einer Bewรคhrungsstrafe verurteilt. Gleichzeitig wird bekannt, dass es noch mehr โrechtsextreme Verdachtsfรคlleโ bei der sรคchsischen Polizei gibt. Auรerdem: Die Corona-Demo vor einer Woche wirft fรผr die Grรผnen in Leipzig weitere Fragen auf und โFridays for Futureโ demonstriert vor dem Neuen Rathaus fรผr den Wรคrmeplan der Stadt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 4. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darรผber hinaus wichtig war.
Bei den Beschรคftigten im sรคchsischen Gastgewerbe richten sich die Blicke am Mittwoch, dem 2. Februar, nach Leipzig. Hier treffen sich der Arbeitgeberverband Dehoga und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststรคtten (NGG) zu Tarifverhandlungen in einem Hotel am Hauptbahnhof. Die Gewerkschaft hatte aus diesem Anlass zu einer Kundgebung vor dem Gebรคude aufgerufen. Sie fordert 13 Euro pro Stunde fรผr die untersten Lohngruppen โ aktuell wรผrden teilweise weniger als zehn Euro pro Stunde gezahlt.
Erschรผtternde Nachrichten am Montagmorgen: In Rheinland-Pfalz wurden heute in den frรผhen Morgenstunden zwei junge Polizeieinsatzkrรคfte (w/m) bei einer Verkehrskontrolle erschossen. Auรerdem: Vor dem Arbeitsgericht erkรคmpfte sich heute ein Leipziger Lieferando-Mitarbeiter sein Recht und die โStรผrmungโ auf das UKL-Gelรคnde durch Corona-Leugner/-innen am Wochenende zieht Entrรผstung und den Wunsch nach Konsequenzen nach sich. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 31. Januar 2022, in Leipzig, Sachsen und darรผber hinaus wichtig war.
Ob am Ende jeder ausreichend Humor fรผr den Umstand aufbringen konnte, dass gegen 16 Uhr einige besonders robuste โQuerdenkerโ eine kleine Polizeikette รผberwanden, um im Innenhof der Psychiatrie der Uni Leipzig zu landen, รคndert erst einmal nichts am Fakt des Landfriedensbruchs selbst. Die zum vorigen Samstag noch einmal leicht von 300 auf rund 450 Teilnehmende gewachsenen Demonstrationswilligen waren zu diesem Zeitpunkt in der Philipp-Rosenthal-Straรe in einen Polizeikessel gelaufen. Mit โspazierenโ war hier, zwischen Prager Straรe und Nationalbibliothek, jedenfalls Schluss. Dabei hatte auch heute die Polizei anfangs wieder alle Hรคnde gereicht, eine Versammlung vom Vรถlkerschlachtdenkmal aus durchfรผhren zu kรถnnen. Nehmen wollte sie aber so recht keiner der Freiheitslรคufer von Leipzig Stรถtteritz.
Der linksradikale โ nein, kleiner Scherz โ, der gemรครigte โ nein, noch ein kleiner Scherz โ, der die Rechtsradikalen in seiner Partei jahrelang duldende Jรถrg Meuthen ist aus der AfD ausgetreten. Er konnte sich im internen Machtkampf mit dem โFlรผgelโ um Bjรถrn Hรถcke nicht durchsetzen. Auรerdem: Das Aktionsnetzwerk โLeipzig nimmt Platzโ ruft fรผr Samstagnachmittag zum Protest gegen Corona-Verharmloser/-innen und Impfgegner/-innen am Vรถlkerschlachtdenkmal auf. Auch am Montagabend soll es wieder Protest geben. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 28. Januar 2022, in Leipzig, Sachsen und darรผber hinaus wichtig war.
Seit 19:30 Uhr sammelten sich erst 50, kurz darauf rund 100 Menschen am heutigen Abend entlang der Wolfgang-Heinze-Straรe Hรถhe Herderpark, um gegen die Razzien und die polizeiliche Vorgehensweise im Stadtteil Connewitz zu protestieren. Erst am gestrigen 26. Januar 2022 war es zu erneuten Durchsuchungen an fรผnf Orten im sรผdlichen Stadtteil Leipzigs gekommen. Einen Tag lang wurde mobilisiert, wirklich viele fanden sich dennoch nicht ein.
Am heutigen Montag verletzte ein Amoklรคufer in der Universitรคt Heidelberg mehrere Menschen. Auรerdem kamen Bund- und Lรคnderchefs wieder zur Videokonferenz zusammen, um das Vorgehen im Kampf gegen Corona in den nรคchsten Wochen zu beraten. Auรerdem: In Sachsen gelten ab heute verรคnderte Regeln fรผr die hรคusliche Quarantรคne und natรผrlich blieb auch an diesem Wochenbeginn das Demo-Geschehen nicht aus. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 24. Januar 2022, in Leipzig, Sachsen und darรผber hinaus wichtig war.
Wรคhrend sich am Samstag, 22. Januar 2022 gegen 15 Uhr knapp 200 Menschen auf dem Parkplatz des Leipziger Vรถlkerschlachtdenkmals zu ihrem โSpaziergangโ zusammenfinden, bekommt eine weitere โQuerdenkerโ-Lรผge gerade im Netz die Beine gekรผrzt. In sรคchsischen Zeitungen tauchen unzรคhlige Stellenanzeigen von Krankenhaus- und Pflegemitarbeiter/-innen auf, die, weil ungeimpft, angeblich neue Jobs suchen. Erste Anrufversuche eines recherchierenden Journalisten blieben erfolglos, die Inserent/-innen gibt es offenbar nicht. Gleichzeitig machen sich Menschen, aus deren Kreisen solche Ideen stammen, in Leipzig zu einer Versammlung auf, um ohne Versammlungsanmeldung fรผr ungeimpfte Pflegekrรคfte zu demonstrieren.
Wieder einmal bestimmt das โGroรe Cโ den heutigen Tag, allem voran mit dem montรคglichen Demonstrationsgeschehen. Erneut versammelten sich hunderte Menschen an verschiedenen Orten in der Stadt, um gegen die Corona-Maรnahmen zu protestieren und wurden dabei von einem starken Gegenprotest begleitet. Auรerdem: Leipzigs Polizei warnt vor Aufklebern mit Rasierklingen und das Robert-Koch-Institut verkรผrzt fast unbemerkt den Genesenenstatus von sechs auf drei Monate. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 17. Januar 2022, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Das Projekt โLZ TVโ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefรถrdert durch die Sรคchsische Landesanstalt fรผr privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maรnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sรคchsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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