Demonstration zum Mangel an Psychotherapie-Plätzen. Foto: Yaro Allisat
Begriffserklärung: Demonstration
Wikipedia erklärt den Begriff so: “Eine Demonstration, verkürzt auch Demo, ist eine in der Öffentlichkeit stattfindende Versammlung mehrerer Personen zum Zwecke der gemeinsamen Meinungsäußerung. Gelegentlich werden Demonstrationen auch als Aufmarsch bezeichnet, insbesondere, wenn sie im extremistischen Kontext stehen.”
Das Recht auf Meinungsäußerung
Zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung gehört gemäß des Grundgesetzes auch das Recht auf freie Meinungsäußerung und das Recht, sich friedlich und ohne Waffen unter freiem Himmel zu versammeln.
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Art. 8 Abs. 1 und 2 Grundgesetz: “Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes beschränkt werden.”
Das Sächsische Versammlungsgesetz (SächsVersG) erklärt: “Jedermann hat das Recht, öffentliche Versammlungen und Aufzüge zu veranstalten und an solchen Veranstaltungen teilzunehmen.”
Nach § 1 Abs. 3 SächsVersG liegt eine Versammlung im Sinne von Art. 8 Grundgesetz vor, wenn mindestens zwei Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung zusammenkommen.
Formen und Aktionen von Demonstrationen
Sie reichen von Menschenketten, Lichterketten, Kundgebungen, Schweigemärschen, Mahnwachen bis zu Protestaktionen wie Sitzstreiks oder -blockaden, von Einzelaktionen bis zu Massendemonstrationen. Sie können friedlich oder gewalttätig verlaufen. Demonstrationen finden meistens als Marsch oder Protestzug statt, oft auch nur oder verbunden mit einer stehenden Kundgebung. Andere Sonderformen sind zum Beispiel Fahrraddemonstrationen oder mehrtägige Demonstrationen. Neue Formen des Protests sind die Online-Demonstration und weitere im Internet organisierte Massenaktivitäten. (Quelle: Wikipedia)
Unsere journalistische Arbeit auf der Straße
Die LEIPZIGER ZEITUNG ist sehr oft vor Ort dabei und berichtet mit Bild und Text – und meist auch per Video – live von den Demonstrationen, die zu den verschiedensten Anlässen und Themen in Leipzig angemeldet werden. Leipzig ist neben der Bundeshauptstadt Berlin einer der Hotspots für politische Demonstrationen in Deutschland. Egal, ob Studenten für bessere Studienbedingungen demonstrieren, “Fridays for Future” oder LEGIDA auf der Straße unterwegs sind, Corona-Maßnahmen, Flüchtlingsregelungen oder der Krieg Russlands gegen die Ukraine kritisiert werden – sehr oft sind wir vor Ort dabei und verfolgen für unsere Leserinnen und Leser in Leipzig, Sachsen und ganz Deutschland das Geschehen vor, während und nach einer Demonstration.
Für unsere Redaktionsmitarbeiter gelten bestimmte Richtlinien und bewährte Verhaltensweisen für die Teilnahme an Demonstrationen, um ihre Sicherheit zu gewährleisten, ihre Unabhängigkeit zu wahren und ethische Standards zu erfüllen.
Der Leipziger Stadtrat hat gemeinsam mit dem Jugendparlament in einer Stellungnahme seine Solidarität mit Israel betont und die islamistischen Angriffe der letzten Tage scharf verurteilt. Israel hat eine Notstandregierung gebildet. Und von der Deutschen Bahn gibt es Neuigkeiten: Wegen Personalmangels entfallen ab Mitte Oktober einige S-Bahn-Fahrten in Leipzig und der neue DB-Winterfahrplan bringt Preiserhöhungen, aber […]
Nach den massiven Angriffen auf Israel fand heute eine Soli-Demo in Leipzig statt. Bereits gestern protestierten in der Innenstadt Menschen gegen die geplante Asylreform. Außerdem: In Leipzig kam es am Wochenende zu Auseinandersetzungen und einem tödlichen Unfall und in Bayern und Hessen fanden die Landtagswahlen statt. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 7./8. […]
Rund 500 Menschen nahmen am Samstag an einer Kundgebung gegen die geplante Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems teil. Unter dem Motto „Stop GEAS!“ kritisierten die Redner*innen die geplante Reform des EU-Asylsystems als unmenschlich und rassistisch. Aufgerufen zu der Kundgebung hatte das gleichnamige Bündnis aus Einzelpersonen und politischen Gruppen. „Menschen in Not bringen kein Chaos und […]
Ein 36-Jähriger schoss vor einer Chemnitzer Schule auf mehrere abgestellte Autos. Derweil wurde nun bestätigt, dass eine Leipzigerin und ihre Familie unter den Opfern des Busunglücks in Venedig war. Außerdem: Vor dem Hauptbahnhof Leipzig fand heute eine Soli-Demo für die Frauenrevolution in Rojava statt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 6. Oktober 2023, […]
„Ich habe ein Jahr lang nach einer Psychotherapie gesucht. Fünf Monate nach einem Erstgespräch habe ich dann einen Therapieplatz bekommen. Manchmal denke ich, dass ich dort nicht perfekt aufgehoben bin, aber die Angst vor erneuter Suche bringt mich dazu, dort zu bleiben.“ „Meine damals 13-jährige Tochter musste vier Monate auf einen Platz bei der einzigen […]
Abgesehen davon, dass es am heutigen Montag für die Jahreszeit ungewöhnlich warm war, wurde Leipzig heute unter anderem von einer Demonstration für alternative Wohnformen und bezahlbaren Wohnraum bewegt, an welcher sich etwa 800 Personen beteiligten. Außerdem: In einem Neubau wurden durch einen Wasserschaden erhebliche Schäden verursacht und die Leipziger AfD-Fraktion scheiterte mit ihrer Beschwerde gegen […]
Ein Brandanschlag auf eine geplante Asylunterkunft in Dresden sorgt für Entsetzen, kommt aber nicht überraschend. Außerdem: Rund um das Heimspiel der RBL-Männer gab es wieder hunderte Ordnungswidrigkeiten, die Frauen absolvierten ihr erstes Bundesliga-Heimspiel und Demos widmeten sich Tierrechten und Selbstbestimmungsgesetz. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 30. September und 1. Oktober 2023, in Leipzig, […]
Mehrere Demonstrationen prägten am Samstag das Stadtbild Leipzigs: Die Global Space Odyssey zog durch die Straßen, diesmal mit dem Fokus auf der Klimakrise. Außerdem gingen linke Gruppen am ersten Todestag Mahsa Aminis auf die Straße und rund 300 Menschen besuchten das Jugendfestival Böhlen. In Brandenburg und Sachsen löste die Polizei zwei illegale Neonazi-Konzerte auf. Die […]
Über tausend Menschen tanzten am 16. September bei der Global Space Odyssey (GSO) zu elektronischer Musik durch die Stadt. Die Tanzdemonstration ging Anfang der 2000er aus dem Global Marihuana March in Leipzig hervor und hat mittlerweile ihren festen Platz im Kalender und in den Köpfen vieler Leipziger*innen. Einmal jährlich wird die GSO von einem eigens […]
Die Aktivist*innen der Klimagruppe „Fridays for Future“ lassen nicht locker. Rund vier Jahre nach dem bislang größten „Klimastreik“ in Leipzig mit wohl mehr als 10.000 Teilnehmer*innen und zahlreichen anderen Demonstrationen gehen sie am 15. September um 15 Uhr erneut in Leipzig auf die Straße. Bereits eine Stunde vorher starten vier „Zubringerdemos“ aus allen Himmelsrichtungen. Die […]
Mächtig was los am kommenden Wochenende in Leipzig. Bei voraussichtlich bestem spätsommerlichen Wetter treibt es an den bevorstehenden freien Tagen die Menschen noch einmal auf die Straßen. Neben dem Bundesligaspiel RB Leipzig gegen Augsburg wird auch ein reges Demonstrationsgeschehen für umfassende Verkehrseinschränkungen im Stadtgebiet sorgen. Die LZ hat zusammengefasst, auf welchen Straßen es eng wird. […]
Wenn Polizeipräsidenten ein Spielzeug zur Verfügung haben, mit dem sie so richtig Show veranstalten können, dann setzen sie es augenscheinlich auch mit Begeisterung ein. Zumindest in Leipzig, wo in den vergangenen Jahren die Hubschraubereinsätze bei Versammlungen und Fußballspielen immer öfter eingesetzt wurden. Ohne sichtbares Ergebnis. Als wären sie eigentlich nur in der Luft, um Lärm […]
Wenn die Polizei schweigt und auch drei Monate nach ihrem harten Vorgehen gegen die Demonstrierenden am 3. Juni auf dem Alexis-Schumann-Platz alle Eingekesselten verdächtigt, dann muss nachgefragt werden. Was die Landtagsabgeordnete der Linken, Juliane Nagel, auch unentwegt tut. Denn was die Polizei da treibt, sieht eher wie der Versuch aus, möglichst viele Daten von möglichst […]
In Leipzig war am Samstag Tag der offenen Tür: zum einen in der Semmelweisstraße, wo demnächst eine Notunterkunft für Geflüchtete in Betrieb gehen soll, zum anderen auf dem Gelände der sächsischen Bereitschaftspolizei. Außerdem: Mehrere hundert Menschen haben für bessere Bedingungen in der Psychotherapie demonstriert. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 26./27. August 2023, […]
Etwa 500 Menschen haben sich am Montagabend an einer rechtsradikalen Demonstration im sächsischen Sebnitz beteiligt. Die Kleinstpartei „Freie Sachsen“ hat diese organisiert. Demonstrierende riefen dazu auf, eine angebliche „Asylflut“ zu beenden. Mit Spruchbändern und Pappschildern positionierten sich Teilnehmer*innen grundsätzlich gegen die Politik der Bundesregierung. Eine Person forderte: „Ampel in den Knast“. Die „Freien Sachsen“ rufen […]
Wenn Innenminister und Polizeipräsidenten merken, dass ihre Aussagen zu einem Ereignis wie der eingekesselten Demonstration zum „Tag X“ am 3. Juni in Leipzig nicht glaubwürdig klingen, dann fangen sie an, Dinge wie das Auszählen einer Menschenmenge zum unlösbaren Problem aufzubauschen. Das Einkesseln der über 1.000 Demonstrierenden auf dem Alexis-Schumann-Platz ging schnell. Aber dann bekam es […]
In Leipzig haben sich am Montagabend etwa 150 Menschen an einer Demonstration gegen rechte Akteure in Groß- und Kleinzschocher beteiligt. Unter dem Motto „A Monday Without You“ hatte die „Antifaschistische Vernetzung Leipzig“ (AVL) zu der Demo aufgerufen. Ziel der Veranstaltung war es nach Angaben der Organisator*innen, auf jene Personen aufmerksam zu machen, die vor etwas […]
Die Anzahl der Sozialwohnungen in Deutschland ist auch im letzten Jahr weiter gesunken. Dieser Abwärtstrend zieht sich nahezu seit Jahrzehnten. Eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag ergab konkrete Zahlen. Außerdem: Etwa 150 Personen demonstrieren am heutigen Montagabend in Leipzig-Großzschocher und ab morgen kostet der ÖPNV in Leipzig mehr. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, […]
In Magdeburg fand unter massivem Gegenprotest der AfD-Parteitag statt. Währenddessen wurde in Leipzig der Fund einer dritten Leiche in dieser Woche bekannt gegeben. Außerdem: Das Deutschlandticket wird von der Bahn als großer Erfolg gewertet. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 29./30. Juli 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. AfD-Bundesparteitag in […]
Nicht nur Sachsens Innenminister Armin Schuster, auch die CDU Leipzig führt einen Feldzug gegen Antifaschist*innen. Die Ortsgruppe der Christdemokraten forderte das Verbot eines Konzerts unter dem Motto „Kesselmusik – Konzert für die Betroffenen des Leipziger Kessels“ auf dem Alexis-Schumann-Platz. Es solle an einem anderen Ort stattfinden. Bei dem als Versammlung angemeldeten Konzert der Gruppe „Dazusetzen“ […]
Bei einer Straßenblockade der „Letzten Generation“ in Stralsund hat ein Lkw-Fahrer am Mittwoch einen Demonstranten angefahren. Der sachsen-anhaltische CDU-Landtagsabgeordnete Sven Rosomkiewicz bezeichnete den Fahrer daraufhin als „Opfer“, das „geschützt“ werden müsse. Erst vor einer Woche war Rosomkiewicz wegen eines Tweets über „Ökofaschisten“ in die Kritik geraten. Klima-Aktivist*innen hatten gestern in Stralsund eine Straße blockiert. In […]
Bereits gestern wurde bei einer Demonstration in Halle ein Klimaaktivist von einem Kleintransporter angefahren. Heute erfolgten mehrere Durchsuchungen gegen Schleuser-Kriminalität. Außerdem: Die Polizei bittet bei der Suche nach einer 15-Jährigen um Hilfe aus der Bevölkerung. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 12. Juli 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Klimaaktivist […]
Der ehemalige CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet hält im Bundestag eine bemerkenswerte Rede gegen die AfD und auch andere in der Partei bemühen sich um Distanz. In Thüringen bringt der ehemalige Landesvorsitzende Mohring eine Zusammenarbeit mit der Linken ins Spiel. Außerdem: Winnie Karnofka will 2025 ihre Intendanz am Theater der Jungen Welt beenden und in Leipzig gab […]
Rund einen Monat nach „Tag X“ zeigten über hundert Personen aus der linken Szene am Samstag ihren Zusammenhalt und solidarisierten sich mit den Betroffenen des Polizeikessels und weiterer Repressionsmaßnahmen. Außerdem haben führende Köpfe der sächsischen Linkspartei erklärt, Wagenknecht im Falle einer Partei-Neugründung nicht folgen zu wollen und aufgrund der Unruhen in Frankreich hat Frankreichs Präsident […]
In der Leipziger Innenstadt riefen die „Eltern gegen Polizeigewalt“ am Montagabend zu einer Kundgebung in Kritik bezüglich des sogenannten „Leipziger Kessels“ auf. Außerdem: Ab 2024 wird der gesetzliche Mindestlohn um 41 Cent erhöht und nach dem Auftritt der Bundespolizistin Claudia Pechstein auf dem Grundsatzkonvent der CDU am 17. Juni in Berlin wandte sich der Bundespolizeipräsident Dieter […]
Beim Beneflitz-Lauf im Clara-Zetkin-Park wurden am Samstag Spenden für einen guten Zweck gesammelt. Fridays for Future demonstrierte am Sonntag am Tagebau in Welzow (Brandenburg) für einen Ausstieg aus der Braunkohle. Und: Die berüchtigte Söldnertruppe Wagner hat am Samstag in Russland mit einem Marsch auf Moskau im eskalierenden Machtkampf mit dem Militär ihre Muskeln spielen lassen, […]
Längst befassen die Ausschreitungen rund um den sogenannten Tag X nach dem Urteilsspruch im Staatsschutzverfahren gegen Lina E. und weitere Angeklagte neben den Medien auch die Politik. Am vergangenen Montag sollte eine sechsstündige Sondersitzung des Innenausschusses Klarheit darüber bringen, welche Taktik die Polizei tatsächlich verfolgte, welche Rechtfertigung ein zweitägiger Kontrollbereich im halben Leipziger Stadtgebiet hat […]
Der „Tag X“ und das Demonstrationsgeschehen der vergangenen Woche in Leipzig beschäftigte heute den Sächsischen Landtag auf einer Sondersitzung. Außerdem: Der ehemalige italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist verstorben und vorerst wurde das letzte Mal zum Gegenprotest gegen Veranstaltungen des rechten Spektrums am Montag auf dem Augustusplatz aufgerufen. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem […]
Die Zahlen sind schockierend: Rund die Hälfte aller jungen Männer sind laut einer Studie der Ansicht, dass Frauen an den Herd gehören. Rund ein Drittel hält Gewalt gegen Frauen in der Partnerschaft für legitim. Außerdem: Vor allem rund um Leipzig herrscht aktuell hohe Waldbrandgefahr. In Leipzig fanden Samstag und Sonntag wieder Demonstrationen statt. Die LZ […]
„Das ist Kinderdemo, nicht wundern!“ schallte es am Samstag durch die Leipziger Innenstadt. Viele erstaunte Blicke erntete die bunte und laute Versammlung trotzdem. Rund 50 Menschen zogen vom Neuen Rathaus über den Ring und durch die Nikolaistraße zum Augustusplatz. „Platz da für die Kinder“ lautete das Motto der Demo. Organisiert wurde sie vom Fuxbau Bauspielplätzen […]
Die Müdigkeit sieht man den beiden jungen Menschen an. Das liegt aber nicht an einer durchfeierten Nacht. Kaum 24 Stunden ist es her, dass sie den Polizeikessel in der Südvorstadt verlassen konnten. Rund zehn Stunden saßen die beiden 17-Jährigen im Gebüsch am Alexis-Schumann-Platz, erzählen sie. Was die beiden erlebt haben, waren nicht bloß ein paar […]
Auch am Montag kreiste der Polizei-Helikopter wieder stundenlang über Leipzig. Was aus Erfahrung der letzten Tage „linke Versammlung“ bedeutet: Rund 1.500 Menschen haben am Montagabend unter dem Motto „Grundrechte gelten auch in Leipzig“ gegen die Einschränkung der Versammlungsfreiheit und gegen staatliche Repressionen demonstriert. Und dabei ihrer Wut auf die Stadt Leipzig und die Polizei Sachsen […]
Rund zehn Stunden verbrachten zahlreiche Menschen die Nacht von Samstag auf Sonntag in einem Polizeikessel. Nach Informationen der Leipziger Zeitung (LZ) befanden sich darunter auch minderjährige Personen, obwohl solche laut Polizei eigentlich möglichst schnell aus der Maßnahme entlassen werden sollten. Kurz nach 18 Uhr kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Teilnehmer*innen der Versammlung am […]
In der Leipziger SPD gibt es stark unterschiedliche Ansichten darüber, wie die Ausschreitungen rund um „Tag X“ politisch zu bewerten sind. Während die Ratsfraktion und Oberbürgermeister Jung der Polizei den Rücken stärken, üben die Co-Vorsitzende des Stadtverbandes und die Jusos harte Kritik – letztere auch an Fraktion und OBM. Man distanziere sich von den Äußerungen […]
Nach der zweiten unruhigen Nacht in Folge scheint sich die Situation in Leipzig momentan zu entspannen. Zuvor hatten in Connewitz erneut Barrikaden gebrannt, in der Leipziger Südvorstadt wurden hunderte Menschen nach einer Demo bis zum frühen Morgen zwecks Identitätsfeststellung von der Polizei festgehalten. Eine vorläufige Zusammenfassung. In Leipzig hat sich die Situation einen Tag nach […]
Wir hatten es nach Schluss des Tagestickers angekündigt, dass wir gegebenenfalls nachberichten. Und Anlass dazu gibt es: Am späten Abend brannten unter anderem Barrikaden auf der Wolfgang-Heinze-Straße, viele Menschen sind noch draußen unterwegs. Die Polizei geht mit Wasserwerfern und Einsatztrupps vor. Wir begleiten die nächtliche Situation für Sie und Euch wie gewohnt wieder im Liveticker. […]
Drei Tage nach der Verurteilung der Studentin Lina E. in Dresden und ihrer Mitangeklagten ist der „Tag X“ gekommen: Der erste Samstag nach dem Urteilsspruch, für den eine inzwischen offiziell verbotene Soli-Großdemo in Leipzig angekündigt war. Bereits in der Nacht zu Samstag gab es heftige Ausschreitungen in Leipzig-Connewitz. Zugleich finden am Samstag weitere Großereignisse in […]
Die Stadt Leipzig verbietet die für Samstag geplante „Tag X“-Demonstration. Das teilte das Ordnungsamt am Donnerstagabend mit. Die öffentliche Sicherheit sei „unmittelbar gefährdet“, heißt es zur Begründung. Die Polizei dürfte sich trotzdem auf einen Großeinsatz vorbereiten – potenzielle Teilnehmer*innen hatten angekündigt, trotz Verbots auf die Straße gehen zu wollen. „Grundlage für das Verbot sind die […]
Nach dem heutigen Schuldspruch sowie den verhängten Haftstrafen gegen die 28-jährige Lina E. aus Leipzig sowie drei Mitangeklagte am Oberlandesgericht (OLG) Dresden formiert sich Protest: Die „Antifaschistische Vernetzung Leipzig“ (AVL) hat eine Soli-Demo angemeldet, die, ausgehend vom Lene-Voigt-Park, bis zum Rabet führen soll. Die LZ ist mit Liveticker dabei, unsere Reporter beobachten die Situation vor […]
Wer von Freitagabend bis Sonntagabend in Leipzig unterwegs ist, muss in großen Teilen der Stadt damit rechnen, willkürlich von der Polizei kontrolliert zu werden. Rechtliche Grundlage dafür ist ein weiträumiger „Kontrollbereich“, den die Polizei anlässlich der „Tag X“-Demonstration für 48 Stunden einrichtet. Das Gebiet erstreckt sich von der Eisenbahnstraße im Osten bis nach Lindenau, Plagwitz […]
Am späten Dienstagabend verbreitete sich in den sozialen Medien die Nachricht, dass die für Samstag geplante „Tag X“-Demonstration verboten worden sei. Zahlreiche wichtige Gruppen und Akteur*innen griffen die Meldung auf. Doch am Mittwochnachmittag folgte das Dementi der Stadt: Es gebe aktuell kein Verbot. „Die Gespräche zwischen Stadt, Polizei und Anmeldern laufen“, teilte die Pressestelle auf […]
Nach fast 100 Verhandlungstagen möchte das Oberlandesgericht Dresden am heutigen Mittwoch, dem 31. Mai, um 10 Uhr das Urteil im Prozess gegen Lina E. und drei weitere Angeklagte verkünden. Die Generalbundesanwaltschaft fordert eine lange Haftstrafe für die angebliche Anführerin einer militanten Antifa-Gruppe. Dass es so kommen wird, gilt als wahrscheinlich. Die Leipziger Zeitung (LZ) berichtet […]
Einen Tag vor der geplanten Urteilsverkündung gegen Lina E. und drei Männer am Oberlandesgericht Dresden steigt die Anspannung im Hinblick auf die Frage, wie die linke Szene reagieren wird, beim „Tag X“ am kommenden Samstag, aber auch schon in den Tagen zuvor. Und: Im Cum-Ex-Steuerskandal wurde eine zentrale Figur am Dienstag zu mehr als acht […]
Die Polizei berichtete heute von mehreren Fällen, in welchen verfassungswidrig Symbole an Hauswände und Fahrzeuge im Stadtgebiet von Leipzig angebracht wurden. Außerdem: Mit einer Party auf der Kurt-Eisner-Straße ging heute der letzte Tag der Distillery an ihrem derzeitigen Standort zu Ende, tausende Menschen feierten den Abschluss auf der Straße. Und am Abend fanden mehrere Demos […]
Über eine Viertelmillion Euro Spendengelder hat die „Letzte Generation“ nach der gestrigen Razzia bisher erhalten. Außerdem hat die Polizei Leipzig ihren für den 3. Juni geplanten „Tag der offenen Tür“ verschoben, nachdem der Termin für die „Tag X“-Demo rund um das Urteil gegen Lina E. angekündigt worden ist. Und nach einem Angriff auf einen Eilenburger […]
Der Prozess gegen Lina E. und drei weitere Angeklagte im sogenannten Antifa-Ost-Verfahren nähert sich seinem Ende. Für kommenden Mittwoch ist in Dresden das Urteil geplant. Linksradikale rufen deshalb für Samstag, den 3. Juni, zu einer großen Demonstration in Leipzig auf – den „Tag X“. Weil die Polizei nicht nur deshalb, sondern auch wegen weiterer Veranstaltungen […]
Einige hundert Menschen haben sich am Mittwochabend in Leipzig an einer Solidaritätsdemonstration für die Klimagruppe „Letzte Generation“ beteiligt. Anlass waren die bundesweiten Hausdurchsuchungen bei sieben mutmaßlichen Mitgliedern. Die Leipziger Ortsgruppe von „Fridays for Future“ hatte zu der Solidemo aufgerufen. Insgesamt 15 Durchsuchungen fanden heute auf Anordnung der Generalstaatsanwaltschaft München statt; davon zwei in Dresden. Sie […]
Ins Neue Rathaus durfte heute nur einkehren, wer zunächst eine Kontrolle durchlief und bereit war, ein Pfand abzugeben. Ziel der Aktion war die Probe und Auslotung von Sicherheitsmechanismen. Außerdem: BMW weitet sich aus in Leipzig, in der Innenstadt wurde wieder demonstriert und der Konzern Meta soll eine Strafe von 1,2 Milliarden Euro zahlen. Die LZ […]
Am Samstag und Sonntag wurde zu Fuß, auf dem Fahrrad und per Bike unter anderem zum Nahostkonflikt, Landschaftsschutz und Ukrainekrieg demonstriert. Außerdem: Laut einem Medienbericht sollen in Leipzig vier Jugendtreffs schließen und das BKA warnt erneut vor Linksterrorismus. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 13./14. Mai 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus […]
Nach der gestern vorgestellten Steuerschätzung des Bundes hat heute Sachsen nachgezogen: Und präsentiert ebenfalls sinkende Einnahmen gegenüber der Schätzung vor einem halben Jahr. Außerdem: Die Freibäder in Leipzig starten in die Sommersaison, für Mobilität und Pflege waren am Freitagabend einige hundert Menschen unterwegs und am Sonntag dreht es sich auf den Straßen mal wieder um […]
Das Lausitzer Braunkohledorf Mühlrose soll das letzte in Sachsen sein, welches vor dem offiziellen Kohleausstieg des Landes abgebaggert wird. Dass die Kohle dort tatsächlich noch benötigt wird, ziehen viele in Zweifel. Trotzdem gibt es vor Ort nur wenig Widerstand. Aktuell werden mehrere Höfe abgebaggert und es wird weiter nach Kohle gegraben. Die Bewohner/-innen haben sich […]
Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung. Vor 78 Jahren, am 8. Mai 1945 wurde Europa vom Faschismus befreit, die deutsche Wehrmacht kapitulierte. Auch in Leipzig wurde der mehr als 60 Millionen Menschen gedacht, die im Zweiten Weltkrieg ihr Leben verloren. Außerdem: In Sachsen-Anhalt gab es eine Panne bei den Abitur-Prüfungen und die „Freien […]
Der 1. Mai ist der Tag der Arbeit, der Tag der Arbeiterbewegung oder auch der Internationale Kampftag der Arbeiter*innenklasse. Im Zuge dessen fanden in Leipzig heute zahlreiche Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen statt. Außerdem: Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Bündnis 90 / Die Grünen) nimmt sich nach einem Vorfall am vergangene Freitag eine Auszeit von seinem Amt. […]
Zum 1. Mai als „Tag der Arbeit“ oder auch „Internationaler Kampftag der Arbeiterklasse“ sind auch in Leipzig wieder zahlreiche Demonstrationen und Kundgebungen angemeldet. Bis in den frühen Nachmittag hinein waren es vor allem die Gewerkschaften, die mit ihren Aktionen auf sich aufmerksam machten. Doch auch am Nachmittag und Abend wird noch einiges los sein in […]
Für viele ist es einfach ein erholsamer Feiertag, für andere ein wichtiger Tag, um für bessere Arbeitsbedingungen und die Durchsetzung der Rechte der Arbeitnehmer/-innen auf die Straße zu gehen. Am heutigen 1. Mai, dem „Tag der Arbeit“ oder auch dem „Internationalen Kampftag der Arbeiterklasse“, ist auch Leipzig wieder geprägt von einer Vielzahl an Demonstrationen verschiedenster […]
Die „Anarchistischen Tage“ in Leipzig haben auch am Wochenende für ein reges Demonstrationsgeschehen gesorgt. Während die Menschen am Samstag gegen die Gentrifizierung auf die Straße gingen, war das Thema am Sonntag der 6-Stunden-Arbeitstag. Ebenfalls am Sonntag fand an der Moritzbastei das Festival „Leipzig zeigt Courage!“ statt. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 29./30. April […]
Ab dem heutigen Montag wird zwischen Plagwitz und Schleußig gebaut. Die Karlbrücke (Industriestraße) muss dringend neu hergerichtet werden. Die Bauarbeiten sollen bis September 2025 andauern. Außerdem: Nach einer tödlichen Auseinandersetzung auf der Eisenbahnstraße wurde die Leiche des 39-jährigen Opfers heute obduziert und am Abend fand ein Demo-Zirkus der besonderen Art in der Leipziger Innenstadt statt. […]
Der Südosten von Leipzig steht schon seit längerer Zeit im Fokus der Aufmerksamkeit – in diesem Frühjahr 2023 insbesondere aufgrund des Umstandes, dass sich hier in der jüngeren Vergangenheit regelmäßig Gegner einer Unterkunft für Geflüchtete versammelten. Hinter scheinbarer Offenheit und Dialogbereitschaft, so ein Vorwurf der Gegenseite, sollten Rassismus und rechte Ressentiments verbreitet werden. Auch dies […]
Heute Mittag stellten Organisator/-innen und Mitwirkende des „Leipzig zeigt Courage“-Festivals das diesjährige Programm für die Open-Air-Veranstaltung vor, welche am 30. April auf dem Gelände der Moritzbastei (MB) steigen wird. Außerdem: Gegen einen 42-jährigen Mann aus Sachsen-Anhalt wird Anklage erhoben, weil er unter Verdacht steht, eine junge Frau in einem Leipziger Hotel getötet zu haben. Und […]
Die Revolution fällt aus – mal wieder. Nachdem die neonazistische „Neue Stärke Partei“ (NSP) im vergangenen Jahr einen „revolutionären 1. Mai 2023“ in Leipzig angekündigt hatte, ist mittlerweile klar, dass diese Demonstration nicht stattfinden wird. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ möchte trotzdem in Bereitschaft bleiben. Zudem wollen DGB, rechtsoffene Friedensaktivist*innen und kommunistische Gruppen am „Tag […]
Am Ostermontag ziehen bis zu 200 Antifaschist/-innen von Connewitz in die Innenstadt, um dort gegen die rechtsoffene „Montagsdemo“ zu demonstrieren. Außerdem: Die Linksfraktion hat Fragen zum Verkehrsvorhaben am Hauptbahnhof, im Süden von Leipzig brennen Heuballen und die Polizei schnappt offenbar einen Mann, der im März die Reifen zahlreicher Autos beschädigte. Die LZ fasst zusammen, was […]
Pressegespräch im Seminargebäude der Universität, irgendwann im Frühling 2015. Ausnahmsweise sind es mal keine Politiker/-innen, Unternehmer/-innen oder Aktivist/-innen, die einladen, sondern Journalisten. Drei Männer, die eine lokale Wochenzeitung für Leipzig planen, sitzen vor mir – es sind fast die einzigen Personen im Raum. Zu diesem Zeitpunkt befinde ich mich in den letzten Monaten meines Studiums. […]
An einer rechtsoffenen Demonstration um den Ring beteiligten sich am Montagabend, dem 3. April, knapp 200 Personen. Einige Antifaschist*innen versuchten den Aufzug zu blockieren, hatten damit allerdings keinen Erfolg. Besondere Vorkommnisse wurden nicht bekannt. Zunächst versammelten sich knapp 150 Menschen vor dem Gewandhaus, wo Bernd Ringel die Demonstration von „Leipzig steht auf“ eröffnete. Er informierte […]
Eine große Rauchwolke zeichnete heute in den frühen Morgenstunden den Himmel im Leipziger Norden. Dort war eine Lagerhalle in Brand geraten. Außerdem: Ab heute kann an den Automaten der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) das Deutschlandticket erworben werden und Finnland wird morgen als 31. Mitglied in die NATO aufgenommen. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, den […]
Der heutige Montag war dem Streik gewidmet. Bundesweit legten Beschäftigte des öffentlichen Dienstes ihre Arbeit nieder, Busse und Bahnen standen still. Außerdem: In stundenlangen Beratungen konnten sich die Ampelkoalitions-Partner/-innen auf einige Eckpunkte verständigen und am Abend fanden mehrere Demonstrationen in Leipzig statt. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, den 27. März 2023, in Leipzig, […]
Der 20. März steht unter dem Zeichen gleich mehrerer Themen, allem voran ist es der Tag des meteorologischen Frühlingsanfangs, was vielleicht noch nicht ganz zu bemerken war am heutigen Montag in Leipzig. Außerdem: Heute begannen die Internationalen Wochen gegen Rassismus und für Donnerstag sind erneut Streiks im öffentlichen Dienst angekündigt. Die LZ fasst zusammen, was […]
Am Samstagnachmittag fanden in Leipzig mehrere Demos statt, unter anderem ein Aufzug zum „Tag der politischen Gefangenen“, der abends im Süden unterwegs war. Hier kam es laut Polizei zu Vermummungen und dem Abbrennen von Pyrotechnik. In der Leipziger Villa beging die Ahmadyyia Muslim Jamaat ihren Empfang zum 100. Jubiläum in Deutschland. Und: Sachsens Wirtschaftsminister Dulig […]
Hinter vielen juristischen Ecken verbarg sich eine spannende Anfrage der Grünen-Fraktion. Diese wollte wissen, ob bei den sogenannten Corona-Spaziergängen, die als nicht angemeldete Versammlungen durchgeführt wurden, Anzeige wegen eines Verstoßes gegen die Anmeldepflicht erhoben wurde. Hintergrund ist, dass Anzeigen gegen die (unbekannten) Leiter/-innen von linkem Protest bekannt seien. Die Anfrage der Grünen beziehe sich also […]
Im Osten und Süden von Leipzig liefen heute Hausdurchsuchungen, auch in Thüringen rückten am frühen Mittwochmorgen Spezialkräfte zu Razzien an. Die Maßnahmen stehen im Zusammenhang mit gewalttätigen Übergriffen im ungarischen Budapest Anfang Februar. Im Visier der Behörden sind dabei offenbar als linksextremistisch eingestufte Personen. Nähere Informationen werden im Laufe des Tages erwartet. In Sachsen und […]
An mehreren Flughäfen wurden heute aufgrund von Warnstreiks des Sicherheitspersonals zahlreiche Flüge gecancelt. Beschäftigte der Airports in Hamburg, Berlin, Hannover und Bremen legten ihre Arbeit nieder. Außerdem: Die Leipziger Polizei berichtete von mehreren Fällen von Gewalt an Frauen und der Warenhaus-Konzern Galeria Karstadt Kaufhof schließt über 50 Filialen in Deutschland. Die LZ fasst zusammen, was […]
Wie könnte man Frauen* besser ehren als mit Gerechtigkeit? Am feministischen Kampftag kamen daher verschiedenste Bündnisse, Gruppen und Initiativen zusammen, um für mehr Chancen und Löhne für FLINTA-Personen zu demonstrieren (FLINTA = Frauen, Lesben, Inter, Non-Binary, Trans und agender). Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 8. März 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber […]
Paternalismus. Vielleicht der größte Feind echter Gleichstellung in Verschiedenheit. In der DDR mutierte der einstige (sozialistische) Kampftag der Frauen zum verkappten „Muttitag“ mit Sonderehrungen und Blümchen in der Betriebsgruppe. Doch zumindest gab es ihn noch, den 8. März, im anderen Teil Deutschlands verschwand der „rote“ Tag im 50er und 60er-Jahre-Mief. Ob er wieder lebendig ist, […]
Auch am heutigen Montag rief die Gewerkschaft Ver.di zum Streik auf. Noch bis Mittwoch legen Beschäftigte des Unternehmens Regionalbus Leipzig ihre Arbeit nieder. Außerdem: Die Stadt unterstützt das St. Georg Klinikum mit Überbrückungshilfen in Höhe von 100 Millionen Euro und das Studentenwerk Leipzig greift Studierenden, die aufgrund der aktuellen Lage in finanzielle Schieflage geraten sind, […]
Gegner/-innen der Unterbringung von Geflüchteten demonstrieren erneut in Stötteritz und Aktivist/-innen der „Letzten Generation“ sorgen mit einer Aktion in Berlin wieder für Aufregung. Außerdem: In Schleswig-Holstein beendet die Polizei ein Rechtsrockkonzert und die UN-Mitgliedsstaaten einigen sich auf ein historisches Abkommen zum Schutz der Meere. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 4./5. März 2023, in […]
Zum dritten Mal in kurzer Zeit bleiben Busse und Bahnen der LVB heute in den Depots stehen: Erneut sind Fahrerinnen und Fahrer der LVB im feststeckenden Tarifstreit um eine bessere Bezahlung in den ganztägigen Arbeitskampf getreten. Chaotische Zustände blieben aber trotz des weitgehend lahmgelegten ÖPNV bisher aus. Ab dem Nachmittag startet dazu der Globale Klimastreik […]
Der Winter geht zu Ende. Die Debatte um gestiegenen Energiepreise hat das Land ein halbes Jahr lang aufgeregt. Dass aber die Klimaerhitzung unvermindert weiter geht, wurde fast verdrängt. Doch keins der damit zusammenhängenden Probleme wurde gelöst. Weshalb die Future-Bewegung am Freitag, dem 3. März, deutschlandweit zum großen Klimastreik aufruft. Auch in Leipzig, ab 14 Uhr […]
Umweltaktivist/-innen begleiteten heute mit einer Mahnwache die erneute Fällung von Bäumen auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz. Außerdem: Die Gruppe „CopWatchLE“ sammelt Vorfälle polizeilicher Gewalt am Rande der Demonstrationen von Verschwörungsideolog/-innen und in Berlin herrscht nun Klarheit über das Wahlergebnis. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 27. Februar 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig […]
Salbungsvolle Worte, konkrete Maßnahmen und zwei maßgebliche Demonstrationen. Das prägt den Tag ein Jahr nach dem offenen Kriegsausbruch des seit 2014 schwelenden Konfliktes in Ukraine in Leipzig. Nein, nicht in „der Ukraine“, denn ein souveränes Land heißt schließlich auch nicht „das Deutschland“. Nach der Beflaggung mit der Fahne Ukraines im Beisein vieler Stadträt/-innen und Bürgermeister/-innen […]
Der 24. Februar steht ganz im Zeichen des Ukrainekrieges: Weil dieser vor exakt einem Jahr mit der russischen Großoffensive begann beziehungsweise in eine neue Phase überging, und weil es in Leipzig heute zahlreiche Veranstaltungen zu dem Thema gab. Am Samstag soll unterdessen die Großdemo von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer stattfinden. Außerdem: Der rechtsradikale Aktivist […]
Zu viel Sachsen am Stück ist auch nicht das Wahre. Darum soll man öfter einmal Pause machen, besser noch in die Ferne streifen, so wie ihr ehrerbietiger Kolumnist und EU-Kommissar Rodig. Und weil ich nun in der Ferne bin und die Drucklegung drückt, muss ich mich eilen, das ganze Dasein in der Europa-Hauptstadt Brüssel zu […]
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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