Wikipedia schreibt dazu: “Demokratie (von altgriechisch δημοκρατίαdēmokratía = Volksherrschaft) ist ein Begriff für Formen der Herrschaftsorganisation auf der Grundlage der Partizipation bzw. Teilhabe aller an der politischen Willensbildung. {…] Die erste begriffliche Erwähnung findet sich bezogen auf die Attische Demokratie bei Herodot. Ideengeschichtlich wegweisend für den Begriff war die Definition der Politie bei Aristoteles. Eine schlagwortartige Beschreibung aus der Moderne liefert Abraham Lincolns Gettysburg-Formel von 1863: „Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk“.”
Das Haus der Demokratie in der Bernhard-Göring-Straße 152. Hier haben viele Vereine und Initiativen, die auf eine starke Bürgerbeteiligung setzen, ihr Büro, Die Leipziger Zeitung auch. Foto: Ralf Julke
Gemäß Demokratieindex – ein von der britischen Zeitschrift The Economist erstmals 2006 berechneter Index, der den Grad der Demokratie in 167 Ländern misst – lebten 2021 nur 6,4 % der Weltbevölkerung in „vollständigen Demokratien“, weitere 39,3 % in „unvollständigen Demokratien“, hingegen 17,2 % in teildemokratischen Systemen und 37,1 % in Autokratien.
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Verschiedene Formen der Demokratie
Die folgenden Beispiele aus verschiedenen Regionen der Erde verdeutlichen die Vielfalt und Entwicklung demokratischer Systeme in der Geschichte, von direkten Demokratien in der Antike bis hin zu modernen repräsentativen Demokratien und internationalen Organisationen.
Das antike Athen im 5. Jahrhundert v. Chr. ist eines der bekanntesten Beispiele für eine direkte Demokratie. Die Bürger von Athen hatten das Recht, an politischen Entscheidungen teilzunehmen, Gesetze zu erlassen und Beamte zu wählen.
Die Römische Republik (509 v. Chr. bis 27 v. Chr.) war ein Beispiel für eine frühe Form der repräsentativen Demokratie. Die Bürger Roms wählten ihre politischen Vertreter, die in Senat und Volksversammlungen wichtige Entscheidungen trafen.
Die Isländische Althing ist das älteste bestehende Parlament der Welt und wurde im Jahr 930 auf Island gegründet. Es ist ein Beispiel für die frühe demokratische Tradition auf der Insel.
Im Jahr 1215 wurde die Magna Carta in England unter König Johann Ohneland unterzeichnet. Obwohl sie keine Demokratie im modernen Sinne schuf, legte sie den Grundstein für die Idee, dass die Macht des Monarchen begrenzt sein sollte und dass gewisse Rechte und Freiheiten geschützt werden sollten.
Die Irokesen, ein nordamerikanischer indigener Stamm, hatten ein System der Konsensdemokratie, das als Inspiration für einige Aspekte der US-Verfassung und anderer demokratischer Institutionen gedient haben könnte.
Die Vereinigten Staaten von Amerika wurden als Ergebnis der Amerikanischen Revolution im Jahr 1776 gegründet und etablierten ein föderales System mit einer repräsentativen Demokratie. Die US-Verfassung von 1787 schuf ein Modell für viele moderne demokratische Regierungen.
Die Französische Revolution (1789-1799) führte zur Entstehung der Ersten Französischen Republik und brachte die Ideen von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit in den politischen Diskurs.
Nach dem Ersten Weltkrieg wurde in Deutschland die Weimarer Republik (1919-1933) gegründet, eine parlamentarische Demokratie. Sie endete mit der Machtübernahme der Nationalsozialisten.
Die Europäische Union ist ein aktuelles Beispiel für eine supranationale Demokratie, in der die Mitgliedsländer Souveränitätsrechte an eine gemeinsame Institution übertragen haben, um wirtschaftliche und politische Integration zu fördern.
Welche Probleme haben Demokratien heute?
Demokratien sind nicht perfekt und mit vielen Herausforderungen konfrontiert. Sie haben Mechanismen, um diese Probleme anzugehen, einschließlich unabhängiger Justiz, Meinungsfreiheit und dem Recht der Bürger, politische Veränderungen herbeizuführen. Die Demokratie erfordert jedoch eine aktive Beteiligung der Bürger und die Bereitschaft, diese Probleme ernsthaft anzugehen und zu lösen.
Demokratien sind anfällig für politische Instabilität, insbesondere wenn es eine hohe Fragmentierung der politischen Landschaft gibt. Koalitionsregierungen können in solchen Fällen schwierig sein und zu politischen Stillständen führen.
Populistische Politiker können in Demokratien an die Macht kommen, indem sie oft einfache Lösungen für komplexe Probleme versprechen. Dies kann zu einer Polarisierung der Gesellschaft und zur Gefährdung der politischen Stabilität führen. Starke politische Polarisierung führt in Demokratien zu einem Stillstand und zu ineffektiver Politik, da Kompromisse schwierig zu erzielen sind.
In einigen Demokratien wird die Meinungsfreiheit eingeschränkt, sei es durch staatliche Zensur oder Einschränkungen der Pressefreiheit. Dies kann die freie Meinungsäußerung behindern und die Demokratie gefährden.
Eine geringe Bürgerbeteiligung (z.B. bei Wahlen – egal, auf welcher politischen Ebene) und politische Apathie können dazu führen, dass eine Minderheit der Bürger die politische Agenda dominiert. Dies kann zu einer Verzerrung der politischen Entscheidungsfindung führen.
Wirtschaftliche und soziale Ungleichheit kann die demokratische Teilhabe beeinträchtigen. Wenn eine kleine Elite über erhebliche Ressourcen verfügt, kann dies dazu führen, dass politische Entscheidungen zugunsten der Reichen getroffen werden.
Auch Korruption kann in Demokratien ein ernstes Problem sein. Politiker und Beamte können bestechlich sein, was das Vertrauen der Bürger in die Regierung untergräbt (eine Folge ist die politische Teilnahmslosigkeit) und die Ressourcen des Staates verschwendet.
In einigen Demokratien werden Menschenrechtsverletzungen begangen, sei es in Form von Diskriminierung, Verfolgung von Minderheiten oder Verletzungen der Rechtsstaatlichkeit.
Politiker in Demokratien können versucht sein, nur kurzfristige politische Ziele zu verfolgen, um Wählerstimmen zu gewinnen, anstatt langfristige Lösungen für komplexe Probleme zu suchen.
Demokratien können auch von externen Bedrohungen wie Cyberangriffen, Einmischung in Wahlen und geopolitischen Spannungen betroffen sein.
Einleitungstext veröffentlicht am: 01.11.2023
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Irgendwann muss sich Politik einfach bewegen. Dann muss gehandelt werden. Dann genügt es nicht mehr, die Kritik der Opposition einfach nur kleinzureden, abzutun mit der Haltung, die wüssten eh nicht, worum es ginge. Eine ganze Menge Frust sprach am Freitag, 6. November, aus der Rede des grünen Fraktionsvorsitzenden in Sachsen, Volkmar Zschocke, zum Auftakt des Grünen-Parteitags in Großenhain.
Aber was tun, fragen sich gerade Roland Jahn und Ides Debruyne in Thomas Mayers kleinem Essayband "Nun sag, wie hast du's mit ..", wenn nicht nur privatwirtschaftliche Medien dem enormen Geschwindigkeitsdruck der digitalen Welt ausgesetzt sind und gleichzeitig die Redaktionen zusammenstreichen, sondern auch die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten nur noch auf Einschaltquoten schielen und größtenteils nur noch senden, "was Quote macht"?
Was kommt dabei heraus, wenn man einfach mal Träger des Preises für die Freiheit und die Zukunft der Medien fragt, was sie zu den großen Themen der Zeit zu sagen haben? Den Preis vergibt die Medienstiftung der Sparkasse Leipzig. 49 Preisträger wurden seit 2001 geehrt. Einer der ersten war Thomas Mayer, der jetzt dieses Essayband zusammengetragen hat.
Manchmal muss man einfach den Blickwinkel ändern, sich hineinversetzen in den Anderen. Nein, nicht in die verkniffenen Pegida-Marschierer, hinter denen Sachsens Rechtsradikale grinsend die Fäden ziehen. Wir müssen verstehen, warum sich ausgerechnet jetzt hunderttausende Menschen aus Syrien, Irak und Afghanistan auf den Weg gemacht haben nach Deutschland. So sieht es jedenfalls Rico Gebhardt, Vorsitzender der sächsischen Linken.
Nicht nur über 25 Jahren Parlamentarismus in Sachsen wurde am Donnerstag, 8. Oktober, im Sächsischen Landtag diskutiert. Die AfD hatte auch noch ein anderes Thema aus dem Kosmos der Skurrilitäten auf die Tagesordnung setzen lassen: "Gründe für die Glaubwürdigkeitskrise der Medien und Politik". Ein Thema, bei dem selbst Sachsens Medienminister der Kragen platzte.
Extremismus und Terrorismus sind die großen Schlagworte, mit denen weitreichende Überwachnungsbefugnisse begründet werden. Wie sich die Befugnisse vor dem Hintergrund der ostdeutschen Stasi-Vergangenheit auf das Heute auswirken diskutierte am Dienstagabend am Wilhelm-Leuschner-Platz ein Podium, das kaum unterschiedlicher sein konnte. Vom Geheimdienstchef bis zur Datenschutzaktivistin widersprach man sich, aber fand auch gemeinsame Standpunkte.
Der Titel klingt ein wenig so, als hätte dieser Teil der Geschichte der USA nie geschrieben werden dürfen. Dem ist nicht ganz so. In der amerikanischen Originalausgabe ist von "The Concise History of the USA" die Rede, also der knapp zusammengefassten Geschichte der Vereinigten Staaten. Aber die Intension stimmt schon: Es ist die Geschichte, die amerikanische Präsidenten selten benennen: die reale.
Frieden wollen sie alle und als irgendwie links verstehen sie sich in der Regel ebenfalls - trotzdem rumort es unter den Friedensbewegten in Leipzig weiter vor sich hin. Dies zeigte sich wieder einmal am Weltfriedenstag, der in Deutschland seit 1966 am 1. September begangen wird. Auf dem Nikolaikirchhof fanden zur selben Zeit zwei konkurrierende Veranstaltungen statt.
Nicht nur Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) sah sich am Wochenende zu Unrecht an die Wand gestellt. Auch sein brandenburgischer Amtskollege Dietmar Woidke (SPD) und der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) sahen mal wieder viel zu viele Finger auf Ostdeutschland gerichtet. Fremdenfeindlichkeit sei ein gesamtdeutsches Problem, das man gemeinsam bekämpfen müsse.
Die AfD ist ein Trojanisches Pferd. Im Wahlkampf hat sie für mehr Volksabstimmungen geworben und so getan, als sei das ein zentrales Anliegen ihrer Politik. In der Praxis tut sie das Gegenteil und beantragt die Kürzung der eh schön kärglichen Mittel, die im Haushalt des Landes zur Absicherung möglicher Volksentscheide eingestellt sind.
Auch das ist so ein Dauerthema der Leipziger Politik: Wann wird die Ortschaftsverfassung endlich aufs ganze Stadtgebiet ausgedehnt? 2011, deutlich genug vor der nächsten Stadtratswahl, hatten die Grünen einen Antrag dazu gestellt, der auch von den Stadtbezirksbeiräten unterstützt wurde. Doch 2014 kroch Leipzig wieder mit unentschiedener Lage in die Wahl - und landete mitten im zu erwartenden Kuddelmuddel.
Am Donnerstag, 12. März, legte der Mehr Demokratie e.V. seinen Volksbegehrensbericht 2015 zur Entwicklung der direkten Demokratie auf Länderebene vor. Das macht der Verein, der für mehr direkte Demokratie in Deutschland kämpft, jedes Jahr. Manchmal mit froher Erwartung, meist mit stiller Ernüchterung. Denn der Weg zu einer simplen und barrierearmen Praxis der direkten Demokratie ist lang und mühsam.
Am Donnerstag, 12. März, haben die Grünen- und die Linken-Fraktion im sächsischen Landtag ihren Gesetzentwurf zur Verbesserung der direkten Demokratie auf Landesebene eingebracht. Und zumindest von einem Verein, der sich für die Sache schon seit Jahren einsetzt, gibt es Zustimmung zu diesem Vorstoß: Der Verein Mehr Demokratie e.V. begrüßt vor allem das Vorhaben, die Unterschriftenhürde für Volksbegehren zu senken.
Wer geglaubt hat, dass das Hauptproblem von Pegida/Legida der fehlende Dialog zwischen Bürgern und Politikern sei, der wird spätestens seit den beschämenden Vorgängen in Tröglitz eines Schlechteren belehrt. Wer meint, mit ein paar Dialogveranstaltungen oder dem Empfang von Pegida-Delegationen in Ministerien oder Parteizentralen oder einem quasi Inkognitobesuch sei das rechte Pegida/Legida-Netzwerk aufzudröseln, der macht sich gefährliche Illusionen über die tatsächlichen Absichten derer, die da montäglich in Dresden und anderswo spazieren gehen.
Über Demokratie reden kann jeder. Aber Demokratie mit Leben erfüllen, das braucht Zeit, Kraft, Nerven. Auch vom Demos, dem Volk. Wer sich nicht einbringt, kann nichts gestalten. Tatsächlich ackern auch ein paar Parteien in Sachsen schon seit Jahren für mehr Volksbeteiligung. Die heißen Linke und Grüne und haben jetzt einen Gesetzentwurf für mehr direkte Demokratie vorgelegt.
Im Windschatten von Legida/Pegida ist einiges durcheinander geraten. Die montägliche Bündelung von altbekannten Stammtischparolen konnte sich mit einem Wahrheitsanspruch versehen, der seinen Widerhall fand in den Verständnisritualen derer, die gar nicht traurig darüber sind, dass nun bestimmte Grundsätze unserer Verfassung zur Disposition gestellt werden können. Darum gilt es, sich der politischen Essentials zu vergewissern, ohne die sich ein friedliches Zusammenleben der Verschiedenen nicht gestalten lässt.
LeserclubDemokratieverdrossenheit. Politikverdrossenheit. Parteienverdrossenheit. Worte, die die Unlust der Bürger, den bestehenden Zustand der Demokratie zu würdigen, beschreiben, gibt es genug. Und eifrige Prediger des schönen Scheins erklären all die Wahlmüden dann gern auch zu unlustigen Demokraten. Die durch ihr Fernbleiben bei Wahlen erst ermöglichen, dass unhaltbare Zustände wachsen. Ist es nicht eher umgekehrt?
LeserclubEs war eine der wichtigsten Analysen zum Zustand unserer Demokratie, die Harald Trabold im Herbst 2014 mit "Kapital Macht Politik" vorlegte. Sein Fazit war recht deutlich: Wir sind auf keinem guten Weg. Hinter dem heutigen Lobgesang auf unsere Demokratie haben sich längst die Strukturen einer Plutokratie ausgebildet. Können wir unsere Demokratie überhaupt noch retten? Und wenn ja: Wie?
Es ist tatsächlich nicht so, dass die Leipziger sich nicht einbringen, wenn es um brandheiße Themen geht. Sie organisieren Unterschriftensammlungen, Proteste, Demonstrationen. Am Mittwoch, 25. Februar, kurz vor Beginn der Ratsversammlung im Neuen Rathaus wieder exemplarisch zu sehen. Mittendrin diesmal: jene Leipziger Bürgerrechtler von 1989, die am 9. Januar 2015 aufgerufen hatten zum Dialog unter der Überschrift „Für ein Europa freier Bürger und offener Grenzen“.
Einen Teil der Ergebnisse aus der neuen "Mitte"-Studie hatte die Universität Leipzig schon im Herbst veröffentlicht. Nicht ahnend, dass das, was hier als Erkenntnis über die AfD sichtbar wurde, wenig später auch erklären würde, warum erzürnte Dresdener als PEGIDA auf die Straße gingen. Da staunte man nicht nur in München und Hamburg: Da, wo deutschlandweit der Ausländeranteil am geringsten ist, gibt es augenscheinlich die größten Ängste.
Seit 2002 gibt es die Studien zu rechtsextremen Einstellungen in Deutschland aus der Leipziger Forschungsgruppe um Elmar Brähler. Sie haben schon früh gezeigt, dass Rechtsextremismus nicht nur das "Problem" einer kleinen Randgruppe ist, sondern die ganze Gesellschaft betrifft. 2006 sorgte die Gruppe für Aufsehen, als sie diagnostizierte: rechtsextreme Einstellungen sind eigentlich ein Problem der Mitte der Gesellschaft.
Wenn eine Metropole sexy ist, boomt sie in der Regel. Doch in Berlin war für über zehn Jahre das Gegenteil der Fall. Als im Osten Europas die Post abging, rutschte die deutsche Hauptstadt erst einmal in ein zehn Jahre währendes Loch, in eine richtig ausgewachsene Depression mit stagnierendem BIP, Schuldenhaushalt und steigender Arbeitslosigkeit. Alles Dinge, die nicht erklärbar sind, wenn man den Blick nur auf Berlin oder Deutschland beschränkt.
Im Oktober stellte Philipp Ther sein Buch "Die neue Ordnung auf dem alten Kontinent" in Leipzig in der Nationalbibliothek vor. Fünf Tage vorm Lichtfest, mit dem Leipzig 25 Jahre Friedliche Revolution gefeiert hat. Ein künstlicher Begriff, der auch versucht zu fassen, was da 1989 geschah. War es nicht eher ein Umbau, eine "Wende", wie die Ostdeutschen so gern sagen? Und wie bitteschön ordnet sich das Ganze ein in die komplette Transformation Osteuropas? - Das braucht dann schon die Perspektive des Historikers.
Das Unterkapitel "Die Zähmung der Vierten Gewalt" in Harald Trabolds Buch kann man Medienmachern nur ans Herz legen. Danach reden sie wesentlich vorsichtiger über die "Medienkrise", "Qualitätsmedien" und dergleichen. Denn tatsächlich haben die großen Konzerne ihren Aufwand für Werbung niemals gedrosselt in den letzten 15 Jahren - die Werbegelder sind nur woanders hingewandert, dorthin, wo ein kritischer, analytischer und profunder Journalismus nicht stört.
Die reichen 0,1 Prozent der westlichen Gesellschaften wollen zwar den vollen Zugriff auf die Macht und zerstören dabei die wichtigsten Institutionen der Demokratie. Aber sie tun es nicht offen. Täten sie das, wären Unruhen wie 1968 das Mindeste, was sie dafür bekämen. Aber solche Unruhen gibt es nicht. Auch die Occupy-Bewegung bekommt diese Massen nicht mehr auf die Straße. Woran liegt das?
Es gibt natürlich noch genug Wirtschaftstheoretiker, die anhand ihrer hübschen Modelle beweisen, dass dem nicht so ist, dass das Große Geld gar nicht die Macht hat, eine Gesellschaft wie die unsere zu zerstören. Wir leben doch in einer Demokratie.
Es ist höchste Zeit, darüber nachzudenken, was wir wirklich wollen. Ob wir in einer Demokratie leben wollen oder in einer Welt, die irgendwie so aussieht wie die in Orwells "1984" oder in Huxleys "Schöne neue Welt". Das sind zumindest die beiden Vergleiche, die Harald Trabold vorgibt, bevor er loslegt mit der bis dato gründlichsten Analyse unserer gegenwärtigen Gesellschaft. Es könnte auch noch viel schlimmer kommen. Und diesmal ist die NSA nicht (allein) dran schuld.
Man soll ja nicht glauben, dass es sich Politikwissenschaftler einfach machen. Etwa wenn sie eine Dissertation schreiben wie Oliver D'Antonio, heute wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Demokratieforschung an der Georg-August-Universität Göttingen. Für seine Dissertation hat er auch die Leipziger Parteienlandschaft einmal sehr genau unter die Lupe genommen.
Wenn man den Wikipedia-Beitrag über den Internationalen Währungsfonds (IWF) liest, hat man am Ende das Gefühl: Da kritisieren zwar ein paar Wissenschaftler und ein paar "globalisierungskritische Bewegungen" die Praxis dieser 1944 gegründeten Organisation. Aber ansonsten beträfen ja die knallharten Sanierungsmethoden des IWF wohl eher schwache Staaten, Schuldnerländer. Ein bisschen hart seien die Sanierungskonzepte. Ansonsten sei der IWF doch aber wohl ein Hilfsinstrument. Ein Wohlstandsmehrer gar.
Die CDU liegt schon in 2. Auflage vor, die FDP erschien gerade, die Grünen sind für 2015 angekündigt, die CSU gibt es seit 2013. Wann kommt die SPD? Das kann dauern. Denn mit der Schriftenreihe "Die politischen Parteien der Bundesrepublik Deutschland" hat sich Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte ein ehrgeiziges Projekt vorgenommen: Wie schreibt man die Porträts der derzeit wichtigen Parteien in der bundesdeutschen Politik?
Jürgen Roths Bücher sind immer Zwischenberichte aus einer großen Feldforschung. Die hat er in den 1970er Jahren begonnen. Seine Leitthemen sind auf den ersten Blick Korruption und Organisierte Kriminalität. Doch Buch für Buch taucht ein anderes Schema dahinter auf, werden die Verstrickungen deutlicher, die unsere Gesellschaft aushöhlen und zerstören. Auf einmal steht das Wort Elite ganz im Mittelpunkt. Und Sachsen steht auf einmal mitten im Fokus dieser neuen Untersuchung zum Spinnennetz der Macht. Das ist kein Zufall.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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