Wikipedia schreibt dazu: “Demokratie (von altgriechisch δημοκρατίαdēmokratía = Volksherrschaft) ist ein Begriff für Formen der Herrschaftsorganisation auf der Grundlage der Partizipation bzw. Teilhabe aller an der politischen Willensbildung. {…] Die erste begriffliche Erwähnung findet sich bezogen auf die Attische Demokratie bei Herodot. Ideengeschichtlich wegweisend für den Begriff war die Definition der Politie bei Aristoteles. Eine schlagwortartige Beschreibung aus der Moderne liefert Abraham Lincolns Gettysburg-Formel von 1863: „Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk“.”
Das Haus der Demokratie in der Bernhard-Göring-Straße 152. Hier haben viele Vereine und Initiativen, die auf eine starke Bürgerbeteiligung setzen, ihr Büro, Die Leipziger Zeitung auch. Foto: Ralf Julke
Gemäß Demokratieindex – ein von der britischen Zeitschrift The Economist erstmals 2006 berechneter Index, der den Grad der Demokratie in 167 Ländern misst – lebten 2021 nur 6,4 % der Weltbevölkerung in „vollständigen Demokratien“, weitere 39,3 % in „unvollständigen Demokratien“, hingegen 17,2 % in teildemokratischen Systemen und 37,1 % in Autokratien.
Hier klicken, um den gesamten Text anzuzeigen
Verschiedene Formen der Demokratie
Die folgenden Beispiele aus verschiedenen Regionen der Erde verdeutlichen die Vielfalt und Entwicklung demokratischer Systeme in der Geschichte, von direkten Demokratien in der Antike bis hin zu modernen repräsentativen Demokratien und internationalen Organisationen.
Das antike Athen im 5. Jahrhundert v. Chr. ist eines der bekanntesten Beispiele für eine direkte Demokratie. Die Bürger von Athen hatten das Recht, an politischen Entscheidungen teilzunehmen, Gesetze zu erlassen und Beamte zu wählen.
Die Römische Republik (509 v. Chr. bis 27 v. Chr.) war ein Beispiel für eine frühe Form der repräsentativen Demokratie. Die Bürger Roms wählten ihre politischen Vertreter, die in Senat und Volksversammlungen wichtige Entscheidungen trafen.
Die Isländische Althing ist das älteste bestehende Parlament der Welt und wurde im Jahr 930 auf Island gegründet. Es ist ein Beispiel für die frühe demokratische Tradition auf der Insel.
Im Jahr 1215 wurde die Magna Carta in England unter König Johann Ohneland unterzeichnet. Obwohl sie keine Demokratie im modernen Sinne schuf, legte sie den Grundstein für die Idee, dass die Macht des Monarchen begrenzt sein sollte und dass gewisse Rechte und Freiheiten geschützt werden sollten.
Die Irokesen, ein nordamerikanischer indigener Stamm, hatten ein System der Konsensdemokratie, das als Inspiration für einige Aspekte der US-Verfassung und anderer demokratischer Institutionen gedient haben könnte.
Die Vereinigten Staaten von Amerika wurden als Ergebnis der Amerikanischen Revolution im Jahr 1776 gegründet und etablierten ein föderales System mit einer repräsentativen Demokratie. Die US-Verfassung von 1787 schuf ein Modell für viele moderne demokratische Regierungen.
Die Französische Revolution (1789-1799) führte zur Entstehung der Ersten Französischen Republik und brachte die Ideen von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit in den politischen Diskurs.
Nach dem Ersten Weltkrieg wurde in Deutschland die Weimarer Republik (1919-1933) gegründet, eine parlamentarische Demokratie. Sie endete mit der Machtübernahme der Nationalsozialisten.
Die Europäische Union ist ein aktuelles Beispiel für eine supranationale Demokratie, in der die Mitgliedsländer Souveränitätsrechte an eine gemeinsame Institution übertragen haben, um wirtschaftliche und politische Integration zu fördern.
Welche Probleme haben Demokratien heute?
Demokratien sind nicht perfekt und mit vielen Herausforderungen konfrontiert. Sie haben Mechanismen, um diese Probleme anzugehen, einschließlich unabhängiger Justiz, Meinungsfreiheit und dem Recht der Bürger, politische Veränderungen herbeizuführen. Die Demokratie erfordert jedoch eine aktive Beteiligung der Bürger und die Bereitschaft, diese Probleme ernsthaft anzugehen und zu lösen.
Demokratien sind anfällig für politische Instabilität, insbesondere wenn es eine hohe Fragmentierung der politischen Landschaft gibt. Koalitionsregierungen können in solchen Fällen schwierig sein und zu politischen Stillständen führen.
Populistische Politiker können in Demokratien an die Macht kommen, indem sie oft einfache Lösungen für komplexe Probleme versprechen. Dies kann zu einer Polarisierung der Gesellschaft und zur Gefährdung der politischen Stabilität führen. Starke politische Polarisierung führt in Demokratien zu einem Stillstand und zu ineffektiver Politik, da Kompromisse schwierig zu erzielen sind.
In einigen Demokratien wird die Meinungsfreiheit eingeschränkt, sei es durch staatliche Zensur oder Einschränkungen der Pressefreiheit. Dies kann die freie Meinungsäußerung behindern und die Demokratie gefährden.
Eine geringe Bürgerbeteiligung (z.B. bei Wahlen – egal, auf welcher politischen Ebene) und politische Apathie können dazu führen, dass eine Minderheit der Bürger die politische Agenda dominiert. Dies kann zu einer Verzerrung der politischen Entscheidungsfindung führen.
Wirtschaftliche und soziale Ungleichheit kann die demokratische Teilhabe beeinträchtigen. Wenn eine kleine Elite über erhebliche Ressourcen verfügt, kann dies dazu führen, dass politische Entscheidungen zugunsten der Reichen getroffen werden.
Auch Korruption kann in Demokratien ein ernstes Problem sein. Politiker und Beamte können bestechlich sein, was das Vertrauen der Bürger in die Regierung untergräbt (eine Folge ist die politische Teilnahmslosigkeit) und die Ressourcen des Staates verschwendet.
In einigen Demokratien werden Menschenrechtsverletzungen begangen, sei es in Form von Diskriminierung, Verfolgung von Minderheiten oder Verletzungen der Rechtsstaatlichkeit.
Politiker in Demokratien können versucht sein, nur kurzfristige politische Ziele zu verfolgen, um Wählerstimmen zu gewinnen, anstatt langfristige Lösungen für komplexe Probleme zu suchen.
Demokratien können auch von externen Bedrohungen wie Cyberangriffen, Einmischung in Wahlen und geopolitischen Spannungen betroffen sein.
Einleitungstext veröffentlicht am: 01.11.2023
Alle Artikel und Meldungen, die zum Schlagwort “Demokratie” veröffentlicht wurden:
Unsere Demokratie ist kaputt. Auch wenn smarte Kommentatoren es gern so drehen, dass eher all die in Studien befragten Deutschen als undankbar dastehen, die sagen, dass sie Demokratie zwar toll finden, die Demokratie aber, wie sie sie heute in Deutschland erleben, für inakzeptabel halten. Und wenn es nur ein Bauchgefühl ist. Denn die politische Bildung in unseren Schulen ist eine Katastrophe. Herbert Storn erklärt, warum das so ist.
VideoMit ungefähr 2.000 Teilnehmenden hatten die Initiatoren des „Aufruf 2019“ gerechnet. Es dürften noch einige Menschen mehr gewesen sein, die sich am Montag, den 14. Januar, bei eisigen Temperaturen auf die Straße begeben haben, um für Demokratie, Toleranz und Solidarität zu demonstrieren. Nach einem Friedensgebet in der Nikolaikirche folgte ein Aufzug über Teile des Rings und die Abschlusskundgebung auf dem Marktplatz. Am Goerdeler-Denkmal verkündete OB Burkhard Jung, dass über 3.000 Menschen gekommen waren, bevor es zur Abschlusskundgebung auf dem Markt weiterging.
Schon im Dezember veröffentlichte die „Süddeutsche“ einen schönen Artikel, der sich mit der Frage beschäftigte, wie das Gelbwesten-Phänomen in Frankreich derart schnell an Aufmerksamkeit gewinnen konnte und was das mit den Anfang 2018 von Facebook geänderten Algorithmen zu tun hat. Nach den massiven Missbrauchsaffären im Präsidentschaftswahlkampf hatte Facebook die Timeline radikal verändert. Im Unternehmenssprech: back to the roots.
„Politiker rechnen mit Lichtfest ab – nächste Feier ohne Meier?“, titelte die LVZ (auch online) am 13. Oktober. Ein Beitrag, der gegen den künstlerischen Leiter des Lichtfestes, Jürgen Meier, zielte, aber aus der Politik nur Vertreter der CDU und ausgerechnet der AfD zu Wort kommen ließ. Bewusst wurde darauf angespielt, es handele sich ja bei Meier um einen Westdeutschen. Völlig daneben jedoch fand die Übernahme rechter Argumentationsmuster dabei der Leipziger Professor für Romanische Literaturwissenschaft und Kulturstudien Alfonso de Toro. Sein Kontra dazu hier als Gastbeitrag.
Tja, wie war’s? Was werde ich sagen können, wenn mal einer fragt? Zumindest werde ich sagen können: Das Lichtfest Nr. 10 war schön. Anders schön als die anderen. Und Überraschungen hielt es auch bereit. Und vielleicht ändert sich ja was. Was anders war, wird deutlicher, wenn man die Meldung des LTM, der es organisiert, dazu liest.
VideoDie „Rede zur Demokratie“, alljährlich zum 9. Oktober in der Nikolaikirche gesprochen, gehört längst zu den wichtigen und nachhaltigen Traditionen des Lichtfestes. Rückbesinnungen und Mahnungen zur Zeit finden hier seit vielen Jahren auf verschiedene Weisen und Blickwinkel statt. In diesem Jahr war es an der ehemaligen Bundesministerin der Justiz (1998 bis 2002), Herta Däubler-Gmelin (SPD), die richtigen Worte zu finden. Es wurde eine unprätentiöse, fast leise und dennoch eindringliche Absage an jene, die heute leichtfertig mit großen Fragen unserer Gegenwart und Zukunft umgehen. Im Fokus der drei Anmerkungen Däubler-Gmelins am Schluss standen nach Mitbürgern, die mit „Wir sind das Volk“ nur sich und niemand anderen meinen, nicht ganz grundlos auch Politiker.
Chemnitz und Köthen markieren einen Wendepunkt in der gesellschaftspolitischen Auseinandersetzung mit dem Rechtsradikalismus. Denn in Chemnitz und Köthen wurde für alle Bürgerinnen und Bürger Deutschlands überdeutlich, wie stark die rechtsradikale Szene angewachsen und in die Gesellschaft eingedrungen ist – nicht nur in Sachsen. Natürlich kann man nur froh darüber sein, dass es in Köthen nicht zu den Ausschreitungen gekommen ist wie in Chemnitz. Aber es besteht kein Anlass, sich die dramatische Lage schönzureden.
Gestern Abend haben sich in Chemnitz mehr als 1.000 Menschen eingefunden, die für Demokratie und gegen Menschenfeindlichkeit auf die Straße gegangen sind. Es waren keine linken Gruppen, wie zum Teil berichtet wird. Für die Demokratie auf die Straße zu gehen ist nicht links, sondern eine Selbstverständlichkeit. Das Gegenteil von rechts ist nicht links, sondern nicht rechts. Diese wichtige Einordnung verschwimmt heute in einigen Medien. Es entsteht der Eindruck, dass rechte und linke Gruppen auf der Straße waren. Das ist falsch.
Augenscheinlich hat Innenminister Roland Wöller (CDU) nicht mal mit der Wimper gezuckt, als er die Anfrage von Valentin Lippmann (Grüne) zur Überwachung demokratischer Projekte durch den Sächsischen Verfassungsschutz beantwortete. Es gibt zwar keine rechtliche Grundlage, aber durch eine kleine Richtlinie im Sozialministerium hat man sich einfach ein nettes Schlupfloch geschaffen, die Antragsteller dennoch vom Verfassungsschutz unter die Lupe nehmen zu lassen. Ein Unding, kommentiert das das Netzwerk Tolerantes Sachsen. Mit Demokratie und Transparenz hat das nichts zu tun.
Dem so gern mit der AfD verknüpften Rechtsruck in Deutschland ging ein ganz anderer Rechtsruck voraus: der der CSU und einiger CDU-Landesverbände, so wie in Sachsen. Und dieser Rechtsruck war nicht nur mit forciertem Misstrauen gegen alles Linke verknüpft, sondern auch mit einer staatlich installierten Beobachtungs-Konstanz. Die Extremismus-Erklärung ist zwar Geschichte. Der Verfassungsschutz ist aber immer noch dabei. Valentin Lippmann hat nachgefragt.
An dieser Stelle haben wir ja schon einige sehr nachdenkliche Bücher aus dem Tectum Verlag besprochen. Zum Glauben, zum Geld, zum Wachstums-Wahnsinn. Auch in diesem Buch steckt ein wichtiges Thema, das mit allen anderen zusammenhängt. Auch wenn der Titel ablenkt, denn das Buch handelt (leider) nicht von der Macht, sondern vom Staat – und all den Illusionen, die sich Denker dazu ausgedacht haben.
Die umstrittene Podiumsdiskussion zur „Bedeutung von Menschenrechten und Demokratie für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft“ an der Universität Leipzig wurde kurzfristig verschoben. Grund ist die Erkrankung des Diskussionsleiters. Die Veranstaltung sollte eigentlich am Dienstag, den 15. Mai, um 18:00 Uhr stattfinden. Ein neuer Termin steht noch nicht fest. Aus den Reihen der Studierenden hatte es Kritik wegen der geplanten Teilnahme eines AfD-Politikers gegeben.
Es ist anscheinend die Zeit der Offenen Briefe und Unterschriftenlisten. Nachdem vor drei Wochen die vieldiskutierte „Erklärung 2018“ veröffentlicht wurde, die mittlerweile angeblich fast 90.000 Personen unterzeichnet haben, folgt nun die Antwort des Berliner Jugendforschers Klaus Farin: Er spricht sich gemeinsam mit mehreren tausend Unterzeichnern gegen Ausgrenzung und für Solidarität mit Geflüchteten aus.
Es war einer dieser nur scheinbar stilleren Abende auf der Buchmesse 2018. Leisere Töne, die oft die Eigenart haben, in ihrer Klugheit zu fein gestrickt, weggebrüllt oder schlicht medial überhört zu werden. Dies gab es am Donnerstag, 15. März 2018, hörbar und deutlich im Leipziger Ost-Passage Theater von Frank Richter. Der ehemalige Chef der in Dresden beheimateten "Zentrale für politische Bildung Sachsen" und mittlerweile ausgetretenes CDU-Mitglied hatte nicht nur eine dreiteilige Lesung seines Buches „Hört endlich zu!“ sondern auch Zeit für eine spannende Debatte im Anschluss dabei.
Man muss ja gewaltig aufpassen bei allen Nachrichten, die man aus Dresden bekommt. Einige über Frank Richter waren schon sehr seltsam. In der Zeit, in der einige Bundespolitiker mit verbalen Keulen auf die Ostsachsen einschlugen und die Staatsregierung in beklemmendes Schweigen verfallen war, suchte Richter als Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung das Gespräch mit den wütenden Bürgern. Ein Knochenjob. Aber es ist der Knochenjob, den Demokraten machen müssen.
„Hoffnung in der Hosentasche“ nennt es der Mehr Demokratie e. V., der ein Büchlein, das die Politikwissenschaftlerin Ute Scheub 2017 im oekom Verlag veröffentlichte, jetzt gratis an alle Interessierten abgibt. Und das sollten viele sein. Denn die Analyse stimmt ja: Unsere Demokratie ist in Gefahr. Der Vertrauensverlust ist auf allen Ebenen greifbar – und die Rechtspopulisten nutzen das rücksichtslos aus.
Die Leipziger Stadtbezirks- und Ortschaftsräte werden in ihrer Arbeit gestärkt. Der Stadtrat verabschiedete am Mittwoch ein umfangreiches Maßnahmenpaket, das den Ehrenamtlern die Arbeit erleichtern soll.
LZ/Ausgabe 48Die Bundestagswahl 2017 war eine „Zäsur“, da sind sich nun allmählich alle einig. Die SPD in der Opposition, die FDP nicht nur wieder im Bundestag, sondern womöglich direkt in Regierungsverantwortung und die CDU mit einem klaren Dämpfer. Ach, deshalb nicht? Richtig, da war ja noch etwas – die AfD mit rund 5,8 Millionen Wählerstimmen und einem Ergebnis von 12,6 Prozent. Gesamtdeutsch muss man aus sächsischer Sicht wohl dazuschreiben, denn hier holten die Rechtsausleger sagenhafte 27 Prozent, in Leipzig immerhin noch 18,3 und über 61.000 Wähler an die Urne.
Die Bundestagswahl am 24. September war auch eine heftige Klatsche für die sächsische Landespolitik. Nirgendwo hat die CDU so viele Punkte verloren und ist die AfD derart stark aus der Wahl hervorgegangen. Das muss Gründe haben. CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich glaubt, die CDU müsse nun weiter nach rechts rücken. Die sächsische SPD hält das für Quatsch. Sie setzt jetzt das Thema Respekt auf ihre politische Agenda.
Kommentar„Es ist offen gesagt ekelhaft, dass die Presse schreiben kann, was sie will. Jemand sollte das überprüfen.“ Das schleuderte Donald Trump am vergangenen Dienstag den anwesenden Journalisten im Weißen Haus entgegen – im Beisein des kanadischen Ministerpräsidenten Justin Trudeau und seiner Frau. Längst sind die Zeiten vorbei, dass eine solche Äußerung zu einem weltweiten Aufschrei geführt hätte. Zu viele haben sich schon an diese Ausfälle gewöhnt oder sind müde geworden, sie zu kommentieren, geschweige denn dagegen zu protestieren.
„Der Musterknabe hat sich verrechnet“, stellte Leipzigs OBM Burkhard Jung am 29. September fest. Da ging es ihm um die Ergebnisse der Bundestagswahl, die gerade der sächsischen CDU massive Verluste beschert hat. Ganz offensichtlich funktioniert die sächsische Regierungspolitik nicht mehr als Beruhigungspille. Doch bei einem scheint die Botschaft immer noch nicht angekommen zu sein: Ministerpräsident Stanislaw Tillich.
KommentarDer Leo Leu war ja nun wirklich nicht da. Deshalb wohl und weil es mich eben noch irgendwie interessierte, war ich, der „Jungspund“, wie auch in den letzten Jahren auf dem Augustusplatz. Und natürlich in der Nikolaikirche, so viel Zeit muss dann schon sein. Fanden auch die 1.400 anderen Gäste des weltbekannten Gotteshauses am 9. Oktober und sie wurden nicht enttäuscht. Was hingegen ab 20 Uhr auf dem Augustusplatz stattfand, kann man wohl nur noch als ein Jahr um Jahr hohler werdendes Ritual oder besser noch, als schalen Nachhall vormaliger Lichtfeste betrachten. Die Luft ist endgültig raus, die Erinnerungen verblassen.
Pfützengucken hat noch etwas Gutes: Man wird zum Langsamgehen und Stehenbleiben gezwungen. Egal, ob mit kleinem Kind oder ohne. Wenn die Sonne rauskommt, sieht man den ganzen Himmel zu seinen Füßen. Und man darf auch mal über die kürzliche Wahl nachdenken, die möglicherweise gar nicht das war, was die Schnellkommentatoren meinten, dass sie gewesen wäre. Eine Bertelsmann-Studie machte darauf aufmerksam.
Versprochen ist versprochen. Regenbilder gibt es jetzt zwar nicht. Dazu war das Geregne einfach zu trübsinnig. Aber dafür nette Nachregenbilder – aus der Perspektive, die wir viel zu selten einnehmen. Kinder kennen diese Bilder noch. Besonders wenn sie klein sind und aus der kleinen Menschenhöhe noch all die bunten Dinge zu ihren Füßen sehen, während die Großen mit gerunzelter Stirn über Politik und Wahlergebnisse philosophieren.
Es wurde ja nun genug diskutiert über Lügenpresse, Misstrauen in Medien, Rechtspopulismus und was das alles miteinander zu tun haben könnte. Gleichzeitig gab es lauter Studien, die besonders dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Tageszeitungen hohe Glaubwürdigkeit bescheinigen. Aber es liegen auch Untersuchungen vor, die ein wachsendes Misstrauen gegenüber Medien belegen. Dass das kein Widerspruch sein muss, zeigt jetzt ein Arbeitspapier der Otto-Brenner-Stiftung.
Es rumort mächtig in den Parteien, auch in Sachsen. Während Grüne und FDP eher vor der Frage stehen, ob und wie sich das anfühlen soll mit der eventuell kommenden Regierungsbeteiligung im Bund, ist in der sächsischen CDU nach der Wahl und den Äußerungen von Ministerpräsident Stanislaw Tillich einiges an Debatten im Gange. Soll man „nach rechts“ rücken oder liegen die eigentlichen Probleme wo ganz anders. Markus Walther, Staatsanwalt in Sachsen, bis 2015 Chef der Jungen Union Leipzig, sieht den Punkt für eine offene Debatte um das Handeln seiner Partei endgültig gekommen und hat die Initiative „Neues Sachsen“ angestoßen.
KommentarIn unserer mit der Bundestagswahl 2017 gestarteten Reihe „Demokratie braucht mehr ...“ meldeten sich bereits Politiker, Leipzigerinnen, Autoren der L-IZ und weitere Personen der Gesellschaft zu Wort. Auch der Leipziger Pfarrer der Peterskirch-Gemeinde Andreas Dohrn möchte einiges anders haben, sucht Veränderungen. Auch in Leipzig, wo die AfD immerhin auf 17,5 Prozent kam - kein Grund also, sich zufrieden zurückzulehnen. Hier sein Beitrag, was Demokratie braucht.
Elli hat im Netz was gesehen, Bilder aus Katalonien. Mama? Ist das diese „Demokratie“, von der immer alle reden? Nein, Kind. Das ist einfach Polizeigewalt in Spanien, einer echten Demokratie unwürdig. Ah, na dann ist ja gut Mama. Aber wer macht denn jetzt was dagegen? Iss Dein Abendbrot und lass uns morgen weiterreden. Das mit dem Kapitalismus ist sehr, sehr kompliziert.
Tatsächlich war die Bundestagswahl am 24. September vor allem die krachende Niederlage der sächsischen CDU. Der ganze rabiate Wahlkampf, in dem man sich irgendwie als Alternative zur rechtsradikalen AfD versuchte darzustellen, ist nirgendwo so deutlich gescheitert wie hier. Doch im Interview mit der „Berliner Morgenpost“ fiel Ministerpräsident Stanislaw Tillich nichts Besseres als Lösung ein, als die CDU in Sachsen noch weiter nach rechts zu rücken.
KommentarWahrscheinlich ist es bei Politikern genauso wie bei Lehrern: Eigentlich haben dort Leute, die für den Job nicht brennen und keine exzellenten pädagogischen Fähigkeiten haben, nichts zu suchen. Denn wenn das professionelle Können fehlt, treten Wortblasen an die Stelle echter Lösungen. Was nun ausgerechnet Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich wieder einmal deutschlandweit sichtbar vorgemacht hat, als er der Funke-Gruppe ein Interview gab. Je länger der Mann amtiert, umso deutlicher wird, dass er mit der reibungslosen Organisation einer Landesregierung völlig überfordert ist.
KommentarNächste Woche ist es schon wieder so weit. Der Tag der Deutschen Einheit steht unmittelbar bevor. Ein bisschen schnell geht das jetzt und irgendwie ist angesichts der ostdeutschen Wahlergebnisse nur wenigen so richtig zum Feiern zumute, so absurd scheint es plötzlich, von deutscher "Einheit" zu sprechen. Sind wir aber mal ehrlich: Gab es diese denn tatsächlich und so richtig in den Jahren zuvor?
KommentarSkandale und Lobbyismus bestimmen meinen medialen Alltag. Das begünstigen zum einen die Medien. Ärger verkauft sich eben besser als Katzenfotos. Zum anderen wird mir suggeriert: Politiker sind käuflich. Sich häufende Einzelfälle vermitteln den Eindruck, dass sie vor allem das gesundheitliche Wohl dem Diktat der Konzerne unterordnen, die sich mit Geld gute Lobbyarbeit kaufen können (wie Dieselskandal, Glyphosat-Diskussion und Fipronil-Skandal allein in den letzten Monaten zeigten).
KommentarDer 24. September und das Ergebnis der Bundestagswahl setzen sich so langsam. Die üblichen Kommentatoren rühren noch eine Weile im Schaum und spekulieren ein bisschen herum. Aber so langsam sickert auch eine Erkenntnis ins Land, die in den Jahren zuvor immer gern weggewischt wurde: Der Protest, der sich da gerade bei der AfD absetzte, hat reale Gründe. Und da reichen keine Kurzbesuche in einer schön sanierten ostdeutschen Provinz.
KommentarMein Kind wünscht sich einen Gehörschutz für die Schule zum Geburtstag. Ich sehe das tagtäglich am Leben meiner Tochter, dass dieses Schulsystem marode ist. Seit über drei Jahren werden die Fehler dabei meist nur bei den Eltern und Schülern gesucht. Es geht so weit, dass Kinder aufgeben und keine Motivation mehr haben, sich anzustrengen.
KommentarDer von mir sehr geschätzte Vorsitzende der SPD Sachsen, Wirtschaftsminister Martin Dulig, hat verlautbaren lassen: „Wenn 27 Prozent der Sachsen AfD wählen, dann kann man diese Wählerinnen und Wähler nicht alle in eine rechte Ecke stellen.“ Diese Wahl sei auch ein ‚Hilfeschrei‘. Damit unternehme er keinesfalls eine Rechtfertigung der Partei. Man müsse es aber ernst nehmen, wenn Menschen die AfD wählen, um den „anderen in der Politik etwas zu sagen“. Es gebe viele im Osten, die sich als Menschen zweiter Klasse fühlten: „Ihnen wurde die Würde genommen.“
KommentarDer unschönste Nebeneffekt des Wahlergebnisses am Sonntag ist der sich deutlich abzeichnende Trend, dass einem plötzlich wieder Wessis direkt und via Medien den Ostler erklären. Der Ossi in seiner ganzen Unmündigkeit, Passivität und Nichtbereitschaft zur Verantwortungsübernahme wird da ohne Not in den Netzwerken aufs Tableau gezerrt und an den Pranger gestellt. Es ist an Einseitigkeit nicht minder peinlich als das, was bei PEGIDA und AfD abgeht.
KommentarIch bekenne mich: Ich bin in Ostdeutschland geboren und ich bin wütend. Ich bin wütend, in einem der reichsten Länder der Welt zu leben und trotzdem festzustellen, dass der Reichtum immer ungleichmäßiger verteilt wird. Ich bin wütend darüber mitanzusehen, wie viele Kinder und Familien unter der Armutsschwelle leben und in welchem Zustand das Bildungssystem ist.
KommentarEs geht nicht um Schuld. Es geht auch nicht um regionalen Weltuntergang. Nicht um Mauerbau und den schmerzhaften Stacheldraht der Stigmatisierung von Landesteilen. Dorfchemnitz ist überall – der Ort mit anderthalbtausend Einwohnern, in dem fast jeder zweite von ihnen AfD wählte. Auf einmal rückt die mittelsächsische Gemeinde in den medialen Fokus, in dem sie vorher nicht stand, trabt ein gewaltiger Journalistentross heran, weil dort wie im Dorf Güllen der Tragikomödie des Schweizer Schriftstellers Friedrich Dürrenmatt zwar keine „Alte Dame“ mit einer Milliarde in der Tasche die verlotterte Kleinstadt besucht, sondern weil dort das ideal-kapitalistische „Schneller-Höher-Weiter“-Prinzip den regionalpolitischen „Rechtsrumms“- Höhepunkt („BILD“ am Nachwahlmontag) erfuhr.
Eigentlich kann man über das Thema ganze Buchserien schreiben. Und zumindest Titel und Untertitel versprechen eigentlich zwei Bücher, die gar nicht drinstecken. Dafür steckt das dritte drin und wird vielen Betroffenen helfen. Es könnte heißen: „Wie gehe ich mit dem verbalen Brutalismus von heute um?“ Der „verbale Brutalismus“ stammt wirklich von Jan Skudlarek. Er macht sich berechtigte Sorgen.
Was passiert eigentlich, wenn man sich mit seinen klugen und weltbereisten Kindern an einen Tisch setzt und über die aktuellen Probleme Europas und unserer Demokratie spricht? So, wie es Martin Roth getan hat, der nach dem Brexit-Referendum kurz für Wirbel sorgte, als er den Direktorposten des Victoria and Albert Museums aufgab. Das Ergebnis ist auch sein Vermächtnis.
Am 28. Mai veröffentlichte die L-IZ den Leserbeitrag „Raus aus den traditionellen Parteien“. Aber ein wenig Nachdenken führt zum gegenteiligen Denk-Ergebnis: Der Vorschlag braucht eine notwendige Fundamental-Korrektur!
Irgendetwas läuft falsch in den westlichen Demokratien. Das wird derzeit auch vielen Leuten bewusst, die bislang immer noch glaubten, die Demokratie sei stark genug, um den Triumph von Populisten, Wirrköpfen, Narren und Chauvinisten zu verhindern. Aber das Gegenteil ist der Fall: Augenscheinlich kommt denen der moderne Wahlzirkus geradezu entgegen. Was läuft da falsch? Darüber grübelt Jason Brennan seit zehn Jahren.
KommentarWenn Ministerinnen Quatsch erzählen, dann deutet das in der Regel auf eine Bildungslücke hin. Was umso erstaunlicher ist, wenn eine sächsische Bildungsministerin damit wieder Löcher stopfen möchte: diesmal Bildungslöcher in der sächsischen Schule. Es geht um „Erziehung für die Demokratie“. Ein Expertengremium soll das jetzt mal klären. Ein Ding der Unmöglichkeit.
Immerhin war es eine Premiere, dass die sächsische Staatsregierung im Herbst einen „Sachsen-Monitor“ vorgelegt hat, der erstmals so ausführlich wie das Thüringer Vorbild die Stimmungslage im Freistaat erfasst. Der Abgeordnete der Linken im Sächsischen Landtag, André Schollbach, hat auch gleich mal gefragt, was der Spaß gekostet hat.
Natürlich haben wir auch über Trolle nachgedacht. Eine Menge Leute hat ja in diesem Jahr so getan, als seien Trolle eine neuzeitliche Erfindung. Und keiner hätte damit rechnen können, dass sie im Internet auftauchen, diesem komischen „Neuland“, wie unsere Bundeskanzlerin einmal sagte. Aber je länger man sich die Biester anschaut, umso vertrauter kommen sie einem vor.
Wo hat eigentlich Thomas Hartung, stellvertretender Landesvorsitzender der AfD Sachsen, seine Bauchschmerzen mit dem im Ventil Verlag erschienenen „Wörterbuch des besorgten Bürgers“? Na gut, die Alternative für Deutschland (AfD) kommt drin vor. Auf Augenhöhe mit Pegida, Legida und einigen namhaften konservativen Politikern, die seit zwei Jahren den Populisten spielen.
Das Wort Empörung fehlt tatsächlich noch im „Wörterbuch des besorgten Bürgers“, das von vier Leipziger Autoren im Ventil Verlag veröffentlicht wurde. Empört war postwendend der sächsische AfD-Vize Dr. Thomas Hartung. Aber eher über einen Artikel auf „bento“. Ob er das Wörterbuch selbst gelesen hat? Eher unwahrscheinlich. Dazu ist es zu deutlich in der Analyse dessen, was AfD & Co. derzeit in Deutschland treiben.
Eigentlich hatte Oberbürgermeister Burkhard Jung die Pressekonferenz am Dienstag, 20. Dezember, angesetzt, um noch einmal das Jahr 2016 Revue passieren zu lassen und einen Blick ins Jahr 2017 zu wagen. Aber dann kam der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt Breitscheidstraße dazwischen und die Terrorgefahr sorgte nicht nur für eine Themenverschiebung, sondern auch für mächtig Medienandrang.
Wenn sich Philosophen den Kopf zerbrechen, kann es passieren, dass Fragen offenbleiben. So ist es auch dem Leipziger Sozialwissenschaftler, Politikwissenschaftler und Philosophen Henry Lewkowitz seit 2014 ergangen, als er sich für seine Masterarbeit mit der (Un-)Vereinbarkeit von Politik und Religion beschäftigte. Wie schon Dutzende Philosophen vor ihm.
Natürlich ist Demokratie nicht schmutzig. Sie ist nur ein hartes Brot für alle, die sie wirklich ernst meinen. Und sie ist permanent in Gefahr, zerstört zu werden. Die Stimmen, die für Deutschland eine starke Demokratie diagnostizieren, werden leiser. Denn die Zeichen sind unübersehbar, dass die Demokratiezerstörer auch hierzulande auf dem Vormarsch sind. Und das hat eine Menge mit Staatsversagen, Machtmissbrauch und Korruption zu tun.
Nicht ohne Grund schwoll in der vergangenen Woche das Lamento über das vermeintliche „Sachsen-Bashing“ an. Doch die Kritik an den mit dem Fall Al-Bakr wieder einmal offenkundig gewordenen „Sächsischen Verhältnissen“ war nur der Auslöser. Die regierenden Christdemokraten kriegen schon seit geraumer Zeit mit, dass ihr Koalitionspartner SPD immer unbequemer wird. Was am Samstag, 22. Oktober, auf dem SPD-Parteitag in Chemnitz beschlossen wurde, lag in der Luft.
Ein mulmiges Gefühl geht um in Europa. „Es seien noch nicht alle Bedenken von Mitgliedstaaten ausgeräumt, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström zum Auftakt eines Handelsministertreffens in Luxemburg“, meldet der „Spiegel“. Und lässt die wortgewaltige Kommissarin trotzdem mit einer Falschbehauptung zu Wort kommen, die ein sehr grelles Licht auf das wirft, was die EU eigentlich ist. Und was nicht.
Es hat nicht mit dem Drama um Jaber Al-Bakr angefangen. Dass der Freistaat Sachsen als Staatsgebilde in den letzten Jahren regelrecht erodiert ist, hat mit einer Regierungspolitik zu tun, die das Land wie einen zu teuren Konzern regiert, das Personal eindampft und vor den tatsächlichen Problemen immer nur die Augen verschließt. Gegen diese katastrophale Regierungspolitik soll am Montag, 24. Oktober, in Leipzig demonstriert werden. Dann will eine Initiative wieder „Druck machen“.
Für alle LeipzigerDer Irrtum ist ein allseitiger. Der Irrtum, den Tag der Deutschen Einheit in Dresden zu feiern, ist nur einer davon, denn die barocke Residenzstadt im lauschigen Elbtal hat das 4,5-Millionen Euro Steuergeld-Fest nicht verdient. Anzeichen für den Verlauf gab es seit zwei Jahren, die Rezepte des „Verstehens“ von Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und brennende Asylbewerberheime gerade rings um Dresden blieben selbst bei abnehmenden Asylbewerberzahlen bislang wirkungslos. Zivilgesellschaftliches Engagement scheint sich in der Landeshauptstadt zudem immer nur dann breit auf die Straße zu trauen, wenn ein Freikonzert mit Roland Kaiser spendiert wird. Dresden ist nicht „Sachsen“. Dresden ist Dresden. Auch am Tag der Einheit.
Ein Jahr danach. Ein Jahr nach dem Moment, in dem Deutschland wirklich internationale Verantwortung übernommen hat, übernehmen musste – nicht militärisch, sondern humanitär. Da wurden keine Soldaten oder Raketen in ein Kriegsgebiet entsandt. Da wurden Menschen aufgenommen, die vor Kriegen, vor Armut, vor religiöser Intoleranz flüchteten. Ein Jahr, nachdem die weltweite Flüchtlingsbewegung nicht mehr vor Mitteleuropa gestoppt werden konnte, sondern Deutschland erreichte. Ein Jahr danach begehen wir – kaum merkbar – den 1. September, den Weltfriedens- oder Antikriegstag: Vor 77 Jahren begann der 2. Weltkrieg mit dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen – ein horrendes Verbrechen.
Wenn Tobias Hollitzer vom Bürgerkomitee Leipzig richtig gezählt hat, feiert Leipzig am 9. Oktober das zehnte Lichtfest. Das kann man eine Tradition nennen, mit der 1999, als Leipzig zum ersten Mal daran dachte, die „Friedliche Revolution“ mit einer Feier zu würdigen, nicht unbedingt zu rechnen war. Den nächsten Anlauf gab es ja dann 2007 auf dem Nikolaikirchhof. Erst mal probehalber: Interessiert das die Leipziger überhaupt noch?
Nun will Uli Hoeneß seine Drohung vom April 2014 „Das war’s noch nicht.“ wahr machen: Er kandidiert auf der nächsten Mitgliederversammlung des FC Bayern München für den Präsidentenposten und wird voraussichtlich keinen Gegenkandidaten haben. Es ist zu ahnen, wie diese Wahl inszeniert werden wird: wie die Rückkehr des Gladiators, der seine Strafe wie eine Krebserkrankung besiegt hat. Da gerät die schwere Schuld der Steuerhinterziehung zu einer Art Schicksalsschlag, der über Hoeneß hereingebrochen ist.
Es ist ein Rätsel, oder? Ein Wunder? Eine Weihnachtsüberraschung? So alle fünf Jahre beginnt ja immer wieder das große Rätselraten über den Hebst 1989 und über die Frage: War es nun eine Revolution? Ein Zusammenbruch? Eine Wende? Oder irgendetwas anderes? Und welche Rolle spielten eigentlich die Bürger? Das wollte die Kulturwissenschaftlerin Susan Baumgartl 2009 mal herausbekommen.
Es sind nicht nur Franzosen, die jetzt so langsam richtig wütend werden über die Untätigkeit und Unfähigkeit der europäischen Politiker, die aktuellen Krisen zu lösen und die Politik für den Kontinent wieder menschlich zu machen. Mit Evelyn Roll meldet sich jetzt auch eine deutsche Journalistin und Politologin zu Wort. Denn was sie sieht, ist die Zerstörung einer hart erkämpften Vision durch eine nationalistische Minderheit.
„Streitpunkt Leipzig“, der studentische Debattierclub der Universität Leipzig, erhält für die diesjährige ZEIT DEBATTE, die unter der Schirmherrschaft von Oberbürgermeister Burkhard Jung steht, prominente Unterstützung. Zum öffentlichen Finale am 8. Mai haben sich Roland Jahn, der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR, Marianne Birthler, seine Vorgängerin in diesem Amt und ehemalige Ministerin für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg, sowie Christoph Wonneberger, Bürgerrechtler und Initiator der Friedensgebete in der Leipziger Nikolaikirche, angekündigt.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 30Das umstrittene Abkommen „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ – kurz TTIP – zwischen USA und Europa ist seit dem Beginn der Verhandlungen im Jahre 2013 wohl v. a. deshalb in der Kritik, da kaum Transparenz in die Verhandlungen rings um Verbraucherschutzfragen, Normen und fallende Zölle zu bekommen ist. Der letzte Coup in Sachen Ausschluss der Öffentlichkeit namens „Leseraum“ dürfte dabei allen Interessierten gut im Gedächtnis geblieben sein. Unter Androhung „disziplinarischer und/oder rechtlicher Maßnahmen“ durften die Parlamentarier für jeweils zwei Stunden einen Blick in die Verhandlungs- und Vertragsunterlagen – ausnahmsweise auch auf einige Unterlagen mit US-Positionen – werfen.
„Die Schlaflosen von Paris“, titelte die „Zeit“ als sie am 12. April über ein Phänomen berichtete, das seit dem 31. März tausende Pariser auf den Pariser Platz der Republik mit dem Mariannedenkmal zieht. „Nuit Debout“ nennen sich diese abendlichen Versammlungen, bei denen oft drei, vier Stunden debattiert wird. Das Phänomen hat inzwischen auch die Landesgrenzen überschritten. Auch in Leipzig könnte es am Sonntag, 17. April, Fuß fassen.
Die trauen sich was, die Franzosen. 2010 legte Stéphane Hessel seinen Bestseller „Empört euch!“ vor, mit dem er die Leser aufrief, wieder politisch aktiv zu werden und sich nicht mehr alles gefallen zu lassen. 2014 legte Thomas Piketty seine große Zeitkritik „Das Kapital im 21. Jahrhundert“ vor. Und nun macht ein Vortrag des Philosophen Alain Badiou Furore.
Seit den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt steht eine durchaus berechtigte Frage im Raum: Wer hat die AfD eigentlich zur 24-Prozent-Partei aufgeblasen? Und warum sind SPD und Linke so abgesoffen? Eine Frage, die sich vielleicht nicht so einfach beantworten lässt, wie es die ostdeutschen Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und aus dem Abgeordnetenhaus Berlin jetzt in einem gemeinsamen Positionspapier getan haben.
LeserclubOjemine, was ist da passiert? Ein kleines Erdbeben? Ein Überfall? Oder nur ein Zuruf aus dem Off, der Herrn L. (nennen wir einfach mal so) mitten aus der Arbeit gerissen hat? Oder war es nur eine kleine Ablenkung, von der Sie nichts erfahren sollen?
Das Spannende an der Leipziger Buchmesse ist eigentlich ihr großes Leseprogramm „Leipzig liest“. Zumeist in attraktiven Innenstadt-Lokalitäten stellen sich hier Autoren und Verlage auch mit Büchern vor, die wichtiges Kopffutter zur Gegenwart bieten. Für Leute, die sich nicht einlullen lassen und wissen wollen, wie alles funktioniert. Oder warum es nicht funktioniert. Ein paar kleine Tipps zum politischen Buch.
Meist sind es nicht die üblichen Preisträger, die die eigentlichen Aufreger-Bücher aus Leipzig schreiben. Es sind Typen wie dieser nimmermüde Autor und Verleger Tino Hemmann, der eben nicht nur den Engelsdorfer Verlag betreibt, sondern in einem atemberaubenden Tempo auch Bücher vorlegt, die mit dem Label „Thriller“ eigentlich unter Wert bezeichnet sind. Um thrill geht es auch in diesem Buch nur am Rand.
Es mussten tatsächlich volle vier Jahre nach dem Bekanntwerden der Existenz der Terrorzelle NSU vergehen, bis in der sächsischen Regierungsspitze tatsächlich der Groschen fiel: Sachsen hat ein tiefsitzendes Problem mit dem Rechtsextremismus. Und das hat eine Menge mit einer heruntergesparten Polizei zu tun. Wo Polizisten fehlen, tummeln sich auf einmal „Bürgerwehren“ und „Heimatschützer“. Aber: Folgen der Erkenntnis auch Taten?
Sachsens CDU steht vor der Entscheidung, ob sie die Demokratie in Sachsen stärken will - oder ob sie weiter riskieren will, dass Menschenfeinde aller Art den Ruf des Landes endgültig ruinieren, weil sie nicht einmal da mit Sanktionen rechnen müssen, wo sie eindeutig die Grundlagen unseres Gemeinwesens demolieren. Aber was am Donnerstag zu hören war, lässt nichts Mutiges erahnen.
Seit gut zwei Jahren schaut man auch aus Deutschland wieder verstärkt nach Russland. Mit dem Einmarsch auf der Krim und in der Ost-Ukraine scheint Russland wieder auf dem Weg zu einer Großmacht zu sein, die ihre Interessen mit militärischer Gewalt durchzudrücken versucht. Immer wieder steht Präsident Putin im Fokus der Aufmerksamkeit. Welche Rolle spielt er tatsächlich? Und welche Rolle spielte er beim Mord an Boris Nemzow am 27. Februar 2015?
Derzeit darf man ja staunen, in welche irrationalen Welten die politischen Diskussionen in Europa abgedriftet sind. Man fasst sich an den Kopf und fragt sich: Sind die Politiker denn närrisch geworden? Sind die Bürger in mittelalterliche Denkweisen zurückgefallen? Stürzt unsere Zeit jetzt zurück in finsteren Aberglauben? Es könnte an unserer Art liegen, unsere Welt zu denken und in Worte zu fassen.
Eigentlich müsste es jetzt losgehen. Jetzt wäre der richtige Zeitpunkt, in Leipzig ein medienwirksames Schwerpunktjahr Demokratie starten zu lassen, sagt Katharina Krefft, Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Leipziger Stadtrat. Aber so schnell wird's wohl nicht gelingen, Leipzig wieder als „die Stadt der Demokratie“ in die Medien zu bringen.
In Sachsen hat man sich seit einigen Jahren dran gewöhnt, dass eigentlich keine Woche vergeht, in der es nicht irgendeine staatliche oder politische Drohgebärde gegen Linke oder gleich gar Linksextremisten gibt. Sachsens Regierung betreibt ja die Gleichsetzung von Rechts- und Linksextremismus geradezu exzessiv. Und einige politische Akteure haben schon frühzeitig nicht nur ihr Verständnis, sondern ihre Akzeptanz für fremdenfeindliche Bewegungen wie Pegida, Legida oder AfD bekundet.
Das war wohl nix. Kraft ihrer Wassersuppe wollten die Veranstalter von Legida den Jahrestag ihres Erstauftritts in Leipzig auch gleich am zentralen Platz feiern: auf dem Augustusplatz. Da war der Leipziger Ableger von Pegida vor einem Jahr noch vierstellig gestartet. Aber zum "Geburtstag" bekommt das geschrumpfte Häuflein nur noch den Parkplatz vorm Naturkundemuseum. Der Ring gehört am 11. Januar dafür den weltoffenen Leipzigern.
Die Leipziger konnten 2004 und 2005 regelrecht zuschauen, wie die neue Situation in der deutschen Linken entstand. Die WASG wurde 2004 so wirksam, dass 2005 eine erfolgreiche Teilnahme an der Bundestagswahl möglich schien. Doch diese Gunst der Stunde nutzte Oskar Lafontaine, um gleich noch eine neue Partei aus der Taufe zu heben, die die SPD und seinen einstigen Parteifreund Gerhard Schröder so richtig ärgern konnte.
Das hier ist mal ein Buch, das wir gar nicht bestellt haben. Das habe ich geschenkt bekommen. Wahrscheinlich, weil ich hier schon etliche Titel besprochen habe, die sich mit dem Parteidilemma der Republik beschäftigen. Aber es gibt auch immer wieder kleine Überraschungen. Etwa wenn einer wie Albrecht von Lucke daran erinnert, dass Demokratie ihre Logik hat.
1986 gehörte Gerhard Weigt noch nicht zu den Initiatoren von "Absage an Praxis und Prinzip der Abgrenzung". Er stieß erst später zu der Gruppe. Aber mit emsiger Recherche hat er auch diese Entstehungsgeschichte rekonstruiert, zu der auch die frühen und intensiven Kontakte nach Polen gehörten. Ohne die Veränderungen in Polen (von wo die DDR-Bürgerrechtler dann auch die Idee der Runden Tische importierten) ist die Geschichte der Initiativgruppe nicht zu verstehen.
Kein Leipziger Verlag bemüht sich derzeit so emsig um neue Veröffentlichungen zur Friedlichen Revolution wie die Evangelische Verlagsbuchhandlung. Dass es da ab und zu sehr christlich und religiös wird, verwundert nicht. Eher verblüfft die Bandbreite der Ansätze. Und mittendrin gibt es jetzt auch mal ein richtig dickes Buch von einem, der es wissen muss, wie es war.
Es gibt in Leipzig kein Haus, das jetzt besser dokumentiert ist als dieses - nicht das Neue und nicht das Alte Rathaus, Oper und Gewandhaus schon gar nicht. Dabei klingt die Adresse Bernhard-Göring-Straße 152 ganz unscheinbar. Dort steht das Haus der Demokratie. Und eine Menge Leute in diesem Haus sind froh, dass das immer noch so ist.
„Im Großen und Ganzen geht es doch darum, Handlungsfähigkeit zu entwickeln und die Mittel, die – so wie es aussieht – da sind, klug zu verteilen. So kann es meines Erachtens gelingen", schreibt uns Leserin Antje Willi. Und sie hat Recht. Und es betrifft nicht nur die Diskussion über die Zukunftsstadt Leipzig. Es betrifft die komplette politische Diskussion der Gegenwart.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare