Die Coronaverordnungen in den Bundesländern wurden mit dem klaren Ziel eingeführt, die Ausbreitung des Virus einzudämmen und die öffentliche Gesundheit zu schützen. Dazu gehörten Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen, Maskenpflicht und Lockdowns. Der Fokus lag auf der Sicherheit der Bevölkerung und der Entlastung des Gesundheitssystems.
Spielen verboten: Die geschlossene „Märchenwiese“ im Lene-Voigt-Park im Corona-März 2020 – Zeit für Alpträume? Foto: Luise Schöpflin
Coronamaßnahmen in Sachsen
Die erste Coronaverordnung des Bundeslandes Sachsen wurde Mitte März 2020 beschlossen. Dabei ging es vor allem darum, die Ansteckungsgefahr bei Großveranstaltungen zu verringern, damit sich das Coronavirus nicht so stark ausbreiten kann.
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Doch die Zahlen der an SARS-CoV-2 Infizierten stieg rasant – weltweit. Die aus anderen Ländern (Italien, Spanien, …) übertragenen Notsituationen in Krankenhäusern und Altenpflegeheimen waren besorgniserregend. Und so folgten Schlag auf Schlag immer wieder neue Regelungen und weitere Einschränkungen für den Alltag, welche für die allermeisten Menschen völlig unbekannt waren:
Kontaktbeschränkungen: Begrenzung der Anzahl der erlaubten Personen bei privaten Treffen und Veranstaltungen, um die sozialen Kontakte zu reduzieren.
Kindertageseinrichtungen und Schulen blieben geschlossen. Nur für die Schüler aller Abschlussklassen an den Gymnasien, Berufsbildenden Schulen, Oberschulen und Förderschulen wurden Ausnahmen gemacht. Ansonsten gab es nur eine Notbetreuung – vor allem für Eltern in systemrelevanten Berufen. Lehrer und Eltern mussten in möglichst kurzer Zeit ein System finden, wie die Kinder zu Hause im Home Schooling unterrichtet werden können.
Ausgangsbeschränkungen und Lockdowns: Die Anordnung von Ausgangsbeschränkungen und Lockdowns, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Dies kann die Schließung von nicht-essenziellen Geschäften, Restaurants, Schulen und anderen Einrichtungen umfassen.
Maskenpflicht: Verpflichtendes Tragen von Gesichtsmasken in öffentlichen Verkehrsmitteln, Geschäften und anderen öffentlichen Orten, um die Verbreitung von Tröpfchen zu minimieren.
Abstandsregelungen: Festlegung von Mindestabständen zwischen Personen, um die Wahrscheinlichkeit einer Übertragung des Virus zu verringern.
Hygienemaßnahmen: Betonung von Hygienemaßnahmen wie regelmäßigem Händewaschen, Desinfektion von Oberflächen und anderen präventiven Maßnahmen.
Homeoffice: Förderung von Homeoffice, wenn möglich, um die sozialen Kontakte am Arbeitsplatz zu reduzieren.
Teststrategien: Implementierung von umfangreichen Teststrategien, um Infektionen frühzeitig zu erkennen und zu isolieren.
Trotz der positiven Absichten der Coronaverordnungen haben sie auch erhebliche negative Auswirkungen auf die Menschen gehabt. Die sehr lange notwendige soziale Isolation führte zu psychischen Belastungen, insbesondere bei älteren Menschen und jungen Erwachsenen. Wirtschaftliche Einbußen durch Betriebsschließungen und Kurzarbeit belasteten viele Existenzgrundlagen, was zu wachsender Unzufriedenheit in der Bevölkerung führte.
Bis heute spüren Lehrer, Eltern und natürlich die Kinder die Folgen des Home Schoolings. Psychologen beschäftigen sich mit den Spätfolgen der verordneten Schulschließungen.
Kritik der Querdenker
Die Kritik der Querdenker-Bewegung an der jeweils gültigen Coronaverordnung ist vielschichtig. Während einige legitime Bedenken äußerten, rutschten andere in Verschwörungstheorien ab. Ein differenzierter Blick auf die Kritik zeigt, dass nicht alle Anliegen pauschal abgetan werden können. Die Herausforderung besteht darin, zwischen konstruktiver Kritik und irreführenden Behauptungen zu unterscheiden.
Auch in Leipzig gab es mehrere Monate lang Demonstrationen der Querdenker. Die unter Einhaltung der vorgeschriebenen Mindestabstände durchgeführten “Spaziergänge” waren eine besondere Demonstrationsform dieser Zeit.
Fazit: Balance finden für eine nachhaltige Pandemiebekämpfung
Die Corona-Verordnungen hatten zweifellos positive Effekte im Kampf gegen die Pandemie, aber ihre negativen Auswirkungen dürfen nicht übersehen werden. Ein offener Dialog zwischen Regierung und Bevölkerung ist entscheidend, um die Maßnahmen zu optimieren und eine ausgewogene Balance zwischen Gesundheitsschutz und individuellen Freiheiten zu finden.
Einleitungstext veröffentlicht am: 08.11.2023
Alle Artikel und Meldungen, die zum Schlagwort “Coronaverordnung” veröffentlicht wurden:
Heute fand erneut eine Durchsuchung in Connewitz statt. Die Umstände sind bisher noch unklar. Derweil wurden 3.000 Euro für ein Nightlife-Projekt gespendet. Außerdem: Nach drei Jahren wurde die sächsische Corona-Schutzverordnung vollständig aufgehoben. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 1. März 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Razzia in Connewitz Am […]
Anschlagsberichte aus der abtrünnigen Region Transnistrien (Republik Moldau) befeuern im Westen die Furcht, der Ukraine-Krieg könnte sich nun weiter ausbreiten. Moskau äußerte sich offiziell besorgt und drohte offenbar implizit mit einem militärischen Eingriff in Moldau. Sachsens Staatsregierung hat die geltende Corona-Schutzverordnung ab kommenden Sonntag bis Ende Mai verlängert. Und: In Leipzig sowie Halle/Saale stand heute […]
Allen anderslautenden Beteuerungen der letzten Zeit zum Trotz greift das russische Militär seit nunmehr fünf Tagen mit einer Großoffensive die benachbarte Ukraine an. Besonders zwei Städte sind derzeit im Visier von Putins Streitmacht, die heftigen Kämpfe dauern an und die Fluchtbewegung aus dem Land erreicht auch Westeuropa und Deutschland. Die Lage ist dynamisch und unüberschaubar. […]
Ende dieser Woche war geplant, dass Sachsen einen Erlass zur berufsbezogenen Impfpflicht für Kliniken und Pflegeeinrichtungen präsentiert. Nun aber hat der Freistaat diesen Plan erst einmal ad acta gelegt – zu viele Beschäftigte sind ungeimpft und zu viele Fragen unklar. Außerdem: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock nutzte den zweiten Tag ihres Aufenthalts in der Ukraine für eine Reise in den umkämpften Osten des Landes – und appelliert „mit bedrückenden Gefühlen“ weiter um einen diplomatischen Lösungsansatz im festgefahrenen Konflikt mit Russland. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 8. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Seit einem Monat ruht coronabedingt der Amateursport. Mal wieder. Davon betroffen sind auch die Landesliga-Fußballer der Kickers 94 Markkleeberg. Mit sieben Punkten aus zehn absolvierten Spielen stehen diese in der Tabelle aktuell an drittletzter Stelle. Nach einer sportlich schwierigen Phase, die vor allem in der großen Zahl an verletzten Spielern begründet lag, füllte sich der Kader zuletzt allmählich wieder.
Einen Tag vor den geplanten Demonstrationen von „Querdenkern“ und Neonazis hat das Ordnungsamt der Stadt Leipzig nochmal klargestellt, dass die Versammlungen ortsfest stattfinden müssen. Ob sich die Teilnehmer/-innen daran halten werden oder ob sich der 7. November 2020 wiederholt, bleibt offen. Außerdem: Sachsen hat eine neue Corona-Schutzverordnung und „Fridays for Future“ demonstriert. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 5. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Ab Montag, 14. Dezember, gilt in Sachsen der harte Lockdown. Fahrlässigkeit und einige falsche politische Entscheidungen haben dazu geführt, dass der Freistaat mittlerweile das am stärksten von Corona-Infektionen betroffene Bundesland ist. Und eigentlich hatten die sächsischen Kulturbetriebe beim „Lockdown Light“ im November noch gehofft, wenigstens ein paar Weihnachtsprogramme spielen zu können. Doch jetzt wenden sich die Landeskulturverbände lieber mit einem Offenen Brief an die Bürger des Freistaats.
Die Lage spitzt sich zu. Die Situation in den sächsischen Krankenhäusern sei sehr angespannt, sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bereits am Dienstag. Heute beschloss das Kabinett die neue Corona-Schutzverordnung. Ab Montag dürfen nur noch fünf Personen aus zwei Haushalten zusammenkommen. Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgezählt. Derweil einigte man sich auf dem EU-Gipfel auf ein verschärftes Klimaziel bis zum Jahr 2030. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 11. Dezember 2020, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
„Sti-ille Nacht, ein-sa-me Nacht, alles probt, niemand lacht ...“, bringt der Westflügel im Lindenfels auf den Punkt, wie heftig die verlängerten Lockdown-Maßnahmen das komplette für die Adventszeit geplante Kulturprogramm treffen. Selbst die „Gans ganz anders“ fällt aus, das schöne Spiegelzelt aus Flandern ist umsonst aufgebaut. Und der Weihnachtszirkus verschiebt seinen Leipzig-Auftritt auf März. Wenn er dann überhaupt sein Zelt aufbauen darf.
Dass es so viele Menschen gibt, die meinen, gegen die immer neuen Corona-Maßnahmen protestieren zu müssen, hat auch damit zu tun, dass nicht wirklich klar ist, was alle diese Maßnahmen eigentlich bewirken. Es fehlt die Stringenz. Wichtige Maßnahmen, die die Verbreitung des Virus wirklich einhegen könnten, wurden unterlassen. Andere machen wenig bis gar keinen Sinn. Und auch die Direktoren der Leipziger Museen haben eigentlich die Nase voll von dieser Symbolpolitik.
Was ist erlaubt und was nicht? Welche Regeln gelten aktuell in dem Bestreben, das Coronavirus einzudämmen? Wo es ohnehin leicht ist, im Mischmasch bundesweiter-, landesweiter- und kommunaler Maßnahmen den Überblick zu verlieren, stellt die aktuelle Lage für nicht-deutschsprachige Menschen ein erhebliches Problem dar. Das Willkommenszentrum der Stadt Leipzig setzt deshalb seit einigen Wochen auf kompakte Informationen in den sozialen Medien und erleichtert damit die Arbeit zahlreicher zivilgesellschaftlicher Vereine und Initiativen in der Stadt.
Die Kritik war immer lauter geworden, insbesondere die Bundesländer forderten zunehmend vehementer die Nachschärfung des Infektionsschutzgesetzes des Bundes. In diesem wurde erstmals nach dem Zeiten Weltkrieg ein weitreichender Schutz der Bevölkerung bei Katastrophenlagen geregelt. Zu einer Zeit, als die Deutschen noch wussten, was Polio, Pocken oder Cholera sind und gehörig Respekt davor hatten. Unter hohem Druck sollen nun die Schutzverordnungen der Bundesländer durch dieses Bundesgesetz gestärkt werden, eine „Lex Corona“ soll unter § 28a als Regelung für pandemische Lagen hinzukommen. Unter lautstarkem Protest der „Querdenken“-Bewegung, die selbst gleich reihenweise aufzeigte, dass die bisherigen Regelungen nicht ausreichten.
Kleiner Lockdown, heftige Kritik. Auch Kritik am ganzen Zahlensalat, bei dem kaum noch einer durchblickt: positiv Getestete (oder auch Erkrankte?), Todesfälle, 7-Tage-Inzidenz, freie Intensivbetten oder doch nicht. Und die nur zu berechtigte Frage: Wie gefährlich ist all das wirklich? Und dann auch noch dieser irritierende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, der die Deutschen auf „Monate der Einschränkungen“ einschwört.
Das sächsische Sozialministerium hat im Vergleich zum Freitag mehr als 2.000 neue Infektionsfälle gezählt. Ganz Sachsen ist mittlerweile ein „Risikogebiet“. Auch Leipzig hat die Inzidenz von 50 überschritten. Gegen die seit heute geltende Corona-Schutzverordnung möchte die AfD klagen. Außerdem: Die „Querdenken“-Demo am Samstag wirft bereits große Schatten voraus. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 2. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Auch die Leipziger euro-scene hat die Verhängung des Lockdown Light ab Montag, 2. November, kalt erwischt. Denn das bedeutet eben auch für vier Wochen: kein Theater, keine Aufführungen. Die ganze Organisationsarbeit eines Jahres – für die Katz. Am Freitagabend meldete die euro-scene die Absage des Theater- und Tanzfestivals.
Seit dem heutigen Morgen geht es bereits rund in den deutschen Medien. Noch vor der Videokonferenz des Bundes mit den Ministerpräsident/-innen der Länder kursierte ein Entwurf der Bundesregierung, in welchem die Vorschläge der neuen Corona-Maßnahmen ab 4. November 2020 beschrieben werden. Seit wenigen Stunden heißt es nun, dass diese sogar bereits ab Montag, 2. November 2020 in Kraft treten sollen und es weitgehende Einigkeit der Länder mit dem Bund dazu gibt. Der Katalog liegt neben anderen Medien auch der L-IZ.de vor. Informationen, die in der Pressekonferenz der Bundesregierung bestätigt wurden.
Die Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung im August 2020 in Berlin können als Alarmsignal für die zweite Infektionswelle gesehen werden. Als die Protestierenden dicht gedrängt ohne Rücksicht auf die Virusverbreitung an den Reichstag klopften, kündigten sie jedoch nicht nur einen Anstieg von Corona-Erkrankungen, sondern auch Frustration und Misstrauen an.
Haben Sie sich gut erholt? Trotz all der Ausnahmebedingungen in diesem Corona-Jahr? Die DAK meint zwar „Ein Fünftel der Urlauber in Corona-Zeiten schlecht erholt“. Aber der DAK-Urlaubsreport 2020 belegt tatsächlich, dass sich 81 Prozent derer, die Urlaub gemacht haben, auch gut erholt haben. Und der Rest hat nur zu einem kleinen Teil mit Corona zu tun.
Ab dem 1. September kann das Verweigern von Schutzmasken im sächsischen ÖPNV teuer werden, dann werden für einen Verstoß 60 Euro fällig. Bislang war offen, wie die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) die Verordnung in ihren Bahnen und Bussen durchsetzen wollen. Am Freitag, 28. August, wurde die entsprechende Regelung bekannt gegeben: Das Ordnungsamt der Stadt Leipzig und die Leipziger Verkehrsbetriebe werden ab 1. September bei der Kontrolle der Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln im Team agieren.
Bund und Länder kamen heute in einer mehrstündigen Videokonferenz zusammen, um über – so zumindest der Wunsch – deutschlandweit einheitliche Corona-Auflagen zu beraten. Angesichts steigender Infektionszahlen wurden nun einige Regelungen verschärft. Um sich aufgrund der anhaltenden Trockenheit ein Bild über den Zustand des Leipziger Auwalds zu machen, reiste heute der sächsische Umweltminister an. Im Leipziger Osten halten derweil die Besetzer/-innen des Hauses Ludwigstraße 71 die Stellung. Zu einer Räumung des Gebäudes kam es (Stand 20:00 Uhr) nicht. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 27. August 2020 in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Der Lernpsychologe Prof. Dr. Henrik Saalbach vom Institut für Bildungswissenschaften der Universität Leipzig warnt kurz vor Beginn des neuen Schuljahres in mehreren Bundesländern eindringlich vor einer Wiederholung der Fehler bei der Beschulung von Kindern in Zeiten des ersten Lockdowns im Frühjahr. Diese – wie er es nennt – „Verantwortungsdiffusion“, bei der viele Schulen nur auf Vorgaben der Politik gewartet und zu viel den Eltern überlassen hätten, dürfe nicht noch einmal auftreten.
Kerstin Köditz ist lange genug innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag um ein Gespür dafür zu entwickeln, wo die Antworten der Staatsregierung weiche Stellen haben und so seltsam klingen, dass der Schreiber der Antwort ganz augenscheinlich versucht hat, mal wieder einen amtlichen Bockmist so zu verstecken, dass er vielleicht übersehen wird. So ging es ihr auch mit einer Antwort von Innenminister Roland Wöller (CDU) aus dem Juni.
Am Montag, 3. August, gab das Sächsische Kultusministerium bekannt, dass Sachsens Schulen am 31. August wieder in den Normalbetrieb starten. „Es wird aber immer eine Abwägung zwischen Infektionsschutz und Kinderrechten bleiben“, erklärte Kultusminister Christian Piwarz zu den berechtigten Sorgen um die Auswirkungen von Corona auf den Schulbetrieb. „Auch in Zukunft kann es zu Corona-Infektionen an Schulen und in Kitas kommen. So ehrlich und realistisch müssen wir sein.“
Auch diese Abstimmung im Leipziger Stadtrat ging am 9. Juli schnell über die Bühne und zeigte eigentlich, wie völlig aus der Zeit gefallen das Autodenken von AfD und CDU mittlerweile ist. Im April, mitten im Corona-Shutdown, hatte die AfD-Fraktion im Stadtrat die Aussetzung der Leipziger Umweltzone beantragt. Auf die Idee muss man erst einmal kommen, wenn nur noch 3,5 Prozent aller registrierten Fahrzeuge keine Grüne Palette haben. Die Zahl sinkt seit Jahren.
Corona hat ja einiges in Bewegung gebracht. Auf einmal lösen sich in den Köpfen vieler Menschen einige jahrzehntealte Denkblockaden und das Leben in einer Stadt wie Leipzig wird anders vorstellbar. Auch wenn das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport jetzt den Antrag der CDU-Fraktion, die Freisitzflächen der Leipziger Gastronomen um 20 Prozent zu erweitern, als rechtswidrig ablehnt, stimmt sie ihm eigentlich zu. Nur der Weg dahin muss ein anderer sein: über die Einzelanträge der Gastronomen.
Wie kommen eigentlich Orchestermusiker jetzt noch zu Publikum, wenn man von Livestreams und den vielen eindrucksvollen Homeoffice-Konzerten einmal absieht? Balkonkonzerte und (Innen-)Hofkonzerte sind möglich, so, wie wir sie im Waldstraßenviertel erlebt haben. Oder Konzerte mit ganz ganz wenig Publikum, quasi Musiker und Zuhörer im Augenkontakt und natürlich auf gesunde Distanz. 1:1-Konzerte, die jetzt der Notenspur e. V. auch in Leipzig organisiert.
So unterschiedlich können die Einschätzungen sein: Die einen haben im Corona-Shutdown im April deutlich mehr Radfahrer/-innen auf den Straßen gesehen und dementsprechend mehr Protected Bikelanes in Leipzig gefordert. Aber die Stadt hat erst spät und zögerlich reagiert. Die Antwort auf eine Grünen-Anfrage macht jetzt deutlicher, warum.
Seit Mitte Mai dürfen zwar auch Restaurants und Gaststätten in Sachsen wieder ihre Gasträume öffnen – aber mit den entsprechenden Corona-Auflagen, was eben in der Regel bedeutet, dass nur noch die Hälfte der Sitzplätze für Gäste zur Verfügung steht. Die Stadt Leipzig kam den Wirten zwar schon entgegen, dass sie die Gebührenerhebung für die Freisitze kurzfristig aussetzte. Aber noch gibt es keine Regelung, die die Ausweitung der Freisitzflächen ermöglicht.
Seit Montag, 18. Mai, ist ja wieder Hochbetrieb an Leipziger Schulen. Nachdem vorher schon die Abschlussjahrgänge zurückkehrten, wurden diesmal die Grundschulen geöffnet. Mit einer heftigen Diskussion auch um die Frage, wie bei den vielen Kindern die Abstandsregeln eingehalten werden sollen. Besorgnisse gab es schon vorher. Denn was passiert eigentlich, wenn Lehrer/-innen oder Schüler positiv auf das Coronavirus getestet werden?
Am Ende waren es ja tatsächlich nur etwas über vier Wochen wirklicher Shutdown. Schon zu Ostern wurden viele Lockerungen in Sachsen wieder zugelassen und die Straßen füllten sich rapide. Trotzdem beschäftigte nicht nur die Leipziger CDU-Fraktion die Frage, warum dann im Shutdown die gemessenen Luftschadstoffwerte in Leipzig nicht drastisch gesunken sind. Sind also gar nicht die Verbrenner an den Schadstoffen in der Stadt schuld?
Am Freitag, 15. Mai, dürfen auch in Leipzig wieder die Gaststätten öffnen – von vielen Leiziger/-innen lang ersehnt. Aber klar ist auch: Damit sie nicht zum Ort neuer Ansteckungen mit dem Coronavirus werden, müssen einige Abstandsregeln eingehalten werden. Das ist am ehesten möglich, wenn man auch vor den Gaststätten mehr Abstand schafft. Nach der CDU-Fraktion plädiert jetzt auch die Grünen-Fraktion für eine solche Lockerung. Aber mit einem etwas anderen Schwerpunkt.
Die Ausbreitung der Epidemie in Deutschland, Sachsen und Leipzig geht weiter zurück. Unter den getroffenen Maßnahmen bleibt die aktuell geschätzte Reproduktionsrate R des SARS-Cov-2 Virus in Deutschland, Sachsen und Leipzig nach Schätzungen von Experten der Universität Leipzig unter 1. Wenn sie da bleibt, kann eine zweite Welle verhindert werden. Ein Leipziger Statistiker erklärt, wie das klappen kann.
„Ab dem 18. Mai sollen Kinder wieder ihre Kitas und Schüler der Klassenstufen 1 bis 4 wieder ihre Schulen regelmäßig besuchen dürfen. Auch für alle übrigen Schüler weiterführender Schulen soll ab dem 18. Mai ein zumindest zeitweiser Besuch ihrer Schulen möglich sein“, meldete am Freitag, 8. Mai, das sächsische Kultusministerium und gab damit den nächsten großen Schritt bei der Lockerung der Allgemeinverfügung bekannt.
So wie der größte Teil von Sachsen ist auch Leipzig bislang glimpflich durch die Corona-Pandemie gekommen. Das hat mehrere Gründe. Einer davon ist natürlich die Tatsache, dass es hier zu keinem großen Infektionsherd kam und die Gesundheitsämter es geschafft haben, sich einen guten Überblick über die Infizierten zu verschaffen. Und auch die Menschen, die in Quarantäne gehen mussten, haben sich größtenteils an die Auflagen gehalten.
Es verblüfft schon: Je mehr Kontaktsperren aufgehoben werden, umso schriller werden die Proteste gegen diese Corona-Schutzmaßnahmen. In Deutschland, um das mal einzuschränken. Denn anderswo ist die Epidemie gerade erst so richtig losgegangen – in Russland zum Beispiel, in Brasilien, Ecuador. Das Virus kennt keine Grenzen und um Regierungsformen kümmert es sich erst recht nicht. Und um Grundrechte auch nicht.
Wer ist eigentlich in Sachsen wirklich vom Lockdown betroffen? Das ist eine Frage, die sich auch Sachsens Statistiker gestellt haben. Am 22. April veröffentlichten sie einmal zusammengefasst die Zahlen zu jenen Wirtschaftsbereichen, die direkt von der am 17. April erlassenen Allgemeinverfügung betroffen sind. Die Statistik zeigt natürlich auch die riesige Wahrnehmungslücke, die auch die Politik bei den Corona-Hilfsprogrammen gezeigt hat.
Es wird ja heftig diskutiert unter unserem Beitrag „Maskenpflicht: Warum hat Sachsen aus einer Empfehlung des Robert-Koch-Instituts eine Pflicht gemacht?“. Mit Betonung auf „heftig“. Denn natürlich stimmt es: Der Lockdown, die vielen Kontaktsperren, auch die Maskenpflicht in ÖPNV und Geschäften greifen tief in unser Selbstbestimmungsrecht ein. Das ist ein kleiner, aber nicht unwichtiger Unterschied zu den Grundrechten, die dann meistens zitiert werden.
Am 10. April veröffentlichte die Leipziger Band Jante ihre EP „Blick ins Freie“. Eigentlich so richtig die Musik zur Zeit. Die Fotos mit Blick auf einen Nadelwald im Gebirge, die Texte lauter Beschäftigungen mit dem Leben, dem Einsam- und Zusammensein. Aber die dazu geplante Club-Tour 2020 musste dann logischerweise wegen Corona ausfallen. Kein Auftritt in Hamburg, keiner in Berlin, keiner in Chemnitz. Und auch der am 18. April geplante in der Moritzbastei musste erst einmal ausfallen.
Am 17. April beschloss die Sächsische Staatsregierung ganz offiziell „Lockerungen der Beschränkungen des öffentlichen Lebens“. Doch anders als andere Bundesländer übernahm sie nicht die „dringende Empfehlung“ der Bundesregierung zum Tragen von Schutzmasken, sondern machte sie an zwei Orten sogar verpflichtend zur Bedingung. Und das ab heute, Montag, 20. April. Das empfinden viele Sachsen als massiven Grundrechtseingriff. Denn so etwas hat man in Deutschland in den letzten Jahrzehnten nicht erlebt: Maskenpflicht in der Öffentlichkeit?
Wer dieser Tage mit dem Rad durch Leipzig fährt, merkt, dass das Leipziger Radwegenetz überhaupt nicht für wachsende Radfahrerzahlen ausgelegt ist. Überall gibt es Engpässe, an Ampeln staut es sich, Baustellen versperren ganze Abschnitte. Aber die Aufrufe etwa des Ökolöwen an Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau, jetzt endlich die Kapazitäten mit einfachen Mitteln zu erweitern, sind ohne Reaktion verhallt.
Bis zum 19. April sollen erst einmal die Ausnahmeregelungen aufgrund der Corona-Pandemie auch in Sachsen gelten. Doch die Regelungen sind starr. Und die Diskussionen, wie die Lockerungen demnächst aussehen könnten, sind längst entbrannt. In einem Offenen Brief wendet sich jetzt Markus R. Wiese, der den BBQ-Shop „Grill-Wiese“ in Probstheida betreibt, direkt an den Ministerpräsidenten.
Am Montag, 13. April, meldete sich die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina mit ihrer dritten Ad-hoc-Stellungnahme zur COVID-19-Pandemie zu Wort. Das angehängte Papier „Coronavirus-Pandemie ‒ Die Krise nachhaltig überwinden“ behandelt die psychologischen, sozialen, rechtlichen, pädagogischen und wirtschaftlichen Aspekte der Pandemie und beschreibt Strategien, die zu einer schrittweisen Rückkehr in die gesellschaftliche Normalität beitragen können.
Die Fälle häuslicher Gewalt nehmen zu. Grund seien die Ausgangsbeschränkungen, um den Coronavirus einzudämmen, wird in vielen Medien derzeit diskutiert. Ist das wirklich so? Anja Pannewitz, Professorin für Sozialarbeitswissenschaften an der HTWK Leipzig, argumentiert: „Der Raum ist nicht die Ursache.“
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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